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  1. 09.3664 : Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Herausgabe von Passagierdaten

    Ip. (Interpellation) - Egger-Wyss Esther; Fraktion CVP/EVP/glp
    Obwohl das BAG momentan gesetzliche Verbesserungen ausarbeitet, bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Erachtet er es auch als richtig, dass das Epidemiegesetz möglichst rasch und nicht erst 2010 dem Parlament vorgelegt werden sollte, damit diese Gesetzeslücke möglichst sch

  2. 09.3482 : Pandemievorsorge für Kinder

    Mo. (Motion) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, 1. sofort dafür zu sorgen, dass im Pflichtlager rasch ausreichend kindergerechte Tamiflu-Dosen vorrätig sind; 2. sofort bekanntzugeben, auf wann spätestens damit gerechnet werden kann; 3. Massnahmen zu treffen, dass auch geeignete Gesichtsmasken für Kinder zur Verfüg

  3. 09.3419 : Krisendispositiv für Pandemiefälle

    Ip. (Interpellation) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Mit der zunehmenden Globalisierung sind Infektionen praktisch keine Grenzen mehr gesetzt. Der Ausbruch der Schweinegrippe in Mexiko hat uns einmal mehr klar aufgezeigt, dass es unter Umständen sofortige Massnahmen braucht, um die Gefahr einer Pandemie zu bannen. Im Zusammenhang mit einer Pandemiegef

  4. 09.3369 : Tamiflu. Verhinderung von Panikkäufen

    Mo. (Motion) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, um Panikkäufe von Tamiflu zu vermeiden und damit sicherzustellen, dass der Zugang zu dem bis jetzt wirksamsten Medikament gegen die Schweinegrippe im Falle einer Pandemie gewährleistet ist.

  5. 09.1071 : Schweinegrippe

    A (Anfrage) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat hat 2006 anlässlich der Vogelgrippegefahr Verträge mit ausländischen Firmen abgeschlossen, um im Falle einer Pandemie die Versorgung der Schweiz mit Impfstoffen zu sichern. 1. Betreffen diese Verträge die Produktions- und Liefersicherheit als Reservation im Falle einer Pandemie, unabhä

  6. 09.1060 : Schweinegrippe und Tamiflu

    A (Anfrage) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der Ausbreitung der Schweinegrippe wird der Bundesrat aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: 1. Die Angst vor einer Vogelgrippe-Pandemie hat 2005 dazu geführt, dass Vorräte des antiviralen Medikamentes Tamiflu angelegt wurden. Ist Tamiflu geeignet, um die derzeitige Schweinegrippe

  7. 09.1057 : Schweinegrippe. Massnahmen des Bundesrates

    A (Anfrage) - Scherer Marcel; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Am Montag, 27. April 2009 hat die WHO auf der sechsteiligen Skala die Pandemie-Warnstufe für das Schweinegrippenvirus auf Stufe 4 angehoben. Sowohl Verdachtsfälle wie auch nachgewiesene Erkrankungen sind in wenigen Tagen weltweit und unter anderem auch in Europa aufgetreten. Neben der Übertragung de

  8. 09.042 : Voranschlag 2009. Nachtrag II

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 30. September 2009 über den Nachtrag II zum Voranschlag 2009

  9. 08.3384 : Versorgung der Bevölkerung mit Präpandemie- und Pandemie-Impfstoff

    Po. (Postulat) - Humbel Ruth; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird eingeladen, Bericht zu erstatten zur künftigen Versorgung der Bevölkerung mit Präpandemie- und Pandemie-Impfstoff. Dabei sollen insbesondere folgende Punkte beleuchtet werden: - künftige Verfahren bei der Beschaffung von neuen, wirksamen und gut verträglichen Präpandemie- und Pand

  10. 08.3144 : Anpassung der Pandemiestrategie wegen Resistenzen bei Tamiflu

    Ip. (Interpellation) - Stähelin Philipp; Fraktion CVP/EVP/glp
    Das Grippemittel Tamiflu, das einen wichtigen Pfeiler der BAG-Strategie zur Abwehr gegen die Vogelgrippe bildet, weist in einem bisher nicht erwarteten Ausmass Resistenzen auf. Neue Zahlen zeigen, dass bei der saisonalen Grippe in fünfzehn Ländern Europas bei rund 20 Prozent der untersuchten Viren d

  11. 08.1092 : Ungenügende Diagnosekapazitäten im Falle einer Vogelgrippe-Pandemie

    A (Anfrage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Schweiz verfügt über ungenügende Diagnosekapazitäten im Falle einer H5N1-Human-Pandemie. Hintergrund: - Die H5N1-Grippe unterscheidet sich in den ersten 48 Stunden nicht von einer normalen Grippe. Sie kann nur mit einer sogenannten PCR-Diagnose (Labor) nachgewiesen werden. - Für die erfolgreiche

  12. 07.5248 : Präpandemie-Impfung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Stimmt es, dass: 1. US-Experten eine H5N1-Übertragung von Mensch zu Mensch nachgewiesen haben? 2. der Schutz nach der ersten Präpandemie-Impfung 25 Prozent beträgt, nach der zweiten 85 Prozent, d. h., dass die 8 Millionen Dosen entweder nur einen 25-prozentigen Impfschutz bringen oder nur für die ha

  13. 07.5182 : Vorbereitung auf eine Grippepandemie

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Chappuis Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Die auf der Internetseite des BAG veröffentlichten Informationen zur Vorbereitung auf eine Grippepandemie sowie die Informationen, die am Samstag, 9. Juni 2007 in der Zeitung "Le Matin" erschienen sind, haben mich aufgerüttelt. 1. Stimmt es, dass die Schutzmasken die Personen, die sie tragen, nicht

  14. 07.3704 : Versorgung der Bevölkerung mit Präpandemie- und Pandemie-Impfstoff

    Ip. (Interpellation) - Humbel Ruth; Christlichdemokratische Fraktion
    Im Zusammenhang mit der Pandemievorsorge hat der Bundesrat im Oktober 2006 über die Beschaffung von 8 Millionen Dosen Präpandemie-Impfstoff H5N1 und über den Abschluss einer Vereinbarung für eine Reservationsübereinkunft von Pandemie-Impfstoff entschieden. Dazu wurde mit einem Lieferanten, der sein

  15. 07.3653 : Neuer sicherheitspolitischer Bericht

    Ip. (Interpellation) - Schwaller Urs; Christlichdemokratische Fraktion
    Der geltende sicherheitspolitische Bericht stammt aus dem Jahr 1999 (Sipol B 2000). In der Zwischenzeit haben sich die Verhältnisse und Gefahren stark verändert. Ist der Bundesrat bereit und, wenn ja, in welchem Zeitraum und mit welchen Eckwerten, einen neuen sicherheitspolitischen Bericht auszuarbe

  16. 07.3417 : Pandemiebekämpfung. Einbezug der nichtärztlichen Therapeuten

    Mo. (Motion) - Stadler Hansruedi; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Massnahmen zu treffen: Das Epidemiengesetz ist dahingehend zu ergänzen, dass die Kantone nichtärztliche Therapeuten in die Koordination der Massnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten einbeziehen. Diese Therapeuten sind von Gesetzes wegen zu verpflic

  17. 06.5061 : Volkswirtschaftliche Auswirkungen einer Pandemie

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Verschiedene Nationalbanken beschäftigen sich derzeit mit den wirtschaftlichen Auswirkungen einer Vogelgrippenpandemie. Welche Folgen erwartet der Bundesrat im Falle einer Vogelgrippenpandemie in der Schweiz und/oder in der EU für die schweizerische Volkswirtschaft? Welche Massnahmen kehrt er vor, u

  18. 06.5019 : Inländische Impfstoffproduktion unter dem Aspekt der Sicherheitspolitik

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Gemäss dem Verband europäischer Impfstoffhersteller könnte heute bestenfalls für die Hälfte der 450 Millionen Menschen in Europa eine Impfung gegen ein Pandemievirus produziert werden. Reicht der Impfstoff nicht aus, können die Regierungen einzelner Länder einen Lieferstopp verfügen. Wenn diese Auss

  19. 06.3536 : Vogelgrippe-Pandemie. Massnahmenplan

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Einzug des Herbstes und der Zug der Vögel in den Süden lassen die Diskussion über eine mögliche Vogelgrippe-Pandemie von neuem aufleben. Weil aber Vorbeugen immer besser ist als Heilen und Massnahmen ihren Zweck nur erfüllen können, wenn sie gut vorbereitet sind, fordere ich den Bundesrat auf, f

  20. 06.3136 : Bekämpfung der Vogelgrippe

    Ip. (Interpellation) - Gysin Remo; Sozialdemokratische Fraktion
    Das H5N1-Virus breitet sich mehr und mehr aus. Es steht fest, dass das Vogelgrippe-Virus auch Menschen befällt. Insbesondere ist mit der Möglichkeit zu rechnen, dass sich das Virus so verändert, dass es von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. In dieser Situation sind alle möglichen Vorkehren zu

  21. 06.3113 : Bevölkerungsschutz und Pandemieplanung. Handeln!

    Mo. (Motion) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass im Sinne des Bevölkerungsschutzes für die Pandemievorsorge möglichst rasch eine inländische Impfstoffproduktion sichergestellt wird.

  22. 06.3020 : Impfstoffe bei einer Grippe-Pandemie

    Ip. (Interpellation) - Stadler Hansruedi; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie will er die Beschaffung und die Versorgung der Bevölkerung mit genügenden Impfstoffen und antiviralen Medikamenten sicherstellen? 2. Sieht er die Beschaffung bei Produzenten in der Schweiz vor, ja, muss die Beschaffung nicht in der Schw

  23. 06.1037 : Volkswirtschaftliche Auswirkungen einer Pandemie. Vorsorgliche Massnahmen

    A (Anfrage) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Verschiedene Ökonominnen und Ökonomen beschäftigen sich derzeit mit den wirtschaftlichen Folgen einer Vogelgrippen-Pandemie. Sie sehen zum Teil die Pandemie als grösstes Risiko für die Weltwirtschaft, das auch die Schweiz direkt treffen könnte. Im Anschluss an die wenig konkreten Antworten zur Frage

  24. 06.057 : Epidemiengesetz. Änderung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 9. Juni 2006 zur Änderung des Epidemiengesetzes (Versorgung der Bevölkerung mit Heilmitteln) (BBl 2006 5605)

  25. 05.5229 : Massnahmen des Bundes in der Pandemievorsorge

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Humbel Ruth; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Frage der Pandemievorsorge des Bundes hat mit der Ausbreitung der Vogelgrippe an Aktualität gewonnen. Den notwendigen Schutz könnte nur ein Impfstoff bieten. - Wie gewährleistet der Bund eine vom Ausland unabhängige Versorgung der Bevölkerung mit einem allfällig notwendigen Grippeimpfstoff? - Bi

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