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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 95.3595 : SRG. Berücksichtigung des schweiz. Musikschaffens

    Mo. (Motion) - Iten Andreas; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e und Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe c mit dem Passus "und das schweizerische Musikschaffen besonders berücksichtigen" zu ergänzen.

    28.02.1996 Erledigt
  2. 96.1024 : Einseitige Zusammensetzung der Eidgenössischen Kunstkommission

    EA (Einfache Anfrage) - Onken Thomas; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Eidgenössische Kunstkommission ist regional völlig einseitig zusammengesetzt. Auch wenn bei der Auswahl der Mitglieder unbestritten Sachverstand und Urteilskraft im Vordergrund stehen müssen, ist doch in keiner Weise einzusehen, dass die gesamte Ostschweiz in diesem Gremium überhaupt nicht mehr

    01.05.1996 Erledigt
  3. 96.3063 : Prägegewinn 20-Frankenstück

    Po. (Postulat) - Widrig Hans Werner; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, das Programm der jährlichen Sondermünzen durch eine gleichzeitige Herausgabe eines 5-Franken- und eines 20-Franken-Stückes zu erweitern und deren Absatz durch geeignete Massnahmen zu fördern.

    11.09.1996 Erledigt
  4. 97.3009 : Anteil privater Fernsehveranstalter an den Empfangsgebühren

    Po. (Postulat) - Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR (96.048); Ständerat
    Der Bundesrat wird eingeladen, zur Sicherung der Existenz jener privaten Fernsehveranstalter, die eine regelmässige Informations- und Kulturleistung von öffentlichem Interesse im regionalen Bereich erbringen, diesen möglichst rasch einen angemessenen Anteil am Ertrag der Empfangsgebühren zukommen zu

    03.03.1997 Erledigt
  5. 97.3451 : Radio- und Fernsehbereich. Revision der Gesetzgebung

    Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Wir fordern den Bundesrat zu einer dringenden Revision der Gesetzgebung im Radio- und Fernsehbereich auf. Hierbei ist insbesondere die Anpassung an das neue Fernmeldegesetz (FMG) sowie ein Systemwechsel in Richtung Liberalisierung, analog zum Telekom-Bereich, anzugehen. Dabei ist die Stellung der SR

    26.11.1997 Erledigt
  6. 97.3578 : Verordnung über die eidg. Kunstpflege. Revision

    Emp. (Empfehlung) - Kommission für öffentliche Bauten SR; Ständerat
    Der Bundesrat wird eingeladen, die Verordnung über die eidgenössische Kunstpflege zu revidieren. Dabei sind vor allem die Verantwortlichkeiten für den Bereich "Kunst am Bau" so zu regeln, dass sie auch wahrgenommen und kontrolliert werden können.

    - Erledigt
  7. 98.3306 : Jugend und Kultur

    Ip. (Interpellation) - Genner Ruth; Grüne Fraktion
    Der Bund trägt die Mitverantwortung für die kulturelle Bildung in der Schweiz. Im April 1998 stimmte eine Mehrheit des Nationalrates einem Zusatz (Ergänzung zu Art. 83) zur Bundesverfassung zu, dieser lautet wie folgt: "Der Bund kann Kunst und Musik insbesondere im Bereich Ausbildung fördern." Aus d

    21.06.1998 Erledigt
  8. 99.1134 : Verteilung von Kunstkrediten

    EA (Einfache Anfrage) - Rennwald Jean-Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Gemäss dem Bundesbeschluss betreffend die Förderung und Hebung der angewandten (industriellen und gewerblichen) Kunst und der Verordnung über die eidgenössische Kunstpflege verteilt der Bundesrat alljährlich auf Antrag des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) einen Kunstkredit auf fünf Auf

    03.11.1999 Erledigt
  9. 99.3507 : Musikförderung durch den Bund

    Po. (Postulat) - Gysin Remo; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, bis spätestens Ende 2000 einen Bericht über die Musikförderung durch den Bund vorzulegen. Darin sollte er insbesondere aufzeigen, wie er Artikel 69 der neuen Bundesverfassung umzusetzen gedenkt.

    13.12.1999 Erledigt
  10. 99.3557 : Urheberrechtsentschädigung auf Subventionen

    Mo. (Motion) - Christen Yves; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass die Beiträge der öffentlichen Hand an Kulturinstitutionen (Subventionen und andere staatliche Unterstützung) bei der Festlegung der Entschädigungen

    01.12.1999 Erledigt
  11. 99.3622 : Kulturpolitik des Bundes. Wie weiter nach dem Kulturbericht 1999?

    Ip. (Interpellation) - Galli Remo Giosué; Christlichdemokratische Fraktion
    Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat im Juni 1999 den Kulturbericht 1999 "Zahlen bitte!" herausgegeben. Der Bericht ist als eine Art Momentaufnahme der heutigen Kulturlandschaft konzipiert. Er bietet ein nur sehr unvollständiges, wenig systematisches Bild der schweizerischen Kulturpolitik. Vor allem i

    01.03.2000 Erledigt
  12. 00.078 : Filmproduktion und Filmkultur. Bundesgesetz

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 18. September 2000 zum Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG) (BBl 2000 5429)

    - Erledigt
  13. 00.1071 : Pro Helvetia. Kultur- oder Kunstförderung?

    EA (Einfache Anfrage) - Stump Doris; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der Auseinandersetzungen über die Struktur der Pro Helvetia und die personelle Besetzung des Stiftungsrates besteht die Gefahr, dass die inhaltliche Ausrichtung dieser Kulturförderungsinstitution in der Öffentlichkeit zu wenig Beachtung erhält. Sowohl im Gesetz aus dem Jahre 1965 wie auch

    18.09.2000 Erledigt
  14. 00.3306 : Beitritt der Schweiz zur Union latine

    Po. (Postulat) - Scheurer Rémy; Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird ersucht, den Beitritt der Schweiz zur Union latine zu beantragen.

    30.08.2000 Erledigt
  15. 00.3321 : Reform der Pro Helvetia

    Mo. (Motion) - Zbinden Hans; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz vom 17. Dezember 1965 betreffend die Stiftung Pro Helvetia rasch zu revidieren. Dadurch könnte die Institution als Hauptträgerin der Kulturbewahrung und Kulturförderung des Bundes die ihr zugewiesenen Aufträge mit den entsprechenden Mitteln zeitgemäs

    18.09.2000 Erledigt
  16. 00.3405 : Erhöhung der Beiträge für die Filmförderung

    Emp. (Empfehlung) - Cottier Anton; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich empfehle dem Bundesrat, den Kredit für die Filmförderung in bedeutendem Mass schrittweise zu erhöhen, mit dem Ziel, ihn mittelfristig zu verdoppeln.

    - Erledigt
  17. 01.3195 : Organisationsstruktur Pro Helvetia

    Ip. (Interpellation) - Seiler Hanspeter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gestützt auf das Bundesgesetz betreffend die Stiftung "Pro Helvetia" hat diese Stiftung, die unter der Oberaufsicht des Bundesrates steht, die schweizerische Kulturwahrung und Kulturförderung sowie die Pflege der kulturellen Beziehungen mit dem Ausland wahrzunehmen. Pro Helvetia stehen dafür jährlic

    05.06.2001 Erledigt
  18. 01.3248 : Förderung von Schweizer Kultur am Radio und im Fernsehen

    Mo. (Motion) - Leuthard Doris; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird angehalten, in der laufenden Revision des Radio- und Fernsehgesetzes sicherzustellen, dass Schweizer Kultur im gebührenfinanzierten Radio und Fernsehen im Rahmen des Service-public-Auftrages gefördert wird.

    29.08.2001 Erledigt
  19. 01.3322 : Musikförderung durch den Bund

    Ip. (Interpellation) - Gysin Remo; Sozialdemokratische Fraktion
    In der neuen Bundesverfassung erhält der Bund mit dem Kulturartikel 69 die Kompetenz zur Förderung der Musik. Mit der Überweisung des Postulates 99.3507 hat der Bundesrat den Auftrag erhalten "bis spätestens Ende 2000 einen Bericht zur Musikförderung des Bundes vorzulegen". Darin soll aufgezeigt wer

    29.08.2001 Erledigt
  20. 01.3374 : Bundesbeiträge für Künstlerverbände unbegründet und ohne Vorankündigung rückwirkend gekürzt

    Ip. (Interpellation) - Galli Remo Giosué; Christlichdemokratische Fraktion
    1. Warum wurden die Bundesbeiträge für Künstlerverbände 2001 gekürzt? 2. Warum hat das Bundesamt für Kultur (BAK) gegenüber den Verbänden keine eindeutige Erklärung für diese Massnahme geleistet? 3. Warum ist der Bundesrat nicht in der Lage, eine solche Kürzung im Vorjahr statt im laufenden Jahr (mi

    29.08.2001 Erledigt
  21. 01.3389 : Förderung von Kultur und Spitzensport

    Mo. (Motion) - Vaudroz René; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Budgetvorbereitung die Ausschüttung der Abgeltungen an die Post für die Beförderung von Zeitungen zu überprüfen, die unter der Ziffer 801.3600.00 eingestellt sind. Ein Teil der Kredite, die nicht fortgesetzt werden, sollte prioritär für die Förderung von Spitze

    27.02.2002 Erledigt
  22. 01.3431 : Bundesunterstützung der Genfer Buchmesse

    Po. (Postulat) - Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen inhaltlichen und finanziellen Massnahmen zu prüfen, damit dem "Salon du livre de Genève" eine jährliche Unterstützung gewährt werden kann.

    31.10.2001 Erledigt
  23. 01.3461 : Unterstützung kultureller Organisationen

    Mo. (Motion) - Müller-Hemmi Vreni; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, die Unterstützung kultureller Organisationen zu verstärken, indem die dafür geltenden Richtlinien des Eidgenössischen Departementes des Innern so geändert werden, dass den Anliegen der Organisationen in Bezug auf Planungssicherheit und genügende Mittel Rechnung getrage

    31.10.2001 Erledigt
  24. 01.3482 : Jugend und Musik

    Mo. (Motion) - Meier-Schatz Lucrezia; Christlichdemokratische Fraktion
    Bezug nehmend auf Artikel 69 Absatz 2 der Bundesverfassung und auf das sich in Erarbeitung befindende Kulturförderungsgesetz, verlange ich vom Bundesrat, dass die Belange von Jugend und Musik in diesem Erlass angemessen und spezifisch Eingang finden. Namentlich folgende Bereiche müssen in diesem Ges

    21.11.2001 Erledigt
  25. 01.3780 : Neuwahl des Stiftungsrates der Stiftung Pro Helvetia für die Amtsperiode 2002-2005

    Ip. (Interpellation) - Loepfe Arthur; Christlichdemokratische Fraktion
    Mit der Pressemitteilung vom Dezember 2001 hat der Bundesrat die 25 Mitglieder des neuen Stiftungsrates von Pro Helvetia bekannt gegeben. Die Stiftung Pro Helvetia ist neben dem Bundesamt für Kultur die Hauptträgerin der eidgenössischen Kulturförderung. Mit grossem Erstaunen stelle ich fest, dass di

    27.02.2002 Erledigt
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