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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5424 : Fragen zum Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Reimann Maximilian; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Wie häufig wird über der Schweiz Kerosin aus Flugzeugen abgelassen? 2. Erfolgt das Ablassen auch aus anderen Gründen als bei technischen Defekten, beispielsweise lediglich zur Gewichtsreduktion vor einer Landung? 3. Wer entscheidet über Flughöhe und Raum, wo das Kerosin abgelassen wird? 4. Ab wel

    22.09.2014 Erledigt
  2. 14.5421 : Flugplatz Dübendorf. Lärmgrenzwerte

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    In Antwort auf Frage 14.5387 wurde festgehalten, dass sowohl Anhang 5 als auch Anhang 8 der LSV anwendbar sind. - Für welchen Typ Luftverkehr gilt wo (räumlich) und wann (zu welchen Tageszeiten bzw. Wochentagen) welcher Planungswert? - Welcher konkrete Planungswert gilt nun genau für den Innovations

    22.09.2014 Erledigt
  3. 14.5408 : Zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Quadranti Rosmarie; Fraktion BD
    Der Bundesrat hat einen potenten Betreiber für den Flugplatz gefunden. Es heisst, dass bei Vollauslastung alle 10 Minuten ein Geschäftsflieger über das dichtbesiedelte Glatttal dröhnt, die Bevölkerung einer Belastung ausgesetzt sein könnte, wie sie während dem Militärflugbetrieb nie der Fall war. De

    22.09.2014 Erledigt
  4. 14.5387 : Lärmgrenzwerte Flugplatz Dübendorf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glättli Balthasar; Grüne Fraktion
    - Wie werden die Lärmgrenzwerte für die zivil- und militäraviatische Nutzung von Dübendorf bemessen? - Nach Anhang 5 oder nach Anhang 8 LSV? - Weshalb verwies der Bundesrat darauf, es gebe keine Planwertüberschreitung, obwohl die Studie Ecoplan/Aviena et al. Planwertüberschreitungen im südöstlichen

    Erledigt
  5. 14.5194 : Bedrohung des Luftverkehrssystems der Schweiz

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Vogler Karl; Fraktion CVP-EVP
    Golf-Airlines wie Etihad und Emirates profitieren massiv von staatlicher Unterstützung. Laut Medienberichten schreibt die Swiss in einem Bericht an das Bundesamt für Zivilluftfahrt von einer Bedrohung des gesamten Luftverkehrssystems der Schweiz durch die Golfstaaten-Airlines. - Wie beurteilt der Bu

    Erledigt
  6. 14.5104 : Die Luftwaffe aufwecken?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Buttet Yannick; Fraktion CVP-EVP
    Die jüngsten Geschehnisse haben die Einsatzzeiten unserer Luftwaffe zutage gebracht. Diese waren bereits bekannt, und der Chef des VBS hat die Gründe für die Einschränkung genannt. Dennoch bleibt die Situation befremdlich. Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: - Gedenkt der Bundes

    Erledigt
  7. 14.5077 : Sicherheitslücke in der Luftüberwachung schliessen. Zu welchem Preis?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Fehr Hans; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die kürzliche Flugzeugentführung nach Genf hat die militärische Luftsicherheit der Schweiz zum Thema gemacht. - Welche Mittel (finanziell, materiell, personell) sind nötig, um eine 24-Stunden-Luftüberwachung mit Kampfflugzeugen sicherzustellen? - Ab wann ist dies möglich? - Ist der Bundesrat bereit,

    Erledigt
  8. 14.3859 : Sicherheit durch Kooperation. Ausbau der Zusammenarbeit in Europa zur langfristigen Sicherung des Luftraums

    Po. (Postulat) - Fischer Roland; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums in Erfüllung des Postulats 12.4130 mit einem Zusatzbericht zu ergänzen. Dieser Bericht soll folgende Punkte beinhalten: 1. Das Konzept wird um nachvollziehbare, realitätsnahe Szenarien und eine daraus abgeleitete B

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  9. 14.3845 : Mischnutzung Flugplatz Dübendorf. Folgen für Projekte

    Ip. (Interpellation) - Quadranti Rosmarie; Fraktion BD
    Das Glatttal ist ein dichtbesiedeltes Gebiet mit nach wie vor grosser Bautätigkeit. Rega, Ju etc. sind für die Gegend kaum ein Problem. Der Entscheid des Bundesrates aber, es allen Recht machen zu wollen, indem er z.B. auch eine zivilaviatische Nutzung zulassen will, ruft Widerstand hervor. Deshalb

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  10. 14.3841 : Keine Einschränkungen für die Heli-Fliegerei auf den Landesflughäfen

    Mo. (Motion) - Joder Rudolf; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass der operative Einsatz von Helikoptern von und zu den schweizerischen Landesflughäfen umfassend sichergestellt und nicht eingeschränkt wird.

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  11. 14.3840 : Schweizer Helikopter fliegen gemäss schweizerischem Recht

    Mo. (Motion) - Joder Rudolf; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 23 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr, die Rechtsvorschriften so zu ändern, dass für das Fliegen mit Helikoptern in der Schweiz im Wesentlichen das schweizerische Land

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  12. 14.3456 : Ausbau des Flugfeldes Locarno-Magadino auf Kosten der Natur?

    Ip. (Interpellation) - Ingold Maja; Fraktion CVP-EVP
    Obwohl das Flugfeld Locarno-Magadino in unmittelbarer Nähe zum international und national bedeutenden Naturschutzgebiet und Vogelreservat der Bolle di Magadino liegt, sieht die Revision des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) vor, die Piste um 170 Meter zu verlängern, dies zusammen mit weiteren

    20.08.2014 Erledigt
  13. 14.3280 : Fluglärm. Einsperren ist nicht schützen

    Ip. (Interpellation) - Barazzone Guillaume; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: 1. Gedenkt der Bundesrat, den Entwurf zur Änderung der Lärmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) zum Abschluss zu bringen, der zum Zweck hat, den Flugverkehr zu begünstigen? 2. Hält der Bundesrat den Entwurf für vereinbar mit den Grundsät

    30.04.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  14. 14.3202 : Äquivalente Massnahmen in der Luftfahrt

    Ip. (Interpellation) - Diener Lenz Verena; Grünliberale Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Stimmen die Medienberichte, wonach die Verhandlungen zum Anschluss der Schweiz an das europäische Emissionshandelssystem sistiert wurden? 2. Kann der letztjährige Beschluss der internationalen Luftfahrtbehörde (Icao) dahingehend verstanden

    14.05.2014 Erledigt
  15. 14.3108 : Fluglärm. Einsperren ist nicht schützen

    Ip. (Interpellation) - Cramer Robert; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: Gedenkt der Bundesrat, den Entwurf zur Änderung der Lärmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) zum Abschluss zu bringen, der zum Zweck hat, den Flugverkehr zu begünstigen? Hält der Bundesrat den Entwurf für vereinbar mit den Grundsätzen de

    30.04.2014 Erledigt
  16. 14.3029 : Bedürfnisgerechte Gesamtplanung für Güterverkehr und Logistik

    Ip. (Interpellation) - Schmid Martin; FDP-Liberale Fraktion
    Der Güterverkehrsmarkt steht vor vielfältigen Herausforderungen. Alle Prognosen deuten auf eine stetige Zunahme des Transportaufkommens in den nächsten Jahren hin. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Verlässlichkeit, Qualität, aber auch die Effizienz. Eine zeitgemässe und wirtschaftsfreund

    14.05.2014 Erledigt
  17. 14.1054 : Weniger CO2-Ausstoss im Flugverkehr?

    A (Anfrage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wurden die sistierten ETS-Verhandlungen bereits wieder aufgenommen? 2. Wenn ja, wie weit sind sie fortgeschritten? 3. Wird eine CO2-Reduktion im Flugverkehr erreicht? 4. Bestehen Bestrebungen, eine Kerosinsteuer einzuführen? Wenn nein, w

    27.08.2014 Erledigt
  18. 13.5272 : Euro-Airport Basel-Mülhausen. Sicherung des binationalen Status als dritter Landesflughafen der Schweiz

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Jans Beat; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Schweizer Fluggesellschaften auf dem Euro-Airport wurden jüngst von den französischen Behörden einseitig zur Zahlung rein französischer Abgaben aufgefordert. 1. Wie verträgt sich das mit dem Flughafenstaatsvertrag, wonach Flüge im Schweizer Sektor nach Schweizer Verkehrsrechten erfolgen? 2. Wie

    Erledigt
  19. 13.5246 : Wie viel kosten die Flugreisen des Bundespersonals pro Jahr?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Büchel Roland Rino; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Unter den Angestellten der verschiedenen Departemente des Bundes herrscht eine ausgedehnte Dienstreisetätigkeit. Die zahlreichen Flugreisen des Bundespersonals werfen Fragen ökonomischer und ökologischer Natur auf. 1. Wie hoch sind die Flugreisekosten des Bundespersonals? 2. Wie haben sich diese in

    17.06.2013 Erledigt
  20. 13.5111 : Pistenausbau beim Flughafen Kloten. Der Osten wird noch mehr belastet

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    Den Voten von Frau Bundesrätin Leuthard kann entnommen werden, dass sie sich unmissverständlich zum Pistenausbau bekennt und somit auch zum Ausbau der Pisten 28. Daraus wird klar, dass die Umsetzung des Staatsvertrages auf dem Buckel des Ostens stattfinden wird. Ein Ausbau der Piste 28 schafft eine

    18.03.2013 Erledigt
  21. 13.5010 : Staatsvertrag mit Deutschland. Zusatzbericht zur Umsetzung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Böhni Thomas; Grünliberale Fraktion
    Da der Staatsvertrag mit Deutschland im Thurgau zu einer erheblichen Zusatzbelastung an Fluglärm führen kann und der Thurgau den Fluglärm "gerecht" verteilt haben will, frage ich den Bundesrat an, ob er bereit ist, einen Zusatzbericht zur gerechten Verteilung des Fluglärms zu erstellen und diesen de

    11.03.2013 Erledigt
  22. 13.4140 : Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Weg vom Flickwerk, hin zur Gesamtsicht

    Po. (Postulat) - FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Studie in Auftrag zu geben, welche den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in einer langfristig und national ausgerichteten Gesamtsicht beleuchtet und damit eine Leitvorstellung schafft. Dabei soll ersichtlich werden, in welchen Regionen noch Kapazitätsreserven bei B

    19.02.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  23. 13.3901 : Stopp der steuerlichen Bevorzugung des Flugverkehrs

    Mo. (Motion) - Masshardt Nadine; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, zur Deckung der Kosten der öffentlichen Hand und zur Verbesserung der Kostenwahrheit sowie gegen die weitere Zunahme der Umweltverschmutzung: a. die steuerlichen Bevorzugungen (Mineralöl- und Mehrwertsteuer) der Luftfahrt aufzuheben; b. bis diese Anpassungen erfolgt si

    13.11.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  24. 13.3591 : Private Ferien mit Kostenbeteiligung des Bundes

    Mo. (Motion) - Büchel Roland Rino; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit Bundesangestellte ihre Dienstreisen im Ausland nicht mehr mit privaten Ferien kombinieren können, ohne einen Teil der Reisekosten (Rückflug) zu übernehmen.

    14.08.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  25. 13.3486 : Wirtschaftspartnerschaften von Schweiz Tourismus ohne Exklusivitätscharakter

    Mo. (Motion) - Wasserfallen Christian; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass Schweiz Tourismus (ST) künftig im Bereich der Schweizer Basisinfrastruktur des Tourismus (insbesondere im Flugverkehr) keine Kooperationen mit Trägern des Tourismus mehr eingeht (sogenannte Wirtschaftspartnerschaften), welche in der einen oder ande

    28.08.2013 Im Rat noch nicht behandelt
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