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  1. 13.004 : Jahresbericht 2012 der GPK und der GPDel

    PAG (Geschäft des Parlaments)
    Vom Bericht wird Kenntnis genommen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen.

  2. 12.5003 : Experimente mit hochgefährlichen Viren auch in der Schweiz?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Müller-Altermatt Stefan; Fraktion CVP-EVP
    Medienberichte über die Entwicklung hochgefährlicher Viren in Labors in Holland haben weltweites Echo und Besorgnis hinsichtlich des Missbrauchs- und Schadenpotenzials ausgelöst. Angesichts dieses Potenzials bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: - Wissen die zuständigen B

  3. 12.3208 : Aufnahme der MRSA-Erkrankungen in die Meldeverordnung

    Mo. (Motion) - Steiert Jean-François; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die MRSA-Erkrankungen in die Verordnung über die Meldung übertragbarer Krankheiten aufzunehmen.

  4. 12.3104 : Spitalinfektionen vermeiden. Gesetzliche Bestimmungen für Hygienemassnahmen

    Mo. (Motion) - Hardegger Thomas; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass 1. im Kampf gegen nosokomiale Infektionen (Spitalinfektionen/MRSA) dem Stand der medizinischen Wissenschaften Nachachtung verschafft wird; 2. das Risiko, mit resistenten Keimen infiziert zu werden, reduziert wird; 3.

  5. 12.3103 : Spitalinfektionen. Umkehr der Beweislast

    Mo. (Motion) - Graf-Litscher Edith; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu ändern, damit die Beweislast für eine mögliche Sorgfaltspflichtverletzung in Fällen von Spitalinfektionen (nosokomiale Infektionen) nicht mehr bei den geschädigten Patientinnen und Patienten, sondern bei den Spitalverantwortlichen liegt.

  6. 12.083 : Epidemiengesetz. Verlängerung des dringlichen Bundesgesetzes

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 31. Oktober 2012 zur Verlängerung des dringlichen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 zur Änderung des Epidemiengesetzes (Versorgung der Bevölkerung mit Heilmitteln) (BBl 2012 9009)

  7. 11.5355 : Wie umgehen mit der starken Zunahme von Syphilis in der Schweiz?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Hiltpold Hugues; FDP-Liberale Fraktion
    1. Was meint der Bundesrat zur starken Zunahme der Syphilisfälle in der Schweiz? Zur Behandlung dieser Krankheit wird Penicillin benötigt, das es seit etwa fünf Jahren nicht mehr gibt. 2. Beabsichtigt der Bundesrat, die Swissmedic und das BAG zu beauftragen, rasch eine Lösung zu finden, damit ein ko

  8. 11.5314 : Ehec-Seuche. Äusserungen eines Immunologie-Professors

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Graf Maya; Grüne Fraktion
    Der Chef des Instituts für Immunologie der Universität Bern, Beda Stadler, hat bei der aktuellen Ehec-Seuche den Schweizer Biobetrieben Hygieneprobleme vorgeworfen und unwahre Aussagen über Mist- und Jauchedüngung in Gemüsekulturen verbreitet. Die Schweizer Gemüsebauern kämpften in der Folge mit Abs

  9. 11.5313 : Ehec-Epidemie. Schweizer Gemüsebauern entschädigen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Weber-Gobet Marie-Thérèse; Grüne Fraktion
    Die EU-Kommission will wegen der Ehec-Krise die Gemüsebauern mit 150 Millionen Euro Entschädigungen unterstützen, um die Einnahmeausfälle der Bauern zu ersetzen. Auch die Schweizer Gemüseproduzenten haben wegen der Ehec-Epidemie Absatzprobleme. Bei den Gurken z. B. sind die Verkäufe bis auf 20 Proze

  10. 11.5307 : Importverbot für Obst und Gemüse

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Zisyadis Josef; Grüne Fraktion
    Das für den Menschen tödliche Ehec-Bakterium hat in Bezug auf den Verzehr von Nahrungsmitteln viele Unsicherheiten hervorgerufen. Ist der Bundesrat bereit, angesichts dieser Tatsache im Sinne einer Ausnahmemassnahme den Import von Obst und Gemüse zu verbieten, das unter unzulässigen sozialen und öko

  11. 11.5300 : Ansteckung mit dem tödlichen Ehec-Bakterium

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Lumengo Ricardo; Fraktionslos
    1. Sollte die Schweiz von der Europäischen Union nicht fordern, das Schnellwarnsystem, das u. a. im Falle einer Ansteckungsgefahr mit einem Erreger wie dem Ehec angewendet wird, zu verstärken? 2. Sieht die Schweiz eine Entschädigung der Schweizer Landwirte vor, die aufgrund falscher Informationen se

  12. 11.5298 : Ehec-Krankheitserreger. Stellungnahme und Hilfsmassnahmen des Bundesrates

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schibli Ernst; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Durch mehrfache Falschinformationen durch die mit der Aufklärung betrauten Personen im Zusammenhang mit dem Ehec-Krankheitserreger ist eine grosse Verunsicherung bei den Konsumenten betreffend den Frischgemüseeinkauf und -konsum entstanden. - Welche Haltung nimmt der Bundesrat in dieser Angelegenhei

  13. 11.1067 : Kollateralschäden von Personenfreizügigkeit und aufoktroyierten Migrationsbewegungen

    A (Anfrage) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Agentur Kopp zufolge (21. September 2011) sind ansteckende Krankheiten wie Lepra, Tuberkulose (gegen herkömmliche Behandlungen oftmals resistent), Denguefieber und Hepatitis B aufgrund von fehlenden Gesundheitskontrollen an den Grenzen in Europa stark im Vormarsch. Sogar die WHO schlägt Alarm, u

  14. 10.5095 : Schweinegrippe H1N1

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    - Erwägt der Bundesrat nach der katastrophalen Handhabung der Pseudo-Schweinegrippe-Pandemie durch die Schweiz konkrete Administrativmassnahmen in Form von Sanktionen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Gesundheit, welche komplett versagt und Millionen an Steuergeldern zum

  15. 10.5007 : Verantwortung für allfällige unerwünschte Nebenwirkungen des Schweinegrippeimpfstoffs

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgelöste Panik im Zusammenhang mit der Schweinegrippepandemie (H1N1) hat dazu geführt, dass ein grosser Teil der sogenannten Risikopatientinnen und -patienten geimpft wurde. Vermutlich hat die WHO die Gefährlichkeit der Schweinegrippepandemie übersch

  16. 10.3694 : Risiko Spital. Multiresistente Erreger

    Ip. (Interpellation) - Amherd Viola; Fraktion CVP/EVP/glp
    Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie stellt sich die Situation in den Schweizer Spitälern in Bezug auf MRSA (Methicillin-resistenter Staphylococcus aureus) dar? 2. Gibt es in der Schweiz eine Statistik über die Anzahl Erkrankungen durch MRSA? 3. Können die Kosten (Ges

  17. 10.3519 : H1N1-Grippe. Transparenz schaffen

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich beziehe mich auf den Bericht der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über die Bewältigung der H1N1-Grippe und auf den Evaluationsbericht zur H1N1-Impfstrategie der Schweiz und ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Die Vertragsstaaten können und müssen gegenüber den

  18. 10.3422 : Schweinegrippe. Ein Jahr danach

    Ip. (Interpellation) - David Eugen; Fraktion CVP/EVP/glp
    1. Wie beurteilt der Bundesrat den Einfluss der Industrie auf die Entscheide der internationalen und nationalen Gesundheitsbehörden im Fall der Schweinegrippe? 2. Wie können die Transparenz und die Verantwortlichkeit der WHO verbessert werden? 3. Welche Voraussetzungen muss ein Pandemiealarm erfüll

  19. 10.3387 : Überreaktion und Placebo-Effekte bei der nächsten Pandemie vermeiden

    Ip. (Interpellation) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Experten der WHO werden derzeit auf der ganzen Welt zum Teil scharf kritisiert. Die Hauptkritikpunkte sind die buchstabengetreue Anwendung des Vorsorgeprinzips, die unrealistische Definition des Begriffs "Pandemie", die oft allzu starken Interessenbindungen mit der Pharmaindustrie sowie die depl

  20. 10.3229 : Grippeschutzimpfung (H1N1). Information über mögliche Nebenwirkungen und Langzeitprognosen

    Ip. (Interpellation) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Panikmacherei, die mit der Impfkampagne gegen die pandemische Grippe H1N1 verbunden war, hat in der Ärzteschaft sowie in der Bevölkerung eine grosse Verunsicherung hinterlassen. Die falsche Einschätzung des Risikos (letztlich weniger Todesopfer als bei einer saisonalen Grippe), die Mediatisierun

  21. 10.1068 : Überwachung von Epidemien. Sentinella-Netzwerk

    A (Anfrage) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das Sentinella-Meldesystem trägt zur Überwachung der Entwicklung übertragbarer Krankheiten in der Schweiz bei und funktioniert dank der freiwilligen Mitarbeit der Hausärztinnen und -ärzte. Letzten Frühling berichteten die Medien, dass sich mehrere Dutzend Medizinerinnen und Mediziner vom Sentinella-

  22. 10.107 : Epidemiengesetz. Revision

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 3. Dezember 2010 zur Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG) (BBl 2011 311)

  23. 09.5635 : H1N1-Grippe

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Stimmt es, dass im Impfserum gegen die H1N1-Grippe auch Aluminium, Frostschutzmittel, Reinigungsmittel, Blei usw. enthalten sind, ohne dass Swissmedic dies auf ihrer Website angeben würde, und dass die "Zellen" in Celtura, das besonders Schweizer Kindern verordnet wird, aus abgetriebenen Kindern und

  24. 09.5534 : Impfung gegen die Grippe H1N1. Wiegt der erwartete Nutzen die Risiken auf?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gemäss einer Mitteilung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist es im Zusammenhang mit einem Impfstoff des Pharmaunternehmens GSK gegen die pandemische Grippe (H1N1) zu einer ungewöhnlich hohen Anzahl "schwerer" allergischer Reaktionen gekommen. In der Schweiz wird derselbe Impfstoff (Pandemrix mi

  25. 09.5520 : Verliert die Schweiz im Viren-Streit die weltweit wichtigste Viren-Datenbank?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Die weltweit wichtigste, mit Bundesmitteln entwickelte Grippenviren-Datenbank wird nach Deutschland verlegt. Sie soll den zeitgleichen Austausch von Virenmustern unter den Ländern garantieren. Das Schweizer Institut für Bioinformatik (SIB) in Lausanne, vom Bund jährlich mit 7,8 Millionen Franken unt

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