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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 13.4189 : Bessere Unterstützung für Frauen in Not und verletzliche Familien

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der Zunahme von Babyklappen in der Schweiz wird der Bundesrat beauftragt, diese Einrichtungen mit anderen Massnahmen zur Unterstützung von Schwangeren in Not zu vergleichen und wenn nötig und in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den betroffenen Akteuren mögliche Massnahmen vorzuschlagen

    26.02.2014 Erledigt
  2. 13.3840 : Babyfenster. Ein Fenster zur Vergangenheit

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Kann mir der Bundesrat sagen, was er davon hält, dass in einer wachsenden Zahl von Kantonen Babyfenster oder Babyklappen angeboten werden? Was gedenkt er angesichts dieses Phänomens zu unternehmen?

    20.11.2013 Erledigt
  3. 13.3839 : Auffällige Erhöhung der Reserven der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Jahr 2012

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Gemäss der im September 2013 erschienenen Statistik 2012 des Bundesamtes für Gesundheit zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung haben die Reserven pro versicherte Person zwischen 2011 und 2012 um 73,3 Prozent zugenommen. Bis zum 31. Dezember sind diese Reserven pro versicherte Person von 472 n

    13.11.2013 Erledigt
  4. 13.3838 : Einnahme von Folsäure vor der Schwangerschaft

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch ist in der Schweiz der Anteil der Frauen, die schon vor einer Schwangerschaft Folsäurepräparate einnehmen, um damit der Spina bifida ("offener Rücken") und anderen Fehlbildungen beim Kind vorzubeugen? Hat sich die betreffende

    13.11.2013 Erledigt
  5. 13.3448 : Den Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern verstärken

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Will der Bundesrat im Hinblick auf die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) neben den vorgesehenen Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung ergänzende Massnahmen ergreifen?

    21.08.2013 Erledigt
  6. 13.3387 : Schutz vor den verheerenden Folgen des Tabakkonsums und Ratifikation des Rahmenübereinkommens der WHO

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat um Antworten auf folgende Fragen: 1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die gesamte Bevölkerung durch das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen effizient geschützt wird? Falls nein, welche Massnahmen gedenkt er zu ergreifen, insbesondere zum Schutz von Personen, die im H

    04.09.2013 Erledigt
  7. 13.3227 : Macht die Tarifsuisse AG das Gesetz?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Rahmen der Teilrevision vom 21. Dezember 2007 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) hat der Gesetzgeber u. a. die Geburtshäuser in die Liste der Leistungserbringer aufgenommen. In der Folge haben die Geburtshäuser Verhandlungen mit der Tarifsuisse AG aufgenommen, einer Tochtergese

    29.05.2013 Erledigt
  8. 13.1085 : Gesundheitsförderung in der Schweiz. Wie steht es mit der Förderung des Stillens?

    A (Anfrage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Laut den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen Kinder bis zum Alter von sechs Monaten ausschliesslich gestillt und bis zum zweiten Geburtstag teilweise gestillt werden. In der Schweiz werden zwar 94 Prozent der Neugeborenen nach der Geburt gestillt, bei Säuglingen im Alter von se

    19.02.2014 Erledigt
  9. 12.4141 : Zunahme der HIV-Diagnosen. Wachsamkeit erhöhen

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Jahr 2012 hat die Zahl der diagnostizierten HIV-Infektionen wieder zugenommen. Wie schätzt der Bundesrat diese Zunahme ein? Denkt er nicht auch, dass die Wachsamkeit erhöht werden muss und dass namentlich Massnahmen getroffen werden müssen zur verstärkten Prävention bei der Schweizer Bevölkerung,

    27.02.2013 Erledigt
  10. 12.3966 : Migrationsbevölkerung. Gesundheit von Müttern und Kindern

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Gesundheit von Müttern und Kindern in der Schweiz im Zusammenhang mit migrationsspezifischen Faktoren vorzulegen. Der Bericht soll konkrete Empfehlungen enthalten, mit denen die Situation der betroffenen Personen und damit auch der gesamten Bevöl

    14.11.2012 Erledigt
  11. 12.3965 : Neue Spitalfinanzierung. Festlegung der Base Rate 2012

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Die neue Spitalfinanzierung ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Da die Tarifpartner sich zu diesem Zeitpunkt praktisch noch auf keinen Tarif und keinen Taxpunktwert geeinigt hatten, legten die Kantone provisorische Referenztarife fest. Die Tarifpartner haben mittlerweile ihre Aufgabe erfüllt un

    30.11.2012 Erledigt
  12. 12.3194 : Fortbestand und Entwicklungsmöglichkeiten von öffentlichen Nabelschnur-Blutbanken

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er nicht auch der Ansicht, dass das öffentliche Nabelschnur-Blutangebot von allgemeinem Interesse ist? 2. Falls ja: Ist er bereit, Massnahmen zu treffen, um die Finanzierung der öffentlichen Nabelschnur-Blutbanken zu regeln und um mehr

    16.05.2012 Erledigt
  13. 12.3033 : Wegweisungsentscheid. Was gelten die medizinische Notlage und das Wohl des Kindes?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht der Romandie berichtet vom Fall einer jungen Frau, die dem Massaker von Srebrenica entkommen konnte und in der Schweiz um Asyl nachsuchte. Damals war sie gerade 18 geworden. Heute, elf Jahre später, wird sie trotz ihrer erheblichen psychischen Schw

    09.05.2012 Erledigt
  14. 12.1003 : Was ist aus den "droits humains" geworden?

    A (Anfrage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Kanada hat der Schweiz im Jahr 2008 im Rahmen der universellen periodischen Überprüfung des Uno-Menschenrechtsrates empfohlen, sich weiterhin für den Gebrauch einer geschlechtergerechten Sprache einzusetzen. Der Bundesrat hat diese Empfehlung angenommen. Es scheint jedoch, dass die Mitarbeiterinnen

    09.05.2012 Erledigt
  15. 11.3937 : Gegen ein Protokoll über Streumunition zum CCW

    Mo. (Motion) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das Osloer Übereinkommen über Streumunition (CCM) setzt den Massstab für ein Verbot dieser Waffen. Ich ersuche den Bundesrat, sich keinesfalls für ein anderes völkerrechtliches Instrument einzusetzen, das den Bestimmungen des CCM widersprechen oder diese aufweichen könnte. Insbesondere soll er dafür

    09.11.2011 Erledigt
  16. 11.3588 : Stopp dem Handel mit Blutdiamanten

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist der Bundesrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass der Kimberley-Prozess sowohl in seinen Abläufen wie auch in seinem Wirkungsbereich gestärkt wird? 2. Ist er bereit, Massnahmen auf nationaler Ebene vorzusehen, um den Handel mit Blutd

    07.09.2011 Erledigt
  17. 11.3183 : Gesundheitsberufe. Selbstständigerwerbend, aber zu welchem Preis?

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die wirtschaftliche Lage der selbstständigerwerbenden Personen in nichtärztlichen Gesundheitsberufen vorzulegen. Darin ist namentlich das Verhältnis dieser Personen zu den Krankenkassen zu untersuchen und die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung zu p

    06.06.2011 Erledigt
  18. 11.3141 : Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 16. Juni 2010 hat der Bundesrat das Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Übereinkommen von Lanzarote, SEV 201) unterzeichnet. Wann gedenkt er dieses Übereinkommen zu ratifizieren?

    25.05.2011 Erledigt
  19. 11.3100 : Wozu dienen die Verordnungen des Bundesrates, wenn diese von Schweizer Unternehmen nicht eingehalten werden?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 19. Januar 2011 hat der Bundesrat die Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen des abgesetzten ivorischen Präsidenten Laurent Gbagbo und seines Umfelds angeordnet. Betroffen sind auch 13 Unternehmen und Organisationen, darunter die Société Ivorienne de Raffinage (SIR). Am 11. Februar

    11.05.2011 Erledigt
  20. 11.1041 : Spitalbeitrag auch bei Organspende?

    A (Anfrage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Nach dem geänderten Artikel 104 der Krankenversicherungsverordnung liegt der Beitrag an die Kosten eines Spitalaufenthalts nach Artikel 64 Absatz 5 des Krankenversicherungsgesetzes bei 15 Franken pro Tag. Kinder, junge Erwachsene, die in Ausbildung sind, und Frauen, die Leistungen bei Mutterschaft i

    31.08.2011 Erledigt
  21. 11.494 : Kostenbeteiligung bei Mutterschaft. Gleichbehandlung

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung wird wie folgt geändert: Art. 64 Kostenbeteiligung ... Abs. 7 Der Versicherer darf keine Kostenbeteili

    - Erledigt
  22. 10.4036 : Neugeborene als Opfer mangelnder Integration

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Eine jüngst veröffentlichte Studie, die vom Bundesamt für Gesundheit in Auftrag gegeben worden war, zeigt, dass zwischen Neugeborenen von Schweizerinnen und Neugeborenen von Migrantinnen gravierende gesundheitliche Unterschiede bestehen. Wie will der Bundesrat auf diese Studie reagieren?

    23.02.2011 Erledigt
  23. 10.3745 : Verringerung übermässiger Reserven in der obligatorischen Krankenversicherung

    Mo. (Motion) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 60 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ergänzen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Mindest- und Höchstreservesätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen, in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken.

    24.11.2010 Erledigt
  24. 10.3656 : Die Krankenkassenprämien steigen in schwindelerregende Höhen, die Reserven werden verschwindend klein

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Die von den Krankenkassen für 2011 angekündigte Prämienerhöhung und die klar geäusserte Absicht zweier Krankenkassen, die Reserven in bestimmten Kantonen aufzulösen, um sie in andere Kantone zu transferieren, werfen einige Fragen auf. Ich fordere den Bundesrat auf, diese zu beantworten. 1. Wie recht

    03.12.2010 Erledigt
  25. 10.3523 : Welches Einkommen während des achtwöchigen Arbeitsverbots nach der Geburt, wenn der Anspruch auf Entschädigung durch die Mutterschaftsversicherung infolge der Hospitalisierung des Neugeborenen aufgeschoben wird?

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Wird das Neugeborene nach der Geburt länger als gewöhnlich hospitalisiert, so kann die Mutter ihren Anspruch auf die Leistungen der Mutterschaftsversicherung aufschieben. Aufgrund des Arbeitsverbots während der ersten acht Wochen nach der Niederkunft stellt sich jedoch die Frage des Einkommens währe

    01.09.2010 Erledigt
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