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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.5503 : Flughafen Zürich. Wann kommt endlich der gekröpfte Nordanflug?

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bäumle Martin; Grünliberale Fraktion
    Der satellitengestützte Anflug auf den Flughafen Zürich ist vom Bazl als vollwertiges Verfahren 2011 bewilligt worden. Im SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich ist der gekröpfte Nordanflug als Variante vorgemerkt. 1. Wann rechnet der Bundesrat mit der Einführung des - ILS Cal III gleichwertigen -

    21.09.2015 Erledigt
  2. 15.4219 : Blackout? Haben Swissgrid bzw. ihre Vorgänger in den letzten Jahren geschlafen?

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Grünliberale Fraktion
    Swissgrid warnte medienwirksam vor Versorgungsengpässen im Winter. Dies wird damit begründet, dass die Kernkraftwerke Beznau 1 und 2 ausser Betrieb seien und im Sommer/Herbst zu wenig Regen gefallen sei, um die Speicher zu füllen. Gemäss Stromversorgungsgesetz Artikel 8 ist es die Aufgabe der Netzbe

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  3. 15.4022 : Gewährleistung der umfassenden Sicherheit von Kernkraftwerken und eine zeitgemässe Corporate Governance. Eine Überprüfung und Anpassung der Grundlagen ist zwingend

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Grünliberale Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Ist er auch der Auffassung, dass die geltende Gesetzgebung zur Nukleartechnologie mit Blick auf die veränderten Bedingungen des Atomausstiegs zu überprüfen bzw. anzupassen ist? 2. Ist er bereit, das Regelwerk in Bezug auf mögliche

    18.11.2015 Erledigt
  4. 15.465 : Graustromabgabe zum Schutz der Wasserkraft

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Bäumle Martin; Grünliberale Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Energiegesetz soll mit einer Lenkungsabgabe auf Strom aus nichterneuerbaren Energien ergänzt werden, und dies mit den folgenden Eckwerten: 1. die Er

    - Im Rat noch nicht behandelt
  5. 12.3874 : Ökologisch nachhaltiger Systemwechsel bei Eigenmietwert und Schuldzinsenabzug

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament folgende Änderung des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (Wohneigentumsbesteuerung) zu unterbreiten: Der Mietwert von selbstbewohnten Liegenschaften oder Liegenschaftsteilen im Privatvermögen, die den Steuerpflichtigen aufg

    14.11.2012 Erledigt
  6. 11.3731 : Kosten eines geologischen Tiefenlagers während der Beobachtungsphase

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Im Entsorgungsfonds für Kernenergieanlagen ist ein Betrag für die laufenden Kosten während der Beobachtungsphase vorgesehen. Für die Kostenberechnung ist die Dauer dieser Phase auf 50 Jahre veranschlagt (Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung, SEFV, Art. 3). Allerdings ist die Beobachtungsphas

    07.09.2011 Erledigt
  7. 11.3459 : Entsorgungsnachweis für hochaktive Abfälle durch technische Probleme infrage gestellt

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Obwohl der Bundesrat am 28. Juni 2006 den Entsorgungsnachweis für hochaktive Abfälle akzeptiert hat, sind bis heute wichtige technische Fragen unbeantwortet (aufgeführt in NTB 08-02), und es kamen sogar neue dazu (aufgeführt z. B. in der Stellungnahme KNS zu Etappe 1 Sachplanverfahren). Die Gasentwi

    25.05.2011 Erledigt
  8. 11.3458 : Dezentrale Stromversorgung. Neue Situation bedingt neues strategisches Netz

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Aktualisierung des Sachplans Übertragungsleitungen zu veranlassen, die dem Ziel einer dezentralen Stromerzeugung Rechnung trägt. Diese Aktualisierung soll auch in die derzeitige Weiterentwicklung des Sachplans Übertragungsleitungen zu einem Sachplan Energienetze e

    25.05.2011 Angenommen
  9. 11.3457 : Verzicht auf Plutonium-Mischoxid-Brennelemente in Schweizer Kernkraftwerken

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen vorzunehmen bzw. die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass in Zukunft in Schweizer Kernkraftwerken keine Mischoxid-Brennelemente (MOX) mehr eingesetzt werden dürfen.

    25.05.2011 Erledigt
  10. 11.3456 : Förderung erneuerbarer Energien ohne KEV-Deckelung

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Energiegesetzes vorzulegen, welche den Gesamtdeckel in Artikel 15b Absatz 4 bei der Einspeisevergütung und die einzelnen Technologiedeckel in Artikel 7 Absatz 4 streicht.

    25.05.2011 Erledigt
  11. 11.434 : Risikoprämie der Kernkraftwerke für erneuerbare Energien einsetzen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das geltende Recht ist wie folgt anzupassen: 1. Für die heute ungedeckten Risiken der Kernenergie wird für die Restlaufzeit der Kernkraftwerke eine Risik

    - Erledigt
  12. 09.5612 : Einsparungspotenzial bei der SRG

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Die SRG weist in einem eigenen Bericht einen Fehlbetrag von 54 Millionen Franken pro Jahr aus und möchte die Einnahmen erhöhen. Diverse Serien und Spielfilme, die die SRG ausstrahlt, könnte das TV-Publikum in der Schweiz auch auf ausländischen Privatsendern gratis empfangen. - Wäre es nicht angebrac

    07.12.2009 Erledigt
  13. 09.3329 : Förderung erneuerbarer Energien. Mehr Wachstum für Gewerbe und Wirtschaft

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen eines allfälligen weiteren Konjunkturpaketes oder spätestens im Hinblick auf den Voranschlag 2010 dem Parlament im dringlichen Verfahren eine Änderung des Energiegesetzes vorzulegen, welche den Gesamtdeckel in Artikel 15b Absatz 4 bei der Einspeisevergütung u

    13.05.2009 Erledigt
  14. 09.3271 : Verhinderung von untragbaren Risiken für die Schweizer Volkswirtschaft

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, in Ergänzung zur Motion 08.3649 eine Expertenkommission unter Einbezug von nationalen und internationalen Spezialisten (Naturwissenschaftler, Wirtschaftsexperten, Umweltexperten usw.) einzusetzen oder jene Expertenkommission zu ergänzen, welche einen Bericht erstellt,

    20.05.2009 Erledigt
  15. 09.422 : Sachplan Infrastruktur Luftfahrt. Mitsprache des Parlamentes

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über die Luftfahrt, insbesondere die Bestimmungen über die Infrastruktur des dritten Abschnittes des Luftfahrtgesetzes (LFG) - beispiels

    - Erledigt
  16. 09.420 : Risikoprämie der Kernkraftwerke für erneuerbare Energien einsetzen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das geltende Recht ist wie folgt anzupassen: 1. Für die heute ungedeckten Risiken der Kernenergie wird für die Restlaufzeit der Kernkraftwerke eine Risik

    - Erledigt
  17. 08.5211 : Zivile Flüge in Dübendorf während der Euro 2008

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    - Wer hat entschieden, dass während der Euro 2008 auf dem Militärflugplatz Dübendorf nicht nur Flugzeuge abgestellt, sondern auch Passagiere abgefertigt werden? - Warum wurde das seit Jahren geltende Versprechen, solche Entscheide nur mit Zustimmung der drei Anrainergemeinden zu bewilligen, gebroche

    Erledigt
  18. 08.3233 : Eckwerte im SIL-Verfahren

    Po. (Postulat) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der nun stattfindenden SIL-Koordinationsgespräche und in den weiteren Gesprächen und Verhandlungen zum SIL für den Flughafen Zürich-Kloten die Eckwerte des SIL so festzulegen, dass: - zukünftige Betriebsreglemente sich eng an den Betrieb vor dem Jahre 2000 an

    10.09.2008 Erledigt
  19. 08.3215 : SIL-Verfahren

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Die optimierten SlL-Betriebsvarianten für den Flughafen Kloten führen alle zu einer Erhöhung der Kapazitäten des Flughafens, zu einer Mehrbelastung der Bevölkerung, zementieren die per Notrecht eingeführten zusätzlichen Ostanflüge und die "illegalen" Südanflüge und bringen neu noch Südstarts. Eine o

    10.09.2008 Erledigt
  20. 08.3165 : Zulassung der Flugzeugklasse Ecolight für weniger Lärm und Schadstoffe

    Ip. (Interpellation) - Bäumle Martin; Fraktion CVP/EVP/glp
    Im Herbst 2002 wurde durch Bundesrat Leuenberger entschieden, die neue Flugzeugklasse Ecolight in der Schweiz zu erlauben. Die neue Kategorie soll dank modernen Motoren und leichter Bauweise alte, konventionelle Flugzeuge ablösen und damit weniger Lärm und Schadstoffe erzeugen. Im Bericht über die L

    10.09.2008 Erledigt
  21. 07.5053 : Gekröpfter Nordanflug

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bäumle Martin; Fraktionslos
    In der Medienmitteilung zum gekröpften Nordanflug vom 23. Januar 2007 schreibt das Bazl: "Ein ausschliesslich auf Instrumenten basierender gekröpfter Anflug würde eine weiter entwickelte Navigationstechnologie bedingen, für die heute in Europa noch kein Zertifizierungsverfahren existiert." 1. Um wel

    12.03.2007 Erledigt
  22. 06.5244 : Gekröpfter Nordanflug

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Bäumle Martin; Fraktionslos
    In seiner Antwort auf die Motion Leutenegger Filippo 05.3794, "Prioritäre Einführung des gekröpften Nordanfluges", hält der Bundesrat fest, dass es das Bazl für möglich hält, dass die Prüfung des gekröpften Nordanfluges bis Ende 2006 abgeschlossen ist. Der Bundesrat beantragt, die Motion 05.3794 anz

    Erledigt
  23. 06.3762 : Verstärkte Förderung von Minergiebauten

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktionslos
    Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Änderung des Energiegesetzes zu unterbreiten, damit folgende Forderungen erfüllt werden: 1. Die finanziellen Fördermittel für Um- und Neubauten von Gebäuden nach dem Minergie- bzw. Minergie-P-Standard in den zwölf Gebäudekategorien (MFH, EFH, Verwalt

    09.03.2007 Erledigt
  24. 05.3382 : Dieselfahrzeuge. Verschärfung der Abgasvorschriften

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktionslos
    Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Vorlage mit folgenden Punkten zu unterbreiten: 1. Per 1. Januar 2010 sind die Grenzwerte für Abgase aus Dieselfahrzeugen so zu verschärfen, dass nur noch Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter gemäss Stand der Technik eingeführt werden können. Eine allen

    25.10.2006 Erledigt
  25. 05.3105 : Lufthansa-Deal. Chance für einen neuen Staatsvertrag

    Mo. (Motion) - Bäumle Martin; Fraktionslos
    Der Bundesrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit einer Übernahme der Swiss durch die Lufthansa mit Deutschland einen neuen Staatsvertrag auszuhandeln und dem Parlament vorzulegen. Dabei sollen folgende Eckwerte als Verhandlungsbasis dienen: 1. Flugregime vor den provisorischen Betriebsreglement

    25.05.2005 Erledigt
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