Zum Inhalt
Seite drucken

Curia Vista - Geschäftsdatenbank

09.090 – Geschäft des Bundesrates

Zollerleichterungen und Zollsicherheit. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft

Einreichungsdatum
27.11.2009
Stand der Beratung
Erledigt
 

Botschaft vom 27. November 2009 über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über Zollerleichterungen und Zollsicherheit (BBl 2009 8929)

 
 

Chronologie / Wortprotokolle

Entwurf 1

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und der EG über Zollerleichterungen und Zollsicherheit
DatumRat 
18.03.2010 NR Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
31.05.2010 SR Zustimmung.
18.06.2010 NR Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
18.06.2010 SR Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
Bundesblatt 2010 4341; Ablauf der Referendumsfrist: 7. Oktober 2010
Amtliche Sammlung des Bundesrechts 2011 981
 

Behandelnde Kommissionen

 

Behandlungskategorie NR

IV, Kurzdebatte (Art. 48 GRN)

 

Erstbehandelnder Rat

Nationalrat

 

Deskriptoren:

Hilfe

Ergänzende Erschliessung:

10;15;Vorabanmeldepflicht;zugelassener Wirtschaftsbeteiligter;Authorised Economic Operator;AEO-Status

Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Geschaefte