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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 11.3790 : Falsche Anreize nach erfolgten Gebäudesanierungen

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: - In gewissen Kantonen wird nach einer energetischen Gebäudesanierung oder auch nach der Montage einer Solaranlage der Eigenmietwert des betreffenden Gebäudes höher bewertet. Als Folge wird der Gebäudeeigentümer steuerlich stärker belastet.

    23.11.2011 Erledigt
  2. 11.3640 : Unterstützung für die Schweizer Wasserkraft

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Energiegesetzes zu unterbreiten, die vorsieht, dass neue Flusslaufkraftwerk-Projekte über 10 Megawatt ebenfalls durch die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) unterstützt werden können, sofern ein wirtschaftlicher Betrieb nicht ohne F

    07.09.2011 Erledigt
  3. 11.3553 : Verstärkung des Programms Energie Schweiz

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Umsetzung der Energiestrategie 2050 das Programm Energie Schweiz zu verstärken sowie Leuchtturmprojekte zu fördern und die Mittel zur integralen Umsetzung des Detailkonzepts von Energie Schweiz vom 1. Oktober 2010 und für Leuchtturmprojekte in den n

    16.09.2011 Erledigt
  4. 11.3330 : Dynamische Stromtarife als Effizienzmassnahme

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Unfall im Fukushima-KKW und die dadurch verursachte Umweltbelastung mit den gravierenden Auswirkungen auf Mensch und Tier hat die Sicherheit der Kernkraft wieder neu infrage gestellt. Alternativen zum aktuellen Strommix mit einer Reduktion des Anteils der durch KKW erzeugten Energie werden verla

    25.05.2011 Erledigt
  5. 11.3168 : Ausbau der Netze und gerechte Verteilung der Nutzungskosten

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Durch den verstärkten Ausbau der neuen erneuerbaren Energien (Elektrizität aus Wind- und Solarenergie) im In- und Ausland und durch die Erweiterung der bestehenden Speicheranlagen zu Pumpspeicherkraftwerken wird die Schweiz zur "Strom-Batterie" Europas. Der Aufbau von Energiespeichersystemen ist not

    25.05.2011 Erledigt
  6. 10.5588 : Kontingentsflüchtlinge

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat hat die letzte Anfrage des UNHCR zur Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen ablehnend beantwortet. Aufgrund der verstärkten Bedrohung von Christen in muslimisch geprägten Ländern und der Angriffe auf christlich-chaldäische Kirchen in Irak haben sich einige unserer Nachbarländer bereit er

    13.12.2010 Erledigt
  7. 10.3802 : CO2-Quellen und -Senken aus der Bodennutzung

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Was ist der Stand der internationalen Verhandlungen bezüglich der landwirtschaftlichen Senkenleistung? 2. Wo steht man bezüglich des Aufbaus des in der Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes erwähnten Inventarisierungssystems? 3. Sind d

    24.11.2010 Erledigt
  8. 10.3743 : Projekt Porta Alpina. Stand der Abklärungen

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Mit dem Durchschlag des Basistunnels am Gotthard am 15. Oktober 2010 rückt der Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Bahnverbindung immer näher. Ich nehme den Durchschlag zum Anlass, dem Bundesrat folgende Fragen zu stellen: 1. Am 16. Mai 2007 hat der Bundesrat das UVEK beauftragt, offene Fragen zu

    24.11.2010 Erledigt
  9. 10.3742 : Verbesserung der Breitbandversorgung im Rahmen der Grundversorgung

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, den Grundversorgungsauftrag im Bereich der fernmeldetechnischen Übertragung von Daten in Datenraten gemäss Artikel 16 Absätze 1 und 3 des Fernmeldegesetzes (FMG) dem Stand der aktuellen Technik anzupassen. Die in Artikel 16 Buchstabe c der Verordnung über Fernmeldedien

    03.12.2010 Erledigt
  10. 10.3224 : Den Auswirkungen des Klimawandels rechtzeitig begegnen

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, ein gesamtschweizerisches Konzept zur Koordination und Förderung von Massnahmen zur Anpassung an die Klimaänderung zu erarbeiten.

    12.05.2010 Erledigt
  11. 10.3050 : Ausnahmebewilligungen für die Durchfahrt durch Strassentunnels mit gefährlichen Gütern

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gemäss den neuen Bestimmungen der Verordnung über die Beförderung von gefährlichen Gütern auf der Strasse (SDR) sind laut Anhang 2 diverse Strecken mit Tunnels (National- und Kantonsstrassen) von Beschränkungen für Gefahrengutbeförderungen betroffen. Ausnahmebewilligungen können gemäss Artikel 13 Ab

    19.05.2010 Erledigt
  12. 09.5353 : Flächendeckende Grundversorgung durch den öffentlichen Verkehr

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Mit welchen Massnahmen will der Bundesrat das Anliegen der Grundversorgung mit der Erschliessung der letzten Meile im Bereich des öffentlichen Verkehrs sicherstellen, wenn die gemäss der in Revision stehenden Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs vorgesehene Abgeltung nicht m

    Erledigt
  13. 09.5008 : Finanzierung der Pärke von nationaler Bedeutung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Voranschlag 2009 sieht im Abschnitt "Natur und Landschaft" gegenüber 2008 zusätzliche Mittel vor. Damit sollen neu die Errichtung, der Betrieb und die Qualitätssicherung von Pärken mitfinanziert werden. Wie gross ist der anteilmässige Kostenaufwand des Buwal für die aufwendigen Aktivitäten im Be

    Erledigt
  14. 09.4082 : Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Gesetz- und Verordnungsentwürfe zu unterbreiten, mit dem Ziel, die Bewilligungsverfahren für Anlagen für erneuerbare Energien zu koordinieren und zu straffen. Zu prüfen ist insbesondere die Einführung eines bundesrechtlichen Sachplanes und Bewilligungsver

    24.02.2010 Erledigt
  15. 09.3832 : Pärkeverordnung. Abweichungen von den Vorschriften gemäss Artikel 17 Absatz 2

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Die Pärkeverordnung (PäV) vom 7. November 2007 regelt die Voraussetzungen für die Errichtung, den Betrieb und die Qualitätssicherung von Pärken nationaler Bedeutung. Insbesondere Artikel 17 Absatz 1 sieht sehr enge und restriktive Einschränkungen für die Kernzonen von Nationalpärken vor. Diese Aussc

    18.11.2009 Erledigt
  16. 09.3831 : Strom sparen durch intelligente Verbrauchsmessung

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    In Italien, Schweden, Kanada, den USA, der Türkei, Australien, Neuseeland und den Niederlanden sind intelligente Zähler ("smart meters") bereits in grösserem Umfang installiert bzw. ist ihre Einführung beschlossen worden. In Deutschland ist der Einbau von intelligenten Stromzählern in Neubauten und

    11.11.2009 Erledigt
  17. 09.3600 : Rückführung von verbrauchten Polyethylenfolien zur Wiederverwertung

    Po. (Postulat) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu verfassen über das Volumen und die Entsorgungsart der in der Schweiz als Verpackungsmaterial in Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft usw. verwendeten Polyethylenfolien und Vorschläge für Anreizsysteme zur erhöhten Rückführung der verbrauchten PE-Folien z

    19.08.2009 Erledigt
  18. 09.3388 : Schnelle Umsetzung der Aktionspläne zur Energieeffizienz

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wo steht zurzeit die Umsetzung der von ihm im Februar 2008 verabschiedeten Aktionspläne Energieeffizienz und erneuerbare Energien? Eine Vernehmlassung bezüglich des Aktionsplans Energieeffizienz wurde zwischen Oktober 2008 und Januar 2009

    01.07.2009 Erledigt
  19. 09.3104 : Radioaktiv kontaminierte Edelstahlimporte aus Indien

    Ip. (Interpellation) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gemäss dem deutschen Bundesumweltministerium liegen Informationen vor, nach denen in mehreren Bundesländern radioaktiv kontaminierte Edelstahlprodukte aus Indien identifiziert worden sind. Bei den aufgefundenen Produkten handelt es sich sowohl um Vorprodukte in Form von Edelstahl-Rundstählen, die we

    13.05.2009 Erledigt
  20. 09.3095 : Pärke von nationaler Bedeutung. Effizienz bei der administrativen Umsetzung

    Mo. (Motion) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird aufgefordert, die Verordnung über die Pärke von nationaler Bedeutung (Pärkeverordnung) anzupassen, damit der administrative Aufwand der Parkträgerschaften für die Erarbeitung von Managementplänen, Finanzhilfegesuchen, Programmvereinbarungen, Gesuchen um Park- und Produkte-Labels,

    13.05.2009 Erledigt
  21. 08.5256 : Strompreiserhöhung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Die angekündigten massiven Preiserhöhungen der elektrischen Energie werden mit den Neuerungen im Stromversorgungsgesetz begründet, insbesondere durch die Trennung des Verteilnetzes von der Produktion. - Wie beurteilt der Bundesrat diese Entwicklung? - Ist die Elcom mit den notwendigen Kompetenzen au

    22.09.2008 Erledigt
  22. 08.5241 : Kündigung von Pierre-Alain Rumley

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Aufgrund der Kündigung von Pierre-Alain Rumley, Chef des Bundesamtes für Raumentwicklung, stellt sich folgende Frage. Was hat die Kündigung von Pierre-Alain Rumley für Auswirkungen auf die geplante RPG-Revision und die zurzeit in Erarbeitung stehenden Massnahmen des Bundes im Bereich der Zweitwohnun

    22.09.2008 Erledigt
  23. 08.5174 : Vergütung von invaliditätsbedingten Kosten

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Anspruch auf Vergütung von invaliditätsbedingten Dienstleistungskosten ist in der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln geregelt. Seitens der Gehörlosen wird die unterschiedliche Abgeltung von Dienstleistungen beanstandet. Kosten für technische Hilfsmittel, wie z. B. für das sehr teure Coc

    Erledigt
  24. 08.5059 : Reorganisation Marketing bei Postauto Schweiz AG

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Ende Januar 2008 hat die Presse über die Reorganisation im Bereich Marketing bei der Postauto Schweiz AG berichtet. Eine Nachfrage bei der Postauto-Region Graubünden hat bestätigt, dass die bestehenden Marketingstellen von Chur nach St. Gallen bzw. Bern verlegt werden sollen. Die Bündner Regierung w

    Erledigt
  25. 08.5053 : Bundesbeiträge an die forstliche Ausbildung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Cathomas Sep; Fraktion CVP/EVP/glp
    Gemäss Artikel 44 Absatz 2 der Waldverordnung (WV) gewährt der Bund an die Kosten der praktischen Ausbildung des Forstpersonals Finanzhilfen in Form einer Pauschale von 10 Prozent. Ab dem 1. Januar 2008 hat das Bafu den Beitrag fallengelassen. Gleichzeitig wurde der Betrag des BBT von 90 Franken auf

    Erledigt
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