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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.3609 : Arbeitslose mit psychischen Problemen. Stärkung der RAVs

    Po. (Postulat) - Schenker Silvia; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, mit welchen Massnahmen die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV Personen mit psychischen Problemen besser und wirkungsvoller bei der Arbeitssuche unterstützen können.

    Ausstehend Noch nicht behandelt
  2. 14.3269 : Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit Behinderung ermöglichen

    Mo. (Motion) - Golay Roger; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozialversicherungen die Kosten für optimale Hilfsmittel für Personen mit einer Behinderung übernehmen.

    14.05.2014 Noch nicht behandelt
  3. 14.3191 : Erwerbsintegration von Psychischkranken

    Po. (Postulat) - Ingold Maja; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen er die psychischen Probleme der heutigen Erwerbsbevölkerung, insbesondere in Bezug auf die Wiederintegration von psychisch kranken IV-Bezügern in den Arbeitsmarkt, wirkungsvoller angehen will.

    30.04.2014 Erledigt
  4. 14.3158 : Förderung der beruflichen Wiedereingliederung bei der Ruag und bei Armasuisse

    Mo. (Motion) - Gschwind Jean-Paul; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Ruag und Armasuisse im Rahmen der Strategie des Leistungsauftrags 2015-2018 dazu anzuhalten, einen Beschäftigungsanteil von Personen mit Behinderung zu erreichen, der demjenigen des Bundes entspricht.

    21.05.2014 Erledigt
  5. 14.3046 : Wirkungen der IV-Revision 6a und Folgen für die Betroffenen

    Ip. (Interpellation) - Humbel Ruth; Fraktion CVP-EVP
    Seit dem 1. Januar 2012 ist die IV-Revision 6a in Kraft. Ziel der IV-Revision ist es, die Erwerbsfähigkeit von rund 17 000 IV-Rentnerinnen und -Rentnern mit entsprechendem Potenzial zu erhöhen, damit sie in den Arbeitsmarkt integriert werden oder ihre bestehende Tätigkeit ausbauen können. Gemäss Sch

    28.05.2014 Noch nicht behandelt
  6. 13.5183 : Anrechnung der Werkstättenlöhne

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bulliard-Marbach Christine; Fraktion CVP-EVP
    Die meisten geistig behinderten Menschen beziehen heute eine ganze IV-Rente (1560 Franken). Mit der IV-Revision 6b soll zukünftig tatsächlich erzieltes Einkommen zu einer Rentenreduktion führen. Gemäss Botschaft wird der Bundesrat regeln, "welche Einkommen aus Tätigkeit in einer geschützten Werkstät

    Erledigt
  7. 13.4195 : Rolle des VBS bei der beruflichen Wiedereingliederung

    Ip. (Interpellation) - Gschwind Jean-Paul; Fraktion CVP-EVP
    Seit einigen Jahren geht die Gesamtzahl der IV-Renten spürbar zurück. Dieser Rückgang trägt zu einer erheblichen Verbesserung der finanziellen Situation der Invalidenversicherung (IV) bei. Eine andere Massnahme, die zur finanziellen Gesundung der IV beitragen soll, ist die berufliche Wiedereingliede

    19.02.2014 Erledigt
  8. 13.3990 : Eine nachhaltige Sanierung der Invalidenversicherung ist dringend notwendig

    Mo. (Motion) - Schwaller Urs; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung sowie des Bundesgesetzes über die Sanierung der Invalidenversicherung vom 13. Juni 2008 zu unterbreiten, sodass folgende Zielsetzungen erreicht werden: 1. Die Schulden des I

    29.11.2013 Von beiden Räten behandelt
  9. 13.3849 : Die IV ist ein Stigma im Bewerbungsprozess

    Ip. (Interpellation) - Ingold Maja; Fraktion CVP-EVP
    Auf den 1. Januar 2012 hat die IV-Revision 6a die eingliederungsorientierte Rentenrevision eingeführt. Gezielte integrationsfördernde Instrumente sollen es ermöglichen, dass auch bisherige Rentenbezügerinnen und -bezüger mit entsprechendem Potenzial wieder eingegliedert werden können. Sie sollen mit

    13.11.2013 Erledigt
  10. 13.3641 : Technische Elemente der IV-Revision umgehend in Angriff nehmen

    Mo. (Motion) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum Vorgehen nach dem Scheitern der 11. AHV-Revision, rasch eine Vorlage zur IV-Revision vorzulegen, welche sich auf die technischen und mehrheitsfähigen Aspekte konzentriert. Insbesondere die Bestimmungen zur Schuldentilgung, die Eingliederungsmassnahmen und da

    29.11.2013 Noch nicht behandelt
  11. 13.3626 : IV-Anlehre und praktische Ausbildung nach Insos. Mehr Transparenz

    Po. (Postulat) - Bulliard-Marbach Christine; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, wie sich die Zahl der Jugendlichen, die von der IV eine IV-Anlehre oder eine praktische Ausbildung (PrA) zugesprochen erhielten, in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Der Bericht soll die Datenlage transparent machen und auf

    21.08.2013 Noch nicht behandelt
  12. 13.3615 : Voraussetzungen für IV-Anlehre und praktische Ausbildung nach Insos

    Po. (Postulat) - Lohr Christian; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht mit einer unabhängigen rechtlichen Begutachtung darüber vorzulegen, ob das Rundschreiben Nr. 299 zur erstmaligen beruflichen Ausbildung in Artikel 16 IVG eine genügende gesetzliche Grundlage hat. Insbesondere ist zu prüfen, ob Artikel 16 IVG

    21.08.2013 Noch nicht behandelt
  13. 13.1046 : Zugang zu Leistungen der IV

    A (Anfrage) - Romano Marco; Fraktion CVP-EVP
    Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades wird das voraussichtliche Einkommen ohne Gesundheitsbeeinträchtigung (Valideneinkommen) dem zumutbaren möglichen Einkommen mit Gesundheitsbeeinträchtigung (Invalideneinkommen) gegenübergestellt. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens in einer bestimmten

    21.08.2013 Erledigt
  14. 12.4126 : Bestimmung des Invaliditätsgrades. Von der Fiktion zurück zur Realität

    Mo. (Motion) - Poggia Mauro; Fraktionslos
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Artikel 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vorzulegen und dabei das Kriterium "ausgeglichene Arbeitsmarktlage" für die Bestimmung des Invaliditätsgrades zu eliminieren.

    27.02.2013 Erledigt
  15. 12.3793 : Berufliche Bildung behinderter Jugendlicher

    Ip. (Interpellation) - Recordon Luc; Grüne Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Hat der Bundesrat Kenntnis von der Resolution Nr. 1885 (2012) der Parlamentarischen Versammlung des Europarates? Wenn dem - wie ich annehme - so ist, gedenkt er, diese umzusetzen? 2. Ist er bereit, die berufliche Grundbildung für behindert

    21.11.2012 Erledigt
  16. 12.1101 : Behinderungsbedingte Mehrkosten. Probleme für erwerbstätige Behinderte

    A (Anfrage) - Schenker Silvia; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen wird durch die IV-Revisionen stark gefördert. Wenig beachtet wird hingegen, wie sich die zunehmende Erwerbstätigkeit auf die Betroffenen auswirkt, welche im Alltag auf Hilfsmittel oder Leistungen angewiesen sind, welche ihnen die Erwerbstätigkeit über

    30.11.2012 Erledigt
  17. 11.3976 : Umsetzung der 5. IVG-Revision. Schutz der Versicherten

    Ip. (Interpellation) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Rahmen der Umsetzung der 5. IVG-Revision ist zu beobachten, dass kranke Angestellte, deren Arbeitsunfähigkeit vom Krankentaggeldversicherer nicht angezweifelt wird, sich von einer Einstellung der Leistungen bedroht sehen, wenn sie sich nicht bei der Invalidenversicherung anmelden. So haben beispi

    23.11.2011 Erledigt
  18. 11.3900 : Berufliche Integration von gehörlosen Menschen fördern

    Ip. (Interpellation) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    In der Schweiz leben ungefähr 10 000 gehörlose Menschen. Entgegen der landläufigen Meinung können nur wenige von ihnen ausreichend lesen: Die Gehörlosigkeit ist eine Beeinträchtigung, die sich stark bemerkbar macht. Die betroffenen Menschen sind aber nicht krank und würden gern arbeiten. Ihre berufl

    09.12.2011 Erledigt
  19. 11.3678 : Führende Bundesverwaltung in der Anstellung von Menschen mit Behinderung

    Mo. (Motion) - Ingold Maja; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein Gesamtkonzept zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung vorzulegen und umzusetzen, das als Vorbild für den öffentlichen Sektor wird und die Bundesverwaltung als führende Arbeitgeberin in diesem Bereich qualifiziert.

    17.08.2011 Erledigt
  20. 11.3595 : Psychische Probleme am Arbeitsplatz. Lehren aus der BSV-Studie

    Ip. (Interpellation) - Schenker Silvia; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Auftrag des BSV und in Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberverband Basel und der Wirtschaftskammer Baselland wurde eine Befragung zum Thema "psychische Probleme am Arbeitsplatz" durchgeführt. Die Studie wurde im Rahmen des Forschungsprogramms FoP-IV durchgeführt. Die interessanten Resultate der Bef

    31.08.2011 Erledigt
  21. 11.3111 : Kann Arbeit eine Pflicht sein, aber kein Recht?

    Ip. (Interpellation) - Bernasconi Maria; Sozialdemokratische Fraktion
    Die 6. Revision der Invalidenversicherung (IV) zielt darauf ab, so viele psychisch Behinderte wie möglich (wieder)einzugliedern. Ein hehres Ziel! Ob dieses realistisch und im Rahmen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch umsetzbar ist, kann jedoch bezweifelt werden. Ist der Bu

    18.05.2011 Erledigt
  22. 10.5434 : Berufliche Integration für alle?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Streiff-Feller Marianne; Fraktion CVP/EVP/glp
    Bundespräsidentin Doris Leuthard machte sich am Jubiläum von Insieme vom 11. September 2010 für die Integration der Behinderten im Berufsleben stark. Gleichzeitig schlägt der Bundesrat in der Vernehmlassung zur 6. IV-Revision 6B vor, die Voraussetzungen für die Finanzierung der erstmaligen beruflich

    27.09.2010 Erledigt
  23. 10.4109 : 6. IV-Revision. Wiedereingliederung. Rolle der Bundesverwaltung

    Ip. (Interpellation) - Aubert Josiane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision ist aufgegleist. Zahlreiche Personen, die im Moment eine Rente beziehen und wiedereingliederungsfähig sind, müssen eine Stelle im Arbeitsmarkt finden. Die Unternehmen sind aufgerufen, ihren Teil dazu beizutragen und betroffene Personen anzustellen. Auch d

    23.02.2011 Erledigt
  24. 10.4004 : Erfolgskontrolle der Eingliederungsmassnahmen der 5. IV-Revision

    Ip. (Interpellation) - Ingold Maja; Fraktion CVP/EVP/glp
    Das zweite Massnahmenpaket der 6. IV-Revision sieht Einsparungen in 100-Millionen-Franken-Höhe jährlich durch Ablösung und Vermeidung von IV-Renten durch erfolgreiche Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt vor. Das funktioniert nur, wenn genug bisherige IV-Rentnerinnen und -Rentner eine daue

    11.03.2011 Erledigt
  25. 10.4003 : First place, then train bei der Arbeitseingliederung von psychisch Kranken

    Mo. (Motion) - Ingold Maja; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Ansatz der direkten Platzierung im ersten Arbeitsmarkt statt der vorangehenden qualifizierenden Massnahmen wird im erläuternden Bericht des Bundesrates zur 6. IV-Revision als wegweisender Rehabilitationsschritt bezeichnet. Der erfolgversprechende Systemwechsel soll breit erprobt werden. Der Bund

    11.03.2011 Erledigt
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