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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

06.3088 – Motion

Versammlung der Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit Schweizer Wurzeln

Eingereicht von
Einreichungsdatum
22.03.2006
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratungen
Erledigt
 

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, ein Register zu schaffen, das alle Personen schweizerischer Herkunft aufführt, die irgendwo in der Welt Mitglied eines nationalen Parlamentes sind. Zudem soll er einmal im Jahr eine Versammlung dieser Parlamentarierinnen und Parlamentarier einberufen.

Nach dem Muster von Italien und Griechenland könnte diese offizielle Zusammenkunft der Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit Schweizer Wurzeln die Ausstrahlung unseres Landes in die Welt verstärken, die betroffenen politischen Verantwortungsträger in der weiten Welt enger verknüpfen und die kulturellen und ökonomischen Verbindungen weiterentwickeln.

Stellungnahme des Bundesrates vom 17.05.2006

Eine Umfrage bei den schweizerischen Botschaften in den Nachbarländern und in Ländern mit starken Auslandschweizergemeinden wie Argentinien, Chile, den USA, Kanada und Australien hat ergeben, dass es in deren nationalen Parlamenten nur sehr wenige Abgeordnete mit Schweizer Wurzeln gibt. In den meisten Ländern wird im Übrigen die Herkunft von Parlamentsmitgliedern nicht verzeichnet.

Die Frage der Herkunft von Abgeordneten ist heikel. In gewissen Ländern könnte es sich sogar als kontraproduktiv erweisen, die ausländische Herkunft von Volksvertretern oder -vertreterinnen in einem Register hervorzuheben.

In mehreren der erwähnten Länder existieren Freundschaftsgruppen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern, die an engeren Beziehungen zur Schweiz interessiert sind. Die Beziehungen zu diesen Interessengruppen werden von unseren diplomatischen Vertretern im Ausland regelmässig gepflegt.

Antrag des Bundesrates vom 17.05.2006

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

 

Chronologie / Wortprotokolle

Datum Rat  
13.06.2008NRBehandlungsfrist verlängert
20.03.2009Abgeschrieben, weil seit mehr als zwei Jahren hängig.
 
 
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