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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.5341 : Pestizide. Risiken für die Gesundheit von Anwendern und Konsumenten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
    Dass Wirkstoffe von chemisch-synthetischen Pestiziden und deren Abbauprodukte schädigend auf die menschliche Gesundheit einwirken und in welcher Weise sie dies tun, wird in den Medien aktuell breit zur Sprache gebracht. Gleichzeitig mehren sich die wissenschaftlichen Belege für einen solchen negativ

    15.06.2015 Erledigt
  2. 15.5333 : Überstürzte Änderung der Direktzahlungsverordnung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat schlägt kaum eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Agrarpolitik 2014-2017 eine Änderung der Direktzahlungsverordnung vor: - Wie erklärt der Bundesrat dieses überstürzte Vorgehen? - Auf welche Zahlen und Evaluationen stützt er sich dabei? - Warum hat er noch nicht einmal abgewartet, b

    Erledigt
  3. 15.5331 : Wird die Agrarpolitik 2014-2017 zulasten der Berggebiete umgesetzt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Häsler Christine; Grüne Fraktion
    Die Agrarpolitik 2014-2017 ist nur gerade 18 Monate in Kraft. Noch gibt es keine Evaluation über die Auswirkungen der Reform des Direktzahlungssystems. Doch bereits liegen Verordnungsänderungen vor, die diese erfolgreich angelaufenen, leistungsbezogenen Programme infrage stellen, insbesondere die Bi

    Erledigt
  4. 15.5323 : Klimaauflagen des Bundes. Gelten für das VBS andere Regeln?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grossen Jürg; Grünliberale Fraktion
    Der "Tages-Anzeiger" titelte in der Ausgabe vom 6. Juni 2015, die Armee bezweifle, dass die Klimaauflagen des Bundes für sie gälten. 1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine kompensationspflichtige Person im Sinne

    15.06.2015 Erledigt
  5. 15.5316 : Atomkraftwerk Beznau ohne Reaktordeckel

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Jans Beat; Sozialdemokratische Fraktion
    Wegen erheblichen Sanierungsproblemen bleibt das Atomkraftwerk Beznau 1 viel länger ohne intakten Reaktordeckel, als geplant war. Es ist anzunehmen, dass die Verzögerungen zu einer höheren Kollektivdosis für das Revisionspersonal führen. - In welchem Verhältnis wird die absehbare Personalverstrahlun

    Erledigt
  6. 15.5315 : Die Agrarreform willkürlich stoppen?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Die Agrarpolitik 2014-2017 ist gerade mal 18 Monate in Kraft. Noch liegt keine Evaluation über die konkreten Auswirkungen der Reform vor. Schon sind Verordnungsänderungen geplant, welche die erfolgreich angelaufenen Programme infrage stellen, insbesondere die Kürzung der Biodiversitätsbeiträge. Waru

    Erledigt
  7. 15.5308 : Änderung der Direktzahlungsverordnung und Strategie Biodiversität

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat schlägt mit der Änderung der Direktzahlungsverordnung vor, die Biodiversitätsförderflächen zu begrenzen und die Biodiversitätsbeiträge zu senken. In der Strategie Biodiversität hält er fest, wie wichtig der Erhalt von artenreichen Flächen, die Erhöhung der Qualität sowie die Anlage von

    Erledigt
  8. 15.5305 : Neonicotinoide. Erste Schritte zum Schutz der Bienen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Guhl Bernhard; Fraktion BD
    Einer neuen Studie im Fachblatt "Nature" zufolge dürften Honigbienen und andere Bestäuberinsekten bevorzugt solche Pflanzen ansteuern, die mit für sie gefährlichen oder gar tödlichen Neonicotinoiden behandelt wurden. Vermutet wird, dass das Pestizid, ähnlich wie Nikotin, als Droge auf Insekten wirkt

    Erledigt
  9. 15.5293 : 100 000 Jahre Lebensdauer für die zweite Gotthardröhre, analog der Lebensdauer zum Atommüll-Endlager

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    - Kann sich der Bundesrat eine Lebensdauer von 100 000 Jahren und mehr beim Bau der zweiten Gotthardröhre vorstellen? - Wenn ja, unter welchen Umständen? - Mit welchen Massnahmen könnte dies erreicht werden, mit dem Wissen, dass die erste Röhre nach 35 Jahren saniert werden muss? - Angenommen, dies

    Erledigt
  10. 15.5285 : Einfangen von Luchsen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Bundesamt für Umwelt hatte dem Kanton Waadt die Bewilligung erteilt, Käfigfallen aufzustellen, um damit im Winter 2014/15 Luchse einzufangen und mit einem Senderhalsband zu kennzeichnen. Das Ziel war, die Luchse nach Abschluss der formellen Abkommen mit Italien und Österreich schnellstmöglich ei

    Erledigt
  11. 15.5275 : Defekte oder nicht ganz abgebrannte Brennstäbe in Schweizer AKW

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    - Wie hoch ist der Prozentsatz der defekten, nicht ganz abgebrannten Brennstäbe in der Schweiz? - Müssen diese gesondert behandelt bzw. endgelagert werden? - Wie müssen bei der Stilllegung von AKW defekte Brennstäbe behandelt werden? - Inwiefern verzögern defekte Brennstäbe den Rückbau in Jahren? In

    08.06.2015 Erledigt
  12. 15.5256 : Wasserleitung im unteren Misox. Wiederherstellung der Landschaft

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Semadeni Silva; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Rahmen der vom Bundesamt für Strassen (Astra) in Auftrag gegebenen neuen Umfahrungsstrasse von Roveredo (A13) wurde in Val Grono eine Wasserleitung realisiert, die vom Projektplan abweicht und sichtbar die Landschaft verschandelt. 1. Weshalb wurde die Wasserleitung nicht wie im genehmigten Projek

    08.06.2015 Erledigt
  13. 15.5254 : Gesundheit der Bienen. Umsetzung der Empfehlungen des Expertenberichtes

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Guhl Bernhard; Fraktion BD
    Der Expertenbericht "Vorschläge für Massnahmen zur Förderung der Gesundheit der Bienen" (Mai 2014) enthält Vorschläge bezüglich Erforschung nachhaltiger Methoden zur Varroabekämpfung. Der Massnahmenplan für die Gesundheit der Bienen (21. Mai 2014) enthält keine Sofortmassnahmen bezüglich Varroamilbe

    Erledigt
  14. 15.5250 : Wasserverschmutzung in Peru. Verantwortung von Glencore unabhängig abklären

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Wermuth Cédric; Sozialdemokratische Fraktion
    Untersuchungen rund um die Glencore Mine in Tintaya (Espinar, Peru) haben wiederholt hohe Schwermetallbelastungen des Trinkwassers festgestellt. Dieses Wasser ist eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung. Bisher wurde keine neutrale Studie durchgeführt, die die Kausalität der Verschmutzung abk

    08.06.2015 Erledigt
  15. 15.5221 : Die Frankenstärke gefährdet Wald- und Holzwirtschaft

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Binder Max; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Entscheid der Schweizerischen Nationalbank hat die Schweizer Wald- und Holzwirtschaft unmittelbar und äusserst heftig getroffen. Die Preise für frisch geschlagenes Holz sind massiv gesunken. Die Holzernte wurde zum Teil eingestellt. Damit verlieren Forstunternehmen Arbeit, und als Folge werden e

    16.03.2015 Erledigt
  16. 15.5211 : Revision der Technischen Verordnung über Abfälle

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Rime Jean-François; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    - Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die vom Parlament eingeschlagene Stossrichtung bei der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) und die auf Gesetzesstufe verankerten Grundsätze, vor allem die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Wirtschaft, auch bei der TVA-Revision umgesetzt werden, sich die

    16.03.2015 Erledigt
  17. 15.5173 : Kampf dem Kleinen Beutenkäfer. Richtige Strategie?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Regazzi Fabio; Fraktion CVP-EVP
    Mit der Änderung der Tierseuchenverordnung wechselte der Status des Kleinen Beutenkäfers von "zu überwachender Organismus" zu "zu bekämpfender Organismus". In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an den Bundesrat: 1. Bedeutet dieser Wechsel des Status die Vernichtung von Bienenständen? Falls

    16.03.2015 Erledigt
  18. 15.5134 : Ökologische Bewertung von Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen. Neue Bewertungsmethode des Bafu

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grunder Hans; Fraktion BD
    Das Bafu soll eine neue Methode für die Bewertung von ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen erarbeiten. Diese soll verbindlich für die Kantone sein. Nun scheint es, dass die neue Methode dazu führt, dass bei Grossprojekten zum Ausbau der Wasserkraft sehr hohe Ansprüche an die ökologische Kom

    16.03.2015 Erledigt
  19. 15.5130 : Landwirtschaftsland und Ökoflächen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aebi Andreas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Am 18. Februar 2015 hat der Bundesrat das Aussprachepapier des UVEK zum "Aktionsplan Strategie Biodiversität Schweiz" verabschiedet und den Kantonen zur Konsultation vorgelegt. 1. Trifft es zu, dass der Bundesrat im Rahmen dieses Aktionsplans das bäuerliche Bodenrecht aufweichen will, damit die öffe

    16.03.2015 Erledigt
  20. 15.5120 : Klimaschutzziele

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Am 27. Februar 2015 hat der Bundesrat seine Klimaschutzziele bis 2030 bekanntgegeben und dem Uno-Sekretariat mitgeteilt. - Wieso hat der Bundesrat vorher keine Vernehmlassung durchgeführt, wo doch die Verfolgung dieser Ziele einschneidende Folgen haben wird? - Warum setzt er Volk und Parlament via U

    16.03.2015 Erledigt
  21. 15.5118 : Stilllegungsfonds und Entsorgungsfonds für Kernanlagen. Sicherheitszuschlag

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Chopard-Acklin Max; Sozialdemokratische Fraktion
    Damit die finanziellen Mittel für die Stilllegung der Kernanlagen und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle verursachergerecht durch die Betreiber der Kernanlagen rechtzeitig und in ausreichender Höhe bereitgestellt werden können, hat der Bundesrat einen Sicherheitszuschlag von 30 Prozent auf die

    16.03.2015 Erledigt
  22. 15.5094 : CO2-Emissionen von Personenwagen. Die Schweiz als "Europameisterin"?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - van Singer Christian; Grüne Fraktion
    Die jüngsten Statistiken zeigen, dass die 2014 neu in der Schweiz immatrikulierten Autos mit einem Durchschnitt von 141,5 Gramm pro Kilometer die höchsten CO2-Emissionen in ganz Europa verursachen. Welche zusätzlichen Massnahmen will der Bundesrat ergreifen, um die festgelegten Zielvorgaben (durchsc

    09.03.2015 Erledigt
  23. 15.5058 : Hinterfragen der Absatzförderung für Schweizer Fleisch auf Bundeskosten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    Nichts gegen Giacobbo/Müller. Und ab und zu ein gutes Stück Schweizer Bio-Fleisch. Dass die Proviande-Kampagne "Schweizer Fleisch - alles andere ist Beilage" zu einem wesentlichen Teil über Bundesgelder bezahlt wird, ist aber stossend. Eine Reduktion des Fleischkonsums wäre nämlich wichtig: aus Klim

    09.03.2015 Erledigt
  24. 15.5046 : Senkung der CO2-Abgabe

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schneeberger Daniela; FDP-Liberale Fraktion
    Die Klimabilanz der Schweiz hat sich massiv verändert: Durch die Stilllegung der Raffinerie im Wallis und das Tanken der Schweizer und Grenzgänger im Ausland sinkt der Ausstoss dramatisch. Eigentlich dürfte die Schweiz dank diesem Effekt nun genügend CO2 reduziert haben, und die CO2-Abgabe könnte ge

    09.03.2015 Erledigt
  25. 15.3762 : Umweltschäden durch Begleitgas-Abfackelung. Internationale Verpflichtungen

    Ip. (Interpellation) - Friedl Claudia; Sozialdemokratische Fraktion
    Bei der Förderung von Erdöl entsteht Begleitgas. In einigen Förderregionen wird das Gas einfach abgefackelt. Nach Schätzungen werden dadurch rund 350 Millionen Tonnen Treibhausgase jährlich sinnlos in die Atmosphäre geblasen. Leidtragende sind einerseits die lokale Bevölkerung, die direkt unter der

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