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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

00.041 – Geschäft des Bundesrates

StGB und MStG. Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität

Einreichungsdatum
10.05.2000
Stand der Beratungen
Erledigt
 

Botschaft vom 10. Mai 2000 über die Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität, Verjährung bei Sexualdelikten an Kindern und Verbot des Besitzes harter Pornografie)
BBl 2000 2943

 
 

Chronologie / Wortprotokolle

Entwurf 1

Schweizerisches Strafgesetzbuch; Militärstrafgesetz (Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität; Verjährung bei Sexualdelikten an Kindern)

Datum Rat  
13.12.2000SRBeschluss abweichend vom Entwurf des Bundesrates.
06.06.2001NRAbweichend.
17.09.2001SRZustimmung.
05.10.2001SRDas Bundesgesetz wird in der Schlussabstimmung angenommen.
05.10.2001NRDas Bundesgesetz wird in der Schlussabstimmung angenommen.
Stand der BeratungenErledigt
Schlussabstimmungstext BBl 2001 5738
Referendumsfrist 24.01.2002
Amtliche Sammlung AS 2002 2993

Entwurf 2

Schweizerisches Strafgesetzbuch (Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität; Verbot des Besitzes harter Pornografie)

Datum Rat  
13.12.2000SRBeschluss abweichend vom Entwurf des Bundesrates.
06.06.2001NRAbweichend.
17.09.2001SRZustimmung.
05.10.2001SRDas Bundesgesetz wird in der Schlussabstimmung angenommen.
05.10.2001NRDas Bundesgesetz wird in der Schlussabstimmung angenommen.
Stand der BeratungenErledigt
Schlussabstimmungstext BBl 2001 5741
Referendumsfrist 24.01.2002
Amtliche Sammlung AS 2002 408
 
 

Behandlungskategorie NR

III

 

Erstbehandelnder Rat

Ständerat

 
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