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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 10.109 : Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 3. Dezember 2010 über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012 (BBl 2011 757)

    - Erledigt
  2. 13.4197 : Anwendung von EU-Finanzierungsrichtlinien in Projekten mit Schweizer Beteiligung

    Ip. (Interpellation) - Flach Beat; Grünliberale Fraktion
    Die Schweiz ist am - 78 Milliarden Franken umfassenden - EU-Grossprojekt Horizon 2020 beteiligt. In dieses europäische Forschungs-Zusammenarbeitsprogramm ist auch Israel eingebunden. Die EU hat aber in langwierigen Verhandlungen darum gerungen, die Zulassungskriterien in Übereinstimmung zu ihren eig

    12.02.2014 Erledigt
  3. 13.108 : Europäische Satellitennavigationsprogramme Galileo und Egnos. Genehmigung und Umsetzung des Kooperationsabkommens

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 13. Dezember 2013 zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Kooperationsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten über die europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und Egnos (BBl 2014 357)

    - Noch nicht behandelt
  4. 14.5014 : Horizon 2020. Zugang zu individuellen Förderprogrammen sichern

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aebischer Matthias; Sozialdemokratische Fraktion
    Direkt nach der Abstimmung zur Masseneinwanderungs-Initiative hat die EU der Schweiz mitgeteilt, dass sie nicht mehr als assoziierter Staat, sondern nur noch als Drittstaat am EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 mitmachen kann. Viele Schweizer Forschungsprojekte können deshalb nicht mehr eingereicht

    10.03.2014 Erledigt
  5. 14.5048 : Nach dem 9. Februar 2014. Finanzierung von Horizon-2020-Forschungsprojekten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Friedl Claudia; Sozialdemokratische Fraktion
    Die EU-Beratungsbüros der Hochschulen sind völlig überlastet. Wer bereits viel Arbeit in ein EU-Gesuch investiert hat, darf nur noch als "Drittstaat" bei Horizon 2020 mitmachen. Das hat finanzielle Konsequenzen. - Können die Forscherinnen und Forscher davon ausgehen, dass die Schweiz die fehlenden F

    10.03.2014 Erledigt
  6. 14.5053 : Wie wird die Forschung ausserhalb von Horizon 2020 unterstützt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Maire Jacques-André; Sozialdemokratische Fraktion
    Infolge der Abstimmung vom 9. Februar wurde die Schweiz vom Forschungsprogramm Horizon 2020 ausgeschlossen. - Erachtet der Bundesrat diese Situation als vorübergehend oder als definitiv? - Ist der Bundesrat nötigenfalls dazu bereit, den erheblichen Finanzierungsverlust für Projekte der Hochschulen u

    10.03.2014 Erledigt
  7. 14.5062 : Wie weiter mit Horizon 2020 nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Masshardt Nadine; Sozialdemokratische Fraktion
    Die EU blockierte als Folge des Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative das Horizon-2020-Abkommen. - Könnte der von der Schweiz bereits gesprochene Kredit für Horizon 2020 allenfalls an Schweizer Universitäten eingesetzt werden? - Welche Optionen dazu prüft der Bundesrat? Schweizer Forschende können i

    10.03.2014 Erledigt
  8. 14.5083 : Horizon 2020. Wie können die für unsere KMU verlorenen Millionen ersetzt werden?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Mit dem siebten Europäischen Forschungsrahmenprogramm (FP 7) haben 416 Schweizer KMU 131 674 730 Euro erhalten. - Was müssen die KMU tun, um an Horizon 2020 teilnehmen zu können? - Müssen sie Bewerbungsunterlagen einreichen? - Gedenkt der Bundesrat, den Einnahmenverlust derjenigen KMU auszugleichen,

    10.03.2014 Erledigt
  9. 14.3103 : Bildungs- und Forschungsplatz Schweiz gegen Ligaabstieg sichern

    Mo. (Motion) - Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen umfassenden Massnahmenplan und eine entsprechende direkte und indirekte Finanzierung vorzusehen, um es dem Schweizer Bildungs- und Forschungsplatz auch nach einem allfälligen längerfristigen Ausschluss aus dem EU-Forschungsprogramm "Horizon 2020" sowie dem "Erasm

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  10. 14.3291 : Erasmus+ und Horizon 2020. Klarheit für Studierende, Forschende, Hochschulen und Unternehmen schaffen

    Mo. (Motion) - Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, aufgrund der Sistierung der Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an die Bildungs- und Forschungsprogramme der Europäischen Union (EU), die notwendige Klarheit für die betroffenen Studierenden, Forschenden, Hochschulen und Unternehmen zu schaffen. Er wird auf

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  11. 13.4256 : Transparente Hochschulen sind zeitgemäss

    Ip. (Interpellation) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie kann den ETH eine Transparenzpflicht auferlegt werden, welche jegliche Finanzflüsse beinhaltet? Das Sponsoring jeglicher Hochschulaktivitäten muss für die breite Öffentlichkeit zugänglich sein. Zur Transparenzpflicht gehört eine Publ

    12.02.2014 Erledigt
  12. 13.1090 : Nationalfonds. Unterlassene Überwachungspflicht bezüglich der mit Bundesmitteln erhobenen Forschungsdaten

    A (Anfrage) - Gross Andreas; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Forschungsskandal an der Universität Zürich (Uni ZH) wurde der Schweizerische Nationalfonds (SNF) über Veruntreuungen von Forschungsgeldern informiert und hat bei seinen Untersuchungen mehrfach geltendes Recht verletzt (vgl. Interpellationen 10.3924, 10.4167, 12.4241, 13.3252, 13.3263, 13.3862, A

    12.02.2014 Erledigt
  13. 13.4119 : Welche Mittel erhält die Forschung im Bereich Agrarökologie?

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    In England wird nur knapp 1 Prozent der Forschungsgelder, die für den Pflanzenbau bestimmt sind, für die Agrarökologie eingesetzt, obwohl diese beachtliche Erfolge erzielt. In die Forschung an gentechnisch veränderten Pflanzen fliessen hingegen 15 Prozent der genannten Forschungsgelder. Die Agraröko

    12.02.2014 Erledigt
  14. 02.083 : Embryonenforschungsgesetz

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 20. November 2002 zum Bundesgesetz über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen (Embryonenforschungsgesetz, EFG) (BBl 2003 1163)

    - Erledigt
  15. 13.404 : Schluss mit der ungerechten Abgabe auf leeren Datenträgern

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - FDP-Liberale Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: Die gesetzlichen Grundlagen müssen dahingehend geändert werden, dass Artikel 20 Absatz 3 des Urheberrechtsgesetzes aufgehoben wird.

    - Noch nicht behandelt
  16. 14.1013 : Umsetzung des Humanforschungsgesetzes. Quo vadis?

    A (Anfrage) - Riklin Kathy; Fraktion CVP-EVP
    1. Wie beurteilt der Bundesrat aktuell die konkrete Umsetzung des Humanforschungsgesetzes, insbesondere in Bezug auf den Beurteilungsprozess von Forschungsgesuchen, im speziellen zwischen den Ethikkommissionen, der Funktionalität der vom BAG eingerichteten Datenbank und der transparenten Information

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  17. 14.3083 : Universalismus in der Forschungs- und Bildungsaussenpolitik

    Ip. (Interpellation) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) finden sich im Bereich Internationale Bildungs- und Forschungszusammenarbeit mehrheitlich Programme im europäischen Umfeld. Ausserdem soll in der neuen Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung (Entwurf V-FIFG) eine einseitige

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  18. 14.3206 : Der Schweizerische Innovationspark, die Basis der Schweizer Wirtschaft und die Fachhochschulen

    Ip. (Interpellation) - Stöckli Hans; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Bedeutung misst der Bundesrat den rund 27 000 kleinen und mittleren Technologie- und Industrieunternehmungen und ihren rund 500 000 Beschäftigten im Zusammenhang mit der Forschung, Innovation und Entwicklung in unserem Land bei?

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  19. 14.3275 : Studierende und Forschende nicht doppelt bestrafen

    Ip. (Interpellation) - Maire Jacques-André; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 26. Februar 2014 hat die Europäische Kommission die Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz an den EU-Programmen im Bildungsbereich ("Erasmus+") und in der Forschung ("Horizon 2020") ausgesetzt. Sie begründete ihren Entscheid mit der Bekanntgabe der Schweiz, nach der Annahme der Volksinitiat

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  20. 14.3294 : Erasmus+ und Horizon 2020. Klarheit für Studierende, Forschende, Hochschulen und Unternehmen schaffen

    Mo. (Motion) - Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SR; Ständerat
    Der Bundesrat wird beauftragt, aufgrund der Sistierung der Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an die Bildungs- und Forschungsprogramme der Europäischen Union (EU), die notwendige Klarheit für die betroffenen Studierenden, Forschenden, Hochschulen und Unternehmen zu schaffen. Er wird auf

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  21. 14.3244 : Zukunft der biomedizinischen Forschung und Technologie

    Ip. (Interpellation) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bericht des Bundesrates "Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie" zeigt die Bedeutung der Forschungszusammenarbeit mit der EU. Angesichts des Ergebnisses der Abstimmung vom 9. Februar 2014 bitte ich den Bundesrat um eine Stellungnahme zu folgenden Fragen

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  22. 13.1082 : Fotofallen und Datenschutz

    A (Anfrage) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Datenschutz ist ein sehr wichtiger Aspekt, den es bei der Umsetzung von Forschungsprojekten zu bedenken gibt. Dies betrifft nicht nur die Humanwissenschaften, sondern z. B. auch die medizinische und pharmazeutische Forschung. Die Regeln der guten Praxis im Umgang mit dem Datenschutz sind eigentl

    12.02.2014 Erledigt
  23. 14.5135 : Assoziierung an Horizon 2020

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Herzog Verena; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Wie bringt der Bundesrat im Rahmen der Bestrebungen zur Fortführung der Verhandlungen zu Horizon 2020 die Tatsache gegenüber der EU ins Spiel, dass bei einigen Staaten, welche weder EU-Beitrittskandidaten sind noch ein Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU abgeschlossen haben, bezüglich der Fors

    Erledigt
  24. 12.3217 : Modernisierung und Entwicklung der Forschung in den Sozialwissenschaften

    Mo. (Motion) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen und administrativen Massnahmen zu ergreifen, damit 1. in den Sozialwissenschaften ein nationaler Aktionsplan zur Modernisierung der Forschungseinrichtungen und zur Innovationsförderung in diesen Einrichtungen entwickelt und umgesetzt wird;

    09.05.2012 Erledigt
  25. 12.3186 : Organisatorische und finanzielle Gleichstellung von KTI und SNF

    Mo. (Motion) - FDP-Liberale Fraktion
    Das Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und Innovation ist dahingehend zu ändern, dass die Institutionen in den Bereichen Forschungs- und Innovationsförderung nach den gleichen organisatorischen, rechtlichen sowie finanziellen Gesichtspunkten geregelt werden. Namentlich ist die Kommission

    09.05.2012 Motion an 2. Rat
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