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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5430 : Werden die im Isos aufgenommenen Gebiete wirklich geschützt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Thorens Goumaz Adèle; Grüne Fraktion
    Die Accademia di Architettura in Mendrisio hat in den ersten Jahren dieses Jahrtausends in einem Park das Gebäude Canavée I gebaut. Dieser Park gilt gemäss dem Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos) als Objekt mit Erhaltungsziel A. Ein zweites Gebäu

    Erledigt
  2. 14.3377 : Den Schutz von Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung verbessern

    Ip. (Interpellation) - Jans Beat; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung vom 13. Januar 2010 (Trockenwiesenverordnung, TwwV; SR 451.37) verlangt, dass die Objekte ungeschmälert erhalten werden (Art. 6) und die Kantone nach Anhören der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer

    13.08.2014 Noch nicht behandelt
  3. 14.1078 : Titel folgt

    A (Anfrage) - Cramer Robert; Grüne Fraktion

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  4. 13.5549 : Alternative zur Bekämpfung des Feuerbrandes. Ersatz von Streptomycin ist ein Muss

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    Bekanntlich ist für die Obstbauern der Feuerbrand äusserst bedrohlich. In Deutschland ist das Spritzmittel Kalium-Aluminium-Sulfat, kurz LMA, mit Erfolg im Einsatz und bereits provisorisch zugelassen. Gemäss der Antwort vom 2. Dezember 2013 zur Frage 13.5494 wird zurzeit geprüft, ob die vorliegenden

    09.12.2013 Erledigt
  5. 13.5494 : Alternative zur Bekämpfung des Feuerbrandes. Ersatz von Streptomycin ist ein Muss

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    Bekanntlich ist für die Obstbauern der Feuerbrand äusserst bedrohlich. In Deutschland ist das Spritzmittel Kalium-Aluminium-Sulfat, kurz LMA, mit Erfolg im Einsatz und bereits provisorisch zugelassen. In der Schweiz ist das Zulassungsverfahren hängig. Eine zeitnahe Bewilligung und somit ein Einsatz

    02.12.2013 Erledigt
  6. 13.5485 : Aufwertung der Kulturwege in der Schweiz

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aubert Josiane; Sozialdemokratische Fraktion
    Beabsichtigt der Bundesrat, in Zusammenarbeit mit den Kantonen die Kulturwege des Europarates, die unser Land durchqueren, wie die Via Romana, in naher Zukunft aufzuwerten?

    Erledigt
  7. 13.5484 : Aufwertung des kulturellen Reichtums der Schweiz

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Aubert Josiane; Sozialdemokratische Fraktion
    - Hat der Bundesrat ein Konzept, um unseren kulturellen Reichtum, wie die Kulturwege oder die Unesco-Welterbestätten, im Schweizer Tourismusangebot noch stärker aufzuwerten? - Wird ein solches Ziel in die nächste Botschaft zum Tourismus in der Schweiz und in die nächste Strategie von Schweiz Tourism

    02.12.2013 Erledigt
  8. 13.5026 : Aufteilung der Landschaftsqualitätsbeiträge an die Kantone

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Müller Leo; Fraktion CVP-EVP
    Gemäss Botschaft zur AP 2014-2017 sollen im Jahr 2014 rund 20 Millionen Franken für die Landschaftsqualitätsbeiträge eingesetzt werden. - Nach welchen Kriterien werden die Mittel auf die Kantone aufgeteilt, wenn der Bedarf grösser ist als 20 Millionen Franken? - Werden die von einzelnen Kantonen bea

    Erledigt
  9. 13.5000 : Landschaftsqualitätsbeiträge. Werden die Spielregeln geändert?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Parmelin Guy; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Stimmt es, dass das Bundesamt für Landwirtschaft prüft, ob die für Landschaftsqualitätsbeiträge infrage kommenden Flächen und Projekte pro Kanton beschränkt werden sollen? Wenn dem so ist, warum genau werden die Spielregeln jetzt geändert, und wie wird diese Änderung begründet, obwohl bislang stets

    Erledigt
  10. 13.3883 : Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung

    Mo. (Motion) - Rösti Albert; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Ausführungsbestimmungen so anzupassen, dass bei durch Neukonzessionierungen oder Änderungen von Wasserkraftkonzessionen erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen nicht vom ursprünglichen Zustand vor Bestehen des oft seit vielen Jahrzehnten konzess

    20.11.2013 Noch nicht behandelt
  11. 13.3476 : Verschleppt das Bazl die Überprüfung der Gebirgslandeplätze?

    Ip. (Interpellation) - Fluri Kurt; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Die touristische Gebirgsfliegerei steht seit je in Konflikt mit der Ruhe und Stille sowie den Schutzbestimmungen geschützter Landschaften. Welche Konsequenzen zieht er aus der Tatsache, dass das Bazl seit 20 Jahren die versprochene

    21.08.2013 Erledigt
  12. 13.3150 : Bericht zum Stand des Torfausstiegs 2017

    Po. (Postulat) - Diener Lenz Verena; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, 2017 einen Bericht zum Stand des in seinem "Torfausstiegskonzept" von 2012 vorgeschlagenen vollständigen Torfausstiegs der Schweiz zu erstellen.

    22.05.2013 Erledigt
  13. 13.3113 : Gesetzlicher Rahmen für den Bau von Windpärken

    Ip. (Interpellation) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die neuen Windkraftanlagen erreichen mit ihrer Höhe (etwa 200 Meter) und ihrer Spannbreite bei der Rotation an den Blattspitzen eine Geschwindigkeit von 300 Stundenkilometern. Ihre Auswirkungen auf Landschaft und die Lärmbelästigung sind daher für ihre direkte Umgebung von zunehmender Bedeutung. In

    22.05.2013 Erledigt
  14. 13.1003 : Können die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege und die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission allein entscheiden?

    A (Anfrage) - Romano Marco; Fraktion CVP-EVP
    2009 haben der Kanton Tessin, die Stadt Bellinzona und die SBB beschlossen, die Projektierung für einen neuen Bahnhof zu starten. Geplant war insbesondere die Umgestaltung des bestehenden Bahnhofs, um Bellinzona mit einer funktionalen Infrastruktur auszurüsten. Schon bald wird die Gotthardachse der

    15.05.2013 Erledigt
  15. 12.4262 : Kein Fracking. Zum Schutz des Bodensee-Trinkwassers sowie von Flora und Fauna

    Mo. (Motion) - Reimann Lukas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird aufgefordert, sich auf internationaler Ebene gegen die Fracking-Pläne am Bodensee einzusetzen und sich persönlich für die Schweizer Interessen starkzumachen.

    27.02.2013 Motion an 2. Rat
  16. 12.4137 : Verfassungsmässige Anforderungen an den Natur- und Landschaftsschutz mit angemessenen Mitteln erfüllen

    Ip. (Interpellation) - Leuenberger Ueli; Grüne Fraktion
    Gemäss Verfassung (Art. 73 und 74) und Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz hat der Bund namentlich auch folgende Aufgaben: Er sorgt für den Schutz und die Pflege der Objekte von nationaler Bedeutung, und er unterstützt die Kantone bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Heute genügen die Mittel,

    27.02.2013 Noch nicht behandelt
  17. 12.3854 : Öffentliche Gesundheit. Landschaftsgärtner müssen qualifiziert sein

    Mo. (Motion) - Barthassat Luc; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Rechtsgrundlagen so zu ändern oder zu schaffen, dass in der Schweiz tätige Gärtnerinnen und Gärtner der Fachrichtungen Garten- und Landschaftsbau sowie Baumschule zwingend über ein Diplom verfügen müssen, das ihnen den erfolgreichen Abschluss einer angemess

    14.11.2012 Erledigt
  18. 12.3251 : Der Bau von Wasserkraftwerken innerhalb von BLN-Objekten soll erleichtert werden

    Mo. (Motion) - Fraktion BD
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) zu unterbreiten, die vorsieht, dass neue Wasserkraftwerke und Ausbauten nicht durch die bestehenden Objekte des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bede

    23.05.2012 Erledigt
  19. 12.3188 : Lärmsanierung in Capolago. Unterstützung durch den Bund

    Ip. (Interpellation) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Auf der Grundlage des Bundesgesetzes vom 24. März 2000 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen werden seit 2002 pro Jahr 150 Millionen Franken für Lärmsanierungen bereitgestellt, bei geschätzten Gesamtkosten von rund 1,8 Milliarden Franken. Durch die Lärmsanierung sollen mindestens zwei Drittel der b

    25.04.2012 Erledigt
  20. 12.3020 : Grosse Solarkraftwerke

    Ip. (Interpellation) - Müller-Altermatt Stefan; Fraktion CVP-EVP
    1. Wäre der Bundesrat bereit, das Potenzial von ehemaligen Steinbrüchen und anderen Brachflächen für den Bau von grossen Solarkraftwerken zu prüfen? 2. Wäre er bereit, ein nationales Inventar von verwertbaren Standorten ähnlich jenem in Quinten zu erstellen, die sich für den Bau von grossen Solarkra

    25.04.2012 Erledigt
  21. 12.316 : Nein zu den Stahlriesen

    Kt.Iv. (Standesinitiative) - Wallis
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Wallis folgende Standesinitiative ein: Die Bundesversammlung wird ersucht, im Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen den Grundsatz zu verankern, dass Stromleitungen immer erdverlegt werden, wenn

    - Erledigt
  22. 11.3998 : Projekt Antennen-Infrastruktur auf dem Moléson

    Po. (Postulat) - Weber-Gobet Marie-Thérèse; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über das Projekt Antennen-Infrastruktur auf dem Moléson. Es soll dargelegt werden: 1. welche Ziele die involvierten Projektpartner mit der Realisierung dieses Projektes verfolgen; 2. wie der Stand der Planung ist; 3. welche weiteren Schritte

    09.11.2011 Erledigt
  23. 11.3926 : Erhebung der Potenziale zur Nutzung der Wasserkraft

    Mo. (Motion) - Luginbühl Werner; Fraktion BD
    Der Bundesrat wird beauftragt: 1. Unter Berücksichtigung der grundlegend neuen Ausgangslage innert Jahresfrist in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine nach einheitlichen Kriterien erarbeitete gesamtschweizerische Erhebung der Potenziale zur Nutzung der Wasserkraft zur Elektrizitätsgewinnung zu erarb

    23.11.2011 Erledigt
  24. 11.3729 : Masterplan elektrisches Leitungsnetz

    Mo. (Motion) - Grunder Hans; Fraktion BD
    Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für einen Masterplan elektrisches Leitungsnetz zu schaffen, damit der Ablauf des Plangenehmigungsverfahrens (PGV) für den Bau und Umbau des elektrischen Hochspannungsleitungsnetzes stark verkürzt und vereinheitlicht werden kann. Insbesondere

    07.09.2011 Erledigt
  25. 11.3382 : Anlagen für die Produktion erneuerbarer Energie versus Landschafts-, Natur- und Heimatschutz. Koordinierende Kriterien

    Ip. (Interpellation) - Fluri Kurt; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er bereit, koordinierende Kriterien mit dem Ziel zu erarbeiten, bei Vorhaben zur Produktion erneuerbarerer Energie auftretende Konflikte mit dem Landschafts-, Heimat- und Naturschutz zu lösen? 2. Ist er in der Lage und bereit, der

    25.05.2011 Erledigt
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