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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

10.5183 – Fragestunde. Frage

THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex

Eingereicht von
Einreichungsdatum
07.06.2010
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Erledigt
 

Eingereichter Text

Am 1. Juli 2010 treten das revidierte Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse und das neue Produktesicherheitsgesetz in Kraft. Diese sinnvolle Grenzöffnung kann auch zu vermehrten Importen von gefährlichen Produkten führen. Die EU hat das Rückrufsystem Rapex installiert, mit dem umgehend EU-weit z. B. über gefährliche Spielzeuge und Elektrogeräte informiert wird.

- Hält der Bundesrat den möglichst raschen Anschluss an Rapex aus Sicherheitsgründen ebenfalls für wichtig?

- Das Agrar-Freihandelsabkommen ist umstritten. Wäre es nicht besser, der Bundesrat würde die Rapex-Verhandlungen davon abkoppeln und rasch vorantreiben?

 
 

Deskriptoren:

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Ergänzende Erschliessung:

10;15;Rückruf von Produkten

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