Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 1 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 27
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 03.3171 : Kreditsperre im Bereich BFT

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Sollte der Bundesrat eine Kreditsperre einführen müssen, so ist diese bei den Bundesbeschlüssen A bis J der BFT-Botschaft 2004-2007 auf 1 Prozent zu beschränken. Diese Beschlüsse sind vom Entlastungsprogramm auszunehmen.

    21.05.2003 Erledigt
  2. 02.3299 : BFT-Botschaft. Krediterhöhung um 6,5 Prozent

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 (BFT-Botschaft 2004-2007) eine jährliche Krediterhöhung um mindestens 6,5 Prozent vorzuschlagen.

    30.09.2002 Erledigt
  3. 02.3189 : Weiterbildung. Gleich lange Spiesse für ETH und Fachhochschulen

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, dafür zu sorgen, dass sich ETH und Fachhochschulen inskünftig am Weiterbildungsmarkt unter gleichen Voraussetzungen beteiligen können. Im Besonderen ist den ETH durch eine Gesetzesänderung das Gleiche wie den Fachhochschulen aufzuerlegen, nämlich dass sich Studierende

    26.06.2002 Erledigt
  4. 01.5247 : Forschungsstandort Schweiz. Buwal-Entscheid

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Wie steht der Bundesrat dazu, dass bei der Vergabe von Zusatzgutachten und der Erarbeitung von Strategiepapieren für einen Freisetzungsentscheid einseitig nur Gentech-Gegner zum Zuge kamen? Diese Gutachter und Gutachterinnen sind vorgängig für Greenpeace, WWF und weitere gegnerische Organisationen g

    Erledigt
  5. 01.3490 : Autonome Hochschule Schweiz

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Bildungs-, Forschungs- und Technologiebotschaft 2004-2007 (BFT-Botschaft) zu folgenden Punkten Massnahmen und im Kompetenzbereich des Bundes allfällige Gesetzesänderungen vorzulegen: 1. Im Gesamtsystem "Hochschule Schweiz" soll d

    30.11.2001 Erledigt
  6. 01.3489 : Verstärkte finanzielle Unterstützung der Hochschulen

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Bildungs-, Forschungs- und Technologiebotschaft 2004-2007 zu folgenden Punkten Massnahmen und im Kompetenzbereich des Bundes allfällige Gesetzesänderungen vorzuschlagen: 1. Die (kantonalen) Universitäten sind mit dem Ziel, intern

    30.11.2001 Erledigt
  7. 01.3070 : Situation der Geisteswissenschaften in der Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Ende des letzten Jahres wurden die neuen Nationalen Forschungsschwerpunkte (NFS) bestimmt. Von den zehn finanzierten Projekten gehört kein einziges zu den Geisteswissenschaften. Dies hat unter den Vertretern der Geisteswissenschaften, aber auch in weiteren Wissenschaftskreisen grosse Bestürzung ausg

    27.06.2001 Erledigt
  8. 01.3063 : Weiterführen der Traintruppen

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Mit der neusten Armeereform sollen auch die Traintruppen aufgehoben werden. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Stellungnahme zu folgenden Fragen: 1. Ist es richtig, dass die Traintruppen bei Unglücksfällen und Katastrophen in den letzten Jahren jeweils zum Einsatz kamen und ausgezeic

    05.06.2001 Erledigt
  9. 01.1055 : Marktzutritt für Fleischimporteure

    EA (Einfache Anfrage) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Rund 90 Prozent des Fleischkonsums von Tieren der Rindergattung und von Schweinen werden durch die Inlandproduktion gedeckt. In den letzten Monaten dürfte der Selbstversorgungsgrad tendenziell gestiegen sein. Andererseits gewährleisten handelsvertragliche Verpflichtungen den Importeuren einen Marktz

    12.09.2001 Erledigt
  10. 00.3690 : Revision des Fachhochschulgesetzes

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Fachhochschulgesetz einer umfassenden Revision zu unterziehen (Umwandlung in ein Rahmengesetz). Das revidierte Gesetz muss folgende Eckpunkte aufweisen: 1. Bezüglich Zulassungsbedingungen soll: - für Inhaberinnen und Inhaber einer gymnasialen Maturität wie bisher e

    28.02.2001 Erledigt
  11. 00.3689 : Bundesamt für Landestopographie

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Vor allem im Rahmen von Sonderprojekten tritt das Bundesamt für Landestopographie neben seiner hoheitlichen Funktion auch als Anbieterin vermessungstechnischer Leistungen am Markt auf. Etwa bei Projekten rund um die Erhebung der Daten der so genannten Schäden des Lothar oder bei jüngst vergebenen Au

    28.02.2001 Erledigt
  12. 00.3261 : Herabsetzung des Mindestnominalwertes von Aktien

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Ich lade den Bundesrat ein, den im ersten Satz von Artikel 622 Absatz 4 des Obligationenrechtes - lautend: "Der Nennwert einer Aktie muss mindestens 10 Franken betragen" - abzuändern auf: "Der Nennwert einer Aktie muss mindestens 1 Rappen betragen."

    06.09.2000 Erledigt
  13. 00.3122 : Wettbewerbsverzerrungen im Fachhochschulbereich

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. Im Fachhochschulbereich Schweiz sind nicht nur staatliche (kantonale) Schulen aktiv, sondern auch private. Wie ist grundsätzlich sichergestellt, dass die beiden Schultypen den gleichen Auflagen und Rahmenbedingungen unterliegen?

    31.05.2000 Erledigt
  14. 99.3598 : Turnen und Sport. Bundesvorschriften

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Wie steht es mit der Umsetzung der Bundesvorschriften bezüglich Turnen und Sport: 1. betreffend drei Turnstunden pro Woche in der Volksschule; 2. betreffend Turnobligatorium in den Berufsschulen? Ich bitte den Bundesrat um eine übersichtliche Zusammenstellung der realen Umsetzung in den Kantonen.

    01.03.2000 Erledigt
  15. 99.1036 : EU-Forschungsprogramme

    EA (Einfache Anfrage) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Die jüngsten Entwicklungen in der EU, welche zum kollektiven Rücktritt der EU-Kommission geführt haben, betreffen vor allem die Kommissarin für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, Frau Edith Cresson. Sie verwaltet insbesondere die europaweiten Kooperationsprojekte Sokrates, Erasmus, Tempus und

    19.05.1999 Erledigt
  16. 98.3249 : Änderung des Gewässerschutzgesetzes

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Das Gewässerschutzgesetz (GSchG) hat nachweislich dazu beigetragen, dass die Zahl von Gewässerverschmutzungen durch auslaufendes Öl, vor allem seit den frühen Siebzigerjahren, auf ein Minimum gesenkt werden konnte. Heute bekunden einzelne Kantone mit dem Vollzug der Verordnung über den Schutz der Ge

    19.08.1998 Erledigt
  17. 98.1151 : Verschärfung der Fachhochschul-Gesetzgebung

    EA (Einfache Anfrage) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    In der "NZZ" vom 5. Oktober 1998 (Nr. 230, S. 10) ist Folgendes zu lesen: "Er (Prof. Sieber, Direktor BBT) rechnet deshalb damit, dass der Bundesrat auf Antrag der Fachhochschulkommission, die mit der Qualitätssicherung betraut ist, bereits vor Abschluss der Reformphase im Jahre 2003 provisorisch er

    25.11.1998 Erledigt
  18. 97.5135 : Neue Weisungen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit nicht gesetzeskonformen Fahrzeugen. Konsequenzen für das Laufental und das solothurnische Schwarzbubenland

    Fra (Fragestunde)
    Neue Weisungen über den grenzüberschreitenden Verkehr mit nicht gesetzeskonformen Fahrzeugen. Konsequenzen für das Laufental und das solothurnische Schwarzbubenland

    Erledigt
  19. 97.3604 : Finanzierung von Strassenbauwerken durch Private

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat um eine sowohl grundsätzliche als auch fallbezogene Stellungnahme zu folgenden Fragen: 1. Bundesverfassung und Bundesgesetze sehen zwar eine private Finanzierung/Bauherrschaft für subventionsberechtigte Strassenbauwerke nicht vor, schliessen sie aber nach meinem Dafürhalten

    02.03.1998 Erledigt
  20. 97.3223 : Gesetzliche Anerkennung der beruflichen Selbständigkeit von Freelances

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, für Berufstätige, die im Auftragsverhältnis tätig sind (sogenannte Freelances), die gesetzlichen Bestimmungen so neu auszugestalten, dass diese von Gesetzes wegen als beruflich selbständig aufgefasst werden.

    27.08.1997 Erledigt
  21. 97.3082 : Unzureichende Pflichtlagerhaltung der Gaswirtschaft

    Ip. (Interpellation) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    1. Wie und wann gedenkt der Bundesrat, gestützt auf das Landesversorgungsgesetz, Ausführungsbestimmungen für die Erdgasbevorratung zu erlassen? 2. Ist die im Bericht 1995 verlangte Aufstockung der Bevorratung auf insgesamt 6 Monate für Erdgasabnehmer mit Zweistoffanlagen vollzogen worden? Wenn nein,

    14.05.1997 Erledigt
  22. 97.1178 : Gleichstellungsgesetz. Einseitige Unterstützung

    EA (Einfache Anfrage) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Am 2. Dezember 1997 hat in Bern eine Buchvernissage zum "Kommentar zum Gleichstellungsgesetz" stattgefunden. Als Herausgeber signieren der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB), das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG), Margrith Bigler-Eggenberger, ehemalige Bundesrich

    11.02.1998 Erledigt
  23. 96.3626 : Leistungsaufträge und Globalbudgets

    Mo. (Motion) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstmöglich mehrere weitere Ämter aus verschiedenen Departementen mittels Leistungsauftrag und Globalbudget zu führen.

    12.02.1997 Erledigt
  24. 96.3463 : Stärkung der strategischen Führungskompetenz des Bundesrates

    Po. (Postulat) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der laufenden Revision des Verwaltungsorganisationsgesetzes - in Ergänzung zu den bereits als Postulate überwiesenen Motionen - auch eine konsequentere Trennung der strategischen Führungsebene (Bundesrat) von der operativen Führungsebene (Verwaltung) zu prüfe

    13.11.1996 Erledigt
  25. 96.3295 : Reorganisation der fliegerärztlichen Untersuchungen

    Po. (Postulat) - Kofmel Peter; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Das militärische Fliegerärztliche Institut soll mit der gemäss europäischen Richtlinien zu gründenden zivilen Institution zusammengelegt werden; zu prüfen ist auch eine Zusammenarbeit mit dem Ärztlichen Dienst der Swissair.

    21.08.1996 Erledigt
Vorherige SeiteSeite 1 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 27
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate