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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 11.036 : Übereinkommen über Streumunition. Kriegsmaterialgesetz. Änderung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 6. Juni 2011 über die Genehmigung des Übereinkommens über Streumunition und zu einer Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (BBl 2011 5905)

    - Erledigt
  2. 11.4135 : Ausserdienststellung von Rüstungsgütern

    Mo. (Motion) - Niederberger Paul; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, die im Armeebericht vorgesehene Liquidation der Festungsminenwerfer zu stoppen, dieses Waffensystem zusammen mit den angegliederten Sperrstellen im Kernbestand der Armee zu behalten und zu gewährleisten, dass das Know-how erhalten und die Aufwuchsfähigkeit garantiert i

    09.05.2012 Erledigt
  3. 08.060 : Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Volksinitiative

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 27. August 2008 zur Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" (BBl 2008 7521)

    - Erledigt
  4. 08.065 : Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz. Bericht 2008

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Bericht vom 10. September 2008 über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz 2008 (BBl 2008 6981)

    - Erledigt
  5. 08.3343 : Engagement der Schweiz für einen neuen KSE-Vertrag

    Po. (Postulat) - Widmer Hans; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der Expansion der Nato bis an die russischen Grenzen und der sie beunruhigenden Entwicklungen in Georgien und der Ukraine hat die russische Regierung Anfang Dezember den KSE-Vertrag für die Beschränkung der konventionellen Streitkräfte teilweise einseitig suspendiert. Der Vertrag über ko

    27.08.2008 Erledigt
  6. 04.454 : Moratorium für Rüstungsausgaben

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Grüne Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die grüne Fraktion folgende parlamentarische Initiative ein: Es sei ein Moratorium für die Beschaffung von militärischen Rüstungsgütern zu erlassen. Das Moratorium soll ab dem Zeitpunkt der Annahme

    - Erledigt
  7. 97.037 : Übereinkommen über Konventionelle Waffen. Protokolle

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen (BBl 1997 IV 1)

    - Erledigt
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