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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

94.007 – Geschäft des Bundesrates

Aussenwirtschaftspolitik 93/1+2

Einreichungsdatum
19.01.1994
Stand der Beratung
Erledigt
 

Bericht des Bundesrates vom 19. Januar 1994 (BBl 1994 I 681) zur Aussenwirtschaftspolitik 93/1+2

 

Chronologie / Wortprotokolle

DatumRat 
16.03.1994 NR Vom Bericht wird Kenntnis genommen.
17.03.1994 SR Vom Bericht wird Kenntnis genommen.

Entwurf 1

Bundesbeschluss über die Genehmigung von aussenwirtschaftlichen Massnahmen
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Bundesblatt 1994 II 332

Entwurf 2

Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Bulgarien
DatumRat 
17.03.1994 SR Zustimmung.
16.04.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 3

Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ungarn
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 4

Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den Färöer Inseln
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 5

Bundesbeschluss betreffend die Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Republiken Usbekistan und Belarus
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 6

Bundesbeschluss betreffend das Abkommen über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 7

Bundesbeschluss über das Internatinale Kakao-Uebereinkommen
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

Entwurf 8

Bundesbeschluss betreffend das Protokoll zur Verlängerung der Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien
DatumRat 
16.03.1994 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
17.03.1994 SR Zustimmung.
Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
 
 

Behandlungskategorie NR

V

 

Behandlung in der gleichen Session

SR / NR

 
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