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Po. (Postulat) - Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit-NR (11.030)
Der Bundesrat legt zum Grundsatz der Bemessung des Invaliditätsgrades mit entsprechender Berentung einen Bericht vor, in dem er darlegt, wie eine stufenlose Bemessung umgesetzt werden könnte, die im Vergleich zum geltenden Recht negative Schwelleneffekte verhindert, gleichzeitig aber Rentenkürzungen
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Schenker Silvia; Sozialdemokratische Fraktion
Bundesrat Burkhalter hatte während der Debatte mehrfach versichert, dass schwere psychische Krankheiten von der Schlussbestimmung nicht betroffen seien. Am 28. März 2011 hat das Verwaltungsgericht Bern im Fall eines psychisch kranken Mannes beschlossen, eine generalisierte Angststörung sei denselben
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 11. Mai 2011 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket) (BBl 2011 5691)
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Streiff-Feller Marianne; Fraktion CVP/EVP/glp
Bundespräsidentin Doris Leuthard machte sich am Jubiläum von Insieme vom 11. September 2010 für die Integration der Behinderten im Berufsleben stark. Gleichzeitig schlägt der Bundesrat in der Vernehmlassung zur 6. IV-Revision 6B vor, die Voraussetzungen für die Finanzierung der erstmaligen beruflich
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Ingold Maja; Fraktion CVP/EVP/glp
Das zweite Massnahmenpaket der 6. IV-Revision sieht Einsparungen durch Ablösung von Renten und Vermeidung von Renten durch erfolgreiche Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt vor. - Durch welche Zahlen und Evaluationen der neugeschaffenen IV-Eingliederungsstellen sind die Annahmen (jährliche
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Ip. (Interpellation) - Aubert Josiane; Sozialdemokratische Fraktion
Das erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision ist aufgegleist. Zahlreiche Personen, die im Moment eine Rente beziehen und wiedereingliederungsfähig sind, müssen eine Stelle im Arbeitsmarkt finden. Die Unternehmen sind aufgerufen, ihren Teil dazu beizutragen und betroffene Personen anzustellen. Auch d
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Ip. (Interpellation) - Chopard-Acklin Max; Sozialdemokratische Fraktion
1. Welche Angebote (bezogen auf Bildung, Wohnen und Arbeit) gibt es für die 15- bis 18-jährigen Menschen mit Behinderung, die weder in der Sonderschule bleiben noch in eine berufliche Massnahme der IV, geschweige denn in eine eidgenössische Berufslehre eintreten können? 2. Wie wird schweizweit die H
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A (Anfrage) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
Das Ziel der 6. IV-Revision ist die Wiedereingliederung von rund 17 000 Menschen (12 500 Stellen) in den ersten Arbeitsmarkt. Leider macht der Bundesrat in der Botschaft keine Aussagen darüber, was das für den Bund und die bundesnahen Betriebe konkret heisst und wie das Ziel erreicht werden soll. Ic
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A (Anfrage) - Rossini Stéphane; Sozialdemokratische Fraktion
Sozioprofessionelle Merkmale der Bezügerinnen und Bezüger von IV-Renten sind ausserordentlich wichtig für das Verständnis der Situation, in der sich Personen befinden, die Leistungen der IV beantragen oder beziehen. Ob jemand invalid wird oder nicht, hängt stark von Faktoren ab wie dem Bildungsnivea
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BRG (Geschäft des Bundesrates)
Botschaft vom 24. Februar 2010 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) (BBl 2010 1817)
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Mo. (Motion) - FDP-Liberale Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung im Rahmen der IV-Revision 6b so abzuändern, dass bei Personen mit schwer definierbaren körperlichen oder psychischen Erkrankungen die Leistungen der IV sich auf die Behandlungsqualität und auf die Eingliederungsmassnahmen konzentrieren und eine IV-Rent
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Mo. (Motion) - Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Die beiden Beschlüsse der Vorlage 05.053 (BBl 2008 5241 sowie BBl 2008 5255) sind aufzuheben, und auf eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie auf eine Anhebung der Lohnprozente ist zu verzichten. Stattdessen ist eine neue Vorlage auszuarbeiten, welche sich zwingend an folgenden Eckwerten o
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Mo. (Motion) - Bortoluzzi Toni; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2008 eine Botschaft für eine 6. IV-Revision vorzulegen. Im Rahmen einer 6. IV-Revision sind insbesondere Massnahmen im Bereich folgender Themenkomplexe zu prüfen: Überversicherungssituationen; unklare IV-Ursachen; übermässige IV-Nachfrage von Ausländern; Entsc
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Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Jenny This; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Im Rahmen der Diskussion über die IV-Zusatzfinanzierung ist eine 6. IV-Revision aufzunehmen, welche zu einer wesentlich weiter gehenden ausgabenseitigen