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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 13.5516 : Publikation der Vergleichsdaten von RAV und Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schelbert Louis; Grüne Fraktion
    Auf die Interpellation 13.3879 antwortet der Bundesrat, der Benchmark über die regionalen Arbeitsvermittlungszentren und die Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen werde jährlich publiziert. Die Probe aufs Exempel bestätigt diese Aussage nicht, es gibt nur eine pauschale Information: http:

    09.12.2013 Erledigt
  2. 13.3879 : Wie steht es bei den RAV bezüglich Aufwand und Erfolg?

    Ip. (Interpellation) - Flückiger-Bäni Sylvia; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Hat der Bundesrat Kenntnis über Aufwand und Erfolgsquote der einzelnen RAV, also über die Kosten und die Anzahl der erfolgreich vermittelten Arbeitslosen? 2. Wie beurteilt er die Erfolgsbilanz der RAV? 3. Über welche Instrumente verfügt er, um die Qualität der RAV zu sichern und zu verhindern, da

    13.11.2013 Noch nicht behandelt
  3. 13.3182 : Sind Statine wirklich cholesterinsenkend?

    Po. (Postulat) - Fridez Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein wissenschaftliches Gutachten zur Medikamentenklasse der Statine zu erstellen. Im Konkreten soll in diesem Gutachten die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Statinen bei der Primär- (Vorbeugung) und Sekundärprävention (Behandlung) von Herz-Kreislauf-Erkrankungen unte

    29.05.2013 Noch nicht behandelt
  4. 12.4237 : Neue Kleinwasserkraftwerke. Förderbeiträge von 200 bis über 400 Prozent

    Ip. (Interpellation) - Fluri Kurt; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Entspricht eine optimalere Effizienzfinanzierung im Gebäudebereich mit kantonalem Vollzug den Energiezielen des Bundesrates und dem Verhältnismässigkeitsprinzip nicht besser als die 200- bis 400-prozentige Förderung von Kleinwasserkraft

    27.02.2013 Erledigt
  5. 12.3884 : Kleinwasserkraftwerke. Maximale Förderung für minimales Energiepotenzial

    Ip. (Interpellation) - Semadeni Silva; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. Welche KEV-Förderbeiträge werden jährlich für neukonzessionierte Kleinwasserkraftwerke (KWKW) bis 10 Megawatt bezahlt? 2. Wie hoch sind real die höchsten KEV-Förderbeiträge pro Kilowattstunde pro Jahr bei neukonzessionierten K

    14.11.2012 Erledigt
  6. 11.3215 : Zielerreichung von Steuerabzügen und Steuervergünstigungen

    Po. (Postulat) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Bericht vom 2. Februar 2011 der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu den Steuervergünstigungen beim Bund wird speziell darauf hingewiesen, dass die quantitative Bedeutung der Steuervergünstigungen beleuchtet werde, nicht aber deren volkswirtschaftliche Bedeutung oder deren Zielerreichung. Nun werd

    06.04.2011 Erledigt
  7. 11.3123 : Effizienz und Effektivität von Steuervergünstigungen

    Ip. (Interpellation) - Fässler-Osterwalder Hildegard; Sozialdemokratische Fraktion
    Der am 2. Februar 2011 erschienene Bericht der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu den Steuervergünstigungen beim Bund stellt u. a. fest, dass mit Steuervergünstigungen im Gegensatz zu Subventionen keine volkswirtschaftlichen Ziele festgelegt werden können. Effektivität und Effizienz solcher Massnah

    06.04.2011 Erledigt
  8. 11.3062 : Wirksamkeit und Kosten der Rückkehrhilfe

    Po. (Postulat) - Müller Philipp; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Rückkehrhilfe für abgewiesene Asylsuchende insgesamt zu überprüfen und dem Parlament einen Bericht vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Punkte darzustellen: - Kosten und Erfolg der Rückkehrhilfe im Vergleich mit den Nachbarstaaten (vor allem Deutschland, Fr

    11.05.2011 Erledigt
  9. 10.3199 : Kostensparende ambulante Alkoholbehandlungen

    Ip. (Interpellation) - Aeschbacher Ruedi; Fraktion CVP/EVP/glp
    1. Ambulante Alkoholbehandlungen sind erwiesenermassen kostengünstiger als stationäre. Wie schätzt der Bundesrat das diesbezügliche Sparpotenzial ein, und was unternimmt er zur Förderung ambulanter Alkoholbehandlungsangebote? 2. Ist er bereit, die Aufnahme ambulanter Alkoholbehandlungsprogramme auch

    26.05.2010 Erledigt
  10. 10.1129 : Tangram. Luxuriöse Zeitschrift der EKR mit fragwürdiger Wirksamkeit

    A (Anfrage) - Baettig Dominique; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die aufwendig aufgemachte Zeitschrift "Tangram" ist in der Ausgabe 26 dem Thema Sicherheit gewidmet. Darin wird die Haltung vertreten, "dass es keine Sicherheit der Mehrheit auf Kosten einer Sicherheit von Minderheiten geben darf" (G. Kreis, S. 6). Besteht nicht die sehr reale Gefahr, dass im Namen

    16.02.2011 Erledigt
  11. 10.1089 : Sind Euro-6-Lastwagen grössere CO2-Emittenten?

    A (Anfrage) - Lustenberger Ruedi; Fraktion CVP/EVP/glp
    Für neu in Verkehr gesetzte Lastwagen wird ab 2014 die Emissionsnorm Euro 6 obligatorisch sein. Um die vergleichsweise marginalen Verbesserungen im Abgasverhalten (weitere Reduktion der Stickoxide und Russpartikel) zu erreichen, müssen die Fahrzeug- und Motorenhersteller allerdings einen beträchtlic

    24.11.2010 Erledigt
  12. 09.3717 : Überprüfung des Leistungskataloges im KVG

    Mo. (Motion) - Schwaller Urs; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, den Leistungskatalog der Grundversicherung als Positivkatalog zu formulieren und eine strenge Überprüfung nach den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) vorzunehmen. Neu beantragte Leistungen sollen nur in den Leistungskatalo

    26.08.2009 Erledigt
  13. 08.3003 : Forderung nach Wirkungseffizienz

    Mo. (Motion) - Kommission für Rechtsfragen NR (07.046); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vorzulegen, der die materiell-rechtlichen Voraussetzungen dafür schafft, dass: a. die Massnahmen zum Schutze der Umwelt sachlich und räumlich nach dem Kriterium der Wirksamkeit und einem angemessenen K

    07.03.2008 Erledigt
  14. 06.3667 : Thematische und geografische Konzentration

    Mo. (Motion) - Geschäftsprüfungskommission SR; Ständerat
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Bereiche und Regionen festzulegen, in denen die Schweiz über komparative Vorteile verfügt, und in der Folge das Tätigkeitsportefeuille der Deza und des Seco neu zu überprüfen. Die Konzentration der finanziellen Mittel auf die Schwerpunktprogramme muss verstärkt wer

    28.03.2007 Erledigt
  15. 05.3230 : Einsatz von Bundesmitteln in der Gesundheitsprävention

    Po. (Postulat) - Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SR; Ständerat
    Der Bund ist auf zahlreichen Feldern in der Gesundheitsprävention aktiv. Beispielhaft seien herausgegriffen: Alkoholprävention, Tabakprävention, Drogenprävention, HIV/Aids-Prävention, Krebsprävention, Ernährung, Schule/Jugend, Gender Health, Migration, Umwelt, Strahlenschutz, Lärmschutz, gesunde Gem

    03.06.2005 Erledigt
  16. 04.5011 : 167 Millionen für zivile Friedensförderung in den Sand gesetzt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Fehr Hans; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Parlament hat für die zivile Friedensförderung für die Jahre 2004-2007 einen Rahmenkredit von 167 Millionen Franken beschlossen. Die zivile Friedensförderung besteht im Wesentlichen aus den drei Genfer Zentren für Sicherheitspolitik, für humanitäre Minenräumung und für die demokratische Kontroll

    Erledigt
  17. 04.3500 : Entwicklungszusammenarbeit. Mangelnde Fokussierung

    Ip. (Interpellation) - Pfister Gerhard; Christlichdemokratische Fraktion
    Die "Neue Zürcher Zeitung" hat kürzlich in einem grundlegenden Artikel der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit Profillosigkeit vorgeworfen ("NZZ" vom 31. Juli/1. August 2004), was zum Teil heftige Reaktionen ausgelöst hat (vgl. "NZZ" vom 16. September 2004). Damit ist eine Diskussion in Gang

    10.12.2004 Erledigt
  18. 04.3364 : Schädliche Konkurrenz von Steuergeldern

    Ip. (Interpellation) - Föhn Peter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Ist sich der Bundesrat dieser Problematik bewusst? 2. Findet er es zweckmässig, dass z. B. die BLS Lötschbergbahn als Unterakkordant der Railion der Deutschen Bahn mit seiner BLS Cargo die SBB Cargo konkurrenziert und damit Railion als der Hauptkonkurrentin der SBB einen zeitlichen Vorsprung verm

    24.09.2004 Erledigt
  19. 03.1102 : Soziale Sicherung. Grundlagen für die Zukunft

    D.EA (Dringliche Einfache Anfrage) - Goll Christine; Sozialdemokratische Fraktion
    Fragen zur sozialen Sicherung, den Sozialwerken und insbesondere der Altersvorsorge beschäftigen die Bevölkerung am meisten. Im Zusammenhang mit den wichtigen Revisionen zu AHV und BVG braucht es für eine sachliche Diskussion in der Öffentlichkeit solide Grundlagen. Verschiedene parlamentarische Vor

    26.09.2003 Erledigt
  20. 02.3790 : Käseexport und Käsewerbung

    Ip. (Interpellation) - Weyeneth Hermann; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Mit der gesetzlichen Grundlage von Artikel 12 des Landwirtschaftsgesetzes und der Verordnung über die Unterstützung der Absatzförderung für Landwirtschaftsprodukte (916.010) unterstützt der Bund die Käsewerbung und -vermarktung im Ausland. Gemäss Agrarbericht 2000 leistete der Bund einen Beitrag von

    26.02.2003 Erledigt
  21. 02.3585 : Aufblähung der Departementsstäbe

    Ip. (Interpellation) - Strahm Rudolf; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Generalsekretariate der sieben Departemente sind in den letzten Jahren personell massiv aufgebläht worden. Ich bitte den Bundesrat, in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten: 1. Auflistung der Personalbestandsentwicklung jedes einzelnen der sieben Departemente der Bundesverwaltung in

    09.05.2003 Erledigt
  22. 02.3495 : BVG im Vergleich zur AHV. Bericht

    Po. (Postulat) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, eine Analyse zu erstellen zur ökonomischen Effizienz des BVG (Kapitaldeckungsverfahren) im Vergleich zur AHV (Umlageverfahren) und dem Parlament darüber Bericht zu erstatten. Dabei sind insbesondere u. a. die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wie sind die langfristig

    13.11.2002 Erledigt
  23. 99.3282 : Revision der Sozialversicherungen

    Po. (Postulat) - Imhof Rudolf; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Frage der Finanzierung der Sozialversicherungen wird zunehmend zu einer sozialpolitischen Kernfrage. Nötig sind Massnahmen zur Steigerung der Effektivität (Wirksamkeit) und Effizienz (Wirtschaftlichkeit) der Sozialpolitik. Ich bitte den Bundesrat, folgende Massnahmen zu überprüfen: - die Sozialv

    20.09.1999 Erledigt
  24. 98.3046 : Öffentlicher Verkehr. Wirtschaftlichkeits- und Effizienzkontrolle

    Ip. (Interpellation) - Ratti Remigio; Christlichdemokratische Fraktion
    Unter den Bundesstellen, die am 21. Januar 1998 ausgeschrieben wurden, befindet sich auch eine Stelle der Eidgenössischen Finanzkontrolle für eine Person, die sich selbständig mit der Evaluation und Kontrolle der Rentabilität und Wirtschaftlichkeit des öffentlichen Verkehrs, insbesondere der Neuen E

    06.05.1998 Erledigt
  25. 97.1106 : Miltärjustiz. Kosten und Effizienz

    EA (Einfache Anfrage) - Aeppli Regine; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich frage den Bundesrat an: 1. Wie viele Verfahren wegen Verstössen gegen das MStGB wurden 1995 durchgeführt? Wie viele davon wurden mit einem Urteil erledigt? Wie hoch war der Anteil an Militärdienstverweigerungen aus ethischen Gründen? Wie viele Untersuchungen endeten mit einer Einstellung? 2. Gle

    10.09.1997 Erledigt
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