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  1. 14.3978 : Medikamente mit gentechnisch veränderten Hilfsstoffen/Nahrungsbestandteilen

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche gentechnisch veränderten Pflanzen oder aus ihnen gewonnene Stoffe sind aktuell als Lebensmittel in der Schweiz zugelassen? 2. Wie erklärt er, dass Medikamente in der Schweiz eine Marktzulassung besitzen, die Bestandteile gentechn

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  2. 14.3805 : Innovationsfähigkeit der E-Mobilität stärken

    Po. (Postulat) - Chopard-Acklin Max; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen zu prüfen und zu berichten, inwiefern geeignete Rahmenbedingungen vorhanden sind oder geschaffen werden müssten, damit in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft die Schweiz als Austragungsort für Formel E-Rennen genutzt werden könnte.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  3. 14.3907 : Studie der ETH Zürich über Kuhglocken

    Ip. (Interpellation) - Bourgeois Jacques; FDP-Liberale Fraktion
    Aufgrund einer kürzlich veröffentlichten und von den Medien weiterverbreiteten Studie über die schädlichen Einwirkungen von Kuhglocken, die im Rahmen einer Doktorarbeit an der ETH Zürich durchgeführt wurde, stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Auf welcher Grundlage legt die ETH Zürich die P

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  4. 14.3855 : Prekäre Lohn- und Sozialbedingungen für Personen, die am CERN arbeiten

    Po. (Postulat) - Tornare Manuel; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, zur Klärung der Situation von entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im CERN ("users") einen Bericht zu erstellen, der Aufschluss gibt über die prekären Lohn- und Sozialbedingungen für Personen, die am CERN arbeiten. Der Bericht soll zudem konkrete Massnahmen v

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  5. 14.3749 : Nationaler Innovationspark: zweierlei Mass für die zwei Hubs?

    Ip. (Interpellation) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Am 3. September 2014 hat der Bundesrat innerhalb weniger Minuten zwei Medienmitteilungen zum nationalen Innovationspark (NIP) veröffentlicht. Die erste Mitteilung bestätigt die Grundsatzentscheide bezüglich des Konzepts des NIP: mehrere Standorte, davon zwei Hubs nahe der Eidgenössischen Technischen

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  6. 14.3679 : Euratom-Horizon 2020. Handelt es sich hierbei wirklich um zwei untrennbare Abkommen?

    Ip. (Interpellation) - Keller Peter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Während der Debatten zu Euratom und Horizon 2020 wurde der Kommission und dem Parlament seitens des Bundesrates klar zu verstehen gegeben, dass diese beiden Abkommen nicht gesondert abgeschlossen werden können. Die Schweiz könne nur das ganze Paket annehmen oder ablehnen. Am 10. Februar 2014 hat die

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  7. 14.3683 : Wie zuverlässig sind die Resultate der Tierversuche, in die pro Jahr 200 Millionen öffentliche Mittel fliessen?

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    Eine kürzlich von der McGill University in Kanada durchgeführte Studie hat gezeigt, dass bei Tierversuchen das Geschlecht der Person, die den Versuch durchführt, einen Einfluss auf das Resultat hat. Bei Versuchen mit Nagern hat die blosse Anwesenheit von Männern die Tiere so gestresst, dass die Anal

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  8. 14.3684 : Können die zwei Forschungsprogramme Euratom und Horizon 2020 wirklich nicht voneinander getrennt werden?

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    Während der Debatten über Euratom und Horizon 2020 wurde eindeutig klargemacht, dass die Assoziierung der Schweiz an diese zwei Forschungsprogramme nicht getrennt werden könne. Alles oder nichts war die Devise. Nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative kündigte die EU am 10. Februar 2014 zwar d

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  9. 14.3860 : Umfassende und unabhängige Analyse und Bewertung von Sicherheitsrisiken auf wissenschaftlicher Grundlage

    Mo. (Motion) - Fischer Roland; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine umfassende und unabhängige Risikoanalyse und -bewertung zu erarbeiten und dafür die Expertise der Akademien der Wissenschaften Schweiz heranzuziehen. Mit dieser umfassenden Risikoanalyse und -bewertung soll auf wissenschaftlicher Grundlage systematisch und nach mö

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  10. 14.5307 : Formel-E-Rennen in der Schweiz. Eine ausgezeichnete Möglichkeit zur Präsentation von Schweizer Technologie und Innovation

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Die Fédération internationale de l'automobile lanciert eine Formel-E-Meisterschaft mit "sauberen" Elektrofahrzeugen. Die Schweiz könnte Austragungsort für eine Etappe der Meisterschaft sein. Das wäre eine ausgezeichnete Möglichkeit, Schweizer Innovation zu präsentieren. Das Strassenverkehrsgesetz ve

    Erledigt
  11. 14.5308 : Uran im Dünger. Gefahr für unser Grundwasser

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Streiff-Feller Marianne; Fraktion CVP-EVP
    Die Kantonschemiker warnen vor den Gefahren, die vom Uran im Dünger für unsere Umwelt und unsere Gesundheit ausgehen. Sie fordern deshalb einen Urangrenzwert im Dünger. Es gibt keine genaue Untersuchung, wie viel Uran aus dem Dünger in das Grundwasser gelangt. - Warum wurde im NFP 69 nicht auch der

    15.09.2014 Erledigt
  12. 14.068 : Beteiligung der Schweiz an "Europäische Spallationsquelle ESS". Kredit 2013—2016. Änderung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 3. September 2014 zur Genehmigung der Beteiligung der Schweiz an der internationalen Forschungsinfrastruktur Europäische Spallationsquelle ESS und zur Änderung des Bundesbeschlusses über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahr

    - Im Rat noch nicht behandelt
  13. 14.3565 : Privates Sponsoring der ETH. Es ist Zeit zu handeln!

    Ip. (Interpellation) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion
    In den letzten Monaten wurde in unserem Land reichlich über die Frage nach privater Finanzierung von Forschung und Lehre diskutiert. Nach den Diskussionen rund um das UBS Center der Universität Zürich wurde auf die Eidgenössischen Technischen Hochschulen mit dem Finger gezeigt - aufgrund ihrer Finan

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  14. 14.3566 : Begrenzung des Anteils privater Mittel im Budget der ETH

    Mo. (Motion) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des ETH-Gesetzes, insbesondere von Artikel 34c, "Drittmittel", vorzulegen, um den Anteil an privaten Mitteln im Budget der ETH zu begrenzen.

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  15. 14.3567 : Transparenz bei privater Finanzierung von Lehre und Forschung der ETH

    Mo. (Motion) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des ETH-Gesetzes, insbesondere von Artikel 34c, "Drittmittel", vorzulegen, damit ein Minimum an Transparenz hinsichtlich der privaten Finanzierung von Forschung und Lehre sichergestellt ist.

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  16. 14.3596 : Bildgebende Verfahren und Persönlichkeitsschutz

    Ip. (Interpellation) - Vischer Daniel; Grüne Fraktion
    In den letzten Jahren hat die Hirnforschung grosse Fortschritte gemacht. Durch funktionelle bildgebende Verfahren können Hirnstrukturen und Hirnfunktionen untersucht und kann das Gehirn bei seiner Arbeit beobachtet werden. Psychische Phänomene können einzelnen Hirnregionen zugeordnet werden. Dies er

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  17. 14.3600 : Keine Wettbewerbsnachteile für Schweizer KMU im EU-Forschungsprogramm Horizon 2020

    Ip. (Interpellation) - Fischer Roland; Grünliberale Fraktion
    Nach der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative wurde die Beteiligung von Schweizer Partnern am Forschungsprogramm Horizon 2020 und an den davon abhängigen Joint Technology Initiatives (JTI) suspendiert. Dies trifft neben den grossen Forschungsstätten wie die ETH und Universitäten im Besonderen

    27.08.2014 Erledigt
  18. 14.1037 : Dritter Bologna-Zyklus an Fachhochschulen. Beitrag zu Nachwuchsförderung und Innovation

    A (Anfrage) - Wasserfallen Christian; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Mai 2014 den "Nachwuchsbericht" verabschiedet, der auf das Postulat 12.3343 zurückgeht. Er unterstreicht den Auftrag der Fachhochschulen (FH), ihre Studierenden praxisorientiert auszubilden und durch angewandte Forschung und Entwicklung zur Innovation beiz

    27.08.2014 Erledigt
  19. 14.1045 : Innovation als Antrieb für eine erfolgreiche Volkswirtschaft

    A (Anfrage) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) - als Transformator - verfügt über Beiträge in Millionenhöhe für Start-ups und Innovationsförderung. Die Mehrheit der über 300 000 KMU kann daran nicht partizipieren. Im Bericht des Bundesrates in Beantwortung des Postulates Walker 02.3702 wird aus

    27.08.2014 Erledigt
  20. 14.3376 : Sistierung der Forschungszusammenarbeit durch die EU-Kommission

    Ip. (Interpellation) - Stamm Luzi; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Forschungskooperation EU/Schweiz besteht seit 1986 (Abkommen zur Teilnahme an künftigen Rahmenprogrammen, 1. Rahmenprogramm ab 1984). Mit dem Abkommen vom 21. Juni 1999 (in Bilaterale I integriert) wurde die Teilnahme am 5. respektive 6. Rahmenprogramm angestrebt. Es folgte 2007 das 7. Programm

    13.08.2014 Erledigt
  21. 14.3457 : Missbräuchlicher Umgang mit Forschungsdaten bei Publikationen aus Nationalfondsprojekten an der medizinischen Fakultät der Uni Zürich. Unverzügliches Handeln ist geboten

    Ip. (Interpellation) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Universität Zürich (Uni Zürich) ist gemäss Artikel 4 FIFG (Stand vom 1. März 2014) als Hochschulforschungsstätte ein Forschungsorgan des Bundes, an welchem vom SNF beauftragte und finanzierte Forschungen durchgeführt werden. Seit bald fünf Jahren beschäftigt sich das Bundesparlament mit einem Sk

    27.08.2014 Erledigt
  22. 14.3497 : Raubkunst. Provenienzforschung wirksam fördern

    Mo. (Motion) - Tschäppät Alexander; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen und die finanziellen Mittel bereitzustellen, damit die Provenienzrecherchen in öffentlichen Museen und Sammlungen Dritter in Zusammenarbeit mit den Kantonen (EDK) und den Museumsverbänden für Erwerbungen ab 1933 bis heute durchge

    20.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  23. 14.3505 : Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Auswirkungen eines institutionellen Abkommens mit der EU

    Ip. (Interpellation) - Rösti Albert; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2013 das Mandat für Verhandlungen im institutionellen Bereich mit der EU verabschiedet. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass es im Bereich des Marktzugangs im Interesse der Schweiz ist, Mechanismen zu finden, die eine Anpassung an die Entwicklungen des Acquis der

    20.08.2014 Erledigt
  24. 14.3536 : Leistungsauftrag von Agroscope. Konkretisierung in Bezug auf die Erhaltung der Freibergerpferde

    Ip. (Interpellation) - Gschwind Jean-Paul; Fraktion CVP-EVP
    Das Schweizerische Nationalgestüt (SNG) ist im Zusammenhang mit Equiden für verschiedene Bereiche zuständig, namentlich für Forschung, Ausbildung, Beratung und insbesondere für Förderung. Welche genauen und konkreten Massnahmen hat das SNG in Bezug auf die Strategie zur Erhaltung der einheimischen F

    20.08.2014 Erledigt
  25. 14.3580 : Wahrung der Freiheit von Wissenschaft und Forschung in mit Geldern des Nationalfonds unterstützten universitären Institutionen. Ein neuer Fall

    Ip. (Interpellation) - Recordon Luc; Grüne Fraktion
    1. Hat der Bundesrat Kenntnis von dem neuen Fall einer Forscherin an der Universität Zürich, die im Rahmen einer vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) finanzierten Forschungsarbeit in ihrer beruflichen Integrität und ihren Urheberrechten verletzt wurde? 2. Hat der SNF die nötigen Schritte unternom

    27.08.2014 Erledigt
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