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Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
Verschiedene Bahnunglücke zeigen: Waggons voller Chemikalien sind eine Gefahr für Mensch und Umwelt. Trotz internationaler Sicherheitsvorschriften für Gefahrguttransporte auch im internationalen Verkehr sind im südbadischen Müllheim im Mai 2011 aus einer Komposition acht Güterwaggons beladen mit Che
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Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
Die Folgen des Infernos von Schweizerhalle vom 1. November 1986 belasten noch immer Mensch und Umwelt. Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Als Emissionsziel der "Sanierung" des Brandplatzes wurde 1988/89 zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und Sandoz AG vereinbar
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Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
Im Buch "Falsches Spiel. Die Umweltsünden der Basler Chemie vor und nach 'Schweizerhalle'" kritisiert der Basler Altlastenexperte und Geograf Martin Forter das Bafu scharf. Dabei dokumentiert er mit Beispielen (Seiten 141 bis 150): - Das Bafu interessiere sich nur für Schadstoffe, deren Austrag in
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Ip. (Interpellation) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
Der Basler Geograf Martin Forter hat in seinem neuen Buch "Falsches Spiel" die Umweltsünden der Basler Chemie vor und nach Schweizerhalle veröffentlicht. Der Autor hat dazu unter anderem den Bestand an Sanierungs-Akten im Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Landschaft (AUE) eingesehen. Er d
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Mo. (Motion) - Moser Tiana Angelina; Fraktion CVP/EVP/glp
Der Bundesrat wird beauftragt, mit der EU ein Chemikalienabkommen auszuhandeln. Das Abkommen soll Handelshemmnisse insbesondere für unsere KMU verhindern sowie hohe Umweltschutz- und Gesundheitsstandards in der Schweiz sichern.
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Ip. (Interpellation) - Hochreutener Norbert; Christlichdemokratische Fraktion
Seit der überwältigenden Annahme der Motion Paupe/lmhof in beiden Kammern haben es die für die Umsetzung der Motion verantwortlichen Stellen verstanden, unser Land als gewichtigen Partner einzubringen in die weltweiten Bemühungen für Abrüstung und Clean-ups in der G8-Global-Partnership-Initiative. A
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A (Anfrage) - Teuscher Franziska; Grüne Fraktion
1. Am 22. Februar 2004 explodierte in der Chemiefabrik Lonza in Visp ein Tanklager. Weiss der Bundesrat, mit welchen Produkten und chemischen Substanzen die Lonza in jenem Bereich arbeitet, der von der Explosion betroffen ist? Handelt es sich um Produkte und chemische Substanzen, welche in den EU-Lä
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Ip. (Interpellation) - Reimann Maximilian; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Liegen dem Bundesrat Indizien dafür vor, wonach die Brandkatastrophe von 1986 im Werk Schweizerhalle der Sandoz (heute Novartis) von Geheimdiensten des damaligen Ostblocks angestiftet worden ist, um von der Tschernobylkatastrophe abzulenken? Was hat er unternommen, um diesbezügliche - aus ehemaligem
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Mo. (Motion) - Paupe Pierre; Christlichdemokratische Fraktion
Ich beauftrage den Bundesrat, den beiden Räten eine Botschaft zu unterbreiten, in der eine allgemeine Politik und konkrete Massnahmen der Schweiz zur Förderung der weltweiten Vernichtung chemischer Waffen dargelegt sind. Dabei sollen die verschiedenen aussen- und sicherheitspolitischen Instrumente d
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Mo. (Motion) - Imhof Rudolf; Christlichdemokratische Fraktion
Ich ersuche den Bundesrat, den eidgenössischen Räten eine Botschaft zu unterbreiten, in der eine Gesamtpolitik sowie aktive Beiträge der Schweiz zur Förderung der weltweiten Chemiewaffenabrüstung dargelegt sind und zu der ein Finanzrahmen beschlossen werden kann. Die verschiedenen Instrumente der Sc
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 9. September 1998 betreffend das UNO/ECE-Übereinkommen vom 17. März 1992 über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (BBl 1998 5467) UNO/ECE-Übereinkommen
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Mo. (Motion) - Pini Massimo; Demokratische Fraktion
Ich ersuche die zuständige Bundesbehörde, endlich das Interventionszentrum für chemische Unfälle in Airolo zu verwirklichen.