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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

11.5499 – Fragestunde. Frage

Besuche von israelischen Militärs in der Schweiz

Eingereicht von
Einreichungsdatum
07.12.2011
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Erledigt
 

Eingereichter Text

- Sind Besuche von israelischen Militärs in der Schweiz vorgesehen? Wenn ja, wann und zu welchem Zweck?

- Trifft es zu, dass israelische Militärs Gebirgskurse des VBS in Andermatt absolvieren? Wird in solchen Fällen überprüft, ob es darunter Verdächtige wegen Kriegsverbrechen gibt?

Antwort des Bundesrates vom 12.12.2011

Zurzeit sind für 2012 keine offiziellen Treffen mit oder Besuche von israelischen Militärangehörigen auf der Stufe Armeeführung geplant. Auf Arbeitsebene steht lediglich ein bilateraler Informationsaustausch der Armeeplaner an.

2011 nahmen vier israelische Unteroffiziere im Rahmen von "Partnership for Peace" an einem Kurs in Andermatt teil. In diesem Kurs wurden ausschliesslich unbewaffnete Gebirgstechnik und Überleben im Gebirge ausgebildet.

Es werden grundsätzlich keine ausländischen Teilnehmer von "Partnership for Peace"-Kursen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen.

 
 
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