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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 20. Februar 2013 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft VBS 2013) (BBl 2013 1885)
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Ip. (Interpellation) - Fischer Roland; Grünliberale Fraktion
Investitionen und Investitionsbeiträge ziehen in der Regel Betriebs- und Unterhaltskosten sowie weitere Transfers nach sich, welche den Bundeshaushalt zusätzlich belasten. Es ist deshalb aus Gründen der Kostentransparenz und der finanziellen Tragbarkeit von Investitionsentscheidungen zu begrüssen, w
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Ip. (Interpellation) - Gössi Petra; FDP-Liberale Fraktion
Die FDP hat immer wieder für die Abschaffung des Eigenmietwertes gekämpft. Allerdings sollte dieser alle Generationen betreffen. Ein Vorschlag der FDP umfasst die Reform des Eigenmietwertes entlang folgender Linien: a. Streichen des Eigenmietwertes; b. Abzug der Hypothekarzinsen in den ersten fünf J
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Ip. (Interpellation) - Fraktion CVP-EVP
Im Abstimmungskampf "Sicheres Wohnen im Alter" hat der Bundesrat betont, dass der vorgeschlagene Systemwechsel nur einer Minderheit der Eigentümer von selbstgenutztem Wohneigentum zur Disposition stehe und daher eine Ungerechtigkeit wäre. Er zeigte aber auch grosse Sorge bezüglich der gefährlich an
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Grüne Fraktion
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer und das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sind wie folg
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 22. Februar 2012 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2012 (Immobilienbotschaft VBS 2012) (BBl 2012 2813)
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 18. Januar 2012 zur Volksinitiative "Für den öffentlichen Verkehr" und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI) (BBl 2012 1577)
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Ip. (Interpellation) - Malama Peter; FDP-Liberale Fraktion
Die Bundesverwaltung nutzt eine Vielzahl von Immobilien, technischen Anlagen, Fahrzeugen und IT- sowie weiteren Infrastrukturen in der gesamten Schweiz. In all diesen Bereichen fallen nebst den Erstellungskosten bei Immobilien regelmässig Service-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten an. Diese müssen
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A (Anfrage) - Malama Peter; FDP-Liberale Fraktion
Die Swisscom hat das Facility Management für ihre Liegenschaften in ein Drittunternehmen, Johnson Controls, ausgelagert. Johnson Controls hat in der Folge versucht, die Preise bei den Dienstleistungserbringern und Handwerkern des lokalen Gewerbes massiv zu drücken. Unternehmen wurde angedroht, sie n
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 16. Februar 2011 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2011 (Immobilienbotschaft VBS 2011) (BBl 2011 2123)
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Reymond André; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Kann der Bundesrat darüber Auskunft geben, wie viel die Instandhaltung der Eisenbahntunnels am Gotthard und am Monte Ceneri nach deren Fertigstellung kosten wird? Zu den Instandhaltungskosten gehören Wartung, Reinigung, Sicherheit, kleine Ausbesserungsarbeiten und das Rettungsteam. Fachleuten zufolg
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Ip. (Interpellation) - Killer Hans; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Die erneuerte Autobahn A1 im Kanton Aargau weist bereits nach wenigen Jahren erhebliche Schäden auf und muss aus Sicherheitsgründen in Kürze wieder erneuert werden. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: 1. Aufgrund von welchen Erkenntnissen, Studien oder Erfahrungen ist bei der genann
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 23. Juni 2010 zur Volksinitiative "Sicheres Wohnen im Alter" (BBl 2010 5303)
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 17. Februar 2010 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft VBS 2010) (BBl 2010 1231)
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Mo. (Motion) - Schmidt Roberto; Fraktion CVP/EVP/glp
Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen im Zivilrecht derart zu ändern, dass Eigentümer auch nach einer Dereliktion eines Grundstücks gemäss Artikel 666 Absatz 1 ZGB für unterlassene Unterhalts- und Sicherungsmassnahmen haften.
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 25. Februar 2009 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2009 (Immobilienbotschaft VBS 2009) (BBl 2009 1549)
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Riklin Kathy; Fraktion CVP/EVP/glp
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer und das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sind in folgen
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 16. Mai 2007 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2008) (BBl 2007 3691)
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 31. Mai 2006 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2007) (BBl 2006 5409)
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Mo. (Motion) - Fässler-Osterwalder Hildegard; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament folgende Anpassung im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer und im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vorzulegen. Für die Abzüge für Unterhaltskosten von selbst genutztem Wohneigentum gilt: Als jährlic
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 25. Mai 2005 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006) (BBl 2005 3635)
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Mo. (Motion) - Bezzola Duri; Freisinnig-demokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit der Unterhalt und Betrieb des schweizerischen Hauptstrassennetzes und des Schienennetzes des Regionalverkehrs längerfristig sichergestellt werden können. Im Rahmen dieser Massnahmen hat er eine Übersicht über den heutigen Zustand dieser bei
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Müller Philipp; Freisinnig-demokratische Fraktion
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Artikel 32 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) ist in folgendem Sinne zu revidieren und nach Absatz 1 Satz 1 folgende Ergänz
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Aeschbacher Ruedi; EVP/EDU Fraktion
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Die einschlägige Gesetzgebung für die Besteuerung des selbst genutzten Wohneigentums wird dergestalt geändert, dass einerseits keine Eigenmietwerte mehr
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 26. Mai 2004 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2005) (BBl 2004 3215)