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Fra. (Fragestunde. Frage) - Quadri Lorenzo; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
- Entspricht es den Tatsachen, dass die SBB entschieden haben, die Simplon-Bahnstrecke solle die Hauptanfahrtsstrecke zur Expo 2015 in Mailand sein? Die Alpenkantone hatten erfolglos vorgeschlagen, dass die Alptransit Gotthard im Schweizer Pavillon thematisiert wird. - Hat sich jetzt eine weitere Tü
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Ip. (Interpellation) - Engler Stefan; Fraktion CVP-EVP
Das öV-System Schweiz, vom Dorf bis zum Reiseziel ist weltweit beispielhaft, weil mitunter - der Nah-, Regional- und Fernverkehr durch aufeinander abgestimmte Angebote und Anschlüsse effizient und kundenfreundlich aufeinander abgestimmt sind, und - die Leistungserbringer auf Strasse und Schiene etwa
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom xx. August 2013 zum Voranschlag 2014 der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BBl 2013 )
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Ip. (Interpellation) - Amarelle Cesla; Sozialdemokratische Fraktion
Das Wachstum der Wohnbevölkerung, hervorgerufen durch den positiven Wanderungssaldo, stellt eine grosse Herausforderung dar. Um die Ziele des Wirtschafts- und Bevölkerungswachstums mit den Ansprüchen an die Lebensqualität vereinbaren zu können, muss eine Entwicklung in den Bereichen Transport und La
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Mo. (Motion) - Vogler Karl; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird beauftragt, das Personenbeförderungsgesetz (PBG) dahingehend zu ändern, dass die Konsumation von Alkohol ab 21.00 Uhr bis 08.00 Uhr in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs - mit Ausnahmen in Speisewagen - sowie auf Bahnhofanlagen und bei Bushaltestellen verboten ist.
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Ip. (Interpellation) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
Die verkehrspolitische Organisation umverkehR konnte in verschiedenen Städten Erfolge mit ihrer Städte-Initiative feiern. Allerdings ist die Verkehrspolitik eine gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Entsprechend sind die Städte oder im Falle Basels der Halbkanton auch auf di
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Mo. (Motion) - de Buman Dominique; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird beauftragt, dem öffentlichen Verkehr und dem Tourismus im Globalkonzept zur Expo 2015 eine wichtige Rolle zu verleihen und die Expo so zum Schaufenster für die Schweiz zu machen.
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Ip. (Interpellation) - Graber Konrad; Fraktion CVP-EVP
Es ist in Branchenkreisen des öffentlichen Verkehrs bekannt, dass das geltende Arbeitszeitgesetz (AZG) in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäss ist und den Entwicklungen in der Gesellschaft und der Arbeitswelt nicht genügend Rechnung trägt. Wenn schon - zusätzlich zum "normalen" Arbeitsgesetz - für d
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Mo. (Motion) - Bortoluzzi Toni; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Autobahnanschluss A4/Knonauer Amt ist im Interesse des öffentlichen Verkehres im Sinne des Beschlusses der Gemeindeversammlung der Gemeinde Affoltern am Albis vom 30. Januar 2012 anzupassen.
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Kt.Iv. (Standesinitiative) - Zürich
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Zürich folgende Standesinitiative ein: Der Bund wird aufgefordert, den Brüttener Tunnel, Variante kurz (Bassersdorf/Dietlikon-Winterthur), bis 2025 zu realisieren. Ebenfalls muss der Bund die Finanzierung für den Bau des Brütte
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 22. August 2012 zum Voranschlag 2013 der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BBl 2012 8145)
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 18. Januar 2012 zur Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI) (BBl 2012 1577)
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat will die Frist zur Anpassung von Bauten, Anlagen und Fahrzeugen des ÖV an die Bedürfnisse von behinderten Personen um 15 Jahre bis 2038 verlängern! Damit soll die ÖV-Finanzhilfe aus dem Zahlungsrahmen des BehiG von 15 auf 5 Millionen Franken pro Jahr gekürzt werden. 1. Weshalb soll mit
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Po. (Postulat) - Teuscher Franziska; Grüne Fraktion
Der Bundesrat soll in einem Bericht aufzeigen: - wie er sich die Entwicklung der Preise im öffentlichen Verkehr in den nächsten zehn Jahren vorstellt; - wie sich die bereits beschlossenen bzw. alle geplanten Preiserhöhungen - sowohl des Bundes wie der Betriebe des öffentlichen Verkehrs - auf die Bil
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Po. (Postulat) - Girod Bastien; Grüne Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen in den Bereichen Wohnen, Naherholung, öffentlicher Verkehr sowie der Kulturlandschaft ein Qualitätsverlust bei weiterhin starkem Bevölkerungswachstum verhindert werden kann.
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Mo. (Motion) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, die Frist zur Anpassung von Bauten, Anlagen und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs an die Bedürfnisse von behinderten Personen laut den Artikeln 22 und 23 des Behindertengleichstellungsgesetzes einzuhalten. Der Bundesrat wird beauftragt, auf jegliches Hinausschieben
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Po. (Postulat) - Reymond André; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, eine transparente Übersicht über die Finanzflüsse (Quersubventionen) zwischen Strassenverkehr und öffentlichem Verkehr (Schiene und öffentlicher Agglomerationsverkehr) zwischen 1950 und 2010 vorzulegen; dabei sollen sowohl die Finanzierung des Ausbaus der Infrastruktur
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Ip. (Interpellation) - Wobmann Walter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Dem Strassenverkehr drohen Finanzierungslücken. Zur Beschaffung zusätzlicher finanzieller Mittel will der Bundesrat die Autobahnvignette von heute 40 Franken auf etwa 80 bis 100 Franken im Jahr heraufsetzen sowie den Mineralölsteuerzuschlag erhöhen. Bevor sich der Staat neue Einnahmen verschafft, so
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Ip. (Interpellation) - Lüscher Christian; FDP-Liberale Fraktion
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten. Sie betreffen seine Absichten und seine Planung einerseits in Bezug auf die "Eisenbahnbotschaft", die als Gegenentwurf zur Volksinitiative des VCS "für den öffentlichen Verkehr" ausgearbeitet werden soll, und andererseits in Bezug auf die "
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 24. August 2011 zum Voranschlag 2012 der Schweizerischen Eidgenossenschaft
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 11. März 2011 zur Volksinitiative "Schutz vor Passivrauchen" (BBl 2011 2809)
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Mo. (Motion) - Stähelin Philipp; Fraktion CVP/EVP/glp
Der Bundesrat wird beauftragt, seine Kriterien für Bundesbeiträge mit Blick auf die Nachhaltigkeit so anzupassen, dass neben den Umweltbelangen auch die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte berücksichtigt werden. Dabei schliesst er insbesondere auch neu Effizienzkriterien ein, beispielsweise: - das
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Ip. (Interpellation) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
Zur aktuellen Preiserhöhung der SBB stellen sich Fragen: 1. Wie beurteilt der Bundesrat die Preisentwicklung im öffentlichen Verkehr im Vergleich zur Preisentwicklung im motorisierten Individualverkehr? 2. Wie beurteilt er die sich entwickelnde Preisschere bei dem in den letzten 20 Jahren überpropor
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Po. (Postulat) - Bieri Peter; Fraktion CVP/EVP/glp
Der Bundesrat wird eingeladen zu prüfen, wie die Kosten-und-Nutzen-Transparenz im Preissystem des öffentlichen Verkehrs (Personenverkehr) verbessert werden kann. Dabei ist insbesondere die Einführung eines E-Ticketing-Systems zu untersuchen.
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Ip. (Interpellation) - Lumengo Ricardo; Sozialdemokratische Fraktion
1. Findet der Bund es angebracht, das heutige Verfahren bei der Beurteilung der Agglomerationsprojekte zu ändern, um die Rolle des Bundes im Beurteilungsverfahren der Agglomerationsprojekte zu stärken, seine Zusammenarbeit mit den städtischen und kantonalen Behörden zu intensivieren und die Evaluati