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Curia Vista - Zusammenfassung

10.088

Verhältnis der Schweiz zu den europäischen Agenturen. Bericht

 

Bericht vom 17. September 2010 in Erfüllung des Postulats David (08.3141) vom 19. März 2008

 

Ausgangslage

In den letzten Jahren sind die europäischen Agenturen zu einem festen und unverzichtbaren Bestandteil der institutionellen Wirklichkeit der EU geworden. Zugleich sind sie auch Konsequenz der immer komplexeren Staatsaufgaben und somit Ausdruck einer auf Expertenwissen aufbauenden "Governance".

In ihrer Rolle als etablierter, institutioneller Bestandteil des wichtigsten Handelspartners der Schweiz sind die Informationsnetzwerke, das geballte wissenschaftlich-technische Know-how und teilweise auch die rechtsverbindlichen Einzelfallentscheidungen der europäischen Agenturen selbstverständlich nicht ohne Auswirkungen für die Schweiz und ihre Wirtschaftsakteure. Da sich die Agenturen der EU hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, internen Organisation, ihren Beziehungen zu den EU-Organen und ihrer Personalstärke deutlich voneinander unterscheiden, ist die Intensität der Auswirkungen jedoch nicht in allen Fällen gleich hoch. (Quelle: Bericht des Bundesrates)

Verhandlungen

Chronologie / Wortprotokolle

Datum Rat Titel
06.12.2010NRVom Bericht wird Kenntnis genommen.
02.03.2011SRVom Bericht wird Kenntnis genommen.

Beide Räte haben vom Bericht Kenntnis genommen.

 
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