Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, die es erlauben, Mindestzahlen für Studienplätze an medizinischen Fakultäten in der Schweiz festzulegen und diese an die Vergabe der Bundesmittel für die medizinischen Fakultäten in der Schweiz zu koppeln, um den medizinischen Nachwuchs sicherzustellen.
Stellungnahme des Bundesrates
vom
10.12.2010
Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass bei der Aus- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten Handlungsbedarf besteht. Er hat daher im Rahmen seiner Kompetenzen den Universitätskantonen empfohlen, zusätzliche Studienplätze in Humanmedizin zu schaffen. Tatsächlich haben die Universitätskantone zwischen 2000 und 2010 ihre Studienplatzkapazitäten um mehr als 15 Prozent erhöht.
Mit einem Ärztemangel ist in bestimmten Fachdisziplinen zu rechnen, beispielsweise in der Psychiatrie und der Hausarztmedizin, während es in anderen Fachbereichen teilweise zu einer Überversorgung kommen dürfte. Die weiteren Schritte müssen sorgfältig geprüft und mit zahlreichen weiteren Partnern abgesprochen werden, zumal der Ärztemangel ein strukturelles Problem darstellt, das auch die Weiterbildung und die Organisation der ambulanten und stationären Versorgung umfasst.
Dem Bundesrat wird im Frühling 2011 mit dem Bericht in Erfüllung der Motion Fehr Jacqueline 08.3608 eine fundierte Grundlage für eine Bedarfsplanung vorliegen. Zur Erarbeitung von gemeinsam getragenen Lösungen im Bereich der Aus- und Weiterbildung hat der Bundesrat im Herbst 2010 die Plattform "Zukunft ärztliche Bildung" geschaffen. An dieser Plattform sind alle betroffenen Organisationen sowie Bund und Kantone vertreten. In diesem Rahmen sind mit den zuständigen Partnern Diskussionen über mögliche Massnahmen gegen einen Mangel an Ärzten und Ärztinnen mit einer an schweizerischen Hochschulen erworbenen Ausbildung zu führen. In diesem Sinn und unter Berücksichtigung der geltenden Kompetenzordnung zwischen Bund und Kantonen ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen.
Antrag des Bundesrates vom 10.12.2010
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.