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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 04.468 : Klarere Regelung der Suva-Unterstellungen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) ist wie folgt zu ändern: Art. 66 Tätigkeitsbereich Abs. 1 Bei der Suva sind die Arbeitnehmer folgende

    - Noch nicht behandelt
  2. 05.435 : UVG-Versicherung von öffentlichen Verwaltungen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Die Bestimmungen betreffend die Versicherung von öffentlichen Verwaltungen im Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) seien dahingehen

    - Noch nicht behandelt
  3. 05.3177 : Berufsschulturnen noch zeitgemäss?

    Po. (Postulat) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob das obligatorische Berufsschulturnen heute noch zeitgemäss ist oder ob diese Lektionen nicht besser in die Kernfächer und Fachausbildung investiert würden.

    25.05.2005 Erledigt
  4. 05.3181 : Fragwürdiger Bundesgerichtsentscheid. Seedamm-Center in Pfäffikon

    Ip. (Interpellation) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Mit dem jüngsten Urteil zum Gestaltungsplan Seedamm-Center in Pfäffikon (SZ) hat das Bundesgericht einen Entscheid getroffen, der weit über das fragliche Objekt hinaus Konsequenzen für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz hat und eine investitionshemmende Wirkung entfalten dürfte. Laut Bundes

    18.05.2005 Erledigt
  5. 05.3864 : Schuldenfreiheit im Alter. Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage über die direkte Bundessteuer und das Gesetz über die Steuerharmonisierung auszuarbeiten mit dem Ziel, die Besteuerung des Eigenmietwertes des selbst bewohnten Wohneigentums auf allen Stufen aufheben zu können. Die Schuldzinsen sowie der Unterhaltsabzug so

    01.03.2006 Erledigt
  6. 07.1089 : Kuriose Neueinteilung der künftigen TV-Konzessionsgebiete

    DA (Dringliche Anfrage) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) wurde per 1. April 2007 in Kraft gesetzt. Mittlerweile hat der Bundesrat auf Antrag des UVEK bzw. des Bakom die Versorgungsgebiete für die zu vergebenden Konzessionsgebiete mit Gebührenunterstützung festgesetzt und dabei massive Kollateralschäden hins

    17.10.2007 Erledigt
  7. 07.3121 : Arbeitslosenversicherung. Regelung von besonderen Härtefällen

    Po. (Postulat) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird im Rahmen der Revision der Arbeitslosenversicherung aufgefordert, zu prüfen, ob den Kantonen zur Lösung von besonderen Härtefällen innerhalb einer bestimmten Frist vor der ordentlichen Pensionierung die Kompetenz einer einmaligen Abfindung eingeräumt werden kann.

    30.05.2007 Erledigt
  8. 07.3649 : Neue Regelung der Selbstmedikation

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Zurückgezogen.

    Ausstehend Erledigt
  9. 08.3592 : Besteuerung internationaler Sportorganisationen in der Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Euro 2008 gehört der Vergangenheit an. Die Schweiz konnte sich dem europäischen Publikum vor Ort und über die Medien mit einer perfekten Organisation, schönen neuen Stadien und gastfreundlichem Verhalten in allen spieldurchführenden Städten präsentieren und für unser Land positiv werben. Die woh

    12.11.2008 Erledigt
  10. 08.3934 : Gesamtbetrachtung unserer Sozialwerke

    Po. (Postulat) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der finanzielle Zustand unserer Sozialwerke, insbesondere jene der AHV, IV, ALV und EO, sind äusserst besorgniserregend. Demografische Auswirkungen grösseren Ausmasses stehen in den nächsten zehn Jahren unausweichlich bevor. Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, einen Bericht zu verfassen, in dem d

    25.02.2009 Erledigt
  11. 09.3343 : Steuerbefreiung von Vereinen

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen und die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, sodass: - Vereine im Gesetz über die direkte Bundessteuer und allenfalls auch im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ganz oder bis einem bes

    13.05.2009 Erledigt
  12. 09.4189 : Rückweisung von minderjährigen Asylbewerbern nach Griechenland

    Ip. (Interpellation) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Schweiz hat am 10. Februar 2009 entschieden, bis auf Weiteres gewisse verletzliche Personengruppen aus dem Asylbereich nicht nach Griechenland zurückzuschicken: betagte Personen, Familien mit minderjährigen Kindern, unbegleitete Minderjährige oder Kranke. Dies sei notwendig, da die Zustände in G

    17.02.2010 Erledigt
  13. 09.4328 : Anpassung der anerkannten Ausgaben im Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    In Artikel 10 Litera b des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen ist die Höhe des Mietzinses einer Wohnung als anerkannte Ausgabe definiert. Ich ersuche den Bundesrat, die im Gesetz festgeschriebenen Beträge zu überprüfen und den heutigen Verhältnissen anzupassen.

    17.02.2010 Erledigt
  14. 10.3134 : NFA. Dringliche Anpassung, damit auch die Geberkantone die Finanzkrise überstehen

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen vorzuschlagen, sodass die finanziellen NFA-Belastungen der ressourcenstarken Kantone im Sinne eines Moratoriums während der Phase der Finanzkrise und dadurch einbrechender Steuererträge reduziert werden.

    12.05.2010 Erledigt
  15. 10.3203 : Aufhebung der KVG-Grundversicherungspflicht für Sans-Papiers

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche vorsieht, die Sans-Papiers von der KVG-Grundversicherung auszunehmen und deren Gesundheitsversorgung über andere gesetzliche Wege zu regeln.

    26.05.2010 Erledigt
  16. 10.3763 : Komplementärmedizin in der Grundversicherung. Rechtsprechung des Bundesgerichtes

    Ip. (Interpellation) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Die Eidgenössische Leistungs- und Grundsatzkommission (ELGK) hat am 10. September 2010 per Medienmitteilung kommuniziert, dass sie eine "vertiefte Grundsatzdiskussion" über die Frage führen muss, ob komplementärmedizinische Methoden in die Grundversicherung aufzunehmen sind. Das Bundesgericht hat me

    03.12.2010 Erledigt
  17. 12.3323 : Lücke zwischen militärischer und ziviler Chauffeurausbildung vollständig schliessen

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird aufgefordert, die Motorfahrerausbildung in der Armee um den Erwerb des Fähigkeitsausweises gemäss Chauffeurzulassungsverordnung (CZV) zu ergänzen und damit lückenlos an die zivile Nutzung heranzuführen.

    25.04.2012 Erledigt
  18. 12.3673 : Ergänzungsleistungen zu AHV und IV. Perspektiven 2020

    Po. (Postulat) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, die sozial- und finanzpolitische Entwicklung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes zu präsentieren und seine Pers

    07.11.2012 Erledigt
  19. 12.4098 : Aufhebung einer praxisfremden und rechtsungleichen Bestimmung im KVG

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, wonach der zweite Satz von Artikel 41 Absatz 1 inhaltlich aufgehoben wird.

    13.02.2013 Erledigt
  20. 13.3045 : Infrastruktur und Sicherheit in der Schweiz. Befristete Weiterverwendung des Mehrwertsteuerertrages ab dem 1. Januar 2018

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die die weitere Verwendung des zusätzlich erhobenen Mehrwertsteuerertrages von 0,4 Prozent ab dem 1. Januar 2018 zugunsten von Investitionen in die Infrastrukturen, Bauten und Sicherheit in unserem Land ermöglicht. Dabei soll

    22.05.2013 Erledigt
  21. 13.4060 : Unnötige IV-Renten vermeiden

    Mo. (Motion) - Kuprecht Alex; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) anzupassen. Es soll eine Meldepflicht für die Leistungserbringer gemäss Artikel 35 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) geschaffen werden. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit sollen die Leistungserbring

    19.02.2014 Motion an 2. Rat
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