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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.4218 : Studie der Universität St. Gallen zum Leistungsangebot privater Medien

    Ip. (Interpellation) - Rutz Gregor; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    In seiner Frage 15.5611 interessierte sich Nationalrat Matthias Aebischer für die Haltung des Bundesrats zur Studie "Service privé - Eine Analyse der Angebote des privaten Rundfunks", welche die Universität St. Gallen kürzlich publiziert hat. Die schnippische Antwort des Bundesrats wirft indessen me

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  2. 15.4252 : Innovative KMU an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten beteiligen

    Mo. (Motion) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilnahme von Schweizer Unternehmen an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten aktiv zu fördern und sie an diesen zu beteiligen. So kann von der bereits bestehenden Arbeit innovativer Unternehmen profitiert werden. Gleichzeitig soll vermieden werden, dass öffen

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  3. 15.4241 : Verbot von belastenden Tierversuchen an Primaten

    Mo. (Motion) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Tierschutzgesetz Artikel 20 neu mit Absatz 2bis wie folgt zu ergänzen: belastende Tierversuche an Primaten sind verboten.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  4. 15.4200 : Neue gentechnische Verfahren. Rechtsunsicherheit bei Anwendungen an Tieren?

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Neue gentechnische Verfahren zur Veränderung des Erbguts von Pflanzen und Tieren, wie die ZFN-, TALEN- oder CRISPR/Cas9-Technik werden zunehmend zur genetischen Veränderung von Modelltieren für die Grundlagenforschung und von Nutztieren für die menschliche Ernährung eingesetzt. Gen-Ingenieure manipu

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  5. 15.4214 : Schweizerisches Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung nichtionisierender Strahlung auf elektrosensible Personen

    Mo. (Motion) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung von nichtionisierenden Strahlungen auf elektrosensible Personen einzurichten. Dazu braucht es die Bezeichnung und den temporären Schutz einer elektrosmogfreien oder -armen Gemeinde respektive eines Gebietes, um ein ents

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  6. 15.4240 : Verbot von Tierversuchen für Kosmetika, Reinigungs- und Haushaltsmittel

    Mo. (Motion) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, auf Verordnungs- oder Gesetzesstufe die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um in der Schweiz ein analoges Verbot wie in der EU von Tierversuchen für Kosmetika, Reinigungs- und Haushaltsmittel zu beschliessen.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  7. 15.5637 : Staatliche Desinformation zum Snus

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Reimann Lukas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    In der Botschaft zum Tabakproduktegesetz schreibt der Bundesrat, dass Tabakprodukte zum oralen Gebrauch (z. B. Snus) nachweislich Mundhöhlenkrebs verursachen, dies, obwohl die EU 2001 den Warnhinweis für Krebs an den Snus-Dosen abgeschafft hat. Keine wissenschaftliche Studie konnte bisher einen Zusa

    Erledigt
  8. 15.080 : Innosuisse-Gesetz

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 25. November 2015 zum Innosuisse-Gesetz

    - Im Rat noch nicht behandelt
  9. 15.5572 : Wie weiter mit der Agrarsoziologie bei Agroscope?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Wie bekannt wurde, will Agroscope künftig auf die Forschung im Bereich Agrarsoziologie verzichten und entsprechende Stellen ersatzlos streichen, was Auswirkungen auf bäuerinnenrelevante Forschung hätte. Die Agrarsoziologie ist am Institut für Nachhaltigkeitswissenschaften von Agroscope angesiedelt.

    07.12.2015 Erledigt
  10. 15.5611 : Studie "Service privé" der Universität St. Gallen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aebischer Matthias; Sozialdemokratische Fraktion
    Von der Gruppe mit dem Namen "Aktion Medienfreiheit" wurde an der Medienkonferenz vom 20. November 2015 eine Studie des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen mit dem Namen "Service privé - Eine Analyse der Angebote des privaten Rundfunks" vorgestellt. - Wie be

    14.12.2015 Erledigt
  11. 15.4086 : Für einen wettbewerbsfähigen Finanzplatz im Bereich neuer Finanztechnologien

    Po. (Postulat) - Kommission für Wirtschaft und Abgaben NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, durch welche Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes im Bereich neuer Finanztechnologien gestärkt und verbessert werden kann, und den für die Umsetzung notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen.

    13.01.2016 Im Rat noch nicht behandelt
  12. 15.4048 : Gentechnisch veränderte Rapspflanzen in Basel stammen aus kanadischem Weizenimport

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    In der Schweiz werden immer wieder gentechnisch veränderte (GV) Pflanzen entdeckt, besonders verwilderte Rapspflanzen. Ihr Samen stammt aus Kanada und wurde zusammen mit Weizen importiert. Dies zeigt eine neue wissenschaftliche Studie. Von 2010 bis 2013 stammten 19 Prozent aller Schweizer Weizenimpo

    18.11.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  13. 15.5456 : Unterstützung des Bundes von Swiss Space Systems durch das Büro für Weltraumangelegenheiten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Schweizer Raumfahrtunternehmen Swiss Space Systems (S3) unterhält enge Beziehungen mit der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Letztere kann technische und finanzielle Unterstützung für Projekte ihrer Mitgliedstaaten leisten. Dazu muss die ESA eine Blankovollmacht erteilen, die offiziell vo

    21.09.2015 Erledigt
  14. 15.3931 : Patent auf Broccoli. Ein Präzedenzfall für Patente ganzer Pflanzenarten

    Ip. (Interpellation) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    1. Welche Bedeutung misst der Bundesrat der Patentierung von Broccoli durch das Europäische Patentamt zu? 2. Ist diese Patentierung als Präzedenzfall für die Patentierung von ganzen Pflanzenarten zu werten? 3. Wird durch die Patentierung nicht der Vorbehalt unterwandert, der den Züchtern erlaubt, mi

    11.11.2015 Erledigt
  15. 15.4054 : Open Hardware und Entwicklungszusammenarbeit

    Ip. (Interpellation) - Recordon Luc; Grüne Fraktion
    1. Das Cern hat sich dazu verpflichtet, alle Entwicklungen, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, ohne Einschränkungen zur freien Verfügung zu stellen. Damit setzt es eine Massnahme um, die von den Geberländern gefordert worden war. Das Cern hat dazu die "Cern Open Hardware Licence" gescha

    18.11.2015 Erledigt
  16. 15.4061 : Die Verfügbarkeit von Fachkräften für die Energiewende sichern

    Ip. (Interpellation) - Fraktion BD
    Zum Gelingen der Energiewende und einer erfolgreichen Umsetzung der Energiestrategie 2050 ist die Verfügbarkeit von technologischen Innovationen einerseits und von Fachkräften andererseits zentral. In diesem Zusammenhang stellen wir dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Welche Massnahmen im Forschungsbe

    18.11.2015 Erledigt
  17. 15.4072 : Personalisierte Medizin. Private Initiativen einbeziehen und fördern

    Ip. (Interpellation) - Derder Fathi; FDP-Liberale Fraktion
    Rund um die personalisierte Medizin und die Medizintechnologien wurden zahlreiche Initiativen vonseiten der öffentlichen Hand ins Leben gerufen. So analysieren beispielsweise die Institutionen des ETH-Bereichs in Zusammenarbeit mit den Schweizer Spitälern klinische Proben und erweitern ihr Know-how

    25.11.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  18. 15.1063 : Offene Fragen zum neuen Bachelor-Studiengang Medizin an der ETH Zürich

    A (Anfrage) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
    Die ETH hat am 11. September 2015 kommuniziert, dass sie einen neuen Medizin-Bachelor-Studiengang für 100 Studierende lancieren will. Der anschliessende Master an den Universitäten Basel, Zürich oder im Tessin soll Medizinstudierende insbesondere befähigen für eine klinische Forschungstätigkeit, ins

    11.11.2015 Erledigt
  19. 15.1082 : Verlagerung der ETH Zürich nach dem Beispiel der ETH Lausanne. Eine Chance für das Tessin?

    A (Anfrage) - Romano Marco; Fraktion CVP-EVP
    Die Eidgenössischen technischen Hochschulen Zürich (ETHZ) und Lausanne (ETHL) bilden auf nationaler und internationaler Ebene die zwei Exzellenzzentren der akademischen Ausbildung. Seit einigen Jahren verfolgt die ETHL eine Strategie der Verlagerung und Dezentralisierung ihrer Sitze. Die Campus sind

    11.11.2015 Erledigt
  20. 15.045 : Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL. Fortsetzung der Beteiligung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 27. Mai 2015 zur Fortsetzung der Beteiligung der Schweiz an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL

    - Erledigt
  21. 15.5102 : Politikwissenschaft in der Schweiz. Das Englische siegt!

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Der Schweizerische Nationalfonds (SNF), der von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in der Schweiz finanziert wird, hat angekündigt, dass in Zukunft Gesuche für die Finanzierung von politikwissenschaftlichen Forschungsprojekten auf Englisch eingereicht werden müssen. Es sei schwierig, in diesem

    09.03.2015 Erledigt
  22. 15.1022 : Regelungsbedarf im Bereich der Gentechnik. Was sind GVO-Organismen?

    A (Anfrage) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    Das deutsche Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat im Februar 2015 einen sogenannten RTDS-Raps der Firma Cibus mit "nicht als Gentechnik im Sinne des Gentechnikgesetzes" eingestuft. Der fragliche Raps wurde mithilfe von kurzen Abschnitten synthetischen Erbguts (Oligonu

    29.04.2015 Erledigt
  23. 15.3011 : BFI-Periode 2017-2020. Notwendige Reformen ohne Substanzverluste umsetzen

    Mo. (Motion) - Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, für die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft) in den Jahren 2017 bis 2020 ein durchschnittliches jährliches Wachstum von 3,9 Prozent einzuplanen (bei Annahme eines Sockelwachstums von 1 Prozent). Die Wachstumsrate muss eine ganze Reihe notwend

    25.03.2015 Von beiden Räten behandelt
  24. 15.3180 : Frankenstärke. Aufstockung der KTI-Kredite

    Mo. (Motion) - Schelbert Louis; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine weitere markante Erhöhung der Kredite der KTI zu beantragen, wenn möglich via Nachtragskredit bereits per 2015 und insbesondere per 2016 und die Folgejahre.

    08.05.2015 Erledigt
  25. 15.5172 : Frankenstärke. BFI-Bereich stärken

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Wasserfallen Christian; FDP-Liberale Fraktion
    Die Frankenstärke zeigt einmal mehr, dass die Schweizer Wirtschaft, insbesondere die Exportindustrie, noch produktiver und innovativer werden muss. Anstrengungen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation (BFI) sind dafür notwendig. Die KTI als wirksames Innovationsförderungsinstrument des B

    16.03.2015 Erledigt
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