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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 14.5400 : Projekt Ingeus. Mit Bauchtanzen aus der IV-Rente?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Frehner Sebastian; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Bei der IV-Revision 6a hat das Parlament einen Pilotversuch zur Integration von langjährigen IV-Rentnern beschlossen. Dem Schlussbericht ist nun zu entnehmen, dass die IV zu diesem Zweck Bauchtanzkurse angeboten hat. Können Sie mir erklären, warum ausgerechnet Bauchtanzen aus einer langjährigen Abhä

    Erledigt
  2. 14.3730 : Teilrevision des UVG

    Ip. (Interpellation) - Pezzatti Bruno; FDP-Liberale Fraktion
    In der Botschaft zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, hat der Bundesrat den Arbeitgebern im Zusammenhang mit der Einführung des Arbeitsversuches ausdrücklich versprochen, dass der Versicherungsschutz für die verschiedenen Sozialversicherungen geregelt werde und die IV sämtliche Kosten und Pfl

    28.11.2014 Erledigt
  3. 14.3697 : Finanzierung der IV durch den Bund. Verletzung von Artikel 112 Absatz 4 der Bundesverfassung?

    Ip. (Interpellation) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Artikel 112 Absatz 3 der Bundesverfassung (BV) sieht vor, dass die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (IV) finanziert wird: 1. durch Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber einerseits; 2. durch Leistungen des Bundes andererseits. Artikel 112 Absatz 4 BV präzisiert: "Die Leis

    12.11.2014 Erledigt
  4. 14.3046 : Wirkungen der IV-Revision 6a und Folgen für die Betroffenen

    Ip. (Interpellation) - Humbel Ruth; Fraktion CVP-EVP
    Seit dem 1. Januar 2012 ist die IV-Revision 6a in Kraft. Ziel der IV-Revision ist es, die Erwerbsfähigkeit von rund 17 000 IV-Rentnerinnen und -Rentnern mit entsprechendem Potenzial zu erhöhen, damit sie in den Arbeitsmarkt integriert werden oder ihre bestehende Tätigkeit ausbauen können. Gemäss Sch

    28.05.2014 Erledigt
  5. 13.5307 : IV-Revision 6a. Erfolgskontrolle

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Ingold Maja; Fraktion CVP-EVP
    Das Massnahmenpaket der IV-Revision 6a sieht vor, dass gegen 17 000 Rentnerinnen und Rentner bis 2018 in den Arbeitsmarkt integriert werden. 1. Gibt es ein Monitoring des Umsetzungsprozesses für dieses Ziel der IV-Revision 6a? 2. Wie lautet der Zeitplan dazu? 3. Wann bzw. unter welchen Bedingungen e

    Erledigt
  6. 13.3641 : Technische Elemente der IV-Revision umgehend in Angriff nehmen

    Mo. (Motion) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum Vorgehen nach dem Scheitern der 11. AHV-Revision, rasch eine Vorlage zur IV-Revision vorzulegen, welche sich auf die technischen und mehrheitsfähigen Aspekte konzentriert. Insbesondere die Bestimmungen zur Schuldentilgung, die Eingliederungsmassnahmen und da

    29.11.2013 Im Rat noch nicht behandelt
  7. 12.3971 : Für ein stufenloses Rentensystem

    Po. (Postulat) - Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit-NR (11.030); Nationalrat
    Der Bundesrat legt zum Grundsatz der Bemessung des Invaliditätsgrades mit entsprechender Berentung einen Bericht vor, in dem er darlegt, wie eine stufenlose Bemessung umgesetzt werden könnte, die im Vergleich zum geltenden Recht negative Schwelleneffekte verhindert, gleichzeitig aber Rentenkürzungen

    30.11.2012 Angenommen
  8. 11.5215 : Ausweitung der Schlussbestimmung der IV-Revision 6a

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schenker Silvia; Sozialdemokratische Fraktion
    Bundesrat Burkhalter hatte während der Debatte mehrfach versichert, dass schwere psychische Krankheiten von der Schlussbestimmung nicht betroffen seien. Am 28. März 2011 hat das Verwaltungsgericht Bern im Fall eines psychisch kranken Mannes beschlossen, eine generalisierte Angststörung sei denselben

    07.06.2011 Erledigt
  9. 11.030 : 6. IV-Revision. Zweites Massnahmenpaket

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 11. Mai 2011 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket)

    - Von beiden Räten behandelt
  10. 10.5434 : Berufliche Integration für alle?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Streiff-Feller Marianne; Fraktion CVP/EVP/glp
    Bundespräsidentin Doris Leuthard machte sich am Jubiläum von Insieme vom 11. September 2010 für die Integration der Behinderten im Berufsleben stark. Gleichzeitig schlägt der Bundesrat in der Vernehmlassung zur 6. IV-Revision 6B vor, die Voraussetzungen für die Finanzierung der erstmaligen beruflich

    27.09.2010 Erledigt
  11. 10.5414 : Eingliederungsmassnahmen der 6. IV-Revision

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Ingold Maja; Fraktion CVP/EVP/glp
    Das zweite Massnahmenpaket der 6. IV-Revision sieht Einsparungen durch Ablösung von Renten und Vermeidung von Renten durch erfolgreiche Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt vor. - Durch welche Zahlen und Evaluationen der neugeschaffenen IV-Eingliederungsstellen sind die Annahmen (jährliche

    27.09.2010 Erledigt
  12. 10.4109 : 6. IV-Revision. Wiedereingliederung. Rolle der Bundesverwaltung

    Ip. (Interpellation) - Aubert Josiane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision ist aufgegleist. Zahlreiche Personen, die im Moment eine Rente beziehen und wiedereingliederungsfähig sind, müssen eine Stelle im Arbeitsmarkt finden. Die Unternehmen sind aufgerufen, ihren Teil dazu beizutragen und betroffene Personen anzustellen. Auch d

    23.02.2011 Erledigt
  13. 10.3847 : Prekäre Situation bei der beruflichen Integration von Menschen mit Leistungseinschränkung

    Ip. (Interpellation) - Chopard-Acklin Max; Sozialdemokratische Fraktion
    1. Welche Angebote (bezogen auf Bildung, Wohnen und Arbeit) gibt es für die 15- bis 18-jährigen Menschen mit Behinderung, die weder in der Sonderschule bleiben noch in eine berufliche Massnahme der IV, geschweige denn in eine eidgenössische Berufslehre eintreten können? 2. Wie wird schweizweit die H

    17.12.2010 Erledigt
  14. 10.1123 : Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen

    A (Anfrage) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
    Das Ziel der 6. IV-Revision ist die Wiedereingliederung von rund 17 000 Menschen (12 500 Stellen) in den ersten Arbeitsmarkt. Leider macht der Bundesrat in der Botschaft keine Aussagen darüber, was das für den Bund und die bundesnahen Betriebe konkret heisst und wie das Ziel erreicht werden soll. Ic

    23.02.2011 Erledigt
  15. 10.1034 : IV. Sozioprofessionelle Daten von Leistungsbezügerinnen und -bezügern

    A (Anfrage) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
    Sozioprofessionelle Merkmale der Bezügerinnen und Bezüger von IV-Renten sind ausserordentlich wichtig für das Verständnis der Situation, in der sich Personen befinden, die Leistungen der IV beantragen oder beziehen. Ob jemand invalid wird oder nicht, hängt stark von Faktoren ab wie dem Bildungsnivea

    19.05.2010 Erledigt
  16. 10.032 : 6. IV-Revision. Erstes Massnahmenpaket

    BRG (Geschäft des Bundesrates)
    Botschaft vom 24. Februar 2010 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket)

    - Erledigt
  17. 09.3797 : IV-Sanierung. Druck muss aufrechterhalten bleiben

    Mo. (Motion) - FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung im Rahmen der IV-Revision 6b so abzuändern, dass bei Personen mit schwer definierbaren körperlichen oder psychischen Erkrankungen die Leistungen der IV sich auf die Behandlungsqualität und auf die Eingliederungsmassnahmen konzentrieren und eine IV-Rent

    18.11.2009 Erledigt
  18. 09.3257 : Sanierung der Invalidenversicherung. Alternatives Konzept

    Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die beiden Beschlüsse der Vorlage 05.053 (BBl 2008 5241 sowie BBl 2008 5255) sind aufzuheben, und auf eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie auf eine Anhebung der Lohnprozente ist zu verzichten. Stattdessen ist eine neue Vorlage auszuarbeiten, welche sich zwingend an folgenden Eckwerten o

    06.05.2009 Erledigt
  19. 07.3840 : Botschaft zur 6. IV-Revision bis Ende 2008

    Mo. (Motion) - Bortoluzzi Toni; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2008 eine Botschaft für eine 6. IV-Revision vorzulegen. Im Rahmen einer 6. IV-Revision sind insbesondere Massnahmen im Bereich folgender Themenkomplexe zu prüfen: Überversicherungssituationen; unklare IV-Ursachen; übermässige IV-Nachfrage von Ausländern; Entsc

    27.02.2008 Erledigt
  20. 07.461 : Strukturelle Sanierung der IV mittels 6. IV-Revision

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Jenny This; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Im Rahmen der Diskussion über die IV-Zusatzfinanzierung ist eine 6. IV-Revision aufzunehmen, welche zu einer wesentlich weiter gehenden ausgabenseitigen

    - Erledigt
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