Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 1 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 50
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 96.3022 : Rolle des Bundesamtes für Sozialversicherung im Vera/Pevos-Debakel

    D.Ip. (Dringliche Interpellation) - Büttiker Rolf; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Vera/Pevos-Anlage- und -Sammelstiftungen mit Sitz in Olten wurde in den Medien, aber auch von Anlegern und Versicherten dem Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) vorgeworfen, es habe seine Aufsichtspflicht gemäss Artikel 62 BVG verletzt. Es stellen sich fol

    Ausstehend Erledigt
  2. 96.3425 : Therapie für Drogensüchtigen. Die Praxis des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) widerspricht den Ausführungen des Bundesamtes für Gesundheitswesen (BAG)

    Ip. (Interpellation) - Béguin Thierry; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Während das Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG) den politischen Willen des Bundesrates umsetzt und beim Viersäulenmodell der Drogenpolitik für die Ausweitung und den Ausbau des Therapiebereichs eintritt, will das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) die finanzielle Unterstützung für Drogeninstitu

    25.11.1996 Erledigt
  3. 96.3467 : Erhöhung der Krankenkassenprämien für 1997

    Ip. (Interpellation) - Guisan Yves; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Die Erhöhungen der Krankenkassenprämien, wie sie für 1997 vorauszusehen sind und kürzlich von der Presse veröffentlicht wurden, haben äusserst lebhafte Reaktionen hervorgerufen. Um Erklärungen gebeten, haben sich die Krankenkassen bisher nur in ihrem "Fachchinesisch" geäussert und damit noch mehr Ve

    02.12.1996 Erledigt
  4. 96.3516 : Kostspielige Doppelspurigkeit bei der Heilmittelkontrolle

    Po. (Postulat) - Suter Marc Frédéric; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird ersucht, das Problem der Doppelbegutachtung durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) bzw. durch die Eidgenössische Arzneimittelkommission (EAK) zu überprüfen und alle notwendigen Vorkehren zu treffen, um sicherzustellen, dass in Zukunft die Aufnahme von neuen Medikamenten

    20.11.1996 Erledigt
  5. 96.3603 : Auszahlungspraxis der Beiträge an Organisationen der privaten Invalidenhilfe

    Ip. (Interpellation) - Nabholz Lili; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Gemäss den Artikeln 73 und 74 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) werden Beiträge an Werkstätten, Wohnheime sowie Organisationen der privaten Invalidenhilfe nachträglich, d. h. nach Ablauf des Geschäftsjahres, ausgerichtet. Die Auszahlung erfolgt bei vielen Organisationen mit gro

    26.02.1997 Erledigt
  6. 96.3661 : Krise in einem vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) subventionierten Verband

    Ip. (Interpellation) - Grobet Christian; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich möchte dem Bundesrat folgende Fragen vorlegen: 1. Ist dem Bundesrat oder dem zuständigen Bundesamt bekannt, dass die Organisation TRAJETS in Genf zur Zeit eine schwere Krise durchmacht und sich ihre Direktion weigert, auf die von der kantonalen Behörde eingeleitete Vermittlung einzugehen? 2. Wir

    10.03.1997 Erledigt
  7. 97.3373 : Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Moratorium und Überprüfung durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)

    Mo. (Motion) - Jaquet-Berger Christiane; Sozialdemokratische Fraktion
    Für das kommende Jahr wurde bereits eine weitere Erhöhung der Krankenkassenprämien angekündigt. Die Krankenkassen sind der Ansicht, dass der Grund für die Prämienerhöhung in der Kostensteigerung im Gesundheitswesen zu suchen ist. Dies entspricht aber nur teilweise der Wahrheit. Die Partner auf der Ä

    29.09.1997 Erledigt
  8. 97.3555 : Kontrolle der Reserven und Rückstellungen der Krankenkassen

    Ip. (Interpellation) - Saudan Françoise; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Artikel 60 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) verpflichtet die Krankenkassen, Reserven anzulegen. Die Artikel 78 und 80 der Krankenversicherungsverordnung (KVV) legen die Höhe dieser Reserven und die Art der zugelassenen Anlagen fest. Weiter müssen die Krankenkassen dem Bundesamt für Sozialversi

    11.02.1998 Erledigt
  9. 98.3303 : KVG. Ist Transparenz wirklich erwünscht?

    Ip. (Interpellation) - Simon Jean-Charles; Christlichdemokratische Fraktion
    Das Krankenversicherungsgesetz (KVG) erhebt den Anspruch, ein gerechtes und soziales Gesetz zu sein. Die ersten vollständigen Berichte lassen jedoch ernsthafte Zweifel darüber aufkommen, ob dieser Zielsetzung nachgelebt wird. So sind etwa die kantonalen Ungleichheiten, von denen in einer (bis heute

    09.09.1998 Erledigt
  10. 98.3377 : KVG-Grundversicherung. Selektiver Rückzug eines Krankenversicherers

    Ip. (Interpellation) - Borer Roland F.; Fraktion der Freiheits-Partei der Schweiz
    Im Zusammenhang mit dem selektiven Rückzug des Krankenversicherers Visana in verschiedenen Kantonen ergeben sich bezüglich der Rolle des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) sowie des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) und

    25.11.1998 Erledigt
  11. 99.3638 : BSV und Vollzug von Gesetzen

    Ip. (Interpellation) - Zisyadis Josef; Fraktionslos
    Die Krankenkassenprämien steigen und steigen. Presse und Versicherte fragen sich jedes Mal, wie die Prämien berechnet werden und ob das BSV in der Lage ist festzustellen, ob die Erhöhungen berechtigt sind. Ich stelle darum dem Bundesrat die folgenden Fragen: 1. Welche Kontrolle hat das BSV über die

    02.02.2000 Erledigt
  12. 00.1024 : Parallelimporte von Medikamenten. Schätzungen des BSV

    D.EA (Dringliche Einfache Anfrage) - Gysin Hans Rudolf; Freisinnig-demokratische Fraktion
    In der Debatte über das Heilmittelgesetz wurde von Nationalrätin Goll und von Nationalrat Strahm gesagt, das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) habe berechnet, dass durch Parallelimporte bei kassenpflichtigen Medikamenten ein Sparpotenzial von 300 Millionen Franken bestehe. Die Studie des BSV, s

    12.04.2000 Erledigt
  13. 00.3540 : Zusammenfassung von Grund- und Zusatzversicherung im Gesundheitswesen in einem Departement

    Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die unnatürliche Trennung von Krankengrund- und Zusatzversicherung in der Bundesverwaltung ist aufzuheben. Es ist ein eigenständiges Bundesamt zu schaffen, das für den gesamten Bereich der Krankenversicherung zuständig ist. Dieses Bundesamt ist dem EJPD zu unterstellen. Die Schaffung des neuen Bunde

    04.12.2000 Erledigt
  14. 00.5126 : Zusatzpersonal in der Bundesverwaltung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Vizekanzler Achille Casanova hat am 24. Mai dieses Jahres in einer mündlichen Information mitgeteilt, der Bundesrat wolle sich mit dem derzeitigen Personalbestand in der Bundesverwaltung begnügen. Zudem habe er entschieden, die verfügbare Personalreserve vorrangig in den Bereichen Sicherheit, Gesund

    Erledigt
  15. 01.308 : Transparenz der Krankenkassen

    Kt.Iv. (Standesinitiative) - Wallis
    Der Kanton Wallis fordert die eidgenössischen Räte dazu auf, dem Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) zusätzliche Mittel zu gewähren, damit es seine Aufgabe wahrnehmen kann. Das BSV wird von sämtlichen Krankenkassen einen Verwaltungsbericht verlangen, der den Anforderungen jedes Unternehmens gerec

    - Erledigt
  16. 02.457 : Kinder- und Jugendschutz

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Schwaab Jean Jacques; Sozialdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich eine Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein: Ein Ausführungsgesetz zu Artikel 11 Absatz 1 der Bundesverfassung soll ausgearbeitet werden. Dieses Gesetz soll

    - Erledigt
  17. 02.1161 : Einsichtsrecht parlamentarischer Ombudspersonen

    EA (Einfache Anfrage) - Aeppli Regine; Sozialdemokratische Fraktion
    Gemäss dem kantonalzürcherischen Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) prüft die kantonale Ombudsperson, ob die Behörden nach Recht und Billigkeit verfahren. Als Behörden gelten alle Behörden und Ämter des Kantons und der Bezirke sowie alle unselbstständigen und selbstständigen kantonalen Anstalten. D

    07.03.2003 Erledigt
  18. 02.3234 : Die Macht den Krankenkassen?

    Ip. (Interpellation) - Berger Michèle-Irène; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Zur Krankenkasse Helsana: Die Helsana hat sich an der Börse verspekuliert. Der katastrophale Verlust der Helsana bei der Grundversicherung im Jahr 2001 (323 Millionen Franken) wirft folgende Fragen auf: a. Die Helsana hatte bei der Grundver

    04.09.2002 Erledigt
  19. 02.3256 : BSV. Externe Kontrolle

    Mo. (Motion) - Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird aufgefordert, möglichst rasch eine unabhängige Stelle damit zu beauftragen, eine externe Prüfung des BSV durchzuführen.

    11.09.2002 Erledigt
  20. 02.3403 : Eidgenössische Kommission für die Berufliche Vorsorge

    D.Ip. (Dringliche Interpellation) - Simoneschi-Cortesi Chiara; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Eidgenössische BVG-Kommission begutachtet zuhanden des Bundesrates Fragen zur beruflichen Vorsorge (Art. 85 Abs. 2 BVG). Die BVG-Kommission ist nach den Vorschriften von Artikel 85 Absatz 1 BVG zusammengesetzt. Für die Zusammensetzung und Einsetzung der Kommission ist zudem die Verordnung über a

    30.09.2002 Erledigt
  21. 02.3405 : Oberaufsicht des Bundes über die berufliche Vorsorge

    Po. (Postulat) - Hess Walter; Christlichdemokratische Fraktion
    Das BSV ist Oberaufsichtsbehörde (Art. 64 BVG) und für Vorsorgeeinrichtungen mit nationalem Charakter gleichzeitig Aufsichtsbehörde (Art. 3 BVV 1). Der Bundesrat wird aufgefordert, zu prüfen und Bericht zu erstatten: 1. Zu welchen Friktionen hat diese Doppelfunktion des BSV in der Vergangenheit gefü

    30.09.2002 Erledigt
  22. 02.3407 : Zinssatz der zweiten Säule. BSV/BPV. Gemeinsame Haltung

    Mo. (Motion) - Dupraz John; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Kohärenz der Entscheidungsmechanismen hinsichtlich des Zinssatzes der zweiten Säule zu verbessern, indem er nur noch ein Bundesamt mit der Verwaltung dieses Dossiers beauftragt. Hierfür müssen das Bundesamt für Sozialversicherung und das Bundesamt für Privatversich

    30.09.2002 Erledigt
  23. 02.5094 : Die Aufsicht des BSV über die Krankenkassen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Zisyadis Josef; Fraktionslos
    Das finanzielle Debakel der Supra und der Helsana wirft die Frage auf, wie effizient die Aufsicht und vor allem die Kontrollmittel des BSV im Bereich der Grundversicherung sind. Ich möchte den Bundesrat fragen, ob er bereit ist, sehr rasch: 1. die Rechnungen beider Krankenkassen für das Jahr 2001 im

    Erledigt
  24. 02.5188 : Obligatorische Krankenpflegeversicherung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Vaudroz René; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Am 27. August 2002 hat das BSV anlässlich eines Gesprächs mit den Medien eine Tabelle vorgelegt, gemäss welcher sich das Prämiensoll für das Jahr 2001 auf 13 997 000 000 Franken beläuft. Das Total der Durchschnittsprämien hingegen beträgt laut BSV für dieselbe Periode 15 937 215 000 Franken. 1. Wie

    Erledigt
  25. 02.5231 : Santésuisse. Fragwürdige Praktiken

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    1. Hat der Bundesrat die zwischen Santésuisse und Weita Holding AG abgeschlossene und von den Parteien als "gesamtschweizerische Tarifvertrag nach Artikel 46 KVG" bezeichnete Liefervereinbarung genehmigt? 2. Erachtet es der Bundesrat in Anbetracht der KVG-Regelung über die Abgabe von Mitteln und Geg

    Erledigt
Vorherige SeiteSeite 1 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 50
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate