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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 10.5429 : Gewürztes Fleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glur Walter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Herr Bundesrat Merz hatte in der letzten Fragestunde ausserordentlich Mühe, die Antwort auf die Frage von Nationalrat Grin betreffend Pfefferfleisch, die die Oberzolldirektion in höchstem Beamtendeutsch verfasst hatte, einigermassen verständlich darzulegen. Deshalb möchte ich folgende Frage stellen:

    27.09.2010 Erledigt
  2. 10.5354 : Zunahme der Importmenge von gewürztem Fleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Bis zum 30. Juni 2010 wurden bereits 815 Tonnen gepfeffertes Fleisch importiert, was beinahe der Gesamtmenge von 2009 entspricht. Dieses Fleisch wird zum Ausserkontingentszollansatz eingeführt, der ungefähr viermal tiefer ist als der Zollansatz für gewöhnliches Fleisch. Angesichts der starken Zunahm

    Erledigt
  3. 10.5179 : Pfefferfleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glur Walter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Antwort von Frau Bundespräsidentin Leuthard zu den Importen von Pfefferfleisch für die Jahre 2007 bis 2009 war korrekt. Die Situation hat sich aber seit Januar 2010 drastisch geändert. Grossfirmen, z. B. Migros, preisen das Pfefferfleisch bereits in Inseraten an. Ist der Bundesrat bereit, die Si

    Erledigt
  4. 10.5147 : Pfefferfleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Scherer Marcel; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Frau Bundespräsidentin Leuthard führte in der letzten Fragestunde in Bezug auf Fragen zu Pfefferfleischimporten aus, dass Fleischimporte in letzter Zeit stark rückläufig seien. In der Tat bestätigen alle Akteure im Fleischhandel, dass die Importe von Fleisch dieser Art in den letzten Monaten rasant

    Erledigt
  5. 10.5077 : Pfefferfleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Glur Walter; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Letztes Jahr wurden über 1000 Tonnen gewürztes Fleisch importiert, weil der Zollansatz tiefer ist als bei unbehandeltem Fleisch. Nun werden Fleischstücke, vor allem Edelstücke, importiert, die mit einigen Pfefferkörnern bestreut sind, die nachher einfach wieder abgeschabt werden. Das ist eine klare

    Erledigt
  6. 10.5075 : Import von angeblich gewürztem Fleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Kunz Josef; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    - Entspricht die Einfuhr von angeblich gewürztem Fleisch unseren gesetzlichen Grundlagen? - Handelt es sich nicht um eine Täuschung, wenn zum Beispiel in Schlachthöfen die Pfefferkörner beim Fleisch abgesaugt werden? - Was unternimmt der Bundesrat, um diese Missstände zu beheben?

    Erledigt
  7. 10.5058 : Importiertes Würzfleisch ruiniert Schweizer Fleischmarkt

    Fra. (Fragestunde. Frage) - von Siebenthal Erich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    2009 wurden unter der Zolltarifnummer 1602 rund 1000 Tonnen Rind- und Kalbfleisch zum Ausserkontingentsansatz von Fr. 6.38 importiert. Ein zunehmend grosser Teil der Importmenge entspricht nicht der Zolldeklarationsvorschrift von marmoriertem Fleisch. Das Fleisch ist lediglich mit groben Pfefferkörn

    Erledigt
  8. 10.5024 : Import von gewürztem Fleisch

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Für den Import von gewürztem Fleisch gilt ein stark reduzierter Ausserkontingentszollansatz im Vergleich zu ungewürztem Fleisch, das die gleiche Qualität hat und gleich zerlegt ist. - Ist dies nicht ein Mittel, um den Grenzschutz für Schweizer Fleisch zu umgehen? - Ist dies eine Folge der Anwendung

    Erledigt
  9. 10.3816 : Problematische Importe von Würzfleisch

    Ip. (Interpellation) - von Siebenthal Erich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    1. Wie viel Würzfleisch ist unter der Zolltarifnummer 1602.5099 (Rind-, Schweine- und Kalbfleisch) in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden? 2. Wie viel Würzfleisch von anderen Tiergattungen ist unter dem Zolltarifkapitel 16 in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden? 3. Die Schw

    17.11.2010 Erledigt
  10. 10.3259 : Gleiche Zolltarife für die Importe von gewürztem und ungewürztem Fleisch

    Mo. (Motion) - Germann Hannes; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend zu ändern, dass Fleischzubereitungen (z. B. gewürztes Fleisch), die gemäss aktueller Praxis in Kapitel 16 des Zolltarifes eingereiht sind und Fleisch aus Kapitel 2 des Zolltarifs konkurrenzieren, auch in Kapitel 2 des Zolltarifs e

    19.05.2010 Erledigt
  11. 10.3146 : Import von gewürztem Fleisch

    Ip. (Interpellation) - Walter Hansjörg; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Import von gewürztem Fleisch unter der Tarifnummer 1602 bereitet zunehmend Probleme und hat negative Auswirkungen auf den Schweizer Schlachtvieh- und Fleischmarkt. Der Bundesrat wird gebeten, in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie haben sich die Mengen an importiertem Fle

    28.04.2010 Erledigt
  12. 10.3145 : Massnahmen zur Eindämmung der Importe von gewürztem Fleisch

    Mo. (Motion) - Walter Hansjörg; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Um die negativen Auswirkungen des Imports von unter der Tariflinie 1602 eingeführtem gewürztem Fleisch zu verhindern, wird der Bundesrat beauftragt, auf der Basis von Artikel 3 des Zolltarifgesetzes die Zollansätze für die Einfuhr von gewürztem Fleisch zu erhöhen.

    28.04.2010 Erledigt
  13. 10.426 : Aufhebung der zolltariflichen Begünstigung der Importe von gewürztem Fleisch

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: Die geltenden Rechtsgrundlagen sind dahingehend zu ändern, dass Fleischzubereitungen (z. B. gewürztes Fleisch), die gemäss aktueller Praxis in Kapitel 1

    - Folge gegeben
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