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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5456 : Ist das Breitfeld in St. Gallen wirklich im Besitz des VBS?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Gilli Yvonne; Grüne Fraktion
    Auf dem östlichen Teil des VBS-Geländes Breitfeld im Osten der Stadt St. Gallen wurde kürzlich Boden planiert - ohne öffentliche Auflage. Die Besitzverhältnisse des Breitfeldgeländes sind dem Vernehmen nach unklar, öffentlich nicht bekannt. 1. Wie gross ist die Fläche im Besitz des VBS? 2. Wie sind

    22.09.2014 Erledigt
  2. 14.5235 : Werden Infrastrukturen der Armee privat genutzt?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Private Schiesstrainings auf Schiessplätzen der Armee werden anscheinend durchgeführt. - Können auch andere Armeeinfrastrukturen von Armeeangehörigen privat genutzt werden, beispielsweise Fahrzeuge, Garagen, Panzer, Helikopter usw.? - Wenn ja, unter welchen Bedingungen?

    Erledigt
  3. 14.5234 : Private Schiesstrainings mit Zivilisten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Private Schiesstrainings, organisiert durch Armeeangehörige, werden durchgeführt, auf Plätzen der Schweizer Armee. Auch Zivilisten nehmen daran teil. - Wer sind die Privaten und Zivilisten, die zu solchen Trainings eingeladen werden können (Freunde, Familie, Armeeangehörige, ausländische Armeeangehö

    Erledigt
  4. 14.5233 : Sind durch Offiziere veranstaltete private Schiesstrainings sinnvoll?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    - Weshalb können Offiziere der Schweizer Armee private Schiesstrainings veranstalten? - Was sind die gesetzlichen Grundlagen dafür, was ist der Sinn dieses Privilegs? - Wer bezahlt die Kosten für die Infrastruktur (Miete des Platzes, Munition, Waffen)? - Dürfen Zivilisten an privaten Schiesstraining

    Erledigt
  5. 14.5204 : Schiessübung in Genf

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Galladé Chantal; Sozialdemokratische Fraktion
    1. Ist der Bundesrat bereit, in Bezug auf die Schiessübung in Genf eine lückenlose Aufklärung des Falles vorzunehmen und nach der Abklärung die Ergebnisse vorzulegen, z. B. wer die abschliessende Verantwortung für den Vorfall trägt; woher die Munition kam; wer alles Kenntnis hatte von dieser Veranst

    Erledigt
  6. 14.3771 : Vereinbarkeit der Botschaft für die Weiterentwicklung der Armee mit dem Stationierungskonzept der Armee

    Ip. (Interpellation) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hat am 3. September die Botschaft über die Veränderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA-Botschaft) verabschiedet. Im Rahmen der WEA hat er entschieden, die Infrastrukturen der Armee zu reduzieren, um den vom Parlament beschlossenen Ausgabenplafond einzuhalt

    05.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  7. 14.3507 : Wird bei der Erarbeitung des Stationierungskonzepts für die Armee den Investitionskosten genügend Rechnung getragen?

    Ip. (Interpellation) - van Singer Christian; Grüne Fraktion
    Da immer weniger Armeeangehörige ausgebildet werden, ist es logisch, dass das VBS die Verkleinerung seiner Ausbildungsinfrastruktur ins Auge fasst und in seinem Stationierungskonzept für die Armee vorschlägt, aus Spargründen mehrere Waffenplätze zu schliessen. Gleichzeitig wird gefordert, die Bedürf

    27.08.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  8. 14.052 : Immobilienbotschaft VBS 2014

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 6. Juni 2014 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2014 (Immobilienbotschaft VBS 2014)

    - Behandelt vom Nationalrat
  9. 14.007 : Voranschlag 2014. Nachtrag I

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 26. März 2014 über den Nachtrag I zum Voranschlag für 2014

    - Erledigt
  10. 13.5604 : Standortwahl für zukünftige Bundeszentren für Asylsuchende

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Was sind die vom Bundesrat verwendeten Kriterien bei der Wahl des Ortes für ein Bundeszentrum für Asylsuchende? - Die gerechte Verteilung zwischen allen Kantonen? - Das Verhältnis zwischen Bevölkerungszahl und der Zahl der Asylsuchenden? - Die Existenz eines Empfangszentrums auf Kantonsgebiet? - Ode

    Erledigt
  11. 13.5505 : Neue Bundeszentren für Asylsuchende. Kommunikation mit den Kantonen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Moret Isabelle; FDP-Liberale Fraktion
    Bei der Revision des Asylgesetzes waren neue Bundeszentren vorgesehen, damit das Asylverfahren beschleunigt werden kann. Der Bundesrat hat dabei immer betont, dass ihm die Diskussion mit den betroffenen Kantonen und Gemeinden äusserst wichtig sei. Nun mussten der Kanton Waadt und die Gemeinde Moudon

    Erledigt
  12. 13.5504 : Restrukturierung der Armee. Rückzug in die Deutschschweiz?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Moret Isabelle; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hat die Schliessung von fünf Waffenplätzen angekündigt. Von diesen fünf befinden sich vier in der Romandie, die einmal mehr durch eine Restrukturierung benachteiligt wird. - Hat der Bundesrat bei seinem Entscheid die Sprachregionen angemessen berücksichtigt? - Wie rechtfertigt er seine

    02.12.2013 Erledigt
  13. 13.5495 : Konsequenzen der Schliessung des Militärflugplatzes Sitten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Darbellay Christophe; Fraktion CVP-EVP
    Mit dem neuen Stationierungskonzept verzichtet die Armee auf einen Drittel ihrer Immobilien. Ebenfalls betroffen ist der Flugplatz Sitten, der mit 170 Beschäftigten (davon 40 Lernende) grosse Bedeutung im Kanton hat. 1. Wie viele Angestellte sind von der Schliessung betroffen? Wie viele Stellen werd

    02.12.2013 Erledigt
  14. 13.5482 : Stationierungskonzept der Armee. Auswirkungen der Standortschliessungen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Amherd Viola; Fraktion CVP-EVP
    Mit dem neuen Stationierungskonzept verzichtet die Armee auf einen Drittel ihrer Immobilien. Betroffen ist auch der Standort Gluringen. Dieser Standort ist regional von grosser Bedeutung. 1. Wie viele Mitarbeitende sind vor Ort von der Schliessung betroffen? Wie viele Stellen werden dabei abgeschaff

    02.12.2013 Erledigt
  15. 13.5470 : Was geschieht mit den Gebäuden und der Infrastruktur der Kaserne Moudon?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Grin Jean-Pierre; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das VBS hat beschlossen, die Kaserne Moudon zu schliessen. Es kursieren Gerüchte, dass die Gebäude als Zentrum für Asylsuchende genutzt werden könnten. Wenn dies so ist: - Warum wurden der Kanton Waadt und die Gemeinde Moudon deswegen nicht kontaktiert? - Wäre es nicht naheliegender gewesen, mit der

    Erledigt
  16. 13.5469 : Schliessung des Waffenplatzes Moudon. Und die Kommunikation?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat hielt am 26. November eine Pressekonferenz zum neuen Stationierungskonzept der Armee. Dieses sieht die Schliessung des Waffenplatzes Moudon vor. Der Gemeinderat von Moudon wurde vom Bundesrat über diese Absicht nicht informiert und musste die Neuigkeit aus dem Westschweizer Radio erfah

    02.12.2013 Erledigt
  17. 13.5468 : Schliessung des Waffenplatzes Moudon. All das für 25 Kilometer?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Am 26. November informierte der Bundesrat über das neue Stationierungskonzept der Armee. Dieses sieht vor, den Waffenplatz Moudon zu schliessen und die Ausbildung der Sanitätstruppen in das 25 Kilometer entfernte Chamblon zu verlegen. Der Waffenplatz Moudon verfügt über eine besondere Infrastruktur

    02.12.2013 Erledigt
  18. 13.5467 : Schaffung eines Bundeszentrums für Asylsuchende in Moudon. Nach welchen Kriterien?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat erwägt, auf dem Waffenplatz Moudon ein Bundeszentrum für Asylsuchende zu schaffen. Das Zentrum soll Platz bieten für 550 Asylsuchende. Die Gemeinde Moudon - die für ihre Bemühungen bei der Integration bekannt ist - zählt jedoch nur 5500 Einwohnerinnen und Einwohner und hat bereits eine

    Erledigt
  19. 13.4015 : Nicht mehr benötigte Immobilien des VBS im Sinne der Öffentlichkeit nutzen

    Po. (Postulat) - Finanzkommission-NR (13.041); Nationalrat
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er freiwerdende Immobilien des VBS öffentlichen und der Öffentlichkeit dienlichen Nutzungen zuführen kann. Der Bericht soll dabei Antworten auf mindestens folgende Fragen liefern. 1. Der Bericht soll aufzeigen, wie viele und welche Art

    29.11.2013 Angenommen
  20. 13.3861 : Liegenschaften der Armee

    Ip. (Interpellation) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Angesichts der zurzeit laufenden Restrukturierung beabsichtigt die Schweizer Armee, in den nächsten Jahren eine gewisse Anzahl Liegenschaften zum Verkauf freizugeben. 1. Wie beabsichtigt das VBS sicherzustellen, dass die Interessen der Kantone und Gemeinden berücksichtigt werden? 2. Besteht eine Lis

    13.11.2013 Erledigt
  21. 13.3833 : Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee

    Ip. (Interpellation) - Schmid Martin; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: Ist er bereit, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen und im Kanton Graubünden weiterhin mindestens ein Kommando eines grossen Verbands zu stationieren?

    13.11.2013 Erledigt
  22. 13.3495 : Stationierungskonzept der Armee im Interesse von Stadt und Land

    Mo. (Motion) - Glanzmann-Hunkeler Ida; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Ausarbeitung des künftigen Stationierungskonzeptes der Armee die regionalpolitischen Prioritäten - soweit die militärischen Ziele des Stationierungskonzeptes dabei nicht infrage gestellt werden - so zu legen, dass der vorgesehene Rückbau von militärischen Aktiv

    21.08.2013 Angenommen
  23. 13.020 : Immobilienbotschaft VBS 2013

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 20. Februar 2013 über die Immobilien des VBS für das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft VBS 2013)

    - Erledigt
  24. 12.4065 : Eine einzige Dienststelle für zivile und militärische Immobilien

    Po. (Postulat) - Vitali Albert; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, alle Immobilien des Bundes in einer einzigen "Dienststelle Immobilien" zusammenzuführen. Es ist zu prüfen, ob diese neue Dienststelle dem EFD unterstellt würde.

    30.01.2013 Angenommen
  25. 12.1126 : Asbest in Armeegebäuden

    A (Anfrage) - Galladé Chantal; Sozialdemokratische Fraktion
    Den Medien konnte entnommen werden, dass in verschiedenen Armeegebäuden das Problem von Asbest besteht. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Kasernen sind in welchem Ausmass betroffen? 2. Wie wurde die Unterbringung von Angehörigen der Armee ge

    13.02.2013 Erledigt
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