Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 21
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.3568 : Freiräume in städtischen Siedlungsgebieten

    Mo. (Motion) - Mahrer Anne; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die Gesetzesänderungen zu unterbreiten, die notwendig sind, damit Massnahmen gefördert werden können, deren Ziel die Entwicklung von Freiräumen in städtischen Siedlungsgebieten ist.

    20.08.2014 Noch nicht behandelt
  2. 13.4255 : Raumplanung für eine nachhaltige Entwicklung statt für eine 11-Millionen-Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Girod Bastien; Grüne Fraktion
    Gemäss Berichterstattung der Medien legt der Bund für die Raumplanung und entsprechende Berechnungen zu den benötigten Bauzonen ein Bevölkerungsszenario zugrunde, welches im Jahr 2050 eine Bevölkerungsgrösse von 11 Millionen Bewohnern annimmt. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folge

    12.02.2014 Noch nicht behandelt
  3. 13.3921 : Kulturlandverlust durch Gewässerschutz und Zersiedelung

    Po. (Postulat) - Jans Beat; Sozialdemokratische Fraktion
    Immer häufiger protestieren bäuerliche Kreise gegen den Produktionsverlust wegen Gewässerrevitalisierungen. Namentlich in der bäuerlichen Presse finden sich viele entsprechende Beispiele. Der Bundesrat wird gebeten, mittels erhobener Daten und plausibler Schätzungen in einem Bericht darzulegen: 1.

    13.11.2013 Erledigt
  4. 13.3497 : Massnahmen gegen überbordende Einzonungen vor Inkrafttreten des vom Volk angenommenen Raumplanungsgesetzes

    Ip. (Interpellation) - Flach Beat; Grünliberale Fraktion
    Eine klare Mehrheit des Schweizer Stimmvolks hat sich am 3. März 2013 für das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) ausgesprochen. Artikel 38a des revidierten RPG verlangt, dass die Kantone innert fünf Jahren ihre Richtpläne an die neuen Anforderungen bezüglich der Dimensionierung der Bauzonen anpasse

    21.08.2013 Noch nicht behandelt
  5. 12.3763 : Agglomerationspärke. Erhaltung von Freiräumen

    Ip. (Interpellation) - Leuenberger Ueli; Grüne Fraktion
    Die Schweizer Städte entwickeln sich rasant, und es ist erwiesen, dass Freiräume für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner sehr bedeutsam sind. Derzeit erlaubt die Agglomerationspolitik des Bundes einzig die Finanzierung von Verkehrsmassnahmen. Für die Kantone ist es oft schwierig, sowo

    21.11.2012 Erledigt
  6. 12.3322 : Klärung übergangsrechtlicher Fragen der Zweitwohnungs-Initiative

    Mo. (Motion) - Schmid Martin; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-In

    23.05.2012 Erledigt
  7. 12.3295 : Klärung übergangsrechtlicher Fragen der Zweitwohnungs-Initiative

    Mo. (Motion) - Brand Heinz; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-In

    23.05.2012 Erledigt
  8. 12.3139 : Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative. Rasche Klarheit über die Umsetzung

    Ip. (Interpellation) - Amherd Viola; Fraktion CVP-EVP
    Das Volk hat der Zweitwohnungs-Initiative zugestimmt. Der Volksentscheid ist zu respektieren. Im Nachgang zum Volksentscheid herrscht jedoch grosse Verwirrung darüber, wie der Verfassungsartikel nun umgesetzt werden soll. In vielen touristischen Gemeinden stellte die Möglichkeit, nichtrentable Hotel

    23.05.2012 Erledigt
  9. 12.3125 : Wirkung der Übergangsbestimmung der Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!"

    Ip. (Interpellation) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Die Zeitung "24 heures" berichtet in ihrer Ausgabe vom 12. März 2012: "Unterdessen hat Doris Leuthard angekündigt, dass die Initiative ihre Wirkung ab heute entfaltet. Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von mehr als 20 Prozent können keine neuen Baubewilligungen erteilen. Hingegen können die Ve

    23.05.2012 Erledigt
  10. 11.3709 : Neue flankierende Massnahmen betreffend Bevölkerungswachstum?

    Po. (Postulat) - Girod Bastien; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen in den Bereichen Wohnen, Naherholung, öffentlicher Verkehr sowie der Kulturlandschaft ein Qualitätsverlust bei weiterhin starkem Bevölkerungswachstum verhindert werden kann.

    17.08.2011 Erledigt
  11. 11.3702 : Reduktion des Mobilitätszwangs namentlich durch raumplanerische Massnahmen

    Po. (Postulat) - Vischer Daniel; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Möglichkeiten zur Reduktion des Mobilitätszwangs namentlich durch raumplanerische Massnahmen und andere Massnahmen auszuarbeiten.

    17.08.2011 Erledigt
  12. 11.3406 : Hard-Discounter-Invasion. Folgen für Raumplanung, Umweltschutz und Energieverbrauch

    Ip. (Interpellation) - Ineichen Otto; FDP-Liberale Fraktion
    Aktuell sind im Detailhandel über 120 Filialen von Lebensmittelhändlern und Fachmärkten (Segment-Hard-Discounter) auf der grünen Wiese in Planung. Es handelt sich dabei um sehr flächenintensive, einstöckige Baukonzepte, welche aber nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterstehen (weniger a

    10.06.2011 Erledigt
  13. 11.3103 : Bessere Grundstücknutzung durch raschere Auflösung von Erbengemeinschaften

    Mo. (Motion) - Häberli-Koller Brigitte; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen - insbesondere des Erbrechts und eventuell des landwirtschaftlichen Bodenrechts - vorzunehmen, damit Erbengemeinschaften, die im Besitz von Liegenschaften und Grundstücken sind, schneller aufgelöst werden können.

    25.05.2011 Erledigt
  14. 10.3529 : Plafonierung der Verkehrsflächen

    Po. (Postulat) - Lachenmeier-Thüring Anita; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept zur Plafonierung der Strassenflächen (inkl. Parkplätzen) zu erarbeiten. Darin soll aufgezeigt werden, wie Strassenausbauten von Bund und Kantonen durch den Rückbau und die Entsiegelung bestehender Verkehrsflächen kompensiert werden können.

    25.08.2010 Erledigt
  15. 10.3489 : Umfassender Schutz des Kulturlandes in der Raumplanung

    Mo. (Motion) - Hassler Hansjörg; Fraktion BD
    Der Bundesrat wird beauftragt, in der Gesetzgebung zur Raumplanung: 1. griffige Instrumente zu verankern, um das Kulturland (insbesondere die landwirtschaftliche Nutzfläche, die Fruchtfolgeflächen und die Sömmerungsgebiete) umfassend zu schützen; 2. den Wald zu integrieren und die nötigen Massnahmen

    01.09.2010 Erledigt
  16. 09.3914 : Förderung der nachhaltigen Siedlungsentwicklung nach innen

    Mo. (Motion) - Wyss Brigit; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die nachhaltige Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern.

    18.11.2009 Erledigt
  17. 09.3913 : Jährliche Bilanzierung des Totalverbrauchs von Bauland in der Schweiz

    Po. (Postulat) - Wyss Brigit; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen den jährlichen Baulandverbrauch auszuweisen und einen Bericht zu erstellen.

    18.11.2009 Erledigt
  18. 08.3496 : Raumplanungsstrategie des Bundes

    Ip. (Interpellation) - Caviezel Tarzisius; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird in nächster Zeit seine Raumplanungsstrategie präzisieren müssen. Angesichts der sich stark widersprechenden Interessen sollte der Bundesrat seine Strategie festlegen. Das Bundesamt für Raumentwicklung hat 2005 einen Bericht veröffentlicht, der die Strategie zur Verwirklichung ein

    11.02.2009 Erledigt
  19. 08.3162 : Begrenzung des steuerlichen Mobilitätsabzugs. Auswirkung auf die motorisierte Mobilität

    Po. (Postulat) - Heim Bea; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, in welchem Ausmass der Mobilitätsabzug bei den direkten Bundessteuern finanzielle Anreize zur Benutzung motorisierter Verkehrsmittel und damit steuerseitig induzierte negative Klimaeffekte schafft. Dabei geht es um die folgenden Fragen: 1.

    18.06.2008 Erledigt
  20. 08.073 : Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen. Volksinitiative

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 29. Oktober 2008 zur eidgenössischen Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen" (BBl 2008 8757)

    - Erledigt
  21. 07.3613 : Intensivlandwirtschaftszonen und Ziele der Raumplanung

    Ip. (Interpellation) - Fluri Kurt; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele Intensiv- und Speziallandwirtschaftszonen gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG wurden bisher für welche Betriebstypen geschaffen, und wie bewertet er den Nutzen dieser Zonen für die Landwirtschaft? 2. Wie beurteilt er die Gefa

    28.11.2007 Erledigt
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 21
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate