Eingereichter Text
Der Bundesrat hat im Rahmen der zweiten Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen einige Massnahmen zur Innovationsförderung lanciert. Eine dieser Massnahmen, die sehr begrenzt, aber von grosser Bedeutung war, trug dazu bei, insbesondere KMU den Anreiz zu geben, einen Weg der Innovation einzuschlagen und die anfängliche Ungewissheit und allfällige Hindernisse zu überwinden. Die Massnahme bestand in der Vergabe von Innovationschecks. Das unmittelbare und verbreitete Interesse an dieser Massnahme zeigt deren Bedeutung. Bereits nach wenigen Wochen waren die dafür zur Verfügung gestellten Mittel erschöpft, und zahlreiche Unternehmen konnten nicht von diesen Innovationschecks profitieren.
Da ein solcher Anreiz dem klaren Bedürfnis entspricht, die Wirtschaft zu stärken, und auch die KMU vermehrt ihr Augenmerk auf Innovation legen, wäre es falsch, das durch diese Massnahme geweckte Interesse und den sich daraus ergebenden Impuls für die KMU erlahmen zu lassen.
Deshalb fordere ich den Bundesrat auf, in einer angemessenen Form die erneute Durchführung dieser Massnahme oder die Einführung einer ähnlichen Massnahme in Betracht zu ziehen und dafür Mittel zur Verfügung zu stellen, von denen eine weitaus grössere Anzahl von Unternehmen profitieren könnte.
Antrag des Bundesrates vom 18.11.2009
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.