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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 11.3613 : Gefahrguttransporte auf der Schiene

    Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Verschiedene Bahnunglücke zeigen: Waggons voller Chemikalien sind eine Gefahr für Mensch und Umwelt. Trotz internationaler Sicherheitsvorschriften für Gefahrguttransporte auch im internationalen Verkehr sind im südbadischen Müllheim im Mai 2011 aus einer Komposition acht Güterwaggons beladen mit Che

    17.08.2011 Erledigt
  2. 10.3937 : 25 Jahre Inferno in Schweizerhalle. Wer sorgt für eine unbelastete Zukunft?

    Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Folgen des Infernos von Schweizerhalle vom 1. November 1986 belasten noch immer Mensch und Umwelt. Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Als Emissionsziel der "Sanierung" des Brandplatzes wurde 1988/89 zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und Sandoz AG vereinbar

    16.02.2011 Erledigt
  3. 10.3582 : Baselbieter Deponien. Kritik am Bafu

    Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Buch "Falsches Spiel. Die Umweltsünden der Basler Chemie vor und nach 'Schweizerhalle'" kritisiert der Basler Altlastenexperte und Geograf Martin Forter das Bafu scharf. Dabei dokumentiert er mit Beispielen (Seiten 141 bis 150): - Das Bafu interessiere sich nur für Schadstoffe, deren Austrag in

    01.09.2010 Erledigt
  4. 10.3581 : Belastete Deponie nach dem Schweizerhalle-Brand

    Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Basler Geograf Martin Forter hat in seinem neuen Buch "Falsches Spiel" die Umweltsünden der Basler Chemie vor und nach Schweizerhalle veröffentlicht. Der Autor hat dazu unter anderem den Bestand an Sanierungs-Akten im Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Landschaft (AUE) eingesehen. Er d

    01.09.2010 Erledigt
  5. 09.3280 : Chemikalienabkommen mit der EU

    Mo. (Motion) - Moser Tiana Angelina; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, mit der EU ein Chemikalienabkommen auszuhandeln. Das Abkommen soll Handelshemmnisse insbesondere für unsere KMU verhindern sowie hohe Umweltschutz- und Gesundheitsstandards in der Schweiz sichern.

    20.05.2009 Erledigt
  6. 04.3421 : Unterstützung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung durch die Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Hochreutener Norbert; Christlichdemokratische Fraktion
    Seit der überwältigenden Annahme der Motion Paupe/lmhof in beiden Kammern haben es die für die Umsetzung der Motion verantwortlichen Stellen verstanden, unser Land als gewichtigen Partner einzubringen in die weltweiten Bemühungen für Abrüstung und Clean-ups in der G8-Global-Partnership-Initiative. A

    15.09.2004 Erledigt
  7. 04.1023 : Lonza. Explosion in der Chemiefabrik

    A (Anfrage) - Teuscher Franziska; Grüne Fraktion
    1. Am 22. Februar 2004 explodierte in der Chemiefabrik Lonza in Visp ein Tanklager. Weiss der Bundesrat, mit welchen Produkten und chemischen Substanzen die Lonza in jenem Bereich arbeitet, der von der Explosion betroffen ist? Handelt es sich um Produkte und chemische Substanzen, welche in den EU-Lä

    15.09.2004 Erledigt
  8. 00.3711 : Umweltkatastrophe von Schweizerhalle 1986

    Ip. (Interpellation) - Reimann Maximilian; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Liegen dem Bundesrat Indizien dafür vor, wonach die Brandkatastrophe von 1986 im Werk Schweizerhalle der Sandoz (heute Novartis) von Geheimdiensten des damaligen Ostblocks angestiftet worden ist, um von der Tschernobylkatastrophe abzulenken? Was hat er unternommen, um diesbezügliche - aus ehemaligem

    14.02.2001 Erledigt
  9. 00.3519 : Weltweite Chemiewaffenabrüstung

    Mo. (Motion) - Paupe Pierre; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich beauftrage den Bundesrat, den beiden Räten eine Botschaft zu unterbreiten, in der eine allgemeine Politik und konkrete Massnahmen der Schweiz zur Förderung der weltweiten Vernichtung chemischer Waffen dargelegt sind. Dabei sollen die verschiedenen aussen- und sicherheitspolitischen Instrumente d

    15.11.2000 Erledigt
  10. 00.3516 : Weltweite Chemiewaffenabrüstung

    Mo. (Motion) - Imhof Rudolf; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat, den eidgenössischen Räten eine Botschaft zu unterbreiten, in der eine Gesamtpolitik sowie aktive Beiträge der Schweiz zur Förderung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung dargelegt sind und zu der ein Finanzrahmen beschlossen werden kann. Die verschiedenen Instrumente der Sc

    15.11.2000 Erledigt
  11. 98.055 : Grenzüberschreitende Auswirkungen von Industrieunfällen. UNO/ECE-Übereinkommen

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 9. September 1998 betreffend das UNO/ECE-Übereinkommen vom 17. März 1992 über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (BBl 1998 5467) UNO/ECE-Übereinkommen

    - Erledigt
  12. 97.3052 : Airolo. Einsatzzentrum zur Bekämpfung von Chemieunfällen

    Mo. (Motion) - Pini Massimo; Demokratische Fraktion
    Ich ersuche die zuständige Bundesbehörde, endlich das Interventionszentrum für chemische Unfälle in Airolo zu verwirklichen.

    23.04.1997 Erledigt
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