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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 12.5205 : Assistenzbeitrag für Bezüger von Hilflosenentschädigungen (2)

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Seit Anfang 2012 ist der Assistenzbeitrag der IV in Kraft, mit welchem Menschen mit Behinderung oder ihre gesetzliche Vertretung Assistenzpersonen selbst anstellen können. 1. Welcher Anteil des für den Assistenzbeitrag pro Jahr vorgesehenen Betrages wird in etwa Ende Jahr erreicht sein? 2. Ist der B

    Erledigt
  2. 12.5204 : Assistenzbeitrag für Bezüger von Hilflosenentschädigungen (1)

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Seit Anfang 2012 ist der Assistenzbeitrag der IV in Kraft, mit welchem Menschen mit Behinderung oder ihre gesetzliche Vertretung Assistenzpersonen selbst anstellen können. 1. Wie viele haben bislang den Assistenzbeitrag beantragt (nach Behinderungsart, Hilflosigkeitsgrad, Alter, Kanton aufgeschlüsse

    Erledigt
  3. 08.5310 : Werden Eltern, die ihre behinderten Kinder am Wochenende nach Hause nehmen, benachteiligt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Müller Walter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat will für Behinderte einen Assistenzbeitrag einführen. Die erwarteten Kosten von jährlich 85 Millionen Franken sollen durch die Halbierung der Hilflosenentschädigung für Personen im Heim teilweise kompensiert werden. Im Gegenzug erhöhen die Kantone die Ergänzungsleistung für die Bezüger

    22.09.2008 Erledigt
  4. 08.3236 : Leistungen der Hilflosenentschädigung. Koordination

    Mo. (Motion) - Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NR (05.025); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Leistungen der Hilflosenentschädigungen gemäss AHVG mit den Leistungen der Pflegefinanzierung gemäss KVG zu koordinieren und dem Parlament bis Ende 2009 eine Vorlage zu unterbreiten.

    21.05.2008 Erledigt
  5. 07.3444 : Neuordnung der Pflegefinanzierung

    Po. (Postulat) - Bortoluzzi Toni; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament mögliche Varianten zur Neuordnung der Finanzierung der Langzeitpflege vorzulegen (s. dazu Schema, erhältlich im Zentralen Sekretariat der Parlamentsdienste). Dabei soll sich der Bundesrat an folgenden Eckwerten orientieren: - Die Krankenversicherer komme

    21.09.2007 Erledigt
  6. 07.3349 : Umsetzung der 5. IV-Revision

    Mo. (Motion) - John-Calame Francine; Grüne Fraktion
    In der Volksabstimmung vom 17. Juni 2007 wurde die 5. IV-Revision von der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung gutgeheissen. Als Folge dieser Abstimmung wird die Zusatzrente für Ehepartner demnächst abgeschafft werden. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat beauftragt, bei der Umsetzung der Revisio

    05.09.2007 Erledigt
  7. 05.025 : Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 16. Februar 2005 zum Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung (BBl 2005 2033)

    - Erledigt
  8. 04.5083 : Direkt angestelltes Pflegepersonal im Rahmen der Ergänzungsleistungen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Stahl Jürg; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Im Rahmen der parlamentarischen Diskussion zur 4. IV-Revision wurde allseits betont, dass Behinderten mit ausgeprägtem Bedarf an Hilfe Dritter in der Alltagsbewältigung ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben erleichtert werden soll. Weil noch einige grundlegende Daten zur Einführung ei

    Erledigt
  9. 04.5040 : Auszahlung der Hilflosenentschädigung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Die 4. IV-Revision ist am 1. Januar 2004 in Kraft getreten. Darin werden neu eine einheitliche Hilflosenentschädigung und die Verdoppelung der Beiträge für Personen, die nicht im Heim leben, festgeschrieben. Diese Bezügerinnen und Bezüger, die zu Hause leben und Pflegepersonen selbst entlöhnen, habe

    Erledigt
  10. 04.3788 : Koordination von Pflegebeiträgen nach KVG und Hilflosenentschädigung

    Ip. (Interpellation) - Lustenberger Ruedi; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Kann der Abklärungsaufwand für pflegebedürftige Versicherte in Heimen durch eine bessere Koordination der Regelungen in den verschiedenen Sozialversicherungen vermindert werden? 2. Ist er bereit, Grundlagen zu schaffen, damit für V

    23.02.2005 Erledigt
  11. 04.3719 : Gleiches Bedarfsabklärungsinstrument für KVG-Leistungen und die Hilflosenentschädigung zur AHV/IV

    Mo. (Motion) - Humbel Ruth; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Pflegeleistungen nach KVG und die Hilflosenentschädigung zur AHV/IV mit dem gleichen Bedarfsabklärungsinstrument bestimmt werden.

    23.02.2005 Erledigt
  12. 04.3528 : Betreuungsgutschriften für die Pflege von Hilflosen

    Mo. (Motion) - Hubmann Vreni; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergänzung von Artikel 29septies Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vorzulegen, dass derart die Betreuungsgutschrift auch bei Pflege nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) und dem Bundes

    17.11.2004 Erledigt
  13. 02.3626 : Transparenz und Kohärenz zwischen den verschiedenen Leistungen der Sozialversicherungen und dem KVG

    Po. (Postulat) - Loepfe Arthur; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat, einen Bericht zu erstellen, der die Aufteilung der verschiedenen Leistungen der Sozialversicherungen bei der Pflege zu Hause und in Alters- und Pflegeheimen klar aufzeigt. Insbesondere sind die Schnittstellen zwischen dem KVG und den Ergänzungsleistungen, dem KVG und den S

    09.12.2002 Erledigt
  14. 01.3740 : Gleichbehandlung bei der Gewährung von Pflegegutschriften

    Mo. (Motion) - Hubmann Vreni; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich beauftrage den Bundesrat, Artikel 29septies Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) so zu ergänzen, dass die Betreuungsgutschrift auch bei Pflege nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) und dem Bundesgesetz über die Militärversicherung (

    13.02.2002 Erledigt
  15. 99.3512 : Betreuungsgutschriften bei Pflege von Hilflosen

    Mo. (Motion) - Hubmann Vreni; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 29septies Absatz 1 AHVG so zu ergänzen, dass die Betreuungsgutschrift auch bei Pflege nach UVG und MVG gewährt wird.

    24.11.1999 Erledigt
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