Eingereichter Text
Die Armee muss unter Zeitdruck grössere Bestände von Material entsorgen oder veräussern.
Trifft es zu, dass in den Armeeshops auch gefährliche Gegenstände in grösseren Mengen verkauft werden (z. B. Bajonette, Waffen, Munition usw.)?
Welche weiteren Materialien könnten die Sicherheit unserer Gesellschaft bedrohen, und was kehrt das Departement vor, um Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit zu vermeiden?
Antwort des Bundesrates
In den Liq-Shops der Armee werden Bajonette verkauft. Gemäss der Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition vom 21. September 1998 dürfen schweizerische Ordonnanzdolche und -bajonette nicht getragen und ohne Bewilligung nicht gewerbsmässig erworben, vermittelt oder eingeführt werden. Die Ruag Components, als Verantwortliche für die Liq-Shops, verfügt über die notwendige Bewilligung zur gewerbsmässigen Vermittlung (Verkauf) dieser Objekte. Sie werden zudem grundsätzlich nur an mündige Personen verkauft.
Bajonette wurden über Jahre hinweg in grossen Stückzahlen unentgeltlich an ausgemusterte Wehrmänner abgegeben und/oder verkauft, weshalb der Markt heute weitgehend gesättigt ist und grössere Mengen nicht mehr abgesetzt werden können.
Munition wurde bis anhin nicht, Waffen werden seit längerer Zeit nicht mehr in Liq-Shops verkauft. Es ist nicht vorgesehen, dass im Rahmen der weiteren Liquidationsarbeiten Waffen und Munition über die Liq-Shops verkauft werden sollen.
Die Liq-Shops bewegen sich mit ihren Verkäufen innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Im Übrigen können praktisch alle Gegenstände, die in Liq-Shops verkauft werden, auch im freien Handel in gleicher oder ähnlicher Form erworben werden. Vor diesem Hintergrund drängen sich weiter gehende Massnahmen des VBS nicht auf.