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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.4218 : Studie der Universität St. Gallen zum Leistungsangebot privater Medien

    Ip. (Interpellation) - Rutz Gregor; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    In seiner Frage 15.5611 interessierte sich Nationalrat Matthias Aebischer für die Haltung des Bundesrats zur Studie "Service privé - Eine Analyse der Angebote des privaten Rundfunks", welche die Universität St. Gallen kürzlich publiziert hat. Die schnippische Antwort des Bundesrats wirft indessen me

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  2. 15.4252 : Innovative KMU an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten beteiligen

    Mo. (Motion) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilnahme von Schweizer Unternehmen an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten aktiv zu fördern und sie an diesen zu beteiligen. So kann von der bereits bestehenden Arbeit innovativer Unternehmen profitiert werden. Gleichzeitig soll vermieden werden, dass öffen

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  3. 15.4241 : Verbot von belastenden Tierversuchen an Primaten

    Mo. (Motion) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Tierschutzgesetz Artikel 20 neu mit Absatz 2bis wie folgt zu ergänzen: belastende Tierversuche an Primaten sind verboten.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  4. 15.4200 : Neue gentechnische Verfahren. Rechtsunsicherheit bei Anwendungen an Tieren?

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Neue gentechnische Verfahren zur Veränderung des Erbguts von Pflanzen und Tieren, wie die ZFN-, TALEN- oder CRISPR/Cas9-Technik werden zunehmend zur genetischen Veränderung von Modelltieren für die Grundlagenforschung und von Nutztieren für die menschliche Ernährung eingesetzt. Gen-Ingenieure manipu

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  5. 15.4214 : Schweizerisches Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung nichtionisierender Strahlung auf elektrosensible Personen

    Mo. (Motion) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung von nichtionisierenden Strahlungen auf elektrosensible Personen einzurichten. Dazu braucht es die Bezeichnung und den temporären Schutz einer elektrosmogfreien oder -armen Gemeinde respektive eines Gebietes, um ein ents

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  6. 15.4240 : Verbot von Tierversuchen für Kosmetika, Reinigungs- und Haushaltsmittel

    Mo. (Motion) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, auf Verordnungs- oder Gesetzesstufe die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um in der Schweiz ein analoges Verbot wie in der EU von Tierversuchen für Kosmetika, Reinigungs- und Haushaltsmittel zu beschliessen.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  7. 15.5637 : Staatliche Desinformation zum Snus

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Reimann Lukas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    In der Botschaft zum Tabakproduktegesetz schreibt der Bundesrat, dass Tabakprodukte zum oralen Gebrauch (z. B. Snus) nachweislich Mundhöhlenkrebs verursachen, dies, obwohl die EU 2001 den Warnhinweis für Krebs an den Snus-Dosen abgeschafft hat. Keine wissenschaftliche Studie konnte bisher einen Zusa

    Erledigt
  8. 15.5611 : Studie "Service privé" der Universität St. Gallen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aebischer Matthias; Sozialdemokratische Fraktion
    Von der Gruppe mit dem Namen "Aktion Medienfreiheit" wurde an der Medienkonferenz vom 20. November 2015 eine Studie des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen mit dem Namen "Service privé - Eine Analyse der Angebote des privaten Rundfunks" vorgestellt. - Wie be

    14.12.2015 Erledigt
  9. 15.5572 : Wie weiter mit der Agrarsoziologie bei Agroscope?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Wie bekannt wurde, will Agroscope künftig auf die Forschung im Bereich Agrarsoziologie verzichten und entsprechende Stellen ersatzlos streichen, was Auswirkungen auf bäuerinnenrelevante Forschung hätte. Die Agrarsoziologie ist am Institut für Nachhaltigkeitswissenschaften von Agroscope angesiedelt.

    07.12.2015 Erledigt
  10. 15.080 : Innosuisse-Gesetz

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 25. November 2015 zum Innosuisse-Gesetz

    - Im Rat noch nicht behandelt
  11. 15.4086 : Für einen wettbewerbsfähigen Finanzplatz im Bereich neuer Finanztechnologien

    Po. (Postulat) - Kommission für Wirtschaft und Abgaben NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, durch welche Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes im Bereich neuer Finanztechnologien gestärkt und verbessert werden kann, und den für die Umsetzung notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen.

    13.01.2016 Im Rat noch nicht behandelt
  12. 15.4072 : Personalisierte Medizin. Private Initiativen einbeziehen und fördern

    Ip. (Interpellation) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Rund um die personalisierte Medizin und die Medizintechnologien wurden zahlreiche Initiativen vonseiten der öffentlichen Hand ins Leben gerufen. So analysieren beispielsweise die Institutionen des ETH-Bereichs in Zusammenarbeit mit den Schweizer Spitälern klinische Proben und erweitern ihr Know-how

    25.11.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  13. 15.4048 : Gentechnisch veränderte Rapspflanzen in Basel stammen aus kanadischem Weizenimport

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    In der Schweiz werden immer wieder gentechnisch veränderte (GV) Pflanzen entdeckt, besonders verwilderte Rapspflanzen. Ihr Samen stammt aus Kanada und wurde zusammen mit Weizen importiert. Dies zeigt eine neue wissenschaftliche Studie. Von 2010 bis 2013 stammten 19 Prozent aller Schweizer Weizenimpo

    18.11.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  14. 15.4054 : Open Hardware und Entwicklungszusammenarbeit

    Ip. (Interpellation) - Recordon Luc; Grüne Fraktion
    1. Das Cern hat sich dazu verpflichtet, alle Entwicklungen, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, ohne Einschränkungen zur freien Verfügung zu stellen. Damit setzt es eine Massnahme um, die von den Geberländern gefordert worden war. Das Cern hat dazu die "Cern Open Hardware Licence" gescha

    18.11.2015 Erledigt
  15. 15.1082 : Verlagerung der ETH Zürich nach dem Beispiel der ETH Lausanne. Eine Chance für das Tessin?

    A (Anfrage) - Romano Marco; Fraktion CVP-EVP
    Die Eidgenössischen technischen Hochschulen Zürich (ETHZ) und Lausanne (ETHL) bilden auf nationaler und internationaler Ebene die zwei Exzellenzzentren der akademischen Ausbildung. Seit einigen Jahren verfolgt die ETHL eine Strategie der Verlagerung und Dezentralisierung ihrer Sitze. Die Campus sind

    11.11.2015 Erledigt
  16. 15.1063 : Offene Fragen zum neuen Bachelor-Studiengang Medizin an der ETH Zürich

    A (Anfrage) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
    Die ETH hat am 11. September 2015 kommuniziert, dass sie einen neuen Medizin-Bachelor-Studiengang für 100 Studierende lancieren will. Der anschliessende Master an den Universitäten Basel, Zürich oder im Tessin soll Medizinstudierende insbesondere befähigen für eine klinische Forschungstätigkeit, ins

    11.11.2015 Erledigt
  17. 15.5456 : Unterstützung des Bundes von Swiss Space Systems durch das Büro für Weltraumangelegenheiten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Schweizer Raumfahrtunternehmen Swiss Space Systems (S3) unterhält enge Beziehungen mit der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Letztere kann technische und finanzielle Unterstützung für Projekte ihrer Mitgliedstaaten leisten. Dazu muss die ESA eine Blankovollmacht erteilen, die offiziell vo

    21.09.2015 Erledigt
  18. 15.3541 : Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Schweiz. Ersatz von Tierversuchen durch Alternativmethoden

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    In der Schweiz werden an über 50 akademischen Forschungsstandorten im Rahmen von Projekten Tierversuche durchgeführt. Während der vergangenen Jahre wurden über 100 Millionen Franken an Steuergeldern in den Bau von neuen Gebäuden oder in den Ausbau von Versuchsanlagen und Forschungszentren investiert

    26.08.2015 Erledigt
  19. 15.5272 : Versorgungsforschung im schweizerischen Gesundheitssystem. Nationales Forschungsprogramm

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Die steigende Zahl älterer Menschen und die Zunahme von chronischen Krankheiten stellen das Gesundheitssystem vor vielfältige Herausforderungen. Für eine effiziente Gestaltung des komplexen Versorgungsgeschehens im Gesundheitswesen braucht es fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse. Auf die Gewinnu

    Erledigt
  20. 15.5254 : Gesundheit der Bienen. Umsetzung der Empfehlungen des Expertenberichtes

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Guhl Bernhard; Fraktion BD
    Der Expertenbericht "Vorschläge für Massnahmen zur Förderung der Gesundheit der Bienen" (Mai 2014) enthält Vorschläge bezüglich Erforschung nachhaltiger Methoden zur Varroabekämpfung. Der Massnahmenplan für die Gesundheit der Bienen (21. Mai 2014) enthält keine Sofortmassnahmen bezüglich Varroamilbe

    Erledigt
  21. 15.045 : Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL. Fortsetzung der Beteiligung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 27. Mai 2015 zur Fortsetzung der Beteiligung der Schweiz an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL

    - Erledigt
  22. 15.3436 : Elektronische Aufklärung. Projekt Achat und Zusammenarbeit des NDB

    Ip. (Interpellation) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    Seit Jahren ist der Schweizer Geheimdienst im Bereich der Funküberwachung/elektronischen Aufklärung tätig. Anfang der Neuzigerjahre startete der Bundesrat das militärische Geheimprogramm Satos. Die Beschlüsse zum Bau der Antennen in Leuk und Heimenschwand und der Auswertungszentrale in Zimmerwald fi

    01.07.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  23. 15.3304 : Innere Unruhen und Ausschreitungen in Europa

    Po. (Postulat) - Borer Roland F.; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird gebeten, gestützt auf eine wissenschaftliche Studie einen Bericht vorzulegen, welcher sich mit inneren Unruhen und Ausschreitungen in Europa befasst. Die bereits vom Bund subventionierten Forschungsinstitutionen Center for Security Studies oder das Genfer Zentrum für Sicherheitspo

    13.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  24. 15.3359 : Für eine innovative Armee

    Po. (Postulat) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Innovation bei der Armee zu verfassen, dies mit dem Ziel, Wege aufzuzeigen, wie die Armee sich aktiv an der wissenschaftlichen Forschung und der Innovation beteiligen kann, insbesondere im Bereich der Cyber-Sicherheit. Der Bericht soll einen Verg

    13.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  25. 15.1022 : Regelungsbedarf im Bereich der Gentechnik. Was sind GVO-Organismen?

    A (Anfrage) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    Das deutsche Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat im Februar 2015 einen sogenannten RTDS-Raps der Firma Cibus mit "nicht als Gentechnik im Sinne des Gentechnikgesetzes" eingestuft. Der fragliche Raps wurde mithilfe von kurzen Abschnitten synthetischen Erbguts (Oligonu

    29.04.2015 Erledigt
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