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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5277 : Investitionen im Nationalstrassenbau. Was passiert mit Mehr- und Minderkosten?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Rytz Regula; Grüne Fraktion
    In den Interpellationen 13.4239 und 14.3224 werden Fragen zum Investitionstopf "Netzvollendung" beantwortet. Offen sind folgende Punkte: 1. Netzvollendungsprojekte wie der Rophainentunnel (13.4239, Ziff. 4), der Stadttunnel Zürich oder der Brünig-Scheiteltunnel (14.3224, Ziff. 5) werden als nicht me

    Erledigt
  2. 14.5276 : Werden Nationalstrassenprojekte auch gegen den Willen der Kantone durchgesetzt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Rytz Regula; Grüne Fraktion
    In der Interpellation 13.4239 zur neuen Axenstrasse wurde Frage 3 nicht beantwortet. Diese ist aber für die Kantone von entscheidender Bedeutung. 1. Wird der Bundesrat Netzvollendungsprojekte gegen den Widerstand aus betroffenen Kantonen umsetzen? Wird er konkret die neue Axenstrasse (Schwyz) oder d

    Erledigt
  3. 14.3947 : Wiedereröffnung des Autobahnanschlusses Emmen Nord

    Mo. (Motion) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, den Autobahnanschluss Emmen Nord vollumfänglich wieder zu öffnen.

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  4. 14.3482 : Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse. Auswirkungen eines institutionellen Abkommens mit der EU

    Ip. (Interpellation) - Binder Max; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2013 das Mandat für Verhandlungen im institutionellen Bereich mit der EU verabschiedet. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass es im Bereich des Marktzugangs im Interesse der Schweiz ist, Mechanismen zu finden, die eine Anpassung an die Entwicklungen des Acquis der

    20.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  5. 14.3029 : Bedürfnisgerechte Gesamtplanung für Güterverkehr und Logistik

    Ip. (Interpellation) - Schmid Martin; FDP-Liberale Fraktion
    Der Güterverkehrsmarkt steht vor vielfältigen Herausforderungen. Alle Prognosen deuten auf eine stetige Zunahme des Transportaufkommens in den nächsten Jahren hin. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Verlässlichkeit, Qualität, aber auch die Effizienz. Eine zeitgemässe und wirtschaftsfreund

    14.05.2014 Erledigt
  6. 14.027 : Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz. Freigabe von Mitteln

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 26. Februar 2014 zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel für die zweite Periode des Programms zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz

    - Erledigt
  7. 13.5001 : Expo 2015 in Mailand. Vorrang für die Simplon-Bahnstrecke?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Quadri Lorenzo; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    - Entspricht es den Tatsachen, dass die SBB entschieden haben, die Simplon-Bahnstrecke solle die Hauptanfahrtsstrecke zur Expo 2015 in Mailand sein? Die Alpenkantone hatten erfolglos vorgeschlagen, dass die Alptransit Gotthard im Schweizer Pavillon thematisiert wird. - Hat sich jetzt eine weitere Tü

    11.03.2013 Erledigt
  8. 13.4239 : Eine Milliarde Franken für neue Nationalstrassentunnels am Axen?

    Ip. (Interpellation) - Tschümperlin Andy; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er gewillt, angesichts des klaren Abstimmungsverdikts zur Vignettenerhöhung und Netzerweiterung unverzüglich eine Gesamtschau zum Nationalstrassenausbau vorzulegen, die sich an den Notwendigkeiten und nicht an irgendwelchen Wunschträume

    12.02.2014 Erledigt
  9. 13.4188 : Mögliche Auswirkungen des transeuropäischen Verkehrsnetzes auf die verkehrsmässige Anbindung der Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Engler Stefan; Fraktion CVP-EVP
    Am 17. Oktober 2013 verkündete die EU-Kommission ihre Absicht, die Verkehrsinfrastrukturen zu einem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) umzugestalten. Es interessiert, die Einschätzung des Bundesrates zu erfahren, inwieweit die genannten Bestrebungen in der EU geeignet sind, die Anbindung der Sch

    12.02.2014 Erledigt
  10. 13.4047 : Sanierung des Gotthardtunnels mit Lang- und Kurz-Rola

    Ip. (Interpellation) - Rytz Regula; Grüne Fraktion
    Die Studie "Sanierung Gotthard-Strassentunnel, Fahrplan- und Kapazitätsprüfung für eine Rola im Basistunnel" (Version 2-00 vom 16. November 2011, erstellt durch die Firma SMA und Partner AG im Auftrag des BAV) enthält eine Rola-Variante, welche die Kurz-Rola Erstfeld-Biasca mit einer Lang-Rola Basel

    07.03.2014 Erledigt
  11. 13.3846 : Velo-Nationalstrassennetz. Eine Chance für die Schweiz?

    Ip. (Interpellation) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Obschon man in der Schweiz seit Jahrzehnten von Veloförderung spricht, geschieht in der Realität viel zu wenig. Das Potenzial dieses Verkehrsmittels wird längst nicht ausgeschöpft. Die Benutzung des Velos stagniert. Bei Kindern und Jugendlichen ist sie laut neuesten Zahlen sogar rückläufig. In Schwe

    20.11.2013 Erledigt
  12. 13.3456 : Autobahnanschluss Emmen Nord. Weiteres Vorgehen

    Ip. (Interpellation) - Müri Felix; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der bestehende Autobahnanschluss Emmen Nord wurde kürzlich geschlossen. Diese Massnahme wurde mit einer Verbesserung der Verlagerung des Verkehrs bzw. mit einer Entlastung der betroffenen Gebiete begründet. Die Schlussfolgerungen des Astra bezüglich des Erfolgs der Massnahme wurden zwar öffentlich g

    21.08.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  13. 13.3383 : Güterverkehrskonzept Nord-Süd

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein der Nachhaltigkeit verpflichtetes Güterverkehrskonzept Nord-Süd für den Zeitraum bis etwa 2030 vorzulegen, das die nationalen und internationalen rechtlichen und finanziellen bzw. baulichen und betrieblichen Voraussetzungen aufzeigt, um die verkehrspo

    21.08.2013 Erledigt
  14. 13.3381 : Wird die Zulaufstrecke zum Gotthard-Basistunnel nach dessen Eröffnung tatsächlich für zwei Jahre gesperrt?

    Ip. (Interpellation) - Eder Joachim; FDP-Liberale Fraktion
    In mehreren Medienberichten und vor allem auch in den Kantonsparlamenten von Zürich, Schwyz und Zug ist die geplante zweijährige Sperrung der Zulaufstrecke zum Gotthard-Basistunnel (GBT) zwischen Zug und Arth-Goldau am Tage der Eröffnung dieses epochalen Bahninfrastruktur-Bauwerkes thematisiert word

    21.08.2013 Erledigt
  15. 13.3174 : Autobahnausfahrt Mülligen/AG bleibt in Betrieb. Neue Auffahrt muss geprüft werden

    Mo. (Motion) - Giezendanner Ulrich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird dringend aufgefordert, die Entlastungsausfahrt Mülligen (Holcim-Werkausfahrt) bestehen zu lassen. Zusätzlich muss eine neue Auffahrt in Mülligen geprüft werden.

    29.05.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  16. 13.3107 : Westast der A5-Umfahrung in Biel

    Ip. (Interpellation) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch schätzt er die Kosten, wenn der Westast der A5-Umfahrung in Biel durchgehend unterirdisch, ohne Anschlussbauwerke Bienne Centre und Seevorstadt, gebaut wird? 2. Wie hoch schätzt er die Kosten, wenn der Westast der A5-Umfahr

    29.05.2013 Erledigt
  17. 13.2004 : Mehr Sicherheit für den Fuss- und Veloverkehr

    Pet. (Petition)
    eingereicht von Umweltorganisation umverkehr

    - Erledigt
  18. 13.077 : Bundesgesetz über den Strassentransitverkehr. Sanierung des Gotthard-Strassentunnels

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 13. September 2013 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)

    - Erledigt
  19. 12.4127 : Autostrasse Orbe–Vallorbe und Kreisel Le Creux. Verkehrsfluss

    Po. (Postulat) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Le Creux ist nach Bardonnet der am zweithäufigsten vom Schwerverkehr frequentierte Grenzübergang der Romandie (zwischen 160 000 und 170 000 Lastwagen pro Jahr). Auf der Autostrasse und zwischen den Dörfern Ballaigues und Vallorbe kommt es täglich zu Verkehrsstaus. 2013 wird die Benutzung gewisser fr

    13.02.2013 Erledigt
  20. 12.4078 : Autobahn A2 Mendrisio–Lugano. Rasches Handeln nötig

    Ip. (Interpellation) - Abate Fabio; FDP-Liberale Fraktion
    Auf dem Autobahnabschnitt Mendrisio-Lugano der A2 kommt es zu ernsthaften Verkehrsengpässen, insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten. Das Verkehrsaufkommen übersteigt die objektiv erträglichen Grenzen und verunmöglicht ein Vorwärtskommen. Bekanntlich hat die kantonale Behörde dieses Problem bereits

    13.02.2013 Erledigt
  21. 12.3640 : Brachliegendes Potenzial auf Bahnstrecken nutzen

    Po. (Postulat) - Fetz Anita; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat erstellt eine Übersicht über die bestehenden Eisenbahnnebenstrecken, die mit vergleichsweise geringem Aufwand für den Güterverkehr eingesetzt werden könnten und damit auf anderen Strecken Trassenkapazitäten frei machen würden, insbesondere für den Personenverkehr. Der Bundesrat beziffe

    22.08.2012 Angenommen
  22. 12.3576 : Finanzierung der grösseren Vorhaben zum Ausbau des Nationalstrassennetzes. Konflikte zwischen den Regionen vermeiden

    Ip. (Interpellation) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird gebeten, im Anschluss an seine Antwort auf meine Interpellation 12.3307 die unten aufgeführten Fragen zu beantworten. Die Fragen betreffen einerseits die formelle Verpflichtung des Bundesrates zur Finanzierung der grösseren Vorhaben zum Ausbau des Nationalstrassennetzes, die auf d

    29.08.2012 Erledigt
  23. 12.3534 : Entscheidplanung Autobahn 2012-2030

    Ip. (Interpellation) - Barthassat Luc; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird aufgefordert, im Anschluss an seine Antworten auf die Interpellationen 11.3169 und 12.3307 folgende Fragen zu seiner Entscheidplanung 2012-2030 bezüglich der verschiedenen Projekte im Zusammenhang mit den Nationalstrassen einerseits (Fertigstellung des Netzes, Beseitigung von Engp

    15.08.2012 Erledigt
  24. 12.3423 : Voraussetzungen für Beiträge aus dem Infrastrukturfonds zugunsten von Strassenverkehrsprojekten

    Mo. (Motion) - Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriterien des Energiesparens, der Verwendung erneuerbarer Energie und des Umweltschutzes bei der Bewertung und Priorisierung der aus dem Infrastrukturfonds finanzierten Projekte stärker zu gewichten.

    05.09.2012 Erledigt
  25. 12.3329 : Strategisches Entwicklungsprogramm für die Strasseninfrastruktur

    Mo. (Motion) - Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen-NR (12.018); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten (analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step, bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fa

    23.05.2012 Angenommen
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