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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

06.3215 – Interpellation

Kalte Reduktion der Zahl der Armeeangehörigen

Eingereicht von
Einreichungsdatum
11.05.2006
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Erledigt
 

Eingereichter Text

Gemäss Artikel 59 der Bundesverfassung ist jeder Schweizer verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Nachdem die "Armee XXI" den Armeebestand von 430 000 auf 220 000 Armeeangehörigen reduziert hat, ist anscheinend zusätzlich eine "kalte Reduktion" des Armeebestandes feststellbar, indem die Zahl der Ausgehobenen sinkt und immer mehr Dienstpflichtige gar nicht mehr zur vollständigen Absolvierung ihrer Diensttage aufgeboten werden. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Dienstpflichtige werden nicht mehr aufgeboten, und wie viele Diensttage damit nicht geleistet?

2. Welches ist der Grund dafür, dass diese Dienstpflichtige nicht mehr aufgeboten werden? Sind es finanzielle Überlegungen oder geht es darum, eine weitere Reduktion des Armeebestandes vorwegzunehmen?

3. Wie gestalten sich die Zahlen der Ausgehobenen nach Kanton und Schulstufen (z. B. Maturitätsschulen, Fachmittelschulen, Berufsfachschulen usw.)?

4. Teilt er die Befürchtung, dass mit der aktuellen Praxis die für die Milizarmee wichtige Durchmischung zwischen den verschiedenen Berufsgruppen gefährdet wird?

5. Teilt er die Ansicht, dass diese Praxis zu einer Aushöhlung der Wehrpflicht führt?

Antwort des Bundesrates vom 05.07.2006

1. Im Jahr 2005 wurden 26 415 Dienstpflichtige nicht aufgeboten. Dadurch entfielen 465 464 Diensttage, was 7,5 Prozent der total geleisteten Diensttage entspricht.

2. Dienstpflichtige werden nicht mehr aufgeboten, weil sie in der "Armee 95" für Funktionen ausgebildet worden sind, für welche die "Armee XXI" keinen oder nicht genügend Bedarf hat. Es geht also weder um finanzielle Überlegungen noch um den Versuch einer kalten Reduktion des Armeebestandes. Der effektive Armeebestand liegt immer noch wesentlich über dem Sollbestand. Dies ist u. a. eine Folge der längeren Verweildauer in der Armee, die durch die gegenwärtige Dienstverschiebungsquote von rund 32 Prozent pro Jahr bedingt ist.

3. Bei der Auswertung der Rekrutierung werden die genannten Berufsgruppen und Schulstufen unter dem Oberbegriff Studenten zusammengefasst. Im Jahr 2005 betrug der Anteil Studenten bei den Stellungspflichtigen 27,1 Prozent. Der Anteil bei den Militärdiensttauglichen betrug 24,3 Prozent, wobei die Bandbreite von 9 Prozent (Kanton Glarus) bis 64 Prozent (Kanton Genf) reichte. Diese Extremwerte spiegeln nicht nur die Unterschiede zwischen Stadt und Land, sondern auch die unterschiedliche Verwendung des Begriffs "Student".

4. Der Bundesrat teilt die Befürchtung nicht, wonach die für die Milizarmee wichtige Durchmischung zwischen den verschiedenen Berufsgruppen gefährdet ist. Je nach definitiver Berufswahl differenziert sich der Oberbegriff "Student" im weiteren Verlauf der Dienstzeit.

5. Der Bundesrat hat schon verschiedentlich ausgeführt, dass er die Wehrgerechtigkeit bei einer Tauglichkeitsrate von rund 60 Prozent und einem Anteil von Schutzdienstpflichtigen von 15 bis 20 Prozent für gewahrt hält. In Erfüllung des Postulates Wicki 05.3526 wird er voraussichtlich bis Ende Jahr erneut zu Fragen der Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit Stellung nehmen.

 
 

Chronologie / Wortprotokolle

DatumRat 
06.10.2006 NR Erledigt.
 
 

Deskriptoren:

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Ergänzende Erschliessung:

09

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