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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 06.3430 : Swissfirst-Bellevue-Bank-Connection. Schädigung von BVG-Versicherten

    D.Ip. (Dringliche Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Zusammenhang mit dem Swissfirst-Bellevue-Bank-Deal und der Verwaltung der Vorsorgegelder allgemein bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er bereit, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung über die Vorgänge um die Swissfirst-Bellevue-Bank-Fusion und die beteiligten Institut

    29.09.2006 Erledigt
  2. 05.3845 : Für Güter die Bahn

    Mo. (Motion) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage auszuarbeiten, welche sicherstellt, dass die Verlagerung der Güter auf die Schiene im Binnenverkehr flächendeckend gewährleistet wird. Diese Gesetzesgrundlage bildet zusammen mit der Verkehrsverlagerung im Gütertransitbereich, mit "Bahn 2000" für

    01.03.2006 Erledigt
  3. 05.3657 : Waffenhandelsvertrag

    Po. (Postulat) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, ein mögliches Engagement für die Schaffung eines internationalen Kontrollinstrumentes für den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) zu prüfen, wie es von zahlreichen internationalen Nichtregierungsorganisationen vorgeschlagen und innerhalb der Uno von verschiedenen Staaten,

    23.11.2005 Erledigt
  4. 05.3600 : Situation von SBB Cargo

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Ende Sommer 2005 hat die Direktion von SBB Cargo über die äusserst besorgniserregende Situation des Unternehmens, insbesondere im Bereich Binnengüterverkehr, informiert. Die Direktion des Unternehmens hat ausserdem darauf hingewiesen, dass sie drastische Massnahmen vorsieht, um zu versuchen, die fin

    02.12.2005 Erledigt
  5. 04.3370 : Kein Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien

    Mo. (Motion) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, auf seinen Beschluss von Ende März 2004 zurückzukommen und die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien zu verbieten.

    15.09.2004 Erledigt
  6. 04.491 : Monatliche Sitzungen für eine bessere Effizienz des Parlamentes

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Die Gesetzgebung ist so zu ändern, dass jeden Monat eine einwöchige Session durchgeführt werden kann. Diese Erhöhung des Sessionsrhythmus drängt sich

    - Erledigt
  7. 03.3476 : SBB. Projekt Rail Control Center

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Die SBB planen, im Rahmen des Projektes Rail Control Center den gesamten schweizerischen Zugverkehr ab dem Jahr 2008 von einer einzigen Hauptbetriebszentrale aus zu steuern. Ihr würden vier regionale Betriebszentralen angeschlossen sein, und zwar in Lausanne, Bellinzona, St. Gallen und Spiez (BLS).

    26.11.2003 Erledigt
  8. 02.3717 : Verwendung freier Software in der Bundesverwaltung

    Po. (Postulat) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Wie zahlreiche Unternehmen, Verwaltungen und Privatpersonen unseres Landes verwendet auch die Bundesverwaltung hauptsächlich Software, die von Microsoft hergestellt und vermarktet wird. Auch wenn die Geschäftspraktiken von Microsoft immer wieder Anlass zu öffentlichen Auseinandersetzungen und Rechts

    26.02.2003 Erledigt
  9. 02.3342 : Erforderliche Qualifikationen für den Verwaltungsratspräsidenten der Post

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat hat kürzlich den neuen Verwaltungsratspräsidenten der Post gewählt. Als Begründung für seinen Entscheid hat der Bundesrat die Qualifikationen des neuen Präsidenten als Manager und Unternehmer sowie seine erwiesene Fähigkeit zum sozialen Dialog angeführt. Anscheinend befindet sich aber

    04.09.2002 Erledigt
  10. 01.3574 : Resolution 44 der Interjurassischen Versammlung

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Mit der Resolution 44 unterbreitet die Interjurassische Versammlung (AIJ) die erste konkrete Skizze zur Lösung der Jurafrage. Diese Resolution 44 sieht zwei Phasen vor. In der ersten, die zwei Jahre dauert, sollen Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Jura und dem Berner Jura gescha

    21.11.2001 Erledigt
  11. 99.3564 : Effizienz der Medikamentenkontrolle

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Eidgenössische Arzneimittelkommission (EAK) überprüft regelmässig die Spezialitätenliste (SL) des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV), in der die Medikamente aufgeführt sind, die in der Schweiz im Handel sind. Namentlich prüft sie den Preis und die Wirksamkeit der Produkte. Ich möchte wisse

    13.12.1999 Erledigt
  12. 99.3097 : Militärische Informationen mit Südafrika

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Vor kurzem ist der Schweizer Journalist Jean-Philippe Ceppi, der über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Regime der Apartheid in Südafrika recherchierte, von den südafrikanischen Behörden verhaftet und glücklicherweise wieder freigelassen worden. Ceppi wurde verhaftet, weil er im Besitz

    19.05.1999 Erledigt
  13. 98.3109 : Infektion durch das Virus Hepatitis C

    Ip. (Interpellation) - Gentil Pierre-Alain; Sozialdemokratische Fraktion
    Die eidgenössischen Räte haben beschlossen, mit dem Bundesbeschluss vom 14. Dezember 1990 HIV-infizierte Hämophile und Bluttransfusionsempfänger sowie deren HIV-infizierte Ehegatten finanziell zu unterstützen. In der dazugehörigen Botschaft schlug der Bundesrat vor, den HIV-infizierten Hämophilen un

    08.06.1998 Erledigt
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