Zum Inhalt
Seite drucken

Curia Vista - Geschäftsdatenbank

01.3781 – Motion

Cyberwar. Einbezug des VBS

Eingereicht von
Liberale Fraktion
Sprecher / in
Polla Barbara
Einreichungsdatum
14.12.2001
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Erledigt
 

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird ersucht, so schnell wie möglich einen konkreten Entwurf zur Integration der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ins Rüstungsprogramm sowie die entsprechenden Ausbildungsprogramme und deren Finanzierung auszuarbeiten.

Begründung

Die Bekämpfung der Cyberkriminalität und des Cyberterrorismus gehören zu den erklärten Schwerpunkten des Bundesrates in der Legislaturplanung 1999-2003.

Diese beiden Phänomene betreffen auch - oder sogar in erster Linie - die nationale Sicherheit. Die liberale Fraktion verlangt, dass die zur Verhütung eines elektronischen Krieges notwendigen menschlichen, technischen und finanziellen Ressourcen schnell bereitgestellt werden. Für die Sicherheitspolitik der Zukunft ist es unerlässlich, dass die militärischen und zivilen Dienste in die Prävention von Cyberverbrechen gegen den Staat einbezogen werden. Daneben stellt der Einsatz der neuen IKT in der Armee ein ausgezeichnetes Mittel für eine gegenseitige Annäherung von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Militär dar. Die Koordination soll in Zusammenarbeit mit den anderen betroffenen Departementen (EJPD, UVEK) sichergestellt werden.

Stellungnahme des Bundesrates vom 13.02.2002

Die Frage der Sicherheit ist ein wichtiger Bestandteil jedes Informatikprojektes der Armee geworden. Es existiert bereits ein gewisses Know-how auf Seite Generalstab (Abteilung für Informations- und Objektsicherheit und Untergruppe Führungsunterstützung) wie auf Seite der Gruppe Rüstung. Ein weiterer Know-how-Aufbau wird für die kommenden Jahre angestrebt.

Zudem liefen in der Schweiz bereits vor dem 11. September 2001 wichtige Aktivitäten zur Koordination der Tätigkeiten im Bereich Cyberwar. Es ist insbesondere auf die von der Bundeskanzlei organisierte Übung "Informo 2001" zu verweisen. Sie hat zu einem Dialog und einer Abstimmung der Tätigkeiten zwischen zivilen und militärischen Bundesstellen und der Schweizer Wirtschaft geführt. Dieser Dialog wird auch nach Abschluss der Übung weiterhin aktiv gepflegt. Daneben sind auch in anderen Departementen Arbeiten im Bereich Cyberkriminalität im Gang.

Gegenwärtig, parallel zur Armeereform XXI, werden auch Rüstungspolitik und -planung neu definiert bzw. überarbeitet. Dabei wird der Thematik Cyberwar im Rahmen dieser Überarbeitungstätigkeiten Rechnung getragen. Dies erfordert jedoch Zeit für vertiefte Abklärungen. Konkrete Projekte liegen heute noch nicht vor. Cyberwar-Bedürfnisse sollen aber mittelfristig, d. h. in zwei bis vier Jahren, realisiert werden. Eine Umsetzung der Motion - ein konkretes Projekt für den Einbezug der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien in die Rüstungsprogramme auszuarbeiten - zum heutigen Zeitpunkt würde die künftige Rüstungspolitik und -planung ungebührlich präjudizieren; als Postulat hingegen kann dem Anliegen auch Rechnung getragen werden.

Antrag des Bundesrates vom 13.02.2002

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

 

Chronologie / Wortprotokolle

DatumRat 
19.12.2003Abgeschrieben, weil seit mehr als zwei Jahren hängig.
 

Erstbehandelnder Rat

Nationalrat

 
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Geschaefte