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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 12.3616 : Koexistenz von Wohnen, Kultur und Gastronomie in urbanen Perimetern gewährleisten

    Mo. (Motion) - Bertschy Kathrin; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Umweltschutzgesetzes und eventuell weiterer Erlasse zu unterbreiten, sodass in einer neuen kantonalen Nutzungszone (z. B. Urbanzone) je nach Lärmquelle unterschiedliche Grenzwerte gelten können. Höhere Grenzwerte sollen in Bezug auf die

    05.09.2012 Erledigt
  2. 10.3999 : Hauptstadtregion Bern

    Ip. (Interpellation) - Joder Rudolf; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Für das Raumkonzept Schweiz soll im Rahmen der Revision des Raumplanungsgesetzes eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Bestandteil dieses Raumkonzeptes Schweiz ist auch die Hauptstadtregion Bern. Zu dieser stellen sich folgende Fragen: 1. Ist es vorgesehen, für die Hauptstadtregion Bern expl

    16.02.2011 Erledigt
  3. 08.5322 : Entwurf Raumkonzept Schweiz des ARE

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Wasserfallen Christian; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Entwurf des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) über das Raumkonzept Schweiz liegt seit dem 24. Juni 2008 vor. Die Region Bern stellt darin keinen Metropolitanraum dar (vgl. S. 24). Aus dieser Rückstufung der Region Bern ergeben sich dringliche Fragen: 1. Dient dieses Raumkonzept des ARE als G

    Erledigt
  4. 08.3712 : Entwurf Raumkonzept Schweiz. Rechtsgrundlage

    Mo. (Motion) - Kiener Nellen Margret; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Entwurf "Raumkonzept Schweiz" des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) steht verfassungsrechtlich und raumplanungsrechtlich in Bezug auf die darin verwendeten Begriffe des "Metropolitanraums" und der "Hauptstadtregion Bern" auf wackligen Füssen. Um die bestehenden Zweifel und Bedenken zu kläre

    12.12.2008 Erledigt
  5. 08.3643 : Raumkonzept Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Luginbühl Werner; Fraktionslos
    Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) bereitet gegenwärtig ein Raumkonzept Schweiz vor. Zu einem späteren Zeitpunkt ist eine Vernehmlassung vorgesehen. Der Stellenwert und die beabsichtigte Verbindlichkeit des Raumkonzeptes erscheinen wenig klar. Der Bundesrat wird deshalb um die Beantwortung der

    12.12.2008 Erledigt
  6. 08.3478 : Raumkonzept Schweiz. Aufnahme von Bern als Metropolitanraum. Gesetzliche Grundlagen

    Mo. (Motion) - Joder Rudolf; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Für das Raumkonzept Schweiz ist eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. 2. Bern ist als Metropolitanraum in das Raumkonzept Schweiz aufzunehmen.

    12.12.2008 Erledigt
  7. 08.3474 : Hauptstadtregion Bern als Metropolitanraum

    Ip. (Interpellation) - Wasserfallen Christian; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) stellte am 24. Juni 2008 einen Entwurf eines künftigen Raumkonzeptes für die Schweiz vor. Darin geht es um sogenannte Metropolitanräume (S. 24) in der Schweiz. Erstaunlicherweise findet Bern neben Zürich, Basel und Genf-Lausanne keine Berücksichtigung. Gerade

    12.12.2008 Erledigt
  8. 98.3424 : Belastung der Kernstädte durch massive Erhöhungen der Krankenkassenprämien

    Ip. (Interpellation) - Keller Christine; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Welche Möglichkeiten sieht er, im Rahmen des Bewilligungsverfahrens durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) willkürlichen Prämienfestsetzungen entgegenzutreten? 2. Welche Möglichkeiten bestehen, die Städte mit Zentrumsfunkt

    30.11.1998 Erledigt
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