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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.4266 : Leer eingelegte Wahlzettel sind gültige Stimmen

    Mo. (Motion) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das Büro wird beauftragt, Artikel 130 des Parlamentgesetzes (ParlG) dahingehend zu ändern, dass leere Wahlzettel nicht mehr als ungültig gezählt werden.

    05.02.2016 Im Rat noch nicht behandelt
  2. 15.3920 : Unlautere und unrechtmässige Finanzflüsse aus Entwicklungsländern

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, inwiefern der Finanzplatz Schweiz und die Schweiz als Sitzstaat weltweit tätiger Handelsfirmen in die Problematik unlauterer und unrechtmässiger Finanzflüsse aus Entwicklungsländern ("illicit financial flows") involviert ist, welche Reputat

    18.11.2015 Angenommen
  3. 15.3793 : Mutterschaftsurlaub. Arbeitsunterbrüche vor dem Geburtstermin

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Unterbrüche der Erwerbstätigkeit vorzulegen, die sich bei schwangeren Frauen vor dem Geburtstermin ergeben. Darin sollten soweit möglich Statistiken über das Ausmass dieses Phänomens in der Schweiz (z. B. die Anzahl der betroffenen Schwangeren, D

    02.09.2015 Angenommen
  4. 15.3162 : HPV-Impfung von Knaben und jungen Männern

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Seit 2007 wird die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) für alle Mädchen und jungen Frauen in der Schweiz empfohlen, um Gebärmutterhalskrebs vorzubeugen. Seit März 2015 empfehlen das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Eidgenössische Kommission für Impffragen die Impfung nun auch für Knaben

    20.05.2015 Erledigt
  5. 15.3154 : Unterbrechung der Berufstätigkeit vor dem Geburtstermin

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Während der Schwangerschaft machen Frauen grosse körperliche und physiologische Veränderungen durch, die sie daran hindern können, ihre berufliche Tätigkeit bis zum Geburtstermin auszuüben. Diese Veränderungen treffen nicht jede Frau gleich: Einige müssen ihre Arbeit ab dem vierten Monat bereits auf

    20.05.2015 Erledigt
  6. 15.1067 : Wann wird der Bericht in Erfüllung des Postulates 10.3523 endlich vorgelegt?

    A (Anfrage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 14. September 2010 hat der Ständerat mein Postulat 10.3523, "Welches Einkommen während des achtwöchigen Arbeitsverbots nach der Geburt, wenn der Anspruch auf Entschädigung durch die Mutterschaftsversicherung infolge der Hospitalisierung des Neugeborenen aufgeschoben wird?", angenommen. In der fra

    11.11.2015 Erledigt
  7. 14.4158 : Kostenbeteiligung bei Mutterschaft. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Neu hält Artikel 64 Absatz 7 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung in seiner seit dem 1. März 2014 geltenden Fassung fest, dass der Versicherer keine Kostenbeteiligung erheben darf für allgemeine Leistungen bei Krankheit und Pflegeleistungen bei Krankheit, die ab der 13. Schwangerschaftswo

    11.02.2015 Erledigt
  8. 14.4148 : Glencore Xstrata. Ölbohrungen im von Marokko besetzten Gebiet der Westsahara

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Das nationale Büro für Treibstoff und Bergbau von Marokko ("Office national des hydrocarbures et des mines du royaume du Maroc") gibt auf seiner Website bekannt, dass Glencore Xstrata - der Rohstoffriese mit Sitz in Zug - bei der Erkundung und Ausbeutung der beiden Offshore-Fördergebiete Foum Ognit

    25.02.2015 Erledigt
  9. 14.3920 : Rückvergütung von Inkontinenzhilfen

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    1. Beabsichtigt der Bundesrat, im Rahmen der nächsten Revision der Migel den Höchstvergütungsbetrag für Inkontinenzhilfen anzupassen? Falls ja, in welche Richtung? 2. Beabsichtigt der Bundesrat, Massnahmen zu ergreifen, damit die Kosten zulasten von Personen, die an Inkontinenz leiden, begrenzt werd

    19.11.2014 Erledigt
  10. 14.3798 : Sans-Papiers ohne Krankenversicherung. 13-stellige AHV-Versichertennummer unabhängig vom rechtlichen Status erstellen

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Seit der Einführung der 13-stelligen AHV-Versichertennummer sind Personen, insbesondere Kinder, ohne rechtlichen Status mit neuen Schwierigkeiten beim Zugang zur Krankenversicherung und zur Prämienverbilligung konfrontiert. Tatsächlich lassen gewisse Krankenkassen die neue AHV-Nummer für Personen oh

    12.11.2014 Erledigt
  11. 14.3797 : Ein Kind, eine Zulage

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem die Unklarheiten im geltenden Bundesrecht sowie die Möglichkeiten, dieses zu ändern, untersucht werden. Mit der Änderung soll verhindert werden, dass für ein Kind zwei Familienzulagen bezogen werden können, wenn ein Elternteil bei einer

    12.11.2014 Angenommen
  12. 14.3582 : Krebs und Fruchtbarkeit. Kostenübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem untersucht wird, ob es angezeigt wäre, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die Kosten für Behandlungen für den Erhalt der Fruchtbarkeit bei jungen Krebspatientinnen und -patienten übernimmt. In dem Bericht sollen Kri

    27.08.2014 Erledigt
  13. 14.3581 : Auswirkungen des Mischindex in der AHV

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Beratung des Projekts "Reform Altersvorsorge 2020" einen Bericht vorzulegen über die Auswirkungen des Mischindex auf die AHV-Renten.

    20.08.2014 Abgeschrieben
  14. 14.3475 : Stärkung oder Schwächung des Mutterschutzes?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ziel der Revision der Verordnung des WBF über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Mutterschutzverordnung) ist namentlich, den Schutz vor potenziell schädlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung in den Verordnungstext aufzunehmen und in einem Anhang di

    20.08.2014 Erledigt
  15. 14.3474 : Gewährleistung ausgewogener politischer Information durch die Krankenversicherer

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Volksabstimmung über die Initiative "für eine öffentliche Krankenkasse" rückt näher, und zahlreiche Versicherer "informieren" ihre Versicherten intensiv und insbesondere einseitig gegen dieses Projekt (hauptsächlich durch Magazine, Prospekte und andere Informationsmedien und indem sie zu Informa

    27.08.2014 Erledigt
  16. 13.4189 : Bessere Unterstützung für Frauen in Not und verletzliche Familien

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der Zunahme von Babyklappen in der Schweiz wird der Bundesrat beauftragt, diese Einrichtungen mit anderen Massnahmen zur Unterstützung von Schwangeren in Not zu vergleichen und wenn nötig und in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den betroffenen Akteuren mögliche Massnahmen vorzuschlagen

    26.02.2014 Angenommen
  17. 13.3840 : Babyfenster. Ein Fenster zur Vergangenheit

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Kann mir der Bundesrat sagen, was er davon hält, dass in einer wachsenden Zahl von Kantonen Babyfenster oder Babyklappen angeboten werden? Was gedenkt er angesichts dieses Phänomens zu unternehmen?

    20.11.2013 Erledigt
  18. 13.3839 : Auffällige Erhöhung der Reserven der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Jahr 2012

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Gemäss der im September 2013 erschienenen Statistik 2012 des Bundesamtes für Gesundheit zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung haben die Reserven pro versicherte Person zwischen 2011 und 2012 um 73,3 Prozent zugenommen. Bis zum 31. Dezember sind diese Reserven pro versicherte Person von 472 n

    13.11.2013 Erledigt
  19. 13.3838 : Einnahme von Folsäure vor der Schwangerschaft

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch ist in der Schweiz der Anteil der Frauen, die schon vor einer Schwangerschaft Folsäurepräparate einnehmen, um damit der Spina bifida ("offener Rücken") und anderen Fehlbildungen beim Kind vorzubeugen? Hat sich die betreffende

    13.11.2013 Erledigt
  20. 13.3448 : Den Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern verstärken

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Will der Bundesrat im Hinblick auf die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) neben den vorgesehenen Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung ergänzende Massnahmen ergreifen?

    21.08.2013 Erledigt
  21. 13.3387 : Schutz vor den verheerenden Folgen des Tabakkonsums und Ratifikation des Rahmenübereinkommens der WHO

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat um Antworten auf folgende Fragen: 1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die gesamte Bevölkerung durch das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen effizient geschützt wird? Falls nein, welche Massnahmen gedenkt er zu ergreifen, insbesondere zum Schutz von Personen, die im H

    04.09.2013 Erledigt
  22. 13.3227 : Macht die Tarifsuisse AG das Gesetz?

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Rahmen der Teilrevision vom 21. Dezember 2007 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) hat der Gesetzgeber u. a. die Geburtshäuser in die Liste der Leistungserbringer aufgenommen. In der Folge haben die Geburtshäuser Verhandlungen mit der Tarifsuisse AG aufgenommen, einer Tochtergese

    29.05.2013 Erledigt
  23. 13.1085 : Gesundheitsförderung in der Schweiz. Wie steht es mit der Förderung des Stillens?

    A (Anfrage) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Laut den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen Kinder bis zum Alter von sechs Monaten ausschliesslich gestillt und bis zum zweiten Geburtstag teilweise gestillt werden. In der Schweiz werden zwar 94 Prozent der Neugeborenen nach der Geburt gestillt, bei Säuglingen im Alter von se

    19.02.2014 Erledigt
  24. 12.4141 : Zunahme der HIV-Diagnosen. Wachsamkeit erhöhen

    Ip. (Interpellation) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Jahr 2012 hat die Zahl der diagnostizierten HIV-Infektionen wieder zugenommen. Wie schätzt der Bundesrat diese Zunahme ein? Denkt er nicht auch, dass die Wachsamkeit erhöht werden muss und dass namentlich Massnahmen getroffen werden müssen zur verstärkten Prävention bei der Schweizer Bevölkerung,

    27.02.2013 Erledigt
  25. 12.3966 : Migrationsbevölkerung. Gesundheit von Müttern und Kindern

    Po. (Postulat) - Maury Pasquier Liliane; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Gesundheit von Müttern und Kindern in der Schweiz im Zusammenhang mit migrationsspezifischen Faktoren vorzulegen. Der Bericht soll konkrete Empfehlungen enthalten, mit denen die Situation der betroffenen Personen und damit auch der gesamten Bevöl

    14.11.2012 Angenommen
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