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Mo. (Motion) - Caccia Fulvio; Christlichdemokratische Fraktion
Unabhängig von den Gesetzesänderungen, welche die eidgenössischen Räte beschliessen werden, steht die gegenwärtige unerhörte Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation im Begriff, über eine regelrechte Revolution der Kommunikationsformen zu einer Informationsgesellschaft hinzuführen. Sofern ma
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Po. (Postulat) - Caccia Fulvio; Christlichdemokratische Fraktion
Auf die Entwicklungen im Bereich der Telekommunikation (im weitesten Sinn) müssen wir auf mehreren Ebenen reagieren; nur so können wir drei eng verknüpfte Ziele erreichen, nämlich eine demokratische Informationsgesellschaft mit gleichen Chancen für alle, eine Wirtschaft der Telekommunikation, die an
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Ip. (Interpellation) - Bonny Jean-Pierre; Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie gedenkt der Bundesrat die komplexen Herausforderungen der Informationsgesellschaft über die bereits eingeleiteten Aktivitäten hinaus zu bewältigen? 2. Mit welchen Strukturen und Arbeitsweisen der Verwaltung beabsichtigt er dem multid
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Po. (Postulat) - Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SR (96.075)
Der Bundesrat wird aufgefordert, der ungemein dynamischen Entwicklung auf dem Gebiete der Informationstechnologien im Rahmen aller seiner Berufsbildungsmassnahmen entschiedener und antizipierender Rechnung zu tragen. Dieses Erfordernis gilt sowohl inhaltlich (z. B. bei der Überprüfung von Berufsbild
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Po. (Postulat) - Donati Franco; Christlichdemokratische Fraktion
Bereits im ersten Jahr der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes hat der Bundesrat geplant, einen Teil der Aktien der Swisscom zu einem Erfolg versprechenden Kurs an der Börse einzuführen. Die Ausgabe weiterer Aktien ist möglich und zweckmässig. Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob ein T
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Ip. (Interpellation) - Ehrler Melchior; Christlichdemokratische Fraktion
Kürzlich hat die EU-Kommission die Initiative "eEurope - Eine Informationsgesellschaft für alle" gestartet. Im Weiteren wurde in verschiedenen Richtlinien der elektronische Geschäftsverkehr (E-Commerce) geregelt. Zudem soll künftig die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit auch für Internet-An
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Ip. (Interpellation) - Lalive d'Epinay Maya; Freisinnig-demokratische Fraktion
Ich ersuche den Bundesrat (im Nachgang an die Einreichung bzw. Beantwortung der Vorstösse Ehrler, Nabholz, Lalive d'Epinay, Strahm, Theiler) um die Beantwortung folgender Fragen: Zum Thema moderne Informationstechnologien (IT): 1. Welche "Gesamtvision" einer Schweiz im Internetzeitalter hat der Bund
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Mo. (Motion) - Kommission 00.016-NR
Die Informationsgesellschaft stellt auch eine Herausforderung für die direkte Demokratie, insbesondere für Abstimmungsverfahren dar. Es sollen deshalb in einem ersten Bericht die Chancen und Risiken der E-Demokratie vertieft untersucht, allenfalls Versuche angestellt und die entsprechende Diskussion
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Mo. (Motion) - Kommission 00.016-NR
Der Bundesrat wird beauftragt, die laufenden Arbeiten an der Strategie für eine Informationsgesellschaft beschleunigt voranzutreiben und die Schweiz als Werk-, Forschungs- und Bildungsplatz und als Staat bezüglich der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien im internationalen Standortwett
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Ip. (Interpellation) - Briner Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
Unter dem Begriff E-Government werden neue Möglichkeiten und Formen des elektronischen Behördenverkehrs sowie der politischen Partizipation diskutiert. Es stellen sich dabei folgende Fragen: 1. Welche Strategie verfolgt der Bundesrat in Zusammenhang mit E-Government? 2. Welche Auswirkungen wären von
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Ip. (Interpellation) - Merz Hans-Rudolf; Freisinnig-demokratische Fraktion
Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie schätzt er die Risiken bezüglich Informationssicherheit im Bereich des Bundes und seiner Verwaltungen ein? 2. Wie ist die Sicherheit der Informatik- und Kommunikationsinfrastruktur des Bundes organisiert? 3. Ist er bereit, in Ums
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Mo. (Motion) - Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird aufgefordert, bis Ende Jahr 2000 Vorschläge für die notwendigen Gesetzesänderungen sowie einen stringenten Zeitplan vorzulegen, damit - subsidiär zu privaten Anstrengungen und in enger Zusammenarbeit mit allen Kantonen - folgende Zielsetzungen im Hinblick auf E-Switzerland verwirk
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Po. (Postulat) - Leumann Helen; Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird aufgefordert, bis Ende Jahr 2000 Vorschläge für die notwendigen Gesetzesänderungen sowie einen stringenten Zeitplan vorzulegen, damit - subsidiär zu privaten Anstrengungen und in enger Zusammenarbeit mit allen Kantonen - folgende Zielsetzungen im Hinblick auf E-Switzerland verwirk
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Ip. (Interpellation) - Maillard Pierre-Yves; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Warum hat er bei der Einführung seiner Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz nicht einen Finanzierungsmechanismus geschaffen, z. B. in Form eines Fonds für eine Informationsgesellschaft, damit Schwerpunktmassnahmen i
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Ip. (Interpellation) - Lalive d'Epinay Maya; Freisinnig-demokratische Fraktion
Ich frage den Bundesrat an, ob er im Hinblick auf die Entwicklung der Informations- und Wissensgesellschaft gedenkt, das bestehende Steuersystem grundsätzlich unter folgenden Aspekten neu anzugehen: 1. Bei welchen Steuerobjekten scheint das Ertragsvolumen über eine längere Zeit auch in Zukunft gesic
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Po. (Postulat) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird als Vertreter des Mehrheitsaktionärs der Swisscom eingeladen, eine Übernahme von Cablecom durch die Swisscom zu prüfen. Zu berücksichtigen sind neben den betriebswirtschaftlichen Beurteilungen insbesondere auch die folgenden Aspekte: - die Beschleunigung der flächendeckenden Breit
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Po. (Postulat) - Menétrey-Savary Anne-Catherine; Grüne Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Nebenwirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien für die Konsumentinnen und Konsumenten auszuarbeiten. Der Bericht soll insbesondere die folgenden Punkte untersuchen: - Negative zeitliche und finanzielle Auswirkungen des über
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Mo. (Motion) - Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, in seiner Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 Massnahmen vorzusehen, die es der Schweiz ermöglichen, in der höheren Bildung und in der Forschung dynamischer zu werden. Das Schwergewicht soll auf den folgenden Punk
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Mo. (Motion) - Langenberger Christiane; Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, in seiner Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 Massnahmen vorzusehen, die es der Schweiz ermöglichen, in der höheren Bildung und in der Forschung dynamischer zu werden. Das Schwergewicht soll auf den folgenden Punk
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Ip. (Interpellation) - Heim Alex; Christlichdemokratische Fraktion
Am 3. Oktober 2001 fällte das Bundesgericht einen Entscheid, in dem es die Anwendung des Interkonnektionsregimes auf Mietleitungen ablehnte. Begründet hat es den Entscheid damit, dass es Aufgabe des Gesetz- oder Verordnungsgebers sei, Mietleitungen und/oder die Entbündelung des Teilnehmeranschlusses
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Ip. (Interpellation) - Menétrey-Savary Anne-Catherine; Grüne Fraktion
In seiner Antwort auf mein Postulat 01.3517, "Nebeneffekte neuer Informations- und Kommunikationstechnologien", teilt der Bundesrat die Auffassung, dass auf diesem Forschungsgebiet Defizite bestehen. Er weist in diesem Zusammenhang auf ein geplantes Nationales Forschungsprogramm (NFP) mit dem Titel
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Menétrey-Savary Anne-Catherine; Grüne Fraktion
Im Dezember 2003 wird in Genf der Weltgipfel über die Informationsgesellschaft stattfinden. Inwiefern hilft der Bund bei der Vorbereitung dieses Gipfels, und wer ist damit beauftragt? Am 11. Februar 2003 haben sich an einer Medienkonferenz in Bern zahlreiche NGO darüber beklagt, dass die Zivilgesell
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D.EA (Dringliche Einfache Anfrage) - Eggly Jacques-Simon; Liberale Fraktion
In Zusammenhang mit dem Weltgipfel über die Informationsgesellschaft, der vom 10. bis zum 12. Dezember 2003 in Genf stattfindet, bitte ich den Bundesrat um folgende Auskunft: Welche Massnahmen sind in Koordination mit dem Kanton Genf geplant, damit sowohl die Sicherheit des Gipfels als auch die Sich
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Ip. (Interpellation) - Menétrey-Savary Anne-Catherine; Grüne Fraktion
Der Weltgipfel über die Informationsgesellschaft, der vom 10. bis 13. Dezember 2003 in Genf stattfand, wurde recht unterschiedlich bewertet und kommentiert. Deshalb sollte meiner Ansicht nach eine solche Veranstaltung punkto Organisation, Erfolg, Herausforderungen und Perspektiven evaluiert werden.
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Mo. (Motion) - Noser Ruedi; Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten ein Gesetz sowie einen stringenten Zeitplan vorzulegen, damit folgende Zielsetzungen verwirklicht werden können: 1. Alle Einwohner der Schweiz besitzen eine digitale Identität, welche beim elektronischen Verkehr, beim Kauf und Verkauf über Int