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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5478 : Antibiotikastrategie

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Wie ist der Stand der Dinge bei der Antibiotikastrategie, sowohl im Gesundheitsbereich wie im Bereich der Landwirtschaft?

    Erledigt
  2. 14.5454 : Verbot von Munition und Waffen, die mit abgereichertem Uran gehärtet sind. Engagement des Bundes

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    Im Januar 2001 erklärte Bundespräsident Leuenberger, dass die Schweiz sich für ein Verbot von Munition einsetzen werde, die mit abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) gehärtet ist. Irak als von DU am stärksten betroffener Staat fordert nun die Uno-Generalversammlung auf, ein solches internationa

    22.09.2014 Erledigt
  3. 14.5237 : Studie über Methoden zur Reduktion schädlicher Auswirkungen nichtionisierender Strahlung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - van Singer Christian; Grüne Fraktion
    Eine steigende Zahl an Studien belegt schädliche Auswirkungen, die nichtionisierende Strahlung vor allem auf elektrosensible Personen haben kann. Erfinder behaupten, Methoden entdeckt zu haben, mit denen diese Auswirkungen verringert werden können. Dazu gehört insbesondere Herr Surbeck, der auf der

    Erledigt
  4. 14.3812 : Gift in der Muttermilch. Was tut die Schweiz?

    Ip. (Interpellation) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
    Triclosan ist eine problematische Substanz, die sich auch in der Muttermilch und im Nabelschnurblut nachweisen lässt. Die Mutter gibt diese Substanz also weiter an das ungeborene Kind und an den gestillten Säugling. Das Biozid Triclosan wurde Ende der 60er-Jahre entwickelt und in einer ersten Phase

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  5. 14.3772 : Handlungsbedarf bei Medikationsfehlern

    Ip. (Interpellation) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Bericht "Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie" des Eidgenössischen Departements des Innern vom 18. Dezember 2013 ist zu entnehmen, dass in der Schweiz die Medikationsfehler allein bei Kindern und Jugendlichen jährliche Kosten von mindestens 70 Millione

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  6. 14.3664 : Fonds zur gerechten Entschädigung von Asbestopfern

    Mo. (Motion) - Kommission für Rechtsfragen NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Fonds zur vollumfänglichen Entschädigung nach Haftpflichtrecht von Asbestopfern einzurichten, die gegenüber einem zivil- oder vertragsrechtlich Haftenden aufgrund abgelaufener Fristen keine oder nur eine teilweise Genugtuung geltend machen konnten. Der Bundesrat

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  7. 14.3610 : Erneute Vorfälle von radioaktiver Kontaminierung in Biel. Es braucht klare Kommunikationsabläufe zur Information der Öffentlichkeit

    Ip. (Interpellation) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er bereit, eine Task-Force einzusetzen, welche alle Ebenen einbezieht (Bund, Kantone, Gemeinden und wenn möglich Grundeigentümer), um folgende Aspekte zu erarbeiten oder zu klären? Ein Kommunikationskonzept für den Strahlenschutz, we

    27.08.2014 Erledigt
  8. 14.3608 : Gewährleistung von Sicherheit und Hygiene bei raumlufttechnischen Anlagen

    Mo. (Motion) - Humbel Ruth; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu erlassen, welche schweizweit die Sicherheit und Hygiene raumlufttechnischer (RLT) Anlagen und Geräte einheitlich regeln.

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  9. 14.3543 : Registrierungspflicht für die Verschreibung von Antipsychose-Medikamenten

    Mo. (Motion) - von Siebenthal Erich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Registrierungspflicht für die Verschreibung von Antipsychose-Medikamenten (Neuroleptika) einzurichten, damit Off-Label (Off-Label-Anwendungen = Verschreibung für eine andere Indikation, als auf der Packungsbeilage zugelassen ist) erkannt, überwacht und allenfalls

    20.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  10. 14.3475 : Stärkung oder Schwächung des Mutterschutzes?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ziel der Revision der Verordnung des WBF über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Mutterschutzverordnung) ist namentlich, den Schutz vor potenziell schädlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung in den Verordnungstext aufzunehmen und in einem Anhang di

    20.08.2014 Erledigt
  11. 14.3439 : Verbot besonders umwelt- und gesundheitsgefährdender Pestizide

    Mo. (Motion) - Schelbert Louis; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf eines Erlasses zu unterbreiten, der besonders umwelt- und gesundheitsgefährdende Pestizide verbietet.

    20.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  12. 14.3431 : Lenkungsabgabe auf Pestiziden

    Mo. (Motion) - Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf eines Erlasses zu unterbreiten, der das Erheben einer Lenkungsabgabe auf Pestiziden vorsieht.

    20.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  13. 14.3429 : Fliessgewässer durch Pestizide belastet

    Ip. (Interpellation) - Bourgeois Jacques; FDP-Liberale Fraktion
    Vor Kurzem veröffentlichte die Eawag ihre im Auftrag des Bundes durchgeführte Studie, deren Hauptziel es war, festzustellen, wie viele verschiedene Pestizide in fünf Schweizer Fliessgewässern vorkommen. Angesichts der Ergebnisse dieser Studie stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Die im Rahme

    20.08.2014 Erledigt
  14. 14.3425 : Kontrollierte Cannabis-Abgabe

    Po. (Postulat) - Gysi Barbara; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Aktivitäten der Kantone und Städte sowie die entsprechenden internationalen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Cannabisregulierung aktiv zu verfolgen und darüber Bericht zu erstatten. Dabei informiert er periodisch die Kantone, Städte und interessierte Kreise üb

    03.09.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  15. 14.3354 : Zulassungsverfahren für Neonicotinoide hinterfragen

    Ip. (Interpellation) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Die Zulassung der drei Neonicotinoide Imidacloprid, Clothianidin (beide von Bayer) sowie Thiamethoxam (von Syngenta) ist aufgrund ihrer Bienengiftigkeit bis Ende 2015 sistiert. Der renommierte Chemiker Dr. Jean-Marc Bonmatin des französischen Centre national de la recherche scientifique sagt gegenüb

    02.07.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  16. 14.3344 : Keine Deodorants mit Aluminium

    Po. (Postulat) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Die Forschung nach den Auswirkungen von Aluminium auf die Gesundheit wird derzeit fatalerweise nicht als besonders wichtig angesehen. Dennoch zeigen immer mehr Studien, dass Aluminium problematische Eigenschaften hat, besonders als brustkrebsfördernder Stoff. Inzwischen gibt es zahlreiche Hinweise e

    02.07.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  17. 14.3174 : Aluminium. Ein störender Zusatzstoff in zahlreichen Impfstoffen

    Po. (Postulat) - Fridez Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die potenziellen Risiken zu verfassen, die mit dem Vorkommen von Aluminium als Zusatzstoff in der Mehrheit der Impfstoffe, die in der Schweiz verwendet werden, verbunden sind. Sodann soll der Bundesrat nötigenfalls Schritte bei der Pharmaindustrie un

    14.05.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  18. 14.3149 : Weniger Mobilfunkantennen dank Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Po. (Postulat) - FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) dahingehend angepasst werden kann, dass die darin festgelegten Grenzwerte sowie deren Vollzug den Ausbau einer zeitgemässen Mobilfunkversorgung verbessern.

    14.05.2014 Angenommen
  19. 14.3147 : Todesursache Cannabiskonsum. Konsequenzen für Drogenpolitik des Bundes

    Ip. (Interpellation) - Herzog Verena; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Seit Langem ist bekannt, dass das Rauchen oder Schlucken von THC (Tetrahydrocannabinol) zu schweren Psychosen, z. B. Schizophrenie, einer chronischen Form der psychotischen Störung mit starker sozialer Beeinträchtigung, führen kann. Als Folge drohen den meist jugendlichen Konsumenten Lehr- und Schul

    28.05.2014 Erledigt
  20. 14.3139 : Deklarationspflicht für Nanopartikel in Lebensmitteln und Kosmetika

    Mo. (Motion) - Chopard-Acklin Max; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Vorkehrungen zur Einführung einer Deklarationspflicht für Nanopartikel in Lebensmitteln und Kosmetika zu treffen.

    14.05.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  21. 14.3060 : Vorentwurf für ein neues Tabakproduktegesetz

    Ip. (Interpellation) - Pezzatti Bruno; FDP-Liberale Fraktion
    Die Nachrichtensendungen "10 vor 10" des Deutschschweizer Fernsehens vom 6. und 7. Februar 2014 haben berichtet, im Besitz des Entwurfes für ein neues Tabakproduktegesetz zu sein. In der "NZZ" vom 8. März konnte man ebenfalls lesen, dass sie im Besitz des Gesetzentwurfes ist. In den Beiträgen wurde

    14.05.2014 Erledigt
  22. 14.3050 : Elektrosmog

    Ip. (Interpellation) - Estermann Yvette; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Häufig sind es Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Nervosität, Müdigkeit oder Konzentrationsschwierigkeiten, die einen besorgten Menschen zum Arztbesuch bewegen. Nicht selten führen diese Symptome zur Schlussfolgerung, dass es sich um Elektrosensibilität handeln könnte, obwohl es für diese keine anerkan

    30.04.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  23. 14.3042 : Quecksilberverschmutzung durch die Lonza im Oberwallis

    Ip. (Interpellation) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. Wann und wie wurde der Bund über das Problem der Quecksilberverschmutzung informiert? 2. Zahlreiche der quecksilberverschmutzten Parzellen im Oberwallis sind bis heute nicht im Kataster der belasteten Standorte aufgeführt, obscho

    30.04.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  24. 14.3000 : Richten von Laserpointern auf Personen

    Mo. (Motion) - Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen-NR (13.072); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche das Strafgesetzbuch mit einer Bestimmung ergänzt, die dem Schutz aller betroffenen Personen gilt, zum Beispiel von Personenwagen- und Lastwagenfahrerinnen und -fahrern, Pilotinnen und Piloten, Passantinnen und Passanten sowie Pe

    26.02.2014 Erledigt
  25. 13.5573 : Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln

    Fra. (Fragestunde. Frage) - John-Calame Francine; Grüne Fraktion
    In seiner Antwort auf meine Interpellation 12.3850 über die mögliche Gefährlichkeit von Mehrfachrückständen von Pflanzenschutzmitteln (sog. Cocktails) in Früchten und Gemüse sagte der Bundesrat, dass er im Jahr 2013 vermehrt Kontrollen durchführen wolle, um die Gesundheit der Konsumentinnen und Kons

    Erledigt
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