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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

11.1042 – Anfrage

Wiederauflebenlassen der Finanzhilfen an die Fluglinie Lugano-Bern

Eingereicht von
Einreichungsdatum
15.06.2011
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Erledigt
 

Eingereichter Text

Die Berner Fluggesellschaft Skywork Airlines hat angekündigt, sie wolle auf den Sommer 2012 einen neuen Kurs nach Lugano einführen und so eine Verbindung zwischen dem Tessin und Bern und von da aus mit anderen europäischen Destinationen herstellen. Die Gesellschaft sagt, die Unterstützung des Bundes habe einen entscheidenden Einfluss auf den Zeitplan.

Eine effiziente Anbindung des Tessins an den Rest der Schweiz ist sicher von öffentlichem Interesse; dies umso mehr, als der Gotthard-Strassentunnel möglicherweise während drei Jahren geschlossen sein wird. Würde er tatsächlich geschlossen, so hätte dies für die Wirtschaft und den Tourismus im Tessin äusserst schwerwiegende, sprich nichtwiedergutzumachende Folgen.

Wir fordern deshalb, möglichst viele Vorkehrungen zu treffen, um zwischen dem Tessin und dem Rest der Schweiz effiziente Verbindungen aufrechtzuerhalten. Eine Fluglinie gehört zweifellos dazu, insbesondere wenn man bedenkt, dass Alptransit erst in ein paar Jahren den Betrieb aufnimmt.

Dass die Linie Lugano-Bern von öffentlichem Interesse ist, wurde vom Bund anerkannt. Er hatte 2007 ein Vergabeverfahren für die Konzession für diese Linie eingeleitet. Damals wurde für längstens drei Jahre ein jährlicher Globalbeitrag von Bund, Kanton und Stadt Lugano über 1,3 Millionen Franken vereinbart.

Das Vergabeverfahren wurde 2008 erfolglos eingestellt. Deshalb hat das UVEK die Finanzhilfen, die für die Linie vorgesehen waren, aus dem Voranschlag gestrichen, wie Bundesrätin Leuthard in einem Schreiben vom 16. Mai an die Stadt Lugano ausführt.

Deshalb frage ich den Bundesrat:

1. Ist er immer noch der Ansicht, die Verbindung Lugano-Bern sei von öffentlichem Interesse?

2. Ist er nicht auch der Ansicht, dass angesichts der zu befürchtenden dreijährigen Schliessung des Gotthard-Strassentunnels dieses öffentliche Interesse heute noch stärker ist als 2007, als noch keiner an eine solche Schliessung dachte?

3. Nun hat die Fluggesellschaft Skyworks bekanntgemacht, sie wolle den Flugbetrieb auf der Linie Lugano-Bern wiederaufnehmen. Will er angesichts dieser Ankündigung die Finanzhilfen, die 2007 vorgesehen waren, wiederaufleben lassen?

Antwort des Bundesrates vom 31.08.2011

Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen. Eine gute Verkehrsanbindung der verschiedenen Regionen der Schweiz, so auch des Kantons Tessin, liegt auch im Interesse des Bundes.

Wie in der Antwort auf die Postulate Lombardi 11.3658 und Abate 11.3713 indessen ausgeführt wird, schrieb im Jahr 2007 das Bazl die Fluglinie Lugano-Bern aus. Trotz bereitgestellten Subventionen von jährlich 1,3 Millionen Franken musste die Ausschreibung erfolglos geschlossen werden, da keine Eingabe die gestellten Anforderungen ausreichend erfüllte. Damit zeigte sich, dass ein isolierter Betrieb auf der Linie Lugano-Bern auch mit Subventionen nicht nachhaltig sichergestellt werden kann. Der Erfolg der von der Crossair betriebenen Linie Lugano-Bern basierte darauf, dass sie als Zubringerlinie zum Mini-Hub Bern-Belp mit Verbindungen zu anderen Destinationen diente.

Die geplante Aufnahme der Linie Lugano-Bern durch die Skywork AG ist von ähnlichen strategischen Gedanken geleitet. Die Linie Lugano-Bern soll als Zubringerlinie für eine neue Hub-Strategie in Bern aufgenommen werden. Dass sich die Rentabilität dieser Verbindung nicht bereits in den ersten Jahren zeigen wird, ist für die Luftfahrt nicht aussergewöhnlich. Fluggesellschaften sind generell mit der Situation konfrontiert, dass neue Linien in den ersten Jahren kaum Gewinn abwerfen. Zudem hat der Bundesrat bereits im luftfahrtpolitischen Bericht von 2004 eine Anbindung davon abhängig gemacht, dass eine entsprechende Nachfrage besteht.

Obwohl dem Bundesrat eine optimale Anbindung des Kantons Tessin ein Anliegen ist, sieht er sich vorliegend nicht veranlasst, eine Linie zu subventionieren, die durch einen Privaten betrieben werden kann.

Zu den einzelnen Fragen äussert sich der Bundesrat wie folgt:

1. Nach Auffassung des Bundesrates besteht ein wesentliches Interesse an einer guten Anbindung der italienischen Schweiz an die Deutschschweiz und insbesondere an die Bundeshauptstadt Bern. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine Flugverbindung unabdingbar ist.

2./3. Die Schliessung des Gotthardtunnels kann die Nachfrage stärken, was wiederum Anreiz für die Eröffnung einer Fluglinie Lugano-Bern sein kann. Gerade auch mit Blick darauf erscheint dem Bundesrat eine Subventionierung nicht notwendig.

 

Erstbehandelnder Rat

Nationalrat

 
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