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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.007 : Voranschlag 2014. Nachtrag I

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 26. März 2014 über den Nachtrag I zum Voranschlag für 2014 (BBl 2014 )

    - Noch nicht behandelt
  2. 13.5604 : Standortwahl für zukünftige Bundeszentren für Asylsuchende

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Was sind die vom Bundesrat verwendeten Kriterien bei der Wahl des Ortes für ein Bundeszentrum für Asylsuchende? - Die gerechte Verteilung zwischen allen Kantonen? - Das Verhältnis zwischen Bevölkerungszahl und der Zahl der Asylsuchenden? - Die Existenz eines Empfangszentrums auf Kantonsgebiet? - Ode

    Erledigt
  3. 13.5505 : Neue Bundeszentren für Asylsuchende. Kommunikation mit den Kantonen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Moret Isabelle; FDP-Liberale Fraktion
    Bei der Revision des Asylgesetzes waren neue Bundeszentren vorgesehen, damit das Asylverfahren beschleunigt werden kann. Der Bundesrat hat dabei immer betont, dass ihm die Diskussion mit den betroffenen Kantonen und Gemeinden äusserst wichtig sei. Nun mussten der Kanton Waadt und die Gemeinde Moudon

    Erledigt
  4. 13.5504 : Restrukturierung der Armee. Rückzug in die Deutschschweiz?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Moret Isabelle; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hat die Schliessung von fünf Waffenplätzen angekündigt. Von diesen fünf befinden sich vier in der Romandie, die einmal mehr durch eine Restrukturierung benachteiligt wird. - Hat der Bundesrat bei seinem Entscheid die Sprachregionen angemessen berücksichtigt? - Wie rechtfertigt er seine

    02.12.2013 Erledigt
  5. 13.5495 : Konsequenzen der Schliessung des Militärflugplatzes Sitten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Darbellay Christophe; Fraktion CVP-EVP
    Mit dem neuen Stationierungskonzept verzichtet die Armee auf einen Drittel ihrer Immobilien. Ebenfalls betroffen ist der Flugplatz Sitten, der mit 170 Beschäftigten (davon 40 Lernende) grosse Bedeutung im Kanton hat. 1. Wie viele Angestellte sind von der Schliessung betroffen? Wie viele Stellen werd

    02.12.2013 Erledigt
  6. 13.5482 : Stationierungskonzept der Armee. Auswirkungen der Standortschliessungen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Amherd Viola; Fraktion CVP-EVP
    Mit dem neuen Stationierungskonzept verzichtet die Armee auf einen Drittel ihrer Immobilien. Betroffen ist auch der Standort Gluringen. Dieser Standort ist regional von grosser Bedeutung. 1. Wie viele Mitarbeitende sind vor Ort von der Schliessung betroffen? Wie viele Stellen werden dabei abgeschaff

    02.12.2013 Erledigt
  7. 13.5470 : Was geschieht mit den Gebäuden und der Infrastruktur der Kaserne Moudon?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das VBS hat beschlossen, die Kaserne Moudon zu schliessen. Es kursieren Gerüchte, dass die Gebäude als Zentrum für Asylsuchende genutzt werden könnten. Wenn dies so ist: - Warum wurden der Kanton Waadt und die Gemeinde Moudon deswegen nicht kontaktiert? - Wäre es nicht naheliegender gewesen, mit der

    Erledigt
  8. 13.5469 : Schliessung des Waffenplatzes Moudon. Und die Kommunikation?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hielt am 26. November eine Pressekonferenz zum neuen Stationierungskonzept der Armee. Dieses sieht die Schliessung des Waffenplatzes Moudon vor. Der Gemeinderat von Moudon wurde vom Bundesrat über diese Absicht nicht informiert und musste die Neuigkeit aus dem Westschweizer Radio erfah

    02.12.2013 Erledigt
  9. 13.5468 : Schliessung des Waffenplatzes Moudon. All das für 25 Kilometer?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Am 26. November informierte der Bundesrat über das neue Stationierungskonzept der Armee. Dieses sieht vor, den Waffenplatz Moudon zu schliessen und die Ausbildung der Sanitätstruppen in das 25 Kilometer entfernte Chamblon zu verlegen. Der Waffenplatz Moudon verfügt über eine besondere Infrastruktur

    02.12.2013 Erledigt
  10. 13.5467 : Schaffung eines Bundeszentrums für Asylsuchende in Moudon. Nach welchen Kriterien?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat erwägt, auf dem Waffenplatz Moudon ein Bundeszentrum für Asylsuchende zu schaffen. Das Zentrum soll Platz bieten für 550 Asylsuchende. Die Gemeinde Moudon - die für ihre Bemühungen bei der Integration bekannt ist - zählt jedoch nur 5500 Einwohnerinnen und Einwohner und hat bereits eine

    Erledigt
  11. 13.4015 : Nicht mehr benötigte Immobilien des VBS im Sinne der Öffentlichkeit nutzen

    Po. (Postulat) - Finanzkommission-NR (13.041); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er freiwerdende Immobilien des VBS öffentlichen und der Öffentlichkeit dienlichen Nutzungen zuführen kann. Der Bericht soll dabei Antworten auf mindestens folgende Fragen liefern. 1. Der Bericht soll aufzeigen, wie viele und welche Art

    29.11.2013 Erledigt
  12. 13.3861 : Liegenschaften der Armee

    Ip. (Interpellation) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Angesichts der zurzeit laufenden Restrukturierung beabsichtigt die Schweizer Armee, in den nächsten Jahren eine gewisse Anzahl Liegenschaften zum Verkauf freizugeben. 1. Wie beabsichtigt das VBS sicherzustellen, dass die Interessen der Kantone und Gemeinden berücksichtigt werden? 2. Besteht eine Lis

    13.11.2013 Erledigt
  13. 13.3833 : Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee

    Ip. (Interpellation) - Schmid Martin; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: Ist er bereit, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen und im Kanton Graubünden weiterhin mindestens ein Kommando eines grossen Verbands zu stationieren?

    13.11.2013 Erledigt
  14. 13.3495 : Stationierungskonzept der Armee im Interesse von Stadt und Land

    Mo. (Motion) - Glanzmann-Hunkeler Ida; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Ausarbeitung des künftigen Stationierungskonzeptes der Armee die regionalpolitischen Prioritäten - soweit die militärischen Ziele des Stationierungskonzeptes dabei nicht infrage gestellt werden - so zu legen, dass der vorgesehene Rückbau von militärischen Aktiv

    21.08.2013 Erledigt
  15. 13.020 : Immobilienbotschaft VBS 2013

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 20. Februar 2013 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft VBS 2013) (BBl 2013 1885)

    - Erledigt
  16. 12.4065 : Eine einzige Dienststelle für zivile und militärische Immobilien

    Po. (Postulat) - Vitali Albert; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, alle Immobilien des Bundes in einer einzigen "Dienststelle Immobilien" zusammenzuführen. Es ist zu prüfen, ob diese neue Dienststelle dem EFD unterstellt würde.

    30.01.2013 Noch nicht behandelt
  17. 12.1126 : Asbest in Armeegebäuden

    A (Anfrage) - Galladé Chantal; Sozialdemokratische Fraktion
    Den Medien konnte entnommen werden, dass in verschiedenen Armeegebäuden das Problem von Asbest besteht. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Kasernen sind in welchem Ausmass betroffen? 2. Wie wurde die Unterbringung von Angehörigen der Armee ge

    13.02.2013 Erledigt
  18. 12.030 : Immobilienbotschaft VBS 2012

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 22. Februar 2012 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2012 (Immobilienbotschaft VBS 2012) (BBl 2012 2813)

    - Erledigt
  19. 11.5121 : Immobilienprogramme des VBS

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Voruz Eric; Sozialdemokratische Fraktion
    Wie der Sonntagspresse entnommen werden kann, sind die Immobilienkredite des VBS, die von den beiden Räten angenommen wurden, deutlich zu tief angesetzt. Hat es sich das VBS zur Gewohnheit gemacht, zu tief angesetzte Immobilienkredite zu beantragen, um diese so durch die Räte zu bringen und sie im N

    14.03.2011 Erledigt
  20. 11.5085 : Mögliches Ansteigen der Asylgesuche aus Nordafrika

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Loepfe Arthur; Fraktion CVP/EVP/glp
    Laut dem Bundesamt für Migration hat sich das VBS bereiterklärt, zu prüfen, inwiefern vorübergehend Armeeunterkünfte verfügbar gemacht werden könnten. - Weshalb beschränkt sich die Rolle des VBS lediglich auf das Thema Unterkünfte? - Wer hat die personellen Mittel, die zum Einrichten und Betreiben v

    07.03.2011 Erledigt
  21. 11.4135 : Ausserdienststellung von Rüstungsgütern

    Mo. (Motion) - Niederberger Paul; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, die im Armeebericht vorgesehene Liquidation der Festungsminenwerfer zu stoppen, dieses Waffensystem zusammen mit den angegliederten Sperrstellen im Kernbestand der Armee zu behalten und zu gewährleisten, dass das Know-how erhalten und die Aufwuchsfähigkeit garantiert i

    09.05.2012 Erledigt
  22. 11.3932 : Aufhebung der Festungsminenwerfer

    Ip. (Interpellation) - Niederberger Paul; Fraktion CVP/EVP/glp
    Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen, sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig. 1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Muniti

    09.11.2011 Erledigt
  23. 11.3753 : Immobilienverkäufe des VBS

    Po. (Postulat) - Sicherheitspolitische Kommission SR; Ständerat
    Der Bundesrat ist beauftragt, dem Parlament aufgrund des neuen Standortkonzeptes der Armee bis Mitte 2012 einen Bericht über mögliche Immobilienverkäufe des VBS zu unterbreiten. Dieser Bericht soll namentlich folgende Elemente enthalten: 1. eine Aufstellung der Liegenschaften des VBS, die nicht mehr

    07.09.2011 Erledigt
  24. 11.3026 : Die Schweiz muss sich für die Flüchtlingswelle wappnen

    D.Ip. (Dringliche Interpellation) - FDP-Liberale Fraktion
    1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik in Nordafrika eine schrittweise Problemlösung richtig ist, in dem Sinne, dass zuerst Hilfe vor Ort geleistet werden muss, dann auf der Einhaltung des Dublin-Abkommens beharrt werden muss und erst anschliessend di

    11.03.2011 Erledigt
  25. 11.017 : Immobilienbotschaft VBS 2011

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 16. Februar 2011 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2011 (Immobilienbotschaft VBS 2011) (BBl 2011 2123)

    - Erledigt
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