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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5202 : Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
    In der Antwort auf die Interpellation 13.3757 stellt der Bundesrat in Aussicht, eine Änderung der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes ins Auge zu fassen, um dem gemeinnützigen Wohnungsbau im Immobilienmanagement des Bundes mehr Gewicht zu geben. - Wie weit ist dieser

    Erledigt
  2. 14.3214 : Immobilienpolitik der SBB

    Ip. (Interpellation) - Savary Géraldine; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Schweizerischen Bundesbahnen besitzen ein grosses Immobilienportfolio, das dem Unternehmen Geld einbringt und zur Finanzierung der Mobilität in der Schweiz beiträgt. Laut dem Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2012 der SBB hat die Division SBB Immobilien ihr Ergebnis vor Ausgleichszahlungen e

    14.05.2014 Erledigt
  3. 14.045 : Immobilienbotschaft EFD 2014

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 21. Mai 2014 über die Immobilien des EFD für das Jahr 2014 (Immobilienbotschaft 2014)

    - Erledigt
  4. 13.3861 : Liegenschaften der Armee

    Ip. (Interpellation) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Angesichts der zurzeit laufenden Restrukturierung beabsichtigt die Schweizer Armee, in den nächsten Jahren eine gewisse Anzahl Liegenschaften zum Verkauf freizugeben. 1. Wie beabsichtigt das VBS sicherzustellen, dass die Interessen der Kantone und Gemeinden berücksichtigt werden? 2. Besteht eine Lis

    13.11.2013 Erledigt
  5. 13.3757 : Zeughausareal Winterthur

    Ip. (Interpellation) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Schlüsse zieht er aus dem abgelehnten Verkauf des Zeughausareals Winterthur durch die Armasuisse? 2. Teilt er die Einschätzung, dass nach dem Nein des Stimmvolks in Winterthur der Verkauf so erfolgen soll, dass der Landpreis im

    13.11.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  6. 13.043 : Immobilienbotschaft EFD 2013

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 22. Mai 2013 über die Immobilien des EFD für das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft 2013)

    - Erledigt
  7. 13.020 : Immobilienbotschaft VBS 2013

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 20. Februar 2013 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft VBS 2013)

    - Erledigt
  8. 12.3573 : Mietpreiserhöhungen nach Immobilienkäufen von öffentlichen und halböffentlichen Unternehmen

    Ip. (Interpellation) - Carobbio Guscetti Marina; Sozialdemokratische Fraktion
    Die steigenden Mietzinse sind ein immer dringlicheres Thema und für immer mehr Bürgerinnen und Bürger Anlass zur Sorge. Es wird nämlich zunehmend schwieriger, eine Wohnung zu einem moderaten Mietpreis zu finden, insbesondere in den Zentren und Agglomerationen. Unlängst war in den Medien zu lesen, da

    29.08.2012 Erledigt
  9. 12.3438 : Vorkaufsrecht der Kantone und Gemeinden für Boden und Immobilien bundesnaher Betriebe

    Mo. (Motion) - Badran Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes so anzupassen, dass die bundesnahen Betriebe wie SBB, Post, Armasuisse, ETH, Swisscom usw. explizit der Verordnung ebenfalls unterstellt werden. Damit soll sichergestellt werde

    15.08.2012 Erledigt
  10. 12.059 : Immobilienbotschaft EFD 2012

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 23. Mai 2012 über die Immobilien des EFD für das Jahr 2012 (Immobilienbotschaft 2012)

    - Erledigt
  11. 12.030 : Immobilienbotschaft VBS 2012

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 22. Februar 2012 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2012 (Immobilienbotschaft VBS 2012)

    - Erledigt
  12. 11.3893 : Umnutzung staatlicher Immobilien für den preisgünstigen Wohnungsbau

    Mo. (Motion) - Leutenegger Oberholzer Susanne; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass nicht mehr genutzte Immobilien und Landparzellen des Bundes, von bundeseigenen bzw. bundesnahen Unternehmen für den gemeinnützigen Wohnungsbau genutzt werden. Das gilt insbesondere für Landreserven von Armasuisse, Immobilien der SBB und des Bundes

    16.11.2011 Erledigt
  13. 11.3643 : Ein Mitglied des Bundesrates verstösst gegen das Gesetz. Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat?

    Ip. (Interpellation) - Hodgers Antonio; Grüne Fraktion
    Am 27. Mai 2011 benutzten Mitglieder der SVP widerrechtlich die Rütli-Wiese für eine unbewilligte politische Veranstaltung. Die unbewilligte Kundgebung wurde von der Schweizerischen gemeinnützigen Gesellschaft, die den historischen Schauplatz verwaltet, entschieden verurteilt. Erstaunlich ist, dass

    23.05.2012 Erledigt
  14. 11.3542 : Anlässe politischer Parteien auf dem Rütli

    Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat als Eigentümervertreter des Rütlis wird beauftragt, die Schweizerische gemeinnützige Gesellschaft (SSG) anzuweisen, dass politische Parteien im Rahmen von kleineren parteiinternen Anlässen keine Bewilligung brauchen, um sich auf dem Rütli zu treffen. Für grössere öffentliche Anlässe vo

    23.05.2012 Erledigt
  15. 11.3125 : Förderung der Grundstückvergabe im Baurecht

    Po. (Postulat) - Fässler-Osterwalder Hildegard; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Massnahmen zu prüfen und über die Ergebnisse Bericht zu erstatten: - gesetzliche Verankerung des Vorkaufsrechts bezüglich Grundstücken des Bundes und der Bundesbetriebe durch Standortkantone oder -gemeinden; - gesetzliche Regelung dafür, dass diese Grundstücke v

    25.05.2011 Erledigt
  16. 11.031 : Immobilienbotschaft EFD 2011

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 11. Mai 2011 über die Immobilien des EFD für das Jahr 2011 (Immobilienbotschaft EFD 2011)

    - Erledigt
  17. 11.017 : Immobilienbotschaft VBS 2011

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 16. Februar 2011 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2011 (Immobilienbotschaft VBS 2011)

    - Erledigt
  18. 10.1054 : Bundeswald

    A (Anfrage) - Stähelin Philipp; Fraktion CVP/EVP/glp
    Die Proteste um den Holzschlag im Nesslerwald bei Wabern haben bewusst gemacht, dass der Bund auch Waldeigentümer ist. Ich frage: 1. Welchen Umfang hat der Bundeswald insgesamt? 2. Welcher Bundesaufgabe dient der Waldeigentum des Bundes? 3. Wird Bundeswald, der keiner Bundesaufgabe dient, im Rahmen

    01.09.2010 Erledigt
  19. 10.055 : Immobilienbotschaft EFD 2010

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 4. Juni 2010 über die Immobilien des EFD für das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft EFD 2010)

    - Erledigt
  20. 10.027 : Immobilienbotschaft VBS 2010

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 17. Februar 2010 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft VBS 2010)

    - Erledigt
  21. 09.4068 : Veräusserung der Schlossdomäne Wildegg?

    Ip. (Interpellation) - Altherr Hans; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen ersucht: 1. Trifft es zu, dass er beabsichtigt, die Schlossdomäne Wildegg an den Kanton Aargau zu veräussern? 2. Trifft es zu, dass die Schlossdomäne Wildegg durch ein Testament von Adelheid-Pauline-Juliette von Effinger vom 23. Juli 1912 in da

    03.02.2010 Erledigt
  22. 09.054 : Immobilienbotschaft EFD 2009

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 29. Mai 2009 über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil (Zivile Baubotschaft 2009)

    - Erledigt
  23. 09.023 : Immobilienbotschaft VBS 2009

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 25. Februar 2009 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2009 (Immobilienbotschaft VBS 2009)

    - Erledigt
  24. 08.3985 : Praxis der Armasuisse beim Immobilienhandel

    Mo. (Motion) - Baumann J. Alexander; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt: 1. Den Kaufvertrag betreffend das Zeughausareal in Langnau zwischen dem VBS, vertreten durch die Armasuisse, und der Gemeinde Langnau i. E. offenzulegen. 2. Insbesondere Auskunft zu gewähren über die ungewöhnliche vertragliche Verpflichtung, wonach die Käuferin das Ar

    11.02.2009 Erledigt
  25. 08.3480 : Freier Zugang zum Rütli

    Ip. (Interpellation) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Am 12. Juli 1993 beantwortete das Bundesamt für Justiz im Auftrag des Bundesrates Fragen der Rütlikommission. Im Antwortstext wurde unter Ziffer 2a Folgendes ausgeführt: "Da die Rütliwiese im Eigentum des Bundes steht, entscheidet er auch über ihre Nutzung und Zugänglichkeit. Dabei ist er an die Auf

    19.11.2008 Erledigt
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