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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

94.007 – Geschäft des Bundesrates

Aussenwirtschaftspolitik 93/1+2

Einreichungsdatum

19.01.1994

Stand der Beratung

Erledigt

Chronologie / Wortprotokolle

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Vom Bericht wird Kenntnis genommen.
17.03.1994	SR	Vom Bericht wird Kenntnis genommen.

Entwurf 1

Bundesbeschluss über die Genehmigung von aussenwirtschaftlichen Massnahmen

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Bundesblatt II, 332

Entwurf 2

Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Bulgarien

Datum	Rat
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
16.04.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.

Entwurf 3

Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ungarn

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 4

Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den Färöer Inseln

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 5

Bundesbeschluss betreffend die Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Republiken Usbekistan und Belarus

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 6

Bundesbeschluss betreffend das Abkommen über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 7

Bundesbeschluss über das Internatinale Kakao-Uebereinkommen

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 8

Bundesbeschluss betreffend das Protokoll zur Verlängerung der Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien

Datum	Rat
16.03.1994	NR	Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994	SR	Zustimmung.
		Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.