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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

09.5099 – Fragestunde. Frage

Grenzwachtkorps. Mobiles Einsatzkommando

Eingereicht von
Einreichungsdatum
16.03.2009
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratungen
Erledigt
 

Eingereichter Text

- Stimmt es, dass es innerhalb des Grenzwachtkorps eine geheime Abteilung unter dem Namen Mobiles Einsatzkommando gibt?

- Wenn ja, welche Aufgaben und Befugnisse hat sie?

- Aus welchem Grund soll ihre Existenz unbedingt geheim bleiben?

Antwort des Bundesrates vom 16.03.2009

Die Eidgenössische Zollverwaltung verfügt seit 2006 über eine Sonderformation (Sofo). Sie wird vorwiegend im Bereich der Observation für die Zollfahndung eingesetzt. Sie ist insbesondere im Bereich der Bekämpfung des organisierten Schmuggels (Menschen, Waffen, Schwarzgeld usw.) und bei Fiskaldelikten tätig. Die Sofo ist organisatorisch dem Grenzwachtkorps angegliedert.

Diese Aufgaben sind nicht neu, sondern wurden bereits vorher von den regionalen Zollfahndungen wahrgenommen. Es handelt sich um eine Professionalisierung dieser Tätigkeit.

Die Kantone sind über die Existenz der Sofo informiert. Vor jedem Einsatz erfolgt eine Information der Polizeibehörden, in deren Gebiet die Sofo operiert.

Die Sonderformation der Zollverwaltung kann in Einzelfällen für Aktionen mit Grenzbezug oder mit gemischter Kompetenz (Betäubungsmittel, Migration usw.) auf Anfrage bzw. auf deren Antrag auch zur Verstärkung der Kantone und anderer Bundesbehörden eingesetzt werden. Die Einsätze erfolgen nach den von der KKJPD erlassenen Richtlinien.

 
 

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