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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5421 : Flugplatz Dübendorf. Lärmgrenzwerte

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    In Antwort auf Frage 14.5387 wurde festgehalten, dass sowohl Anhang 5 als auch Anhang 8 der LSV anwendbar sind. - Für welchen Typ Luftverkehr gilt wo (räumlich) und wann (zu welchen Tageszeiten bzw. Wochentagen) welcher Planungswert? - Welcher konkrete Planungswert gilt nun genau für den Innovations

    22.09.2014 Erledigt
  2. 14.5408 : Zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Quadranti Rosmarie; Fraktion BD
    Der Bundesrat hat einen potenten Betreiber für den Flugplatz gefunden. Es heisst, dass bei Vollauslastung alle 10 Minuten ein Geschäftsflieger über das dichtbesiedelte Glatttal dröhnt, die Bevölkerung einer Belastung ausgesetzt sein könnte, wie sie während dem Militärflugbetrieb nie der Fall war. De

    22.09.2014 Erledigt
  3. 14.5387 : Lärmgrenzwerte Flugplatz Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    - Wie werden die Lärmgrenzwerte für die zivil- und militäraviatische Nutzung von Dübendorf bemessen? - Nach Anhang 5 oder nach Anhang 8 LSV? - Weshalb verwies der Bundesrat darauf, es gebe keine Planwertüberschreitung, obwohl die Studie Ecoplan/Aviena et al. Planwertüberschreitungen im südöstlichen

    Erledigt
  4. 14.3475 : Stärkung oder Schwächung des Mutterschutzes?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ziel der Revision der Verordnung des WBF über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Mutterschutzverordnung) ist namentlich, den Schutz vor potenziell schädlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung in den Verordnungstext aufzunehmen und in einem Anhang di

    20.08.2014 Erledigt
  5. 14.3149 : Weniger Mobilfunkantennen dank Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Po. (Postulat) - FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) dahingehend angepasst werden kann, dass die darin festgelegten Grenzwerte sowie deren Vollzug den Ausbau einer zeitgemässen Mobilfunkversorgung verbessern.

    14.05.2014 Angenommen
  6. 14.3142 : Wie viel Pestizide vertragen unsere Gewässer?

    Ip. (Interpellation) - Semadeni Silva; Sozialdemokratische Fraktion
    Die kürzlich veröffentlichte Studie der Eawag hat ergeben, dass die Wasserqualität der Schweizer Gewässer hauptsächlich durch das gereinigte Abwasser und durch die Einträge von Stoffen aus der Landwirtschaft beeinflusst wird. Gegen den Einfluss von Mikroverunreinigungen im gereinigten Abwasser hat d

    21.05.2014 Erledigt
  7. 14.033 : Kyoto-Protokoll. Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen. Änderungen von Doha

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 16. April 2014 zur Genehmigung der Änderung von Doha des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

    - Behandelt vom Ständerat
  8. 13.4075 : Pestizide. Ist das Schutzniveau in der Schweiz tiefer als in der EU?

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    Seit 2010 läuft auch in der Schweiz ein Programm zur Überprüfung von bereits zugelassenen Pflanzenschutzmitteln, die sogenannte "gezielte Überprüfung". Bis zu 100 Wirkstoffe müssen in diesem Rahmen noch einmal evaluiert werden. Diese Evaluation hat zur Folge, dass die Auflagen für die Anwendung der

    12.02.2014 Erledigt
  9. 13.4006 : Rückwirkende Umsetzung der europäischen Emissionsbegrenzungen in der Schweiz und Verstärkung der Geräuschvorschriften

    Mo. (Motion) - Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NR; Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Einführung der neuen Emissionsbegrenzungen (Euro 4 und Euro 5) auf nationaler Ebene innerhalb einer zu bestimmenden Frist die Um- oder Nachrüstung von in der Schweiz immatrikulierten Motorrädern, die speziell störende Emissionen produzieren, zu verordnen. Im Gl

    29.11.2013 Erledigt
  10. 13.3788 : Verbindliche Störfallrichtlinien für Atommülllager

    Ip. (Interpellation) - Munz Martina; Sozialdemokratische Fraktion
    In Fukushima wurden die Grenzwerte für Strahlenbelastung nach der Katastrophe nach oben korrigiert. Damit wurde in Kauf genommen, dass die Bevölkerung erhöhten gesundheitlichen Risiken ausgesetzt wird. Das soll für Störfälle von zukünftigen Atommülllagern verhindert werden. Die Grenzwerte und der Um

    20.11.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  11. 13.3603 : Wechseltönige Zweiklanghörner von vortrittsberechtigten Fahrzeugen. Lärmbelastung verringern

    Mo. (Motion) - Poggia Mauro; Fraktionslos
    Der Bundesrat wird beauftragt, Anhang 11 Ziffer 3 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) so anzupassen, dass die Lärmbelastung durch die von vortrittsberechtigten Fahrzeugen verwendeten Zweiklanghörner sinkt, ohne dass dadurch die Si

    28.08.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  12. 13.3136 : Wie steht es um die Wasserstandsanzeiger in unseren Kernreaktoren?

    Ip. (Interpellation) - Chevalley Isabelle; Grünliberale Fraktion
    Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen: 1. Wurden die Wasserstandsanzeiger in den Schweizer Reaktoren nach demselben Prinzip konstruiert wie die Anzeiger in Fukushima? 2. Wenn ja, was will der Bundesrat tun ob der Kenntnis, dass diese Anzeiger im Fall einer Störung zu falschen Entscheidungen

    22.05.2013 Erledigt
  13. 12.5067 : Ignoriert das Bafu Tausende von Schadstoffen?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Leutenegger Filippo; FDP-Liberale Fraktion
    Bei der Sanierung der Siedlungsdeponie Feldreben in Muttenz/BL ist das Bafu direkt involviert. In den Medien hat Nationalrätin Maya Graf behauptet, dass in den mit dem Bafu abgestimmten Deponiesanierungszielen "hemmungslos Tausende von Schadstoffen ausgeblendet werden" und die "Umweltbehörde seit 19

    05.03.2012 Erledigt
  14. 12.5043 : Inakzeptable kantonale Sanierungsziele?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - de Courten Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Bei der Sanierung der Siedlungsdeponie Feldreben in Muttenz/BL ist das Bafu als Vasa-Fonds-Vollzugsbehörde direkt involviert. In den Medien hat Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer behauptet: "Bei rund 100 Schadstoffen wurden die gesetzlichen Limiten überschritten. In den Sanierungsvorgaben

    05.03.2012 Erledigt
  15. 12.4040 : Lärm von Güterzügen

    Mo. (Motion) - Häberli-Koller Brigitte; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt: 1. die Einführung der Emissionsgrenzwerte per 1. Januar 2017 (Eröffnung Gotthard-Basistunnel) zu erlassen; 2. das Lärmbonus-System wirkungsvoller zu gestalten, indem der ab 1. Januar 2013 vorgesehene Lärmbonus auf 2, 4 und 6 Rappen verdoppelt wird; 3. zudem ist ein Lär

    13.02.2013 Erledigt
  16. 12.4024 : GVO in Futter- und Lebensmitteln

    Ip. (Interpellation) - Tornare Manuel; Sozialdemokratische Fraktion
    1. Hat der Bundesrat Kenntnis von Produkten, die Bestandteile von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) enthalten, die in der Schweiz nicht bewilligt sind? 2. Wie kann man garantieren, dass in der Schweiz erhältliche Lebensmittel, die auf Soja oder Mais basieren, einen GVO-Anteil von weniger als

    13.02.2013 Erledigt
  17. 12.3901 : Regelwerk über polyaromatische Kohlenwasserstoffe im Strassenbau

    Ip. (Interpellation) - Giezendanner Ulrich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) beabsichtigt, die Werte von polyaromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) im Ausbauasphalt deutlich zu reduzieren. In der heutigen Regelung wird Ausbauasphalt mit Werten bis zu 20 000 mg PAK/kg (dieser Wert wurde einmal festgelegt, obwohl niemand weiss, wie) wieder in de

    21.11.2012 Erledigt
  18. 12.3833 : Immissionsgrenzwerte für ultrafeine Partikel

    Mo. (Motion) - Vischer Daniel; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Immissionsgrenzwerte für ultrafeine Partikel erarbeiten zu lassen und zu beschliessen. Dazu sind auch geeignete Messverfahren für die Partikelanzahlkonzentration in der Atemluft zu evaluieren und einzusetzen.

    21.11.2012 Erledigt
  19. 12.3832 : Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern

    Mo. (Motion) - Vischer Daniel; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Massnahmen zur Ausrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern im Sinne des Aktionsplanes gegen Feinstaub zu vervollständigen. In erster Priorität ist die Nachrüstung der gesamten Nutzfahrzeugflotte (SNF und LNF) mit Partikelfiltern durch Vorschriften und Anrei

    21.11.2012 Erledigt
  20. 12.3045 : Emissionsreduktionsziele im Flughafeninfrastrukturgesetz

    Mo. (Motion) - Hardegger Thomas; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Luftfahrt (LFG) dergestalt zu ergänzen, dass: 1. den Flughafenhaltern Reduktionsziele für Lärm- und Schadstoffemissionen aufzuerlegen sind; 2. die Reduktionsziele zugunsten der Verminderung dem technologischen Fortschritt folgend regelmässig a

    25.04.2012 Erledigt
  21. 12.095 : Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen. Revision

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 30. November 2012 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen

    - Erledigt
  22. 11.5536 : Tritium wieder messen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Fehr Hans-Jürg; Sozialdemokratische Fraktion
    Tritium ist Atommüll. Dennoch wird die Abgabe von Tritium an die Umwelt durch schweizerische Atomanlagen seit dem 1. Januar 2010 nicht mehr gemessen. - Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die Bevölkerung das Recht hat zu wissen, welche Mengen an Tritium in die Lebenswelt abgegeben werden und ob da

    Erledigt
  23. 11.5471 : Pestizid im Reis. Begründung der Grenzwerte?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Laut einer Medienmitteilung von "Prométerre" hat die Migros 26 Tonnen Reis aus Uruguay vermarktet, der mit Tebuconazol, einem Pestizid, kontaminiert ist, und zwar in einem Ausmass, dass der nach schweizerischem Recht zulässige Grenzwert um das Vierzigfache überschritten wird. Möglich wurde das dank

    Erledigt
  24. 11.5470 : Pestizid im Reis. Auswirkung auf den Preis?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Laut einer Medienmitteilung von "Prométerre" hat die Migros 26 Tonnen Reis aus Uruguay vermarktet, der mit Tebuconazol, einem Pestizid, kontaminiert ist, und zwar in einem Ausmass, dass der nach schweizerischem Recht zulässige Grenzwert um das Vierzigfache überschritten wird. Möglich wurde das dank

    12.12.2011 Erledigt
  25. 11.5469 : Pestizid im Reis. Information der Konsumentinnen und Konsumenten?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Laut einer Medienmitteilung von "Prométerre" hat die Migros 26 Tonnen Reis aus Uruguay vermarktet, der mit Tebuconazol, einem Pestizid, in einem Ausmass kontaminiert ist, das weit über den zulässigen Grenzwerten liegt. Dies war möglich wegen des Cassis-de-Dijon-Prinzips. - Wurden die Konsumentinnen

    Erledigt
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