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Ip. (Interpellation) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
Wie der Bundesrat in der Beantwortung der Motion 10.3844 "Kindermedizin und DRG" ausführt, hat er als Genehmigungsbehörde der DRG-Tarifverträge dafür zu sorgen, dass die Leistungen zulasten des KVG in der Tarifstruktur sachgerecht abgebildet sind. Genau darum ringen heute die Kinderspitäler. Sie hab
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Mo. (Motion) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, ein nationales Forschungsprogramm (NFP) zum Thema "Überkonsum von medizinischen Leistungen und Untersuchungen" beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) in die Wege zu leiten.
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Ip. (Interpellation) - Lohr Christian; Fraktion CVP-EVP
Beim Bundesamt für Statistik laufen gegenwärtig Projektarbeiten zum Aufbau der Statistiken der ambulanten Gesundheitsversorgung (Projekt MARS). Ziel dieses Projektes ist die Schliessung der heute angeblich bestehenden Datenlücken im ambulanten Bereich. Es soll die bereits heute bestehenden obligator
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Mo. (Motion) - Neirynck Jacques; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird beauftragt, die Versorgung der Schweiz mit genügend einheimischem Ärztenachwuchs zu gewährleisten. Zu diesem Zweck soll er einen umfassenden Entwurf ausarbeiten, damit der Numerus clausus für die Zulassung zum Medizinstudium an das erforderliche Niveau angepasst werden kann. Alle
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Ip. (Interpellation) - Parmelin Guy; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Am 11. März 2011 beantragte der Bundesrat die Annahme des Postulates Humbel 10.4055 zu diesem Thema. Eine Woche später wurde das Postulat im Nationalrat angenommen. Eineinhalb Jahre später gelange ich mit den folgenden Fragen an die Regierung: 1. Welche konkreten Massnahmen hat der Bundesrat bereits
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Ip. (Interpellation) - Reimann Lukas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Akut- und Psychiatriespitäler, Ärzte, Zahnärzte und weitere Institutionen des Gesundheitswesens klagen zunehmend über stark steigende Fallzahlen von Asylanten, darunter auch viele Personen mit abgewiesenen Asylgesuchen und solche mit NEE. Ein Forschungsbericht "Gesundheitsversorgung und -kosten von
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Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Vorlage 2 der Asylgesetzrevision die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass Nothilfebezüger nicht mehr krankenversichert werden, sondern im Krankheitsfall von den zuständigen kantonalen Behörden zur absoluten Mindestversorgung an einen Arzt verwiesen w
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Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Vorlage 2 der Asylgesetzrevision die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, sodass die Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ausserhalb der obligatorischen Krankenversicherung sichergestellt und finanziert werden kann. Die Leis
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Mo. (Motion) - Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SR
Der Bundesrat wird beauftragt, mit verschiedenen Massnahmen die Hausarztmedizin als wesentlichen Teil der medizinischen Grundversorgung kurz- und mittelfristig zu stärken. Wo Massnahmen ausserhalb der Bundeskompetenzen liegen, setzt er sich zusammen mit den Kantonen für dieses Ziel ein. Im Weiteren
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Mo. (Motion) - Gutzwiller Felix; FDP-Liberale Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des KVG vorzulegen, welche die Vertragsfreiheit zwischen spezialisierten Ärzten und Krankenkassen im ambulanten Bereich einführt. Mindestvorschriften sollen die Dichte und die Qualität der Ärzte und damit eine für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Regi
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Ip. (Interpellation) - Bruderer Wyss Pascale; Sozialdemokratische Fraktion
In letzter Zeit stellen Krebsbetroffene sowie Onkologinnen und Onkologen vermehrt fest, dass der Zugang zu Krebsmedikamenten schwieriger oder gar unmöglich wird. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie schätzt er die Situation ein betreffend a.
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Po. (Postulat) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, das Potenzial von Task Shifting für die Gewährleistung einer qualitativ hochstehenden und finanzierbaren medizinischen Grundversorgung in der Schweiz zu analysieren und Bericht zu erstatten, entweder im Rahmen des Masterplans zur Stärkung der Hausarztmedizin oder in ei
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Ip. (Interpellation) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
Die Vorlage Managed-Care ist bei der Bevölkerung auf grosse Skepsis gestossen. Tiefere Ursache des Misstrauens dürfte sein, dass Managed-Care-Modelle einer Versicherungslogik folgen. Verträge zwischen Krankenkassen und Ärztenetzwerken auf der einen Seite und Verträge zwischen den Krankenkassen und d
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Po. (Postulat) - Lehmann Markus; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen zu erarbeiten und zu berichten, wie man in der Schweiz Gesundheitsregionen schaffen könnte. Dabei soll die Gesundheitsversorgung der ganzen Schweiz an den heutigen Zentrumsspitälern der Regionen ausgerichtet werden und die weiterhin bestmögliche Versorgu
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Ip. (Interpellation) - Recordon Luc; Grüne Fraktion
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Kann er bestätigen, dass die Abgeltung für Hausbesuche gemäss Arzttarif Tarmed um 25 Franken pro Besuch gesenkt worden ist? 2. Wenn ja, ist er nicht der Auffassung, dass diese Massnahme im Widerspruch steht zur allgemein verbreiteten Ein
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Po. (Postulat) - Hardegger Thomas; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem Bericht aufzuzeigen, wie in Ärztenetzwerken, Managed-Care-Modellen, Einzelpraxen und Institutionen die ethischen Grundsätze des hippokratischen Eides gewährleistet und wie die Qualitätssicherung in der Grundversorgung des Gesundheitswesens gesichert werden.
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Po. (Postulat) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, zu untersuchen, wie sich das Auslaufen des Zulassungsstopps für Ärztinnen und Ärzte (Bedürfnisklausel) auf die "démographie médicale" in den Kantonen auswirkt. Konkret sollen die gesamten Auswirkungen bezüglich der Standorte neuer Arztpraxen, der Fachrichtungen, der Ge
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung sei folgendermassen zu ergänzen: Art. 36b Integrierte Versorgungsnetze Abs. 1 Eine Gruppe
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Kt.Iv. (Standesinitiative) - Genf
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Standesinitiative ein: Die Bundesversammlung wird aufgefordert, den Kantonen zu erlauben, eine Planung für die Eröffnung neuer Arztpraxen zu erstellen.
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Ip. (Interpellation) - Fässler-Osterwalder Hildegard; Sozialdemokratische Fraktion
Die Schweiz fordert in den Efta-Freihandels-Verhandlungen mit Indien die Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum auf Testdaten. Während Jahren wären hohe Entschädigungen fällig, damit indische Zulassungsbehörden für Medikamente die Testdaten des Erstanmelders bei der Zulassung eines Generikums v
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Ip. (Interpellation) - Hiltpold Hugues; FDP-Liberale Fraktion
Da der Zulassungsstopp für Ärztinnen und Ärzte Ende 2011 ausläuft, bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Geht er davon aus, dass ab 2012 extrem viele neue Arztpraxen eröffnet werden? 2. Wenn ja, geht er davon aus, dass diese neuen Arztpraxen sowohl in den grossen Städten als au
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Mo. (Motion) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, die Anwendung der Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran menschenwürdiger zu handhaben, indem er Banktransaktionen zwischen der Schweiz und Iran zu dem Zweck gestattet, dass der Rote Halbmond, eine humanitäre Organisation, Medikamente zur Behandlung leukämiekran
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Mo. (Motion) - Stahl Jürg; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Bestimmung für das Krankenversicherungsgesetz (KVG) vorzuschlagen, damit der Medizinaltourismus im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht mehr möglich ist. Es gibt nämlich immer mehr Ausländer, welche sich für eine kurze Zeit versich
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Ip. (Interpellation) - Steiert Jean-François; Sozialdemokratische Fraktion
In der Umsetzung der neuen Pflegefinanzierung in den Kantonen sind bezüglich der ambulanten Pflege sehr divergierende Interpretationen der bundesgesetzlichen Vorgaben feststellbar. Zählt die von Kanton zu Kanton unterschiedliche Patientenbeteiligung zu den aus Patientensicht problematischen, vom Ges
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Ip. (Interpellation) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Wie stellt er sich zur Empfehlung medizinischer Fachleute, gesundheitsökonomisch relevante Krankheiten, die Behandlungsqualität und die Vollkosten ganzer Behandlungsketten zu erfassen und mit Registern zu monitorisieren? 2. Sie