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Pet. (Petition)
eingereicht von VIER PFOTEN, Stiftung für Tierschutz, Zürich
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A (Anfrage) - Teuscher Franziska; Grüne Fraktion
Sowohl Nationalrat wie Ständerat wehren sich gegen die tierquälerische Produktion von Reptilienhäuten. Meine Motion 10.4104, "Keine Reptilienhäute aus tierquälerischer Produktion in der Schweiz", überwies der Nationalrat am 3. Mai 2012 mit 91 zu 73 Stimmen. Der Ständerat lehnte die Motion im Dezembe
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 15. Februar 2012 über die internationale Zusammenarbeit 2013-2016 (BBl 2012 2485)
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Mo. (Motion) - Teuscher Franziska; Grüne Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, - sofort sämtliche Importe von Reptilienhäuten aus Indonesien zu stoppen; dies, solange nicht geklärt ist, wie diese Häute tatsächlich gewonnen werden, und solange die Schweiz über keine Garantie verfügt, dass Indonesien beim Handel mit Tierhäuten das Artenschutzabkom
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Stump Doris; Sozialdemokratische Fraktion
Derzeit wird eine Machbarkeitsstudie für den Freihandelsvertrag Efta-Indonesien erstellt. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: - Was ist der Stand der Studie? - Wann und wie wird sie veröffentlicht? - Wie wird das Parlament über die Schlussfolgerungen der Studie informiert?
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Ip. (Interpellation) - John-Calame Francine; Grüne Fraktion
Der Bericht der Kommission für geistiges Eigentum, Innovation und Volksgesundheit der Weltgesundheitsorganisation rät den Industrieländern davon ab, einen Schutz des geistigen Eigentums in bilaterale Handelsabkommen integrieren zu wollen, der über die Regeln des Trips-Übereinkommens der WTO hinausge
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 2. Februar 2005 zum Bundesbeschluss über die Entsendung von Lufttransportmitteln der Armee zur Unterstützung der humanitären Hilfeleistungen des UNHCR in Indonesien (BBl 2005 1593)
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Ip. (Interpellation) - Aeppli Regine; Sozialdemokratische Fraktion
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist ihm bekannt, dass die von der Exportrisikogarantie (ERG) gedeckten Engagements der ABB in Indonesien in grossem Umfang in Umgehung der öffentlichen Ausschreibung zustande kamen und teilweise massiv überteuert waren? 2. Ist er nicht
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EA (Einfache Anfrage) - Waber Christian; Evangelische und Unabhängige Fraktion
Durch die Besetzung der Schweizer Botschaft in Jakarta wiesen vier Menschen auf die prekäre Situation der Christen hin. Eine Woge der Gewalt und Verfolgung durch moslemische "heilige Krieger" bedrängt zunehmend die christliche Bevölkerung in Indonesien. In den vergangenen Monaten berichteten zuverlä
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Ip. (Interpellation) - Strahm Rudolf; Sozialdemokratische Fraktion
Aufgrund der Statistik der Schweizerischen Nationalbank waren Ende 1996 2,795 Milliarden Franken Vermögen direkt aus Indonesien bei Schweizer Banken in Form von bilanzierten Verbindlichkeiten und Treuhandgeldern angelangt. Das indirekt über Liechtenstein, Panama usw. zugeflossene indonesische Flucht
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EA (Einfache Anfrage) - Jaquet-Berger Christiane; Sozialdemokratische Fraktion
Die Exportrisikogarantie (ERG) macht einen Betrag von 1,65 Milliarden Franken aus. Welche Auswirkungen hat das Finanzdebakel in Indonesien auf die ERG sowie auf die IRG (Investitionsrisikogarantie)? Welche Wirtschaftszweige sind hauptsächlich betroffen, und welche Beträge müssen im Zuge dieser Ereig
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Ip. (Interpellation) - Bäumlin Ursula; Sozialdemokratische Fraktion
Am 31. Juli 1996 wurde der Anwalt und Präsident der unabhängigen indonesischen Gewerkschaft Serikat Buruh Sejahtera Indonesia (Indonesische Wohlstandsunion, SBSI), Muchtar Pakpahan, verhaftet. Er wird für die Unruhen anlässlich der Demonstrationen vom 27. Juli 1996 verantwortlich gemacht, als Zehnta