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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Gemäss den Angaben aus dem VBS sollte ein operationeller F/A-18-Pilot rund 120 Stunden pro Jahr auf seinem Kampfflugzeug trainieren können. Nun hat der CdA aus Spargründen die aktuellen Flugstundenzahlen um fast 20 Prozent gekürzt. Somit erreichen heute nur noch neuauszubildende Piloten rund 100 bis
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
In einem Schreiben des Bundesamtes für Statistik von Mitte Februar werden 25 Prozent der Besitzer von leichten Nutzfahrzeugen aufgefordert, an einem bestimmten Stichtag einen vierseitigen Fragebogen auszufüllen. Dazu erhalten sie eine zehnseitige Wegleitung. Dem Bundesamt für Statistik scheint es eg
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Ip. (Interpellation) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Mit meiner Anfrage 12.1131 "Widerrechtliche Einbindung der Schweizer Luftfahrt in das Europäische Emissionshandelssystem (EU-ETS)" habe ich dem Bundesrat verschiedene Fragen gestellt. In seiner Antwort vom 27. Februar 2013 gibt der Bundesrat zu, dass die Schweiz als einziger Drittstaat ohne vertragl
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Mo. (Motion) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Bestimmungen zu ändern, damit das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen erlaubt ist.
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A (Anfrage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
In den letzten Monate kursierten immer wieder Berichte von annullierten Ausschaffungen. Im Jahre 2012 sind sogar 30 Prozent mehr als 2011 annulliert oder umgebucht worden. Damit endlich einmal Kostentransparenz herrscht, bitte ich den Bundesrat folgende Fragen über die Jahre 2010, 2011 und 2012 zu b
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Im Zusammenhang mit der Neat hat sich Deutschland verpflichtet, den Neat-Zubringer zeitgerecht zu erstellen. Gemäss verschiedenen Aussagen süddeutscher Politiker ist die Finanzierung nicht gesichert. Zusätzlich verzögert sich der Ausbau der Strecke Schaffhausen-Singen-Stuttgart weiter. Die Schweiz h
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Neben Fragen in Bezug auf das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des Flughafens von Basel scheint unklar zu sein, wo welche Steuern anfallen. Schweizer Firmen erhalten Steuerrechnungen von französischen Behörden. Einzelne Unternehmen beklagen mangelnde Unterstützung durch die Schweizer Behö
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
An der Jugendveranstaltung vom 2. Juni 2012 wurde das Bundeshaus auf übelste Weise verunstaltet. 1. Wer trägt die Kosten dieser Reinigung und Wiederherstellung? 2. Welche Massnahmen werden in Zukunft getroffen, damit so etwas nicht mehr passieren wird?
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Die Detailhändler entlang der Schweizer Grenze haben mit verschiedenen Problemen zu kämpfen. Eine sofortige Verbesserung der Situation könnte erreicht werden, indem der Mindestverkaufspreis von 300 Franken pro Gegenstand, der Personen mit Wohnsitz im Ausland zur Rückerstattung der schweizerischen Me
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A (Anfrage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Die EU hatte 2008 in einer Richtlinie beschlossen, dass alle in der EU startenden und landenden Flugzeuge in das Europäische Emissionshandelssystem (EU ETS) eingebunden werden. Die Schweiz hatte ursprünglich vor, sich dem EU ETS für die Luftfahrt anzuschliessen. Das UVEK verkündete am 3. August 2012
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A (Anfrage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
In seinem Evaluationsbericht und im Ergänzungsbericht hat sich der Bundesrat beide Male zur Frage der Kostenberechnungsmethode für regulierte Zugangsdienste geäussert. Mit Bezugnahme auf den Preisüberwacher hat er infrage gestellt, ob der heute geltende Wiederbeschaffungsansatz (Anlagen werden anhan
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A (Anfrage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Trotz der angenommenen Motion Lombardi 06.3540 gibt es leider weitere Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland (DBA). In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist er bereit, im Rahmen der obengena
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm stellt sich die Frage, ob auch die Grenzregionen mit einbezogen sind. Es stellen sich daher folgende Fragen: - Ist der Bundesrat bereit, auch die Grenzregionen mit spezifischen Massnahmen zu unterstützen? - Wenn ja, wie? - Wie definiert er die Grenzregionen
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kommt der Mitgliedstaat der EU Griechenland seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen im Bereich des Asylwesens nicht mehr nach, weshalb Rückführungen nach Griechenland nur noch in Ausnahmefällen möglich sind. - Was gedenkt der Bundesrat in dieser Situation
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Das Verkehrshaus in Luzern gehört zu den bekanntesten und beliebtesten Museen der Schweiz. Jede Schweizerin und jeder Schweizer besucht das Verkehrshaus mindestens dreimal im Leben. Viele Ausstellungsobjekte sind sehr kostenintensiv. Leider gibt es immer weniger grosse Sponsoren. - Wie sieht der Bun
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Letzte Woche wurde bekannt, dass Deutschland in der Schweiz bewusst Wirtschaftsspionage und Hehlerei betrieb, indem der deutsche Staat einen Bankmitarbeiter zur Spionage angetrieben hatte. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat dagegen zu ergreifen?
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
- Wie will der Bundesrat erkennen, ob Anfragen von anderen Staaten von CD mit den gestohlenen Bankdaten stammen? - Muss der anfragende Staat offenbaren, welche Quellen der Anlass für eine Anfrage bilden?
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Auf eine von mir letzte Woche gestellte Frage antwortete Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf Folgendes: "Daher sollen neben dem Namen des Steuerpflichtigen auch andere Mittel beigebracht werden dürfen ..." Kann man davon ausgehen, dass die bereits unterzeichneten Doppelbesteuerungsabkommen nicht neu ve
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Nachdem verschiedene Doppelbesteuerungsabkommen neu ausgehandelt und auch von OECD-Staaten unterzeichnet wurden, kommt nun der Bundesrat mit einer weiteren Änderung. Plötzlich soll die Kontonummer alleine genügen, um eine erweiterte Amtshilfe zu leisten. Ist der Grund für diese Änderung, Staaten, we
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Im zur Vernehmlassung aufliegenden Richtplan des Kantons Zürich wird erwähnt, dass künftig kein Flugbetrieb auf dem Flugplatz Dübendorf mehr stattfinden solle und das Gelände als strategische Landreserve freizuhalten sei. - Wie stellt sich das VBS zu dieser Vorstellung? - Bis wann wird das VBS eine
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Po. (Postulat) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Um mehr Nutzlast bei gleichzeitiger Wahrung der Verkehrssicherheit zu haben, wird der Bundesrat aufgefordert zu prüfen, ob die Anhänger-Gewichtsbeschränkung bei der Führerausweiskategorie C1E aufgehoben werden kann.
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Mo. (Motion) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) schnellstmöglich um 20 Prozent zu reduzieren. Zusätzlich ist in den kommenden Jahren auf weitere tarifliche Erhöhungen, Anpassungen im Bereich der Teuerung sowie auf eine Abklassierung der Euro-Normen zu verzichten.
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Mo. (Motion) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Finanzhaushaltgesetzes zu unterbreiten, damit ein Fonds für grosse Rüstungsvorhaben geschaffen werden kann, der unter anderem mit den Erträgen aus Verkäufen oder Vermietungen von Armeeliegenschaften und Armeematerial sowie aus den von de
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Ip. (Interpellation) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Am Samstag, 11. Juni 2011, konnte man der "NZZ" entnehmen, dass die Zukunft vieler Arbeitsplätze von Schweizer Firmen auf dem Flughafen Basel-Mülhausen ungewiss ist. Der Flughafen Basel-Mülhausen beruht auf dem französisch-schweizerischen Staatsvertrag vom 4. Juli 1949 (SR 0.748.131.934.92). Die bin
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Hurter Thomas; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Gemäss der Medienmitteilung des Bundesrates vom 25. August 2010 betreffend Verschiebung des Tiger-Teilersatzes wollen das EFD und das VBS gemeinsame Vorraussetzungen für die Beschaffung des Tiger-Teilersatzes bis Ende 2011 schaffen. - Wie wollen dies die betroffenen Departemente bewerkstelligen bzw.