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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5468 : Invasive Neophyten. Wo stehen wir?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Friedl Claudia; Sozialdemokratische Fraktion
    Entlang von Strassen und Gewässern waren auch dieses Jahr die dichten Felder der invasiven Neophyten anzutreffen. Viele Kantone haben Bekämpfungskonzepte erstellt und setzen diese um. Durch die Freisetzungsverordnung sind die wichtigsten Arten im Verkauf verboten. - Welche Erklärung hat der Bundesra

    22.09.2014 Erledigt
  2. 14.5467 : Wie passt die "Grand Tour of Switzerland" zur Tourismusstrategie des Bundes?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Für kommenden Sommer plant Schweiz Tourismus die "Grand Tour of Switzerland", eine Autoferienroute durch die Schweiz. Die Wachstumsstrategie für den Tourismusstandort Schweiz des Bundes will ressourceneffizientes Wachstum und fordert Verantwortung bei der Verminderung des CO2-Ausstosses. - Erkennt d

    22.09.2014 Erledigt
  3. 14.5466 : Bäume vor dem Bundeshaus West

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Die Bäume in den sogenannten Ehrenhöfen der Flügelbauten vor dem Bundeshaus West sollen gefällt und durch auf Hüfthöhe geometrisch geschnittene Buchenhecken ersetzt werden. Dies plant das BBL. Eine Beschwerde aus der Berner Bevölkerung ist hängig. - Ist der Bundesrat bereit, diese Pläne nochmals zu

    Erledigt
  4. 14.5431 : Bundesrätlicher Blindflug beim Verbot von Pflanzenschutzmitteln?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - de Courten Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    2013 hat der Bundesrat in "autonomem Nachvollzug" ein Verbot für Neonicotinoide erlassen. Äusserungen von EU-Kommissions-Vertretern wie das fehlende Monitoring während der Sistierung lassen den Schluss zu, dass die EU politisch und nicht wissenschaftlich entschieden hat. - Ist der Bundesrat bereit z

    22.09.2014 Erledigt
  5. 14.5430 : Werden die im Isos aufgenommenen Gebiete wirklich geschützt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Die Accademia di Architettura in Mendrisio hat in den ersten Jahren dieses Jahrtausends in einem Park das Gebäude Canavée I gebaut. Dieser Park gilt gemäss dem Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos) als Objekt mit Erhaltungsziel A. Ein zweites Gebäu

    Erledigt
  6. 14.5424 : Fragen zum Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Reimann Maximilian; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Wie häufig wird über der Schweiz Kerosin aus Flugzeugen abgelassen? 2. Erfolgt das Ablassen auch aus anderen Gründen als bei technischen Defekten, beispielsweise lediglich zur Gewichtsreduktion vor einer Landung? 3. Wer entscheidet über Flughöhe und Raum, wo das Kerosin abgelassen wird? 4. Ab wel

    22.09.2014 Erledigt
  7. 14.5421 : Flugplatz Dübendorf. Lärmgrenzwerte

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    In Antwort auf Frage 14.5387 wurde festgehalten, dass sowohl Anhang 5 als auch Anhang 8 der LSV anwendbar sind. - Für welchen Typ Luftverkehr gilt wo (räumlich) und wann (zu welchen Tageszeiten bzw. Wochentagen) welcher Planungswert? - Welcher konkrete Planungswert gilt nun genau für den Innovations

    22.09.2014 Erledigt
  8. 14.5416 : Torpediert die Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung die Energiestrategie 2050?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Gasche Urs; Fraktion BD
    Gemäss Entwurf der Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (VBLN) sollen neue allgemeine Schutzziele verankert werden, wie beispielsweise "die natürliche Dynamik der Gewässer". Ein solches Ziel richtet sich gegen die Wasserkraftnutzung. Dies steht im

    22.09.2014 Erledigt
  9. 14.5413 : Werbung für den illegalen Gebrauch von Herbiziden verhindern

    Fra. (Fragestunde. Frage) - van Singer Christian; Grüne Fraktion
    Seit 2001 ist der Gebrauch von Unkrautbekämpfungsmitteln auf Flächen, von denen sie leicht abgewaschen werden und in die Gewässer gelangen können, in der Schweiz verboten. Dieses Verbot gilt auch für Privatpersonen. Dennoch werben Versandhandelsgesellschaften weiterhin für solche Herbizide und zeige

    22.09.2014 Erledigt
  10. 14.5411 : Nachfrage zu den volkswirtschaftlichen Kosten des Pestizideinsatzes in der Schweiz

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schelbert Louis; Grüne Fraktion
    In der Antwort auf die Frage 14.5289 stellte der Bundesrat im Juni ein Treffen mit den Autoren einer Studie über volkswirtschaftliche Kosten des Pestizideinsatzes in der Schweiz in Aussicht sowie eine sorgfältige Auseinandersetzung mit den Ergebnissen aus diesem Treffen und eine Abklärung des zusätz

    22.09.2014 Erledigt
  11. 14.5408 : Zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Quadranti Rosmarie; Fraktion BD
    Der Bundesrat hat einen potenten Betreiber für den Flugplatz gefunden. Es heisst, dass bei Vollauslastung alle 10 Minuten ein Geschäftsflieger über das dichtbesiedelte Glatttal dröhnt, die Bevölkerung einer Belastung ausgesetzt sein könnte, wie sie während dem Militärflugbetrieb nie der Fall war. De

    22.09.2014 Erledigt
  12. 14.5406 : Neonicotinoide. Nach den Bienen die Schwalben?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Fridez Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Als Neonicotinoide wird eine Gruppe von Insektiziden bezeichnet, deren Gebrauch wegen ihrer schädlichen Auswirkungen auf Bienen bereits reglementiert ist. Diese Insektizide sind laut einer holländischen Studie mitverantwortlich für den Rückgang der Schwalben, denn sie töten die Insekten, von denen s

    22.09.2014 Erledigt
  13. 14.5390 : Weitere Risse im AKW Mühleberg

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Letzte Woche wurde bekannt, dass weitere Risse im AKW Mühleberg gefunden wurden. - Wie lange nimmt das Ensi diese Gefahr für die Bevölkerung noch hin? - Wie gross müssen die Risse im AKW Mühleberg noch werden, damit das AKW vom Netz genommen wird? - Kann der Bundesrat die 100-prozentige Sicherheit d

    Erledigt
  14. 14.5387 : Lärmgrenzwerte Flugplatz Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    - Wie werden die Lärmgrenzwerte für die zivil- und militäraviatische Nutzung von Dübendorf bemessen? - Nach Anhang 5 oder nach Anhang 8 LSV? - Weshalb verwies der Bundesrat darauf, es gebe keine Planwertüberschreitung, obwohl die Studie Ecoplan/Aviena et al. Planwertüberschreitungen im südöstlichen

    Erledigt
  15. 14.5380 : Geldfluss von der Nagra an das Forum Vera

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 1. September 2014 hat die Nagra auf Druck des Bundesamtes für Energie offengelegt, welche Organisationen und Personengruppen von der Nagra finanzielle Zuwendungen erhalten. Das Forum Vera erhielt demnach im Jahr 2013 einen hohen Geldbetrag von 195 000 Franken. - Seit wann? - In welchem jährlichen

    Erledigt
  16. 14.5379 : Nagra. Zweck der finanziellen Unterstützung des Forums Vera

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    Die offengelegte Zuwendung der Nagra an das Forum Vera in der Höhe von rund 200 000 Franken jährlich wirft Fragen zu Transparenz, Vertrauen und Unabhängigkeit im Auswahlverfahren für den Atommüll-Lagerstandort auf, zumal Mitglieder des Forums Vera am Partizipationsverfahren als Mitglieder in den Reg

    Erledigt
  17. 14.5373 : Entscheid des Bundesrates zur Zukunft des ehemaligen Militärflugplatzes Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Maier Thomas; Grünliberale Fraktion
    Alle Standortgemeinden und der Kanton Zürich lehnen zivile Fliegerei mit bis zu 28 600 Flugbewegungen pro Jahr und damit einen flächendeckenden Lärmteppich inklusive an Abenden und Wochenenden für Tausende Personen und Familien vehement ab. 1. Wie hat der Bundesrat die Standortgemeinden in seinen En

    Erledigt
  18. 14.5371 : Bolle di Magadino. Flugsicherheit auf Kosten der Natur?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Semadeni Silva; Sozialdemokratische Fraktion
    Der "birdstrike" ist eine der häufigsten Ursachen für schwerwiegende Unfälle bei Jets. In der angrenzenden Umgebung des (gemäss Ramsar-Konvention und BLN) wichtigen Naturschutzgebietes Bolle di Magadino ist vorgesehen, die Anzahl der Jetflüge beizubehalten oder zu erhöhen. Bei Risiken werden Sicherh

    Erledigt
  19. 14.5364 : AKW Mühleberg. Kann das Ensi die Frist zur Stellungnahme einhalten?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
    Die BKW haben ihr Nachrüst- und Weiterbetriebskonzept zum AKW Mühleberg eingereicht. Das Ensi will es bis Ende Januar 2015 prüfen und dazu Stellung nehmen. Die BKW müssen jetzt die neuesten Erkenntnisse bezüglich der neuen vertikalen Risse im Kernmantel bis Ende Oktober 2014 in ihr Konzept einfliess

    Erledigt
  20. 14.5363 : Verbot von Pestiziden in öffentlichen Anlagen und in Privatgärten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schelbert Louis; Grüne Fraktion
    In der Schweiz dürfen in öffentlichen und privaten Anlagen chemische Pestizide eingesetzt werden. Frankreich untersagt diesen Einsatz in öffentlichen Grünanlagen ab 2020 und in Privatgärten ab 2022. Grund dafür sind die mit der Anwendung in Zusammenhang stehenden unannehmbaren Folgen für Mensch und

    Erledigt
  21. 14.5340 : Nagoya-Protokoll. Fehlende Verordnung schafft Rechtsunsicherheit

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Wasserfallen Christian; FDP-Liberale Fraktion
    Es ist bekannt, dass sich das Bundesamt für Umwelt für eine rasche Ratifizierung des Nagoya-Protokolls in der Schweiz und für eine rasche Teilrevision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) eingesetzt hat. Protokoll und Gesetzesrevision treten am 12. Oktober 2014 in Kraft. - Warum liegt zum Zeitp

    Erledigt
  22. 14.5331 : Bescheinigungen für Verminderungen von CO2-Emissionen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Um die bürokratischen Hürden bei der Ausstellung von Bescheinigungen für Projekte zur Verminderung von CO2-Emissionen in der Schweiz abzubauen, sieht das Bundesamt für Umwelt vor, dass ähnliche Vorhaben zu einem Programm zusammengefasst werden können. Das kann besonders für Vorhaben nützlich sein, d

    Erledigt
  23. 14.5317 : Forschung im Bereich der Rückgewinnung seltener und teurer Industriemetalle

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Fördert der Bund bereits die Forschung im wirtschaftlich und strategisch wichtigen Bereich der Rückgewinnung von seltenen und teuren Industriemetallen (beispielsweise Halbleiter oder seltene Erden) aus Konsumentenabfällen und Elektronikschrott (Urban Mining), oder plant er, dies in Zukunft zu tun?

    Erledigt
  24. 14.5316 : Negative Auswirkungen von Neonicotinoiden auf Biodiversität und Funktionen der Ökosysteme

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    In einer Analyse zum Stand der Forschung kommt die International Scientific Task Force on Systemic Pesticides zum Schluss, dass die Anwendung von Substanzen der Klasse der Neonicotinoide weitreichende negative Auswirkungen auf Biodiversität und Ökosystemfunktionen hat (J. P. van der Sluijs et al. 20

    15.09.2014 Erledigt
  25. 14.5314 : Die Kirschessigfliege verursacht grosse Schäden. Eine negative Folge der Globalisierung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    Die Kirschessigfliege ist definitiv in der Schweiz angekommen und verursacht grosse Schäden. Dies ist eine direkte negative Folge der Globalisierung analog den Neophyten usw. Die finanziellen Folgen solcher Schäden sind beachtlich. Gemäss dem Verursacherprinzip sollte für solche Folgeschäden ein Fon

    15.09.2014 Erledigt
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