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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

10.3913 – Motion

Vita sicura. Nationales Programm für Patientensicherheit

Eingereicht von
Einreichungsdatum
02.12.2010
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratungen
Angenommen
 

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen strategische und konkrete Massnahmen für die Erhöhung der Patientensicherheit zu veranlassen, die weiter gehen als das jetzige, punktuelle Engagement. Es ist ein griffiger nationaler Aktionsplan zu erarbeiten und umzusetzen. Entsprechend den von Fachleuten definierten Risiken sind die dafür notwendigen Mittel sicherzustellen.

Begründung

In der Flugsicherheit (90 Millionen/Jahr) und im Strassenverkehr (Via sicura, 670 Millionen/Jahr) hat man die Risiken und Notwendigkeit für Sicherheitsmassnahmen erkannt. Die Sicherheitsrisiken in der Medizin machen deutlich, dass erheblicher Handlungsbedarf in der Patientensicherheit besteht. Die Stiftung für Patientensicherheit tut im Rahmen ihrer jetzigen finanziellen Mittel ihr Möglichstes, aber es zeigt sich, dass Handlungsbedarf bedeutend grösser wäre und mehr Mittel erforderlich sind. Investitionen in die Patientensicherheit ersparen dem Gesundheitswesen Schadenskosten in der Höhe von Hunderten von Millionen. Es gilt, in Zusammenarbeit mit der Stiftung für Patientensicherheit, deren Position zu stärken und deren Finanzierung abzusichern ist, die Risiken in der medizinischen Behandlung sach- und fachgerecht anzugehen.

Stellungnahme des Bundesrates vom 10.06.2011

Der Bundesrat hat am 25. Mai 2011 den Bericht zur Konkretisierung der Qualitätsstrategie gutgeheissen. Im Bericht ist vorgesehen, dass nationale Qualitätsprogramme zur raschen Umsetzung von konkreten Verbesserungsmassnahmen initiiert und umgesetzt werden. In einem ersten nationalen Aktionsprogramm sollen Verbesserungen der Patientensicherheit im Zentrum stehen, womit dem Anliegen der Motion Rechnung getragen wird. Das Ausmass der Verbesserungsmassnahmen durch nationale Programme ist indessen abhängig von den zur Verfügung stehenden Mitteln.

Antrag des Bundesrates vom 10.06.2011

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

 
 

Chronologie / Wortprotokolle

Datum Rat  
17.06.2011NRAnnahme.
04.06.2012SRAnnahme.
 
 
 
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